Verhandlung OWIG in Bearbeitung
Erstveröffentlichung 29.1.2021
Anke Schattner Direktorin des Amtsgerichts Hof
Link zur Anzeige gegen Frau Oberbürgermeisterin Eva Döhla 15.12.2020
Verteidgungsschrift für die Verhandlung 1 bei der Justiz eingereicht.
30.3.2021 14 Uhr Link zu Urteil Verhandlung 1
Link zu RechtsbeschwerdeErsteVerhandlung
Mit fadenscheinigen Argumenten verwarf der sogenannte Richter (ohne Vornamen) Martin meine Rechtsbeschwerde und gab die Sache an das oberste Bayerische Landesgericht Bamberg ab.
Link zu Meine Einrede gegen den Beschluss
Mit Datum vom 2.9.2021 bekam ich vom obersten Bayerischen Landesgericht Bamberg eine offensichtlich angeforderte Stellungnahme der Generalstaatsanwältin Geßl Generalstaataanwaltschaft München.
Mit Datum vom 2.9.3021 bekam ich einen Beschluss eines Dr. (ohne Vornamen) Gieg vom oberste Bayerische Landesgericht Bamberg .
Link zur Auseinandersetzung Oberstes Landesgericht Bamberg
Gegen die Ablehnung meiner Rechtsbeschwerde habe ich Widerspruch eingelegt und die Sache ist nun bei der Staatsanwltschaft Hof in arbeit.
30.3.2021 14:30 Uhr 2. Verhandlung
Gegen die Ablehnung meiner Rechtsbeschwerde habe ich Widerspruch eingelegt und die Sache ist nun bei der Staatsanwltschaft Hof in arbeit.
Mit fadenscheinigen Argumenten verwarf der sogenannte Richter (ohne Vornamen) Martin meine Rechtsbeschwerde und gab die Sache an das oberste Bayerische Landesgericht Bamberg ab(siehe oben).
Link zu Information Anke Schattner
Die Seiten zu den Links werden zu gegebener Zeit erstellt.
Update 12.3.2021
Verteidgungsschrift für die Verhandlung 1 bei der Justiz eigreicht.
Verteidgungsschrift für die Verhandlung 2 bei der Justiz eigreicht.
Update 21.2.2021
Neuer Termin zur Verhandlung Dienstag 30.3.2021 14:00 Sitzungssaal 024, EG Berlinerplatz 1
anschließend ein weiterer Termin für eine zweite Bußgeldsache um 14:30 am gleichen Ort.
Grund Verhinderung des Gericht
Update 20.2.2021
Neuer Termin zur Verhandlung Dienstag 30.3.2021 14:30 Sitzungssaal 024, EG Berlinerplatz 1
Update 17.2.2021
der Termin am 12.5.2021 wurde aufgehoben.
Grund Abgabe des Verfahren
UPDATE 15.2.2021
Termiverschiebung auf 12.5.2021 8:10 Uhr
UPDATE 29.1.2021
Am 18.2.2021 wird die Verhandlung wegen meines Widerspruchs, der mit Eingangsstempel vom 18.12.2020 beim Amtsgericht Hof registriert wurde, terminiert.
Hinweis des Gerichts nicht des Richters:
„Es wird angeregt, den Einspruch auch unter Beachtung von Kostengesichtspunkten zurückzunehmen, weil nach Aktenlage die Entscheidung der Verwaltungsbehörde nicht zu beanstanden ist.“
Das ist doch merkwürdig!
Soll das heißen, der Schiedspruch ist beresits gefällt?
UPDATE 28.1.2022