Archiv der Kategorie: Corona

Corona-Maßnahmen verfassungswidrig?

14.04.2020

Sind die Maßnahmen des Bundes und der Länder zum sogenannten Shut-Down nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfassungswidrig?

Fragt Tobias Gall Rechtsanwalt aus Berlin

und begründet dies sehr ausführlich.

Es dürfte mit einiger Sicherheit feststehen, dass die ergriffenen Maßnahmen, die vermutlich die weitreichendste Wirtschaftskrise der Moderne auch in Deutschland zur Folge haben werden, am Maßstab des Verhaltnismäßigkeitgrundsatzes des Grundgesetzes unverhältnismäßig und damit insgesamt verfassungswidrig sind.

https://www.rechtsanwaltgall.de/news_details/corona-ma%C3%9Fnahmen-verfassungswidrig-2

Frank Ulrich Montgomery

Sollten geimpfte Menschen mehr Freiheiten erhalten als ungeimpfte? Ja, sagt der Vorsitzende des Weltärztebundes Montgomery. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um Grundrechte – auf die ein „paar ewige Skeptiker“ in seinen Augen freiwillig verzichten. Für die FDP hat er keine freundlichen Worte übrig.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Montgomery-stellt-sich-hinter-Braun-Vorstoss-article22704270.html

Anmerkung des Seitenbetreibers:

WHO ändert die Definition des Begriffs „Pandemie“


by
 

Keine evidenzbasierten Fakten für das Vorhandensein der Pandemie. Ebenso keine evidenzbasierten Fakten für die Nachweise der Wirksamkeit der Massnahmen. Nichts ist zertifiziert!

Flavio von Witzleben im Gespräch mit Tobias Gall (Rechtsanwalt)

Mathematikstudent: Orientierung am bisherigen Inzidenzwert fragwürdig

Montgomery wurde auf der Sitzung des WeltärzteVorstandes des Weltärztebundes am 25. April 2019 in Santiago de Chile einstimmig für zwei Jahre zum Vorstandsvorsitzenden gewählt.

Montgomery ist ein Profiteur der Taten der Gewohnheitsverbrecher und Grundrechteverletzer. Siehe nachfolgenden Beitrag.

Frank Ulrich Montgomery

Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“, fügte er hinzu.

Quelle: https://a.msn.com/r/2/AAM1qfw?m=de-de&referrerID=InAppShare

Wo hat denn der Frank Ulrich Montgomery die letzten Jahre gelebt? Laut Statista haben sich etwa 49 % noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/411065/umfrage/impfungen-nutzung-von-grippeimpfungen-nach-soziodemografischen-merkmalen/

Ich habe mich in meinem ganzen Leben noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Aber klar, bei dem Werdegang. Siehe Wikipedia.https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Ulrich_Montgomery

Corona und das Grundgesetz

EIN GASTBEITRAG VON GERHARD STRATE am 12. April 2021

Zur Pandemie-Bekämpfung sollen die Kompetenzen der Länder empfindlich beschnitten und eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse festgeschrieben werden, die sich am fragwürdigen Inzidenzwert orientiert. Höchste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeutung der Grundrechte wieder in Erinnerung zu rufen.

https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-grundgesetz-grundrechte-lockdown-infektionsschutzgesetz-angela-merkel#comments

 

Lothar Wieler

Wieler spielt auch international eine Rolle. Im Juni 2019, nur wenige Monate nach dem Planspiel in München, wurde er zum Co-Vorsitzenden der „Working Group on Influenza Preparedness and Response“ der WHO berufen. Im September 2020 hob man ihn zusätzlich an die Spitze des „International Health Regulation Review Committee“ und damit auf eine politisch außerordentlich brisante Schlüsselposition, vor allem mit Blick auf den derzeit geplanten „Internationalen Pandemievertrag“.

Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/wie-der-lockdown-nach-deutschland-kam

Impfzwang

Eine unheilige Truppe findet man in der deutschen Regierung.

Markus Söder(CSU), Karl Lauterbach(SPD) und andere wollen zwangsimpfen ohne Zwang, sie sind da sehr geschickt, weil sie die öffentlichen rechtlichen Goebbelsschnauzen kontrollieren. Die Propaganda ist täglich zu hören im Viertelstundentakt

Störfaktor sind da die alten Leute, die 30 – 45 noch mitbekommen haben. Medizin im Nationalsozialismus Link führt zu wikipedia.

Auch der Grüne aus Baden-Württemberg.hat nichts am Hut mit dem Grundgesetz. Der möchte sogar das Grundgesetz ändern um Zwang ausüben zu können.

Freiheit gegen Sicherheit

Das Grundgesetz kennt keine ausdrückliche Bestimmung über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Aus dem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und aus den Garantien der Grundrechte kann man erkennen, dass unsere Verfassung von der Freiheit und dem „Eigenwert“ der einzelnen Person ausgeht.

Zitat aus https://www.bpb.de

Unterwerfung Gehirnwäsche

Das Experiment verläuft erfolgreich

In der Folge der Monate dauernden Gehirnwäsche, gaben die Menschen die autonome Willensbildung auf. Sie folgten dem vorgegebenen Narrativ der Regierungen. Sie ertrugen wider verfügbaren Wissens tapfer die sinnlosen und schädlichen Maßnahmen, erlebten voller solidarischem Stolz die Zerstörung der Wirtschaft, sie trugen und tragen tapfer wirkungslose und gefährliche Masken, sie lassen sich eine experimentelle Flüssigkeit spritzen, die bekanntermaßen keine Infektion verhindern kann, aber ein horrendes „Nebenwirkungs“-Profil hat, sie zwingen ihre Kinder hinter die krank machende Maske und verbieten ihnen den Umgang mit anderen Kindern, um sie schließlich — „Endlich, Gott sei Dank“ — der Impfkampagne gehorchend, der Spitze (Korr. Verfasser: Spritze) zu unterziehen. Und dies, obwohl Kinder durch die Injektion mehr gefährdet sind, als durch die vermeintliche Erkrankung. Was für ein Experiment!

https://www.rubikon.news/artikel/volksrepublik-deutschland

Niemand stirbt an PCR

Quelle:PCR-Test

Die neue Religion – Dem größten Teil des Volkes gefällt das, befreit diese Religion doch von der ungewollten Aufklärung:

Gefährliche Ahnungslodigkeit des Führungspersonals

Die fatalen Fehlentscheidungen in der Coronapolitik lassen sich direkt auf das Halbwissen von Kanzlerin Merkel zurückführen.

von Raymond Unger

Ein brisanter Artikel auf RUBIKON

Uptate

Millionen Bundesbürger quälen sich mit FFP2-Masken im Büro, in Bussen und Bahnen, beim Treffen mit Freunden – dabei schützen diese Masken aufgrund häufig nicht korrekter Benutzung gar nicht besser vor Corona.

In einem Brief an das Gesundheitsministerium (liegt BILD vor) teilt der Chef des Robert-KochInstituts (RKI), Prof. Lothar Wieler, mit: FFP2-Masken bieten vielen Bürgern nicht mehr Schutz als OP-Masken!

aber Merkel und Konsorten riechen das Geld

Verwaltung der Angst

20. Juni 2021 © Gunnar Kaiser 2020 | Cologne | Germany

Sie wird aufrecht erhalten durch ein Konglomerat von Interessen und Desinteressen: Auf der einen Seite das Machtstreben, den Lobbyismus und die Korrumpierbarkeit in der Politik, die Profitinteressen der Wirtschaft, vor allem der Big Tech und Big Pharma Unternehmen und die Gesellschaftsklempnerei und Planwirtschaftsspiele der Utopisten sowie auf der anderen Seite die Unbedarftheit und Naivität der Bevölkerung, begleitet von einer generellen Furcht vor der Freiheit und einem sinnentleerten, hypermoralistischen Solidaritätsrhetorik und der intellektuellen Feigheit und Impotenz ehemals renommierter Philosophen, Publizisten, Schriftsteller und Wissenschaftler.

Quelle:https://kaisertv.de/2021/06/20/seit-449-tagen-gefangener-der-caf/

Fake – News

dpa – dpa – Sonntag, 20. Juni 2021

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts für die erste Juniwoche hatte sich der Anteil der Delta-Variante in Deutschland innerhalb einer Woche auf sechs Prozent fast verdoppelt.

Ich lese das so:

Wenn die ursprünglichen Werte auf 100 Tests beziffert sind und davon 3% Delta-Varianten waren dann bedeutet bei gleicher Anzahl Tests 6% 6 Fälle.

Kein Grund zur Panik – der Wiehler hält euch für dumm.

Auch die Regierungspostille bläst in das gleich Horn:

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/article231949235/Drosten-Delta-Variante-wirklich-ernst-nehmen.html

corona-Sommerzirkus

Mittwoch, 16. Juni 2021, 17:00 Uhr von Peter Frey

„Die Bundesregierung sieht trotz der Entspannung der Corona-Lage noch keinen Anlass zur Entwarnung für den Sommer. Die täglich fallenden Neuinfektionszahlen und die mit großem Schwung laufende Impfkampagne könnten zuversichtlich machen, aber nicht voreilig, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin“ (2).

Fällt dem Leser da etwas auf? Die einzige Sachinformation ist falsch: „täglich fallende Neuinfektionszahlen“. Der Rest stellt eine reine, unbewiesene, aber emotionale Meinungsäußerung dar. So etwas firmiert dann bei öffentlich-rechtlichen Sendern als Nachrichten; Nachrichten als sich emotional nach etwas richten.

Hierzu noch ein weiterer Gipfel der Frechheit seitens des Regierungssprechers, der uns allen Ernstes den Sommer des vergangenen Jahres als Normalität verkaufen will.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-sommerzirkushttps://www.rubikon.news/artikel/der-corona-sommerzirkus

das Inzidenz-Wunder

Tirschenreuth hat eine Neuansteckung von Null.

Verschwiegen wird, dass in Tirschenreuth keine Testungen durchgeführt wurden, denn erst die Anzahl der Testungen laßt schlüssig die Null erklären.

Der allgemein verwendete PCR-Test hat eine Fehlerquote von 2 – 4 %.

Es könnte natürlich auch sein, dass die Tirschenreuther nach Hof zum Testen gehen.

Verhandlung OWIG

Ordnungsamt droht

Erstveröffentlichung 29.1.2021

Link zur Vorgeschichte

Anke Schattner Direktorin des Amtsgerichts Hof

30.3.2021 14 Uhr 1. Verhandlung

Link zu Rechtsbeschwerde 1

30.3.2021 14:30 Uhr 2. Verhandlung

Link zu Rechtsbeschwerde 2

Link zu Information Anke Schattner

Die Seiten zu den Links werden zu gegebener Zeit erstellt.

Update 12.3.2021

Verteidgungsschrift für die Verhandlung 1 bei der Justiz eigreicht.

Verteidgungsschrift für die Verhandlung 2 bei der Justiz eigreicht.

Update 21.2.2021

Neuer Termin zur Verhandlung Dienstag 30.3.2021 14:00 Sitzungssaal 024, EG Berlinerplatz 1

anschließend ein weiterer Termin für eine zweite Bußgeldsache um 14:30 am gleichen Ort.

Grund Verhinderung des Gericht

Update 20.2.2021

Neuer Termin zur Verhandlung Dienstag 30.3.2021 14:30 Sitzungssaal 024, EG Berlinerplatz 1

Update 17.2.2021

der Termin am 12.5.2021 wurde aufgehoben.

Grund Abgabe des Verfahren

UPDATE 15.2.2021

Termiverschiebung auf 12.5.2021 8:10 Uhr

UPDATE 29.1.2021

Am 18.2.2021 wird die Verhandlung wegen meines Widerspruchs, der mit Eingangsstempel vom 18.12.2020 beim Amtsgericht Hof registriert wurde, terminiert.

Hinweis des Gerichts nicht des Richters:

„Es wird angeregt, den Einspruch auch unter Beachtung von Kostengesichtspunkten zurückzunehmen, weil nach Aktenlage die Entscheidung der Verwaltungsbehörde nicht zu beanstanden ist.“

Das ist doch merkwürdig!

Soll das heißen, der Schiedspruch ist beresits gefällt?

An Eva Döhla Hof

Erstveröffentlichung am 7.4.2021

Guten Tag Frau Oberbürgermeisterin Döhla,

in Ihrer Allgemeinverfügung Nr. 32/17/2021 der Stadt Hof steht:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den
von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf
engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

weiterlesen

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf meine Mail vom 6.4.2021

Heute 14.4.2021 musste ich auch die Mail per Einschreiben Rückschein an diese Verteterin der Kommune schicken. Hat mich 5 Euro 50 Cent gekostet.

Briefnachverfolgung 16.4.2021: Empfänger wurde benachrichtigt und hat die Sendung am 15.4.2021 abgeholt.

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf mein Einschreiben vom 14.4.2021

eMail an Herrn Hetz Leiter Ordnungsamt Hof vom 15.4.2021

Heute 5.6.2021 noch keine Anwort auf meine Mail vom 15.4.2021

„Von allem Unrecht aber ist keines sträflicher als das derjenigen, die sich mühen, während sie die ärgsten Betrüger sind, den Anschein ehrlicher Männer zu geben.“

M. Tullius Cicero: „Vom rechten Handeln“ 1,41,4; 44 v. Chr.


Übersetzung: gottwein.de

Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “

Klappentext auszugsweise:… Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen…

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1

Update 5.5.2021

Auch heute noch hängen an den Eingangstellen zur roten Zone Mitteilungen der Eva Döhla auf die ausnamslose Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Hof enthält den Hinweis, dass zum begehen der ausgewiesenen Flächen keine Maske benötigt wird, sofern man sich dort nicht aufhält. Sie schwafelt zwar von Grundgesetz aber sie benutzt dieses vermutlich nur für hinterlistige Zwecke. Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, sind die Handlungen der Verwaltung.

Update 17.5.2021

In der Roten Zone kann man sich jetzt wieder ohne Maske aufhalten. Maskenpflicht besteht weiterhin am Markt und an den Bushaltestellen.

Update 28.5.2021

Leute die Bürokratiesau hat gegrunzt Und eine neue Allgemeinverfügung ausgespukt. Wenn ihr euch nicht Zwangsimpfen lasst, dann wird das 3. Reich wiederauferstehen.

Link zu den Allgemeinverfügungen

Also Denkt nach

Die Stadt Hof ist kein guter Ort mehr zum Leben.