Allgemein

Bay. Rundfunk Wildermuth

Schreibe einen Kommentar

Trump-Berichterstattung in ARD und ZDF – Öffentlich-rechtlicher Manipulationsauftrag

Die ARD/ZDF-Berichterstattung über die Amtseinführung von Donald Trump war so einseitig und selektiv, dass es schwerfällt, überhaupt noch von Journalismus zu sprechen. Vorbei die Zeit, als man sich wenigstens noch bemühte, den Schein der Objektivität zu wahren.

VON BEN KRISCHKE am 21. Januar 2025 8 min

 

Rudolf Wöhrle

Bismarckstraße 17
95028 Hof

Einschreiben

Frau

Dr. Katja Wildermuth Intendantin des BR persönlich

c/o Bayerischer Rundfunk (BR)

Anstalt des öffentlichen Rechts
Rundfunkplatz 1
80335 München
Telefon: 089 / 59 00-01
Telefax: 089 / 59 00-18 59 00

Gesetzliche Vertreterin:
Intendantin Dr. Katja Wildermuth

Hof, 24.02.2025

ln Sachen

Wöhrle Rudolf Kontopfändung bei Volksbank Hof

Hallo Frau Dr. Katja Wildermuth,

Ihre Kontopfändung meines Konto´s bei der Volksbank Hof ist rechtsmißbräuchlich.

Ich fordere Sie auf den Vorgang unverzüglich rückgängig zu machen.

Ich habe mit keinem Rundfunkunternehmen einen Kaufvertrag abgeschlossen. Forderungen irgendwelcher legetimen gesetzlicher Rundfunkbehörden sind bei mir nicht eingegangen. Sollten Sie meine Forderung zurückweisen, würde ich einen Betrugsversuch unterstellen und Klage bei Gericht einreichen!

[….]

Der Bay. Rundfunk bezeichnet sich als Unternehmen, nicht als Behörde.

https://www.br.de/unternehmen/inhalt/organisation/index.html

typische Merkmale einer Behörde

sind gesetzlich festgelegte Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sowie die transparente Regelung wesentlicher Handlungsabläufe, Gestaltungsmöglichkeiten und Eingriffsbefugnisse durch Gesetz, Verordnung oder Satzung. Erforderlich ist zudem, dass das Handeln der Behörde als Verwaltungshandeln erkennbar ist, dass sich Behörde und Behördenmitarbeiter als solche erkennbar verhalten.“
Es wird also deutlich, dass eine Behörde in den Organismus der Staatsverwaltung eingegliedert sein muss und typische Merkmale einer Behörde vorzuliegen haben. Anschließend wird das Landgericht bezogen auf den SWR dann sehr deutlich:
„Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft.

Geschäftsleitung

Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen.

Bereits die Homepage www.BR.de ist mit ‚Unternehmen’ überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik ‚Der BR’ führt als Menüpunkt ‚Unternehmen’, nicht ‚Behörde’ auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.

Bewerberportal Zu unseren offenen Stellen

Sind Sie auf der Suche nach einer interessanten neuen Stelle? Wir suchen stets talentierte und motivierte neue Mitarbeiter, die zum Erfolg unseres Unternehmens beitragen können. Schauen Sie sich in unseren Stellenangeboten um! [mehr… – Bewerberportal – Zu unseren offenen Stellen ]

[….]

Wieder der Hinweis zum Unternehmen.Der BR als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen

Begriffserklärung:

Behörde siehe https://www.juraforum.de/lexikon/behoerde

Eine Behörde ist ein Organ einer Verwaltung und deshalb gegenüber dem Verwaltungsträger berechtigt, außenwirkende Aufgaben der öffentlichen Verwaltung durchzuführen (etwa der Erlass von Verwaltungsakten).
Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie hoheitliche Aufgaben erfüllt.

Unternehmen siehe:https://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmen

Ein Unternehmen (oder eine Unternehmung), auch Firma genannt, ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs– und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient.

NS-Funk – Rundfunkzeitung der NSDAP (1936-39)

„NS–Funk“ erschien vom 1.März 1936 bis . 30. September 1939 im Verlag Franz Eher. Nachf. GmbH – Zentralverlag der NSDAP

Damals wie Heute !!!!!!!!

Wer leugnet da und Lügt tagtäglich?

Post Views: 385

Rudolf Wöhrle

/

Allgemein

https://norberthaering.de/news/impfpflichtluegner/

Schreibe einen Kommentar

Erinnerung an die dreistesten Impfpflicht-Lügen tut not

21. 02. 2025 | Die Altparteien haben verabredet, die Corona-Zeit aus Wahlkämpfen herauszuhalten, und das hat – mithilfe der Mainstream-Medien – prima geklappt. Deshalb ist es nötig, vor der Bundestagswahl daran zu erinnern, wer alles hoch und heilig versprochen hat, es werde keine Impfpflicht geben und diese wenig später befürwortet und für große Teile der Bevölkerung auch beschlossen hat.

 

Ein Video-Zusammenschnitt der Aussagen der hochrangigsten Impfpflicht-Lügner vor und nach ihrer jeweiligen 180-Grad-Wende, den horizont auf der Plattform X veröffentlicht hat, leistet das in sehr eindrucksvoller Weise. Ich will hier die Aussagen mit Datum vorher und nachher in Textform wiedergeben, neu sortiert nach Parteizugehörigkeit und leicht gekürzt.

Die kürzesten Beine hatte mit weniger als drei Monaten die Lüge des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Am dreistesten logen Ich-kann-mich-nicht-erinnern-Kanzler Olaf Scholz und der ministeriale Lügenbaron Karl Lauterbach (beide SPD). Sie versprachen mehrfach, es werde keine Impfpflicht geben und behaupteten wenig später, sie seien schon immer für eine Impfpflicht gewesen. Die radikalste Wende legte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hin, von „Das ist eine absurde und bösartige Behauptung“ zu „Die Zeit ist reif“ in acht Monaten.

Angela Merkel (CDU) 5 Monate

  • 13.7.2021: „Wir haben gesagt, es wird keine Impfpflicht geben.“
  • 2.12.2021: „Jetzt ist es glaube ich auch geboten, eine solche Impfpflicht zu beschließen.“

Michael Kretschmer (CDU) 8 Monate

  • 4.5.2020: „Dass es in Deutschland keinen Zwang zum Impfen geben wird. Auch jemand, der diesen Impfstoff nicht verwendet, dem werden nicht die Grundrechte genommen. Das ist eine absurde und bösartige Behauptung.“
  • 2.12.2021: „Die Zeit ist reif, und mit diesem Verfahren wird man eine Lösung finden, die am Ende zu einer Impfpflicht führt, und das ist jetzt auch, nach dem, was wir gesehen haben, richtig.“

Markus Söder (CSU) 4 Monate

  • 27.7.2021: „Keine Impfpflicht, auch kein Impfdruck, aber schon Verantwortung.“
  • 23.11.2021: „Lassen Sie uns in Deutschland endlich eine Impfpflicht einführen!“

Olaf Scholz (SPD) 4 Monate

  • 9.8.2021: „Wir haben keine Impfpflicht und wollen sie auch nicht einführen.“
  • 7.9.2021: „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und ähnliches.“
  • 12.9.2021: „Also erstens bin ich gegen eine Impfpflicht…“
  • 7.1.2022: „Ich habe die ganze Zeit gesagt, dass ich für eine Impfpflicht bin und ich bleibe dabei.“

Karl Lauterbach (SPD) 3 Monate

  • 6.5.2021: „Eine Impfpflicht wird es dafür nicht geben. Ich hielte eine Impfpflicht dafür auch für völlig falsch.“
  • 11.10.2021: „Eine Impfpflicht können wir nicht durchsetzen. Also zum einen haben wir versprochen, dass es keine Impfpflicht gibt. Daran muss man sich als Staat dann auch halten.“
  • 23.1.2022: „Jeder weiß, dass ich ein Befürworter der Impfpflicht bin.“

Robert Habeck (Die Grünen) 6 Monate

  • 8.8.2021: „Man hat das Recht, sich nicht impfen zu lassen. Es gibt eine Zusage der amtierenden Bundesregierung, und der haben sich im Grunde alle anderen angeschlossen, dass es keine Impfpflicht gibt.“
  • 5.2.2022: „Ich bin der Meinung, dass wir eine allgemeine Impfpflicht brauchen.“

Annalena Baerbock (Grüne) 6 Monate

  • 29.8.2021 Funke-Mediengruppe (Interview): „Die Kanzlerkandidatin der Grünen lehnt eine allgemeine Impfpflicht ab.“
  • 14.2.2022: „Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland.“

Christian Lindner (FDP) 3 Monate

  • 6.9.2021: „Eine Impfpflicht wäre nicht verhältnismäßig.“
  • 2.12.2021: „Eine solche Impfpflicht ist ein scharfes Schwert, aber ich glaube, es ist verhältnismäßig.“

Der Zusammenschnitt endet sehr passend mit dem Song von Rio Reiser „Alles Lüge“.

Fazit

Diejenigen, die diese Leute und ihre Parteien wählen, sollten sich nachher nicht darüber beklagen, dass sie etwas anderes bekommen, als ihnen versprochen wurde. Sie hätten es wissen müssen.

Transparenzhinweis: Der Autor ist Mitglied der Partei BSW. 

Mehr

Drosten behauptet, er habe nie eine Impfpflicht gefordert – das Internet überführt ihn der Lüge
10. 10. 2024 | „Ich habe nie eine Impfpflicht gefordert“, sagte Charité-Virologe Christian Drosten in einem am 9.10. veröffentlichten Interview mit T-Online. Eine einfache Internet-Suchmaschinen-Anfrage überführt den obersten Virologie-Erklärer der Regierung jedoch sehr schnell der Irreführung.

Die unglaubliche Dreistigkeit, mit der das Paul-Ehrlich-Institut sich 2024 erste Gedanken macht, wie man die (Nicht-)Sicherheit der Covid-Impfstoffe feststellen könnte
Mit Nachtrag 2. 10. 2024 | Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), eine weisungsgebundene Behörde im Ressort von Karl Lauterbach, ist für die Prüfung und Sicherstellung der Arzneimittelsicherheit verantwortlich, insbesondere auch der Covid-Impfstoffe. Die Behörde hat sich gut drei Jahre Zeit gelassen bis sie sich nun erste Gedanken in Form einer Machbarkeitsstudie macht, wie sie einigermaßen verlässlich feststellen könnte, wie viele und wie schwere Nebenwirkungen die Hundertmillionenfach verimpften Mittel gehabt haben und noch haben.

Olaf Scholz lügt sich seine Corona-Aufarbeitung zurecht
23. Juni 2024 | Im „ARD-Sommerinterview“ am 23. Juni behauptet der für seine strategischen Erinnerungslücken berüchtigte Olaf Scholz, er habe den Sinn der nächtlichen Ausgangssperren wegen Covid damals „nicht verstanden“. Entweder der Bundeskanzler lügt heute oder der damalige Minister log oder das Gedächtnis von Olaf Scholz ist so schlecht, dass er amtsuntauglich ist. Er hat nämlich 2021 vor Millionenpublikum die Ausgangssperren als unbedingt notwendig verteidigt.

Regierung, Behörden und Medien haben sich hoffnungslos im Gestrüpp ihrer Impflügen verheddert
Nachtrag zur Lüge von Uğur Şahin | 2. 12. 2023 | Aus Anlass der Behauptung von Militärminister Pistorius, die Pflicht-Impfung sei der beste Schutz für Soldaten vor Ansteckung mit Covid, stieß ich auf öffentlich-rechtliche Faktenchecks, wonach angeblich von Anfang an klar gewesen sei, dass die Impfung nicht auf Schutz vor Ansteckung getestet worden sei, dass sie aber trotzdem zu Anfang hervorragend dagegen geschützt habe, anders als „derzeit“ (Herbst 2022). Das ist das Gegenteil dessen, was die Faktenchecker und Politiker und Behörden bis dahin sagten, womit alle diskreditert sind, Pistorius, Behörden, Politiker und regierungstreue Medien.

 

 

Aus dem Netz gepickt

Allgemein, Bayern, Rundfunk

Offentlich rechtlicher Rundfunk

Schreibe einen Kommentar

Behörde oder Unternehmen?

Absender

Rudolf Wöhrle

Bismarckstr.17

95028 Hof

 

An Amtsgericht Hof

Abteilung für Vollstreckungssachen

Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen

Richter (ohne Vornamen) Braun

Postfach 1149

95010 Hof

Hof 24.11.2024

Mein Antrag richtet sich gegen die grundrechtswidrigen Androhungen des Obergerichtsvolziehers Michael Rehwagen 3 DR II 1278/24 vom 20.11.2024.

Diese Androhung verletzt mich im Grundrecht Art. 13 GG auf den Schutz der Wohnung.

Den Schutz meiner Wohnung selbstständig zu vollbringen ist mir wegen der hintehaältigen Art elektrische Wellen in alle Winkel der Welt zu senden und damit unabweisbar zu machen, verunmöglicht..

https://www.br.de/unternehmen/inhalt/organisation/index.html

Nachfolgend: Kopie Ausschnitt aus der Webseite des Bayerischer Rundfunk vom 24.11.2024.

Ich bestreite Schuldner zu sein. Forderung: Aufhebung der Zwangavollstreckung 3 DR II 1278/24

Ich habe mit keinem Rundfunkunternehmen einen Kaufvertrag abgeschlosen. Forderungen irgendwelcher legetimen gesetzlicher Rundfunkbehörden sind bei mir nicht eingegangen.

[….]

Verkehr

mehr Verkehr

Unternehmen – Der BR

[….]

Der Bay. Rundfunk bezeichnet sich als Unternehmen, nicht als Behörde.

Typische Merkmale einer Behörde

sind gesetzlich festgelegte Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sowie die transparente Regelung wesentlicher Handlungsabläufe, Gestaltungsmöglichkeiten und Eingriffsbefugnisse durch Gesetz, Verordnung oder Satzung. Erforderlich ist zudem, dass das Handeln der Behörde als Verwaltungshandeln erkennbar ist, dass sich Behörde und Behördenmitarbeiter als solche erkennbar verhalten.“
Es wird also deutlich, dass eine Behörde in den Organismus der Staatsverwaltung eingegliedert sein muss und typische Merkmale einer Behörde vorzuliegen haben. Anschließend wird das Landgericht bezogen auf den SWR dann sehr deutlich:
„Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft.

Geschäftsleitung

Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen.

Bereits die Homepage www.swr.de ist mit ‚Unternehmen’ überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik ‚Der SWR’ führt als Menüpunkt ‚Unternehmen’, nicht ‚Behörde’ auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.

Bewerberportal Zu unseren offenen Stellen

Sind Sie auf der Suche nach einer interessanten neuen Stelle? Wir suchen stets talentierte und motivierte neue Mitarbeiter, die zum Erfolg unseres Unternehmens beitragen können. Schauen Sie sich in unseren Stellenangeboten um! [mehr… – Bewerberportal – Zu unseren offenen Stellen ]

SWR Funkhaus Stuttgart

Wieder der Hinweis zum Unternehmen.Der SWR als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen



Begriffserklärung:

Behörde siehe https://www.juraforum.de/lexikon/behoerde

Eine Behörde ist ein Organ einer Verwaltung und deshalb gegenüber dem Verwaltungsträger berechtigt, außenwirkende Aufgaben der öffentlichen Verwaltung durchzuführen (etwa der Erlass von Verwaltungsakten).
Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie hoheitliche Aufgaben erfüllt.

Unternehmen siehe:https://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmen

Ein Unternehmen (oder eine Unternehmung), auch Firma genannt, ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs– und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient.

Rudolf Wöhrle

Allgemein, Bayern, Influenza, Justiz

Rechnung

Ein Kommentar

wegen Verletzung meiner Grungrechte

Rudolf Wöhrle

Bismarckstraße 17
95028 Hof



Frau Oberbürgermeisterin Eva Döhla Hof

Klosterstr. 1
95028 Hof



Datum 26.10.2023



Rechnung für Entschädigung zum Ausgleich erlittener Nachteile oder Einschränkungen gemäß Grundgesetz für Deutschland.

Vom 5.11.2020 bis Heute

Frau Oberbürgermeisterin Eva Döhla erließ eine strikte Maskenpflicht mittels einer Allgemeinverfügung in Hof – bezeichnet als rote Zone – welche gegen geltendes Recht verstieß.

siehe mein Schreiben an Staatsnwaltschaft Hof vom 15.12.2020

Die eigene Allgemeinverfügung der Stadt Hof begründete sich auf das IFSG vor Neufassung 18. Nov. 2020 (Wirksam zum 19.11.2020) und auf die 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 8.11.2020.

Die Stadt Hof hat ihre Allgemeinverfügungen aktualisiert und konkretisiert.

Die Stadt Hof erlässt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in der Fassung der Bekanntmachung

vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.11.2020 (BGBl. I S. 2397)



Die mir zu Last gelegten angeblichen Verfehlungen betreffen den Zeitraum vor der Rechtskraft des angepassten IFSG. Hier greift das Rüchwirkungverbot.



Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

  1. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

     

Frau Eva Döhla verletzt meine Würde ohne dass Sie die geltenden Rechte des Bürgers beachtete.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 2 

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Frau Eva Döhla verletzt mein Recht auf die freie Entfaltung meiner Persönlichkeit, ohne dass Sie die geltenden Rechte des Bürgers beachtete.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 

(1)

(2)

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Frau Eva Döhla verletzt mein Recht, indem der Staat die Treue zur Verfassung missachtet.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 8 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Frau Eva Döhla verletzt mein Recht, dass der Staat für die Bußgeldbescheide kein wirksames Gesetz anführt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 19 

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3)

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1)

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Eine abgabenfreie und steuerfreie Entschädigung für fahrlässiges Verhalten der Oberbürgermeisterin von Hof Frau Eva Döhla wird verlangt.

Im Rechtsstreit Bußgeldbescheid vom Hof, 5. 11. 2020 über 500 Euro plus Kosten unterzeichnet mit Moser Amtmann Geschäftzeichen der Stadt Hof 32-11-02 ,

wird eine Entschädigung von 1085 Tage – 20 Tage (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegangen)

= 1065 Tage x 20 Euro = 21.300 Euro.

zuzüglich 20 Tage Erzwingungshaft (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegengen) =

20 Tage x 75 Euro = 1.500 Euro, Ergibt für den Rechtsakt Geschäftzeichen der Stadt Hof 32-11-02 , vom 5.11.2020 gesamt

Eine Forderung von

22.800 Euro

Im Rechtsstreit Bußgeldbescheid von Hof, 30. 11. 2020 unterzeichnet mit Moser Amtmann über 1000 Euro plus Kosten 20 Tage Erzwingungshaft (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegengen) = 1060 Tage

Geschäftzeichen dee Stadt Hof .

32-11-02 , wird eine Entschädigung von 1060 Tage – 20 = 1040 Tage (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegengen) =

1040 Tage x 20 Euro = 20.800 Euro.

Zuzüglich Kosten Erzwingungshaft 20 Tage x 75 Euro = 1.500 = 22.300 Euro (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegangen)

Eine Forderung von

22.300 Euro

 

Entschädigung

45.100 Euro

Gesamt Entschädigung – Verdoppelung wegen hartnäckiger Uneinsichtigkeit 90.200 Euro

Auuslegung der Verdoppelung: Siehe Begründung im Bußgeldbescheid vom

30.11.2020.

Mir konnte keine Gesetzesverletzung nachgewiesen werden.

 

Bayern, Corona, Justiz, Politik

Die Verantwortung von Söder

Wähler müssen entscheiden

Der von Söder geschasste Gesundheitsamtschef und Epidemiologe Friedrich Pürner, der schon früh genau das angemahnt hat, was sich mehr und mehr als richtig herausstellte, verweist auf die besondere Verantwortung von Söder: „Das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts darf nicht ignoriert werden. ‘Wir wussten es nicht besser‘ gilt als Ausrede nicht. Es gab einen Pandemieplan und kritische Stimmen aus dem öffentlichen Gesundheitsdienst. Über beides hat man sich hinweggesetzt. Folgen daraus nun personelle Konsequenzen? Es wäre wünschenswert.“

Tatsächlich steht Söder mit seinem Aktionismus wieder einmal ziemlich nackt da. Zumal der Rechtsverstoß so offensichtlich war, dass selbst die sonst eher gefälligen Verwaltungsrichter im Freistaat schon in vorheriger Instanz gegen den obersten Dienstherren entschieden haben. Das Problem bei dem Urteil ist wohl nur folgendes: Es wird für Söder ohne Folgen bleiben. Es sei denn, die Wähler zeigen sich konsequent und ziehen nächstes Jahr an der Wahlurne die Konsequenz.

Quelle: https://reitschuster.de/post/ohrfeige-fuer-soeder-vom-bundesverwaltungsgericht/

Allgemein, Politik

Geldsegen für Rechtsextreme!

Die AfD klagt gerade vor dem Bundesverfassungsgericht. Heute verhandeln die Richter*innen über Steuermillionen, die die Partei für ihre Stiftung fordert. Damit Anspruchshaltungen wie diese zukünftig keine Chance haben, muss die Ampelkoalition mit einem Gesetz klarmachen: Demokratiefeindlichen Stiftungen stehen keine Fördermittel zu.

Rechtssichere Lösung gefragt:

Keine Steuermillionen für Parteien und Parteinahe Organisationen!

Ist nur eine Meinung eines Bürgers, der unter der Last von Covidiotie und Inflation ächzt.

Corona, Politik

Da fehlen einem die Worte

Spiegel-Kolumnistin macht wegen „Long Covid“ Stimmung bei staatlicher „Aufklärungskampagne“

VERÖFFENTLICHT AM 14. Okt 2022

https://reitschuster.de/post/unfassbar-jetzt-sollen-wir-auch-im-freien-wieder-maske-tragen/

Keine Kommentare

[…]

Dass Lauterbach & Co. immer wieder die Impfung als wirksamen Schutz gegen Long Covid angepriesen haben, nun aber mit Stokowski jemand darüber klagt, der dreifach geimpft wurde – das wird nicht thematisiert in dem Bericht der Berliner Zeitung. Und auch auf der Bundespressekonferenz wird es nur kurz und handzahm angesprochen, ohne wirklich kritisches, hartes Nachhaken. Dabei liegt auf der Hand, was Leser Fritz Frei hier unter dem Artikel kommentierte: „Lauterbach macht mit einer jungen Mehrfachgeimpften, an Long-Covid leidenden Frau Werbung für Impfstoffe die genau das verhindern sollen. Da fehlen mir die Worte!“

[…]

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-pandemie-long-covid-karl-lauterbach-kampf-gegen-covid-19-margarete-stokowski-ich-kann-nur-raten-im-freien-maske-zu-tragen-li.276636

Corona, Politik

Sterblichkeit durch Corona

Schon mit Delta lag die Sterblichkeitsrate im Gesamtdurchschnitt bei etwa 0,1 Prozent und mit jeder weiteren Variante wird sie abnehmen. Sogar der britische Telegraph berichtet, dass Corona zumindest seit Omikron nicht mehr ist, als eine Grippe. In dem Bericht wird die Sterblichkeitsrate von Corona mit 0,06 Prozent beziffert. Ein Massensterben sieht anders aus. Ein solches hat es nie gegeben und wird es auch nicht mehr geben. Diverse Studien aus Großbritannien und Indien haben schon vor Längerem gezeigt, dass das Risiko, an Covid-19 zu sterben, dem Risiko der normalen Sterblichkeit entspricht. Wie auch schon Verantwortliche diverser Länder zugegeben haben, sind die Todeszahlen dramatisch überschätzt worden. Hieran zeigt sich, dass auch schon vor Omikron Corona nie mehr war als eine saisonale Grippe. Lediglich die Schätzungen, Modellierungen und betrügerische Statistiken haben die Wahrnehmung verzerrt.

weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-falsche-pandemie

Bildung, Corona, Politik, Schurkenstaat

Bevölkerung Deutschland

Entwicklung bis Mitte 2022

Bevölkerungswachstum

Damit relativiert sich die von der Schwurbelpresse und Lauterbachs lauthals probaGIERte Gefährlichkeit der angeblichen Pandemie.

Eine größere Bevölkerung hat auch eine höhere natürliche Sterbezahl im Gefolge.

Bildung, Politik

endgame

Schöne neue Welt 2030

[…]

Catherine Austin Fitts bezeichnet die Zeit in der wir leben treffend als das „endgame, which is all about centralization“. Und darum müssen alle, die sich nicht „zentralisieren“ lassen und in einer humanen Gesellschaft leben wollen, auf die Suche nach einem völlig neuen politischen System begeben und auch aus den Erkenntnissen und Erfahrungen früherer Kämpfe von Befreiungsbewegungen lernen. Es geht um nichts weniger als um die Befreiung von Bevormundung, Unterdrückung und schleichender Versklavung.

[…]

https://www.rubikon.news/artikel/staatsstreich-der-globalfaschisten-2
Allgemein

Abgeordnetenbestechung

Ein Kommentar

ein windelweicher Paragraph § 108e Strafgesetzbuch, mit der Folge, dass unredliche Politiker nicht bestraft werden können.

[…]

Das Ergebnis: Der Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung wird so gut wie nie erfüllt und selbst offenkundig korrupte Politiker:innen können legal davonkommen!

Deshalb fordern wir eine grundlegende Reform des Paragraphen 108e des Strafgesetzbuches. Wenn ein:e Abgeordnet:e ihren politischen Einfluss nutzt, um sich zu bereichern, muss das bestraft werden!

[…]

Quelle: 19.05.2022 12:18 – bundestag-legale-korruption-beenden-reform-von-108e-jetzt.htm

Politik

Der Faschist

Der Totalitarismus stützt sich auf die Mehrheit der willigen Mitläufer.

Freitag, 25. März 2022, 14:00 Uhr von Felix Feistel

Wie seit jeher, stützt sich auch dieser faschistische Totalitarismus auf die große Menge der passiven Mitläufer. Sie sind die ganz normalen Faschisten, die jede Grausamkeit des Systems möglich machen.

Der ganz normale Faschist ist ein kleiner Geist, nicht die hellste Kerze auf dem Kuchen. Er hat sich sein ganzes Leben in autoritäre Strukturen eingefunden, es sich darin regelrecht gemütlich gemacht.

Jede abweichende Meinung, jede andere Sicht auf die Welt ist für den ganz normalen Faschisten unerträglich, vor allem dann, wenn sie zur Folge hat, dass man sich staatlichem Handeln eben nicht unterwirft. Es führt ihm seine eigene Kleingeistigkeit, seine Abhängigkeit von der staatlichen Ideologie vor Augen und eröffnet eine alternative Art zu leben, die er sich selbst jedoch ganz und gar verwehrt.

Ebenso selbstverständlich übt er aber auch Macht aus. Denn durch seine ständige Unterdrückung staut sich in ihm ein unbewusster Frust auf, dem die eigene Machtausübung als Ventil dient. Ganz normale Faschisten findet man daher oft im öffentlichen Dienst, als Beamte oder auch als Schaffner im Zug. Jedes kleine bisschen Macht, das ihm gewährt wird, nutzt er zu despotischem Verhalten maximal aus.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/der-ganz-normale-faschist

siehe auch:

https://www.nachdenkseiten.de/wp-content/uploads/2021/12/211213_am_02.png

Corona, Korruption, Politik

Bausteine einer Pandemie

[…]Im Dezember 2021 legte er gemeinsam mit dem Datenanalysten Tom Lausen ein weiteres Werk nach. Darin beschreiben sie das ganze Ausmaß der institutionalisierten Korruption und organisierten Kriminalität im deutschen Gesundheitswesen, nennen die Akteure hinter den Kulissen und enthüllen unglaubliche Fakten.

Doch was bringt all die Aufklärungsmühe, wenn wir noch immer von einer Mehrheit an Menschen umgeben sind, die von all dem nichts wissen wollen oder sagen: „Das kann ich mir nicht vorstellen.“

Quelle und weiterlesen:

https://www.rubikon.news/artikel/bausteine-einer-pandemie

Bildung, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

kalkulierter Verfassungsverstoß

Ein Kommentar

Multipolar:

Sie sagen, hier gilt das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die 3G-, 2G-, 1G-Regel ist gegen die Verfassung. Wieso wird dann nicht eingegriffen?

[…]

Seibert:

Weil diese Regeln inzwischen im Bundesgesetz mit den § 28 a und 28 b – das war der letzte Notnagel, die sogenannte Notbremse –, in eine Gesetzesform gekleidet sind. Das ist nach meinem Dafürhalten insgesamt ein Grundgesetzverstoß gewesen. Es ist ein Verstoß gegen die Staatsorganisation durch das Seuchengesetz, das seit 1900 im früheren Reich und dann auch im Übrigen in der Bundesrepublik galt, dort erst Anfang der 2000er Jahre umgetauft worden ist und seitdem Infektionsschutzgesetz heißt. Das Seuchengesetz war angelegt auf begrenzte, lokale, für Kranke vorgesehene Maßnahmen. Das, was wir jetzt, und zwar in kürzester Zeit, innerhalb von anderthalb Jahren erlebt haben, ist die Umstellung dieses Gesetzes auf Maßnahmen gegen Gesunde, gegen sogenannte Nichtstörer, die aber krank werden könnten, möglicherweise einen Keim dazu in sich tragen, von dem sie nicht wissen, dass er vorhanden ist, und von dem man ja im Übrigen weder bei einer Impfung noch bei einem Test weiß, ob er nicht doch da sein könnte.

Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/kalkulierter-verfassungsverstoss

Bildung, Corona, Politik

Auswandern aus einem irren Land

[…]Ich kann jeden/ jede verstehen, der auswandern will und würde mich selbst vom bevorstehenden medizinischen Zwangsexperiment sehr bedroht fühlen. (Mengele würde sich die Hände reiben…) Dennoch würde ich niemandem pauschal raten, auszuwandern. Meiner Ansicht nach wäre es wichtig, dass sehr viele Menschen gegen diesen Wahnsinn klagen, klagen, klagen,…. bis endlich Nürnberg 2.0 stattfindet.

Quelle: https://corona-blog.net/2022/03/20/auswandern-wuerdet-ihr-es-in-betracht-ziehen-und-wenn-ja-was-sind-eure-beweggruende/#comment-39589

Anmerkung: Klagen ist eine sehr gute Idee. Aber das ist für viele zu schwer. Es braucht Ausdauer und wieder Ausdauer und die Bereitschaft sich in die Juristerei einzulesen. Mir ist das gelungen(als Renter hat man viel Zeit) mit dem Zwangsregime in Bayern mit den Figuren Söder und Klaus Holetschek, zuvor habe ich die ZwangsABZOCKE(beschönigend Rundfunkbeitrag genannt) abgewehrt. Es bedurfte allerdings mehr als 1000 Stunden lernen und wieder lernen. Hervorragend ist es auch einen entsprechenden Blog zu betreiben. Da kann man den Juristenunsinn gut sezieren. Angelpunkt für dies alles ist unsere Verfassung. UNSERE VERFASSUNG E.V. sucht Mitkämpfer. Ich bin nicht der Betreiber oder Beteiligter.

Zwangsabzocke NEIN