Archiv der Kategorie: Corona

Einschätzung der WHO

Die WHO (World Health Organization) hatte 2019 nicht-medizinische MNS nur mit Vorbehalt zum Schutz der Allgemeinbevölkerung bei schweren Epi- und Pandemien und chirurgische Masken für symptomatische Personen bei Kontakt mit anderen Menschen empfohlen, obwohl es keine wissenschaftliche Evidenz dazu gebe, ob diese Maßnahme effektiv sei, um Erregerübertragungen zu reduzieren. Vielmehr beruhe die potenzielle Effektivität auf Plausibilität [6]. In der (zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Beitrags aktuellsten) Empfehlung vom Juni 2020 schreibt die WHO im Zusammenhang mit COVID-19 zu Masken in der Öffentlichkeit (wie bereits in der vorangegangenen Empfehlung vom April), dass es derzeit keine wissenschaftlichen Daten gebe, dass das Tragen von Masken (medizinische MNS bis hin zu sog. Community-Masken) durch (anscheinend) gesunde Personen im öffentlichen Setting vor Infektionen mit respiratorischen Viren, inkl. COVID-19, schützen könne [7].

Quelle: https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/html/10.1055/a-1174-6591

vorläufige sterbefallzahlen 2020

Basierend auf vorläufigen Daten registrierte das Statistische Bundesamt im Jahr 2020 bis einschließlich 31. Oktober 788.332 Sterbefälle. Diese Zahl liegt damit exakt zwischen den Werten von 2018 (777.813) und 2019 (799.113) und nur minimal über dem Durchschnitt der vergangenen vier Jahre. Dieser liegt bei 775.526 Sterbefällen bis Ende Oktober. Die Differenz umfasst etwa die Sterbefälle einer Woche.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/156902/umfrage/sterbefaelle-in-deutschland/

Stichtag Bevölkerungsstand
31.12.2014 81 197 537
31.12.2015 82 175 684
31.12.2016 82 521 653
31.12.2017 82 792 351
31.12.2018 83 019 213
31.12.2019 83 166 711

Bevölkerungsentwicklung nach destatis.de

Update 31. Januar 2020

nach einer Schätzung von destatis lebten Ende 2020 83,2 Millionen in Deutschland.

Update Ende

Wenn man sich das Ganze alters­spezifisch anschaut, dann sind es vor allem die über 80-Jährigen, die davon betroffen waren. Dort lagen die Zahlen teil­weise 20 Prozent über dem Vorjahres-Durch­schnitt. Man muss aller­dings berück­sichtigen, dass mittler­weile mehr über 80-Jährige in Deutsch­land leben als in den letzten Jahren. Wenn man die Sterbe­fälle ins Verhältnis zur Bevölke­rung setzt, ergeben sich immer noch erhöhte Sterbe­raten von 10 Prozent für diese Alters­gruppe – und das trotz der Maß­nahmen, die ergriffen wurden, um das Infektions­geschehen so weit wie möglich einzudämmen.

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Es gibt eine gewisse Korrelation zur Arbeitsmigration um das Jahr 1960.

In der Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Vollbeschäftigung in den 1950er und 1960er Jahren fehlte es in Westdeutschland an Arbeitskräften für gering qualifizierte Tätigkeiten, vor allem in der Montan- und Automobilindustrie, Stadt- und Gebäudereinigung. Im europäischen Ausland wurden seit 1955 mithilfe von Anwerbebüros und bilateralen Anwerbeabkommen anfänglich vor allem weibliche, danach praktisch nur noch männliche Gastarbeiter angeworben.[3][4]

Es waren damals junge Frauen und Männer die angeworben wurden und viele von Ihnen blieben für immer in Deutschland. Viele von Ihnen dürften heute das Alter um 80 Jahre erreicht haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsmigration

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Auch in den Jahren 2016 bis 2019 gibt es Zeiten mit (deutlicher) Übersterblichkeit. Besonders markant zeigen sie sich im Frühjahr 2017 und 2018, sowie in den Sommermonaten 2018 und 2019. Betrachtet man die Entwicklung der Sterbefallzahlen nach Jahr, zählt 2020 zu den unauffälligen Jahren.

es gibt laut einer Studie aus dem August 2020 keinerlei evidenzbasierte Beweise, dass die „AHA“-Regeln dazu beigetragen haben, dass das Infektionsgeschehen und die Todesraten abgenommen haben.

Daten gefunden im Internet

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Einzig allein wird die Zahl kleiner und mittlerer Erwerbsbetriebe – Kosmetik, Gastronomie, Frisöre, Boutiquen und Kleingewerbetreibenden – abnehmen. Damit verlieren viele Mütter und Väter mit Kindern ihren Job. Die Städte werden veröden.

Tolle Leistung von Merkel, Söder, Spahn und Lauterbach.

Ich hasse meine Feinde nicht. Ich setze mich an den Fluss und warte bis ihre Leichen vorüber schwimmen.

Spahn – Fake News

Spahn verbreitet Fehlinformation zu Corona-Toten Irreführende Angaben auch in vielen Medien

 

Wenn allerdings ausgerechnet der Bundesgesundheitsminister Falschinformationen zu den Corona-Todeszahlen verbreitet, die dazu angetan sind, Angst und Panik zu schüren, dann ist das doch der Beachtung wert. Umso mehr, wenn mit diesen falschen, irreführenden Zahlen dann auch noch begründet wird, dass es keine Lockerungen geben dürfe.

https://reitschuster.de/post/spahn-verbreitet-fehlinformation-zu-corona-toten/

An die Bürger von Hof

Die Verwaltung in Hof samt euerer Oberbürgermeisterin lehrt euch gerade was sie mit euch machen können, wann immer es ihnen beliebt.

Euch wird gerade der Vorhang geöffnet, weil die euch beherrschenden Figuren es nicht mehr für notwendig erachten, per Fasaden-Demokratie euch den schönen Schein von Rechtstaatlichkeit vorzugaukeln.

Haltet euch das mal vor Augen, euere Verwaltung will mit Zwangsgeld bis 25.000 Euro durchsetzen, dass ihr euere Wohnungen/Häuser nicht verlässen dürft, alles unter dem Vorwand einer angeblichen Pandemie.

Was gegenwärtig passiert, ist die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips.

Euere Verwaltung erläßt Verordnung nach Verordnung, denen jegliche Prüfung auf Verletzung des Übermaßverbotes oder auch Verhältnismäßigkeit fehlt. Die Voraussetzung dass staatliches Handeln nach dem Grundgesetz zu erfolgen hat.

https://www.hof.de/hof/hof_deu/rathaus/amtliche-bekanntmachungen.html

7-Tage-inzidenz

Wie wird die 7-Tage.Inzidenz berechnet?

lt. RKI werden für die Inzidenz die Infektionszahlen verwendet, die durch einen PCR-Test im Laufe einer Woche ermittelt werden. Im Extremfall könnten wegen der Genauigkeit des PCR-Tests, alle infizierten Probanden, gesunde Menschen sein. Die Einschränkungen der Bevölkerung lassen sich daher mit unserer Rechtsordnung nicht in Einklang bringen. Eine Infektion ist keine Erkrankung.

Die mit tatkräftiger Mithilfe von Politikern veranlassten Reduzierungen von Krankenhäusern und Pflegepersonal fällt den Politikern nun auf die Füße. Durch fehlendes Pflegepersonal ist nun auch die Stillegung der Intensivbehandlungsbetten verursacht. Unser Gesundheitssystem ist marode und korrupt.

Abgeordnetenwatch: Pharmalobby kauft sich Zugang zur Politik

Dienstag, 15. Januar 2019

Wie ein Sprecher des Pharmaunternehmens heute bestätigte, leitet Hugendubel seit dem 1. Januar dessen Hauptstadtbüro. Hennrich ist als Berichterstatter für Arzneimittel und Apotheken Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/100381/Abgeordnetenwatch-Pharmalobby-kauft-sich-Zugang-zur-Politik

Inzwischen werden mehr als eine Million Tests pro Woche durchgeführt – bei verhältnismäßig deutlich weniger positiven Ergebnissen. „Unter Berücksichtigung der niedrigeren Positivquote käme man aktuell auf einen Schwellenwert von 84 pro 100.000“, so Gassen. Auch der Epidemiologe Gérard Krause vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung rät von einer reinen Fokussierung auf die Infektionszahlen ab. Gegenüber dem „Deutschlandfunk“ sagte Krause: „Es ist wichtig zu bedenken, dass die Infektionszahlen eigentlich nicht unser Kernfokus sein sollten, sondern die Erkrankungszahlen.“

Redaktionsnetzwerk Michèle Förster 24.10.2020, 16:17 Uhr

wie am folgenden Beispiel ersichtlich wurde:

kommen Fehler vor, die durch Wegfall von Plausibilitätsprüfungen und Nachkontrollen zu ungesetzlichen Einschränkungen der Bevölkerung führen.

fehlerhafte Umsetzung

Allgemeinverfügung Hof „Seuchenzone“

3.2 Der Aufenthalt in von der Stadt Hof mit Allgemeinverfügung vom 16.12.2020 festgelegten zentralen Begegnungsflächen an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorüberge-hend aufhalten im Sinne des § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 11. BayIfSMV ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe im Sinne des § 2 der 11. BayIfSMV erlaubt. Kein triftiger Grund ist insbesondere das Musizieren und das Darbieten von Kleinkunst.

11. BayIfSMV

Teil 6
Sonderbereiche und inzidenzabhängige Regelungen

§ 24
Weitergehende Maskenpflicht, Alkoholverbot, Nachverfolgung von Infektionsketten

(1) Es besteht Maskenpflicht

  1. 1.auf von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten,

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das Verwaltungsgericht Stuttgart

Muss in der Innenstadt generell eine Maske getragen werden? Nein, sagt das Verwaltungsgericht Stuttgart am Beispiel Ludwigsburg. Zwei Bürger hatten mit einem Antrag Erfolg.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Übermaßverbot, Verhälnismäßigkeit, Grundgesetz

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23014/uebermassverbot

Übermaßverbot nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die sich aus dem Rechtsstaatsprinzip ableitende übergreifende Leitregel allen staatlichen Handelns, die besagt, dass staatliche Eingriffe in den Rechtskreis der Bürger nur dann rechtmäßig sind, wenn sie geeignet, erforderlich (notwendig) und verhältnismäßig sind.

Grund- und Menschenrechte | bpb

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16436/grund-und-menschenrechte

Das Grundgesetz garantiert grundlegende Freiheits-, Gleichheits- und Unververletzlichkeitsrechte, die dem Einzelnen in Deutschland gegenüber dem Staat, aber auch allgemein in der Gesellschaft zustehen (Art.1-17, 33, 101-104 GG). Die meisten dieser Grundrechte sind zugleich Menschenrechte, das bedeutet, nicht nur deutsche Staatsbürger können sich auf sie berufen, sondern alle Menschen, die in Deutschland leben.

BILD titelt:

BILD titelt

Bis zu 86 Prozent der Corona-Toten in Deutschland kommen …

https://www.bz-berlin.de/deutschland/bis-zu-86-prozent-der-corona-toten-in-deutschland-kommen-aus-pflegeheimen

Eine BILD-Umfrage bei den Bundesländern zeigt: Ein großer Teil der Menschen, die in den vergangenen Wochen an oder mit Corona starben, lebte in Alten- und Pflegeheimen! So meldete Hessen im…

.

RKI meldet 1000 Tote

mehr als 1000 Corona Tote innerhalb 24 Stunden. Das RKi sagt uns nur die halbe Wahrheit. Das durchschnittliche Sterbealter wird nicht veröffentlicht.

Im Jahr 2019 starben vom 16.12 bis 31.12 mehr als 2.400 Menschen täglich, das Maximum war am 20.12 mit 2.801. Die Todesursachen waren vielfältig. Suizide wegen Lebensüberdruss bis zur Verzweiflung über rechtswidrige Verwaltungsakte. Aber auch krankheitsbedingt mit und ohne Virus. In Säugetieren(ja auch der Mensch ist eines) sollen ca. siehe nach auf Focus:

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/thomas-mettenleiter-die-strengen-massnahmen-haben-gewirkt_id_12047618.htmlMettenleiter: Laut Schätzungen gibt es alleine in Säugetieren Hunderttausende bis über eine Million Viren, die für den Menschen potenziell gefährlich sein können. Da schlummert ein riesiges…

Update 18:00 Uhr

Auf der einen Seite seien die Impfungen angelaufen, auf der anderen Seite stünden hohe Infektions- und Sterbezahlen. „1129 Familien werden diesen Jahreswechsel in Trauer erleben“, sagte Spahn mit Blick auf die aktuell gemeldeten Todesfälle.

Waschinski, Gregor – Handelsblatt – Mittwoch, 30. Dezember 2020

Der Pharmalobbyist spart wiederum sehr mit den beurteilungsrelevanten Fakten. An welchem Tag, welches Durchschnittsalter? Wurden die Toten obduziert. Er suggeriert, Tod durch Corona.

Die jährlichen Infektionszahlen durch vielfältige Viren, Bakterien,Pilze u.s.w werden nicht kommuniziert. Es ist was faul im Staate Deutschland. Selbst gegen das Grippevirus geimpfte Menschen sterben.

2019 starben am letzten Tag des Jahres mehr als 2400 Menschen. Irgendwie gehört das Sterben zum Leben, nur Wenige überschreiten die Lebens-Durchschnittsaltersgrenze von 81 Jahren in Deutschland.

Udate 31.12.2020

BILD titelt

Bis zu 86 % aller Corona-Toten aus Altersheimen.

Frage: Wieviele Menschen starben in Altersheimen in den Vorjahren?

Neue regeln corona Hof

Link zu den Allgemeinverfügung Hof Regeln

Maskenpflicht 1. auf von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten,

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-737/

Hier steht „nicht nur vorübergehend aufhalten“

Die 11. BayIfSMV

§ 29
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 16. Dezember 2020 in Kraft und mit Ablauf des 10. Januar 2021 außer Kraft.

Wer die „Seuchenzone“ nur vorübergehend begeht, unterfällt nicht der Maskenpflicht. Ist besonders wichtig für ältere Menschen, die schon ohne Maske nur schlecht Luft bekommen. Aber das richtige Leben kennt Frau Eva Döhla Oberbürgermeisterin nicht. So wurde es unterlassen, die Ordnungsamtsmitarbeiter von der neuen Regelung in Kenntnis zu setzen.

Auch der Aushang an den Einmündungen in die „Seuchenzone“ enthält keinen derartigen Hinweis, obwohl bereits die 9. BayIfSMV (§ 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten. Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft und mit Ablauf des 20. Dezember 2020 außer Kraft.)

diese Ausnahme enthält

Todesfälle in Hof

Wie die Gesundheitsbehörde des Landkreises und der Stadt Hof mitteilt, gibt es fünf weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Dabei handelt es sich aus dem Landkreis Hof um eine 96-jährige Frau und eine 90-jährige Frau, die mit dem Corona-Virus gestorben sind. In der Stadt Hof sind eine 84-jährige und eine 93-jährige Frau sowie ein 83-jährige Mann mit dem Virus gestorben.

Berichtete die Frankenpost am 16.12.2020

CoronavirusRobert-Koch-Institut

Wie war 2019 das durrchschnittliche Alter der Gestorbenen in Deutschland?

RKI: Todesopfer durch Corona in Deutschland im Schnitt 81 Jahre alt

[Sarkasmus on]

kaum wurden die Regeln verschärft, schon sterben die Leute wie die Fliegen

[Sarkasmus off]

Merkel Todesfälle

lt. statista.de starben im Jahr 2005 in Deutschland rd. 830.000 Menschen.

link zu statista

in der Regierungszeit Merkel ab 2005 häuften sich die Sterbefälle

Link zu Wikipedia Merkel

Bis zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Sterbefälle auf 939.520

Bis 2019 wurden ca. 70.000 Krankenbetten abgebaut mit samt dem dazu gehörenden Pflegepersonal.

Die Anzahl der Krankenhäuser in Deutschland wurden in den Jahren 2000 bis 2018 von 2.242 auf 1925 verringert.

Wie passt das zu den gegenwärtigen Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel über die derzeitige angebliche Pandemie?

2005 wurde das Stadtkrankenhaus Hof – Bürgermeister war Dieter Döhla, der Vater der heutigen Oberbürgermeisterin Eva Döhla – an das Privatunternehmen SANA KLINIKUM AG verhöckert.

Anzahl der Sterbefälle in deutschen Krankenhäusern in den Jahren von 1994 bis 2017 

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/218760/umfrage/sterbefaelle-in-deutschen-krankenhaeusern/

als tonangebende Protagonisten waren immer CDU/CSU und SPD mit im Boot.

Menschenversuche

Ab morgen den 27.12.2020 beginnen Menschenversuche. Als problematisch sehe ich die damit einhergehenden Datenspeicherungen und den psychologischen Zwang.

Link zu Spektrum Medizin Aktuelle Seite: Impf-Kampagne: So sicher sind RNA-Impfstoffe

Hinweisen möchte ich auf die Datenlage, nach der ein Pandemiegeschehen nicht ableitbar ist.

Gegenwärtig sollen Politiker, die wohl in medizinischen Fragen unbeleckt sind anordnen dürfen, wer gegen sars-cov-2 vorrangig geimpft werden darf. Gott sei Dank, steht nicht genügend Impfstoff zur Verfügung, sodass einige menschliche Exemplare diese Versuche überleben werden.

Hoffentlich stehen genügend Gegengifte zur Verfügung um die Nebenwirkungen zu bekämpfen.

https://duckduckgo.com/?t=ffab&q=Corona+Impfungen+Kritik&ia=web

unter vorstehendem Link kann man sich informieren und selber entscheiden. Ich selbst werde mich nicht impfen lassen. Habe mein Leben lang durch mein Immunsystem stets alle Erkältungsviren abgewehrt.

Trotz aller Gefahren durch Viren, Bakterien und Pilzen hat sich die Menscheit mittlerweile auf ca. 7,8 Milliarden Individuen entwickelt.

Noch Fragen Kienzle?

Pandemie (von altgriechisch παν pan ‚gesamt, umfassend, alles’ und δῆμος dēmos ‚Volk‘) bezeichnet eine „neu, aber zeitlich begrenzt in Erscheinung tretende, weltweite starke Ausbreitung einer Infektionskrankheit mit hohen Erkrankungszahlen und i.d.R. auch mit schweren Krankheitsverläufen.“[1] Im Unterschied zur Epidemie ist eine Pandemie örtlich nicht beschränkt,[2] es kann aber auch bei Pandemien Gebiete geben, die nicht von der Krankheit betroffen werden. In Bezug auf die Influenza hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in ihren zuletzt im Mai 2017 überarbeiteten Leitlinien zum Pandemic Influenza Risk Management festgelegt, dass die Ausrufung einer Pandemie – also der Übergang von einer Epidemie zur Pandemie – durch den Generaldirektor der WHO erfolgt.[3]

Der von der WHO promotete Nachweis-Test für das Virus sars-cov-2 „PCR“ kann keine Erkrankung nachweisen. Der PCR-Test wird jedoch weltweit für die Ermittlung der Inzidenzien(In der Epidemiologie und medizinischen Statistik bezeichnet Inzidenz die Häufigkeit von Ereignissen – insbesondere von neu auftretenden Krankheitsfällen) angewandt. Der PCR-Test kann keine Erkrankung nachweisen.

Eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner auf 430 bedeutet lediglich an das Gesundheitsamt gemeldete Fälle eines positiven PCR-Test. Es findet keine Plausibilitätsprüfung statt. Die Politik benutzt diesen Wert um die Bevölkerung in Angststarre zu halten.

Entwicklung der weltweiten Todesfälle mit Coronavirus (COVID-19) in 2020

Veröffentlicht von Rainer Radtke, 23.12.2020 Die kumulative Zahl der bestätigten Fälle der Lungenerkrankung COVID-19 beläuft sich bis zum 23. Dezember 2020** auf weltweit über 78,1 Millionen. Die Zahl der Todesopfer in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg bis zu diesem Tag auf mehr als 1,71 Millionen Fälle. Damit beläuft sich die durchschnittliche Letalitätsrate weltweit auf rund 2,2 Prozent

Sterbefälle weltweit 7,7 pro 1000 Einwohner(Roh-Sterberate)

0,77 % von 7800000000 sind: 60.6 Millionen

damit errechnet sich der Prozentsatz der Todesfälle der mit oder an Corona Gestorbenen an der Gesamtsterbefall-Zahl auf 3,51. (60000000 von 1710000000 sind: 3,50877 % (gerundet: 3,51 %) Diese Zahl ist ungenau, weil nicht alle Gestorbenen obduziert werden.

Gesamtsterbefälle Welt

1710000 von 7800000000 sind: 0,02192 % (gerundet: 0,02 %)

Damit relativiert sich der Merkelsche, Södersche und Lauterbachsche Elefant zu einem Mäuslein. (Er(Jens Spahn) wirkte maßgeblich beim letzten Koalitionsvertrag mit und ist direkt mitverantwortlich für den Reformstau bei der Pflege und der Digitalisierung, beim Abbau von kleinen Krankenhäusern und dem Pflegekräftemangel. Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, formulierte bereits den Unmut der Linken: „Als Gesundheitsminister haben Pharmalobby und der Verband der Privaten Krankenversicherungen nun einen dienstwilligen Fürsprecher im Kabinett der großen Koalition.“)Wer ist Jens Spahn?

Mehr zu Jens Spahn – Lobbypedia

noch mehr zu J. Spahn Der Tagesspiegel

und noch mehr zu Jens Spahn auf Telepolis(Heise) Bilderberg Konferenz 2017

Hof Corona Regeln

Die Kommunikation der Stadt Hof bezüglich der Corona-Regeln auf der Webseite der Stadt Hof ist eine Katastrophe. Die neueste 11. BayIfSMV wurde nicht ordentlich eingearbeitet. Die Ordnungsamtsmitarbeiter wurden auch nicht informiert. So werden Bürger belästigt und deren Grundrechte auf das Übelste verletzt.

Der strikte und ausnamslose Maskenzwang in der sogenannten „Roten Zone“ war schon immer rechtswidrig, weil unverhältnismäßig. Seit der 9. BayIfSMV ist es auch der Bay. Staatsregierung aufgefallen (§24,1 „nicht nur vorübergehend aufhalten“).

Die von der Behörde verlangte ärztliche Bescheinigung für eine Befreiung vom Maskenzwang kann nicht gefordert werden, denn Gesundheitsdaten gehen die Behörde nichts an (Art. 9 . DS-GVO), solange der Bürger die 11.BayIfSMV nicht verletzt.

Eilantrag gegen Allgemeinverfügung der Stadt Ludwigsburg zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Ludwigsburger Innenstadt erfolgreich

Datum: 08.12.2020

Kurzbeschreibung: PRESSEMITTEILUNG vom 8. Dezember 2020

Zur Begründung hat die 16. Kammer ausgeführt, dass die Allgemeinverfügung hinsichtlich des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Ludwigsburger Innenstadt voraussichtlich rechtswidrig sei. Es sei bereits zweifelhaft, ob die Stadt Ludwigsburg für den Erlass der Allgemeinverfügung überhaupt zuständig sei. Vielmehr dürfte die Zuständigkeit beim Gesundheitsamt des Landkreises liegen.

Ungeachtet dessen sei die durch die Allgemeinverfügung geregelte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Ludwigsburger Innenstadt jedenfalls aus anderen Gründen rechtswidrig. Eine solche Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sei zwar grundsätzlich geeignet, zur Bekämpfung der bestehenden Pandemie beizutragen, da nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts ein erhöhtes Übertragungsrisiko auch im Freien bestehe, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern ohne Mund-Nasen-Bedeckungen unterschritten werde. Zu diesem Zweck sehe jedoch bereits die Landes-Corona-Verordnung die Verpflichtung vor, in Fußgängerbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn nicht sichergestellt sei, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden könne. Darüber gehe die mit der Allgemeinverfügung der Stadt Ludwigsburg angeordnete Verpflichtung hinaus, da sie keine Ausnahme für Situationen, in denen aufgrund geringen Personenaufkommens keine Gefahr bestehe, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden könne, und auch keinerlei zeitliche Einschränkungen vorsehe.

Klage vor Verwaltungsgericht

Frankfurter Rundschau veröffentlicht 23.10.202019:52

Die behördlich erlassenen Corona-Verordnungen und Allgemeinverfügungen zur Eindämmung der Pandemie beschäftigen immer mehr Verwaltungsgerichte. Allein beim Verwaltungsgericht Frankfurt waren am Freitag 19 Eilanträge anhängig.

Die Verwaltungsrichter monierten nun, es fehlten Erwägungen des Kreises, ob die Sperrstunde als Maßnahme erforderlich und angemessen sei. Es müsse unter mehreren in gleicher Weise geeigneten Maßnahmen das mildere Mittel gewählt werden – also die Maßnahme, die die Menschen am wenigsten belaste. „An einer diesbezüglichen Prüfung fehle es vollständig“, hieß es. Der Beschluss ist den Angaben zufolge unanfechtbar.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Den Allgemeinverfügungen der Stadt Hof mangelt es ebenfalls „An einer diesbezüglichen Prüfung“