Zur Werkzeugleiste springen

Das Zitiergebot

Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späteren
richterlichen Auslegung zugänglich.
….
Manuskript zum Film von Werner May
zum Artikel zitier.pdf

Ergänzung 5.7.2020

Das ZitiergebotManuskript zum Filmvon Werner May

Ich versuche mal mit einfachen Worten zu vermitteln, was Juristen unter dem Zitiergebot verstehen oder verstehen sollten.Es gibt eine Expertise des Richter (im Ruhestand) Günter Plath zum Thema „Zitiergebot“, die ich als Grundlage verwende.Beginnen will ich mit einen Blick in das Grundgesetz, das bekanntlich der Grund aller Gesetze sein soll und von vielen fälschlicher Weise als Verfassung bezeichnet wird.Im Art. 19 Abs.1 GG heißt es:„Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.“ Wenn also ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Das Wörtchen „muß“ besagt, dass es sein muss, also nicht nur sein kann oder sein soll. Oder wie Juristen sagen:Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späterenrichterlichen Auslegung zugänglich.

https://grundrechtepartei.de/expertise/zitiergebot

Die Neue Rheinische Zeitung NRhZ berichtet über den Prozess gegen den Richter im Ruhestand Günter Plath

Link zum Beitrag der Neue Rheinische Zeitung NRhZ

März 2015 ab 9.15 Uhr droht dem Strafrichter im Ruhestand Günter Plath im Amtsgericht Cuxhaven wegen seiner politischen Aktivitäten als Bundessprecher der Grundrechtepartei sowie als Prozessbevollmächtigtem eines Mandanten offenbar selbst eine strafrechtliche Verurteilung

Legal, illegal, scheißegal!

Maskenpflicht im Handel

Düsseldorf. Lockerungen wie in Mecklenburg-Vorpommern soll es zunächst nicht geben. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nennt die Maskenpflicht im Handel „eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen das Coronavirus“.

RP ONLINE – RP ONLINE – Sonntag, 5. Juli 2020

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel ab und liegt damit nach eigener Aussage auf einer Linie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

dpa – dpa – Montag, 6. Juli 2020

Rückblick auf corona

“Ein Herrscher soll alles daransetzen, den Anschein einer gerechten Regierung zu wahren, so kann er ohne Skrupel seine Ziele verfolgen, empfahl schon Machiavelli den Regierenden  im 16. Jahrhundert.

Ebenfalls unglaublich die Geschichte über das darin haben seiner Wurstfinger als Consigliere. Die HERDE BLÖKT und grast.

Grundrechtepartei

Untreue: Strafverfahren mit fingierten Straftaten als Disziplinierungsmittel der politischen Opposition?

Letzte Aktualisierung:

Die 2. Hauptverhandlung findet statt am 21. Juli 2020, 13:30 Uhr, AG Kaufbeuren, Sitzungssaal 2, Ganghoferstraße 9 u. 11, 87600 Kaufbeuren.
Informationen zum Strafverfahren wegen Untreue gegen die beiden letzten Funktionäre der Grundrechtepartei

Autor: Ingmar Vetter | 20. November 2019 | Permalink: https://grundrechtepartei.de/untreue zum Teilen in »sozialen« Netzwerken.

Wie verfassungsgemäßer politischer Einsatz für das Grundgesetz und die Grundrechte kriminalisiert und mit Freiheitsstrafe bedroht werden im Rechtsstaat Deutschland, indem sogar der Staatsschutz ermittelt und auf abenteuerliche Weise reguläre Ausgaben für die politische Arbeit durch die Staatsanwaltschaft Kempten als »Bandenkriminalität« durch Veruntreuung von Spendengeldern in besonders schweren Fällen unter offenkundiger Missachtung der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale der Untreue angeklagt werden.
eine Präsenz der Gerichtsöffentlichkeit ist sehr erwünscht. Für Schulklassen ein empfehlenswerter Einblick in die Zukunft der Bürger im angeblichen Rechtsstaat.
 

Art. 10 EMRK und Art. 11 GrCh

der Staat und seine Handelnden haben sich vollständig aus meiner Meinungsbildung herauszuhalten.

Gemäß beiden Regelwerken ist es unabdingbar, daß Einschränkungen nur im Rahmen der Vorgaben dieser jeweiligen Regelwerke erfolgen dürfen.

Die für EuGH und EGMR notwendig darlegbare Selbstbetroffenheit wird mir insofern gelingen, wenn ich es auf die vom Staat vorgenommene Zwangsvollstreckungen ankommen lasse.

Ausübung von Zwang auf einen Verbraucher ist unzulässig; „Verbraucher“ ist jede natürliche Person. Was ist ein Verbraucher?

§ 13 BGB - Verbraucher
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__13.html
§ 13 Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Der Normadressat hat mit der Rundfunkanstalt kein Rechtsgeschäft abgeschlossen. Ich bin der Normadressat.

Jetzt wende ich das auf die von Art. 10 EMRK und Art. 11 GrCh geregelten Bereiche an, nehme die von EU und Bund vorgegebene Unternehmensgleichbehandlung noch dazu, und fertig ist die staatliche Einflußnahme auf mein Medienverhalten, bewirkt durch den Richter am Amtsgericht und den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen(Gerichtsvollzieher in Hof), die für den Rundfunk Büttel spielen, anstatt diesen auf den ordentlichen Rechtsweg zu verweisen, der für alle Unternehmen kraft EU und Bund der vorgegebene Rechtsweg ist, wenn Forderungen gegenüber Verbrauchern geltend zu machen sind.

Man muss nun berücksichtigen, daß sich der Landesnormgeber mit der Formulierung der „Schickschuld“ weder über den europäischen Normgeber, noch über den des Bundes hinweggesetzt hat; die Mißachtung der europäischen und bundesrechtlichen Normen bewirkt erst der lokale Büttel, der nicht begriffen hat, daß er die Pflicht hat, sich der europäischen wie bundesrechtlichen Norm vor der Norm des Landes zu unterwerfen, denn das Höhere bricht das Niedere, belegt durch Art. 31 GG.

Und das höhere Recht bestimmt halt, daß die staatliche Einmischung/Störung/Einflußnahme in allen Belangen der Information und Meinung nicht zu dulden ist.

Hoffen wir, dass Europa die Mißachtung von Europa in keinem Falle hinnehmen wird!

Sollten diese Ausführungen der Grund dafür sein, dass meine Klage gegen den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen(Gerichtsvollzieher in Hof) noch immer beim Amtsgericht Hof unter der Leitung von Herrn Amtsgerichtdirektor Reiner Chwoyka schlummert?

Eine Sachpfändung und Pfändungsversuche in meine Konten wurden nicht versucht.

Der bei mir vorgenommene Eintrag in das Schuldenregister ist ein offensichtlicher Rechtsbruch, den ich nur deshalb nicht sanktionieren lassen kann, weil mir die dafür nötige Zeit und das dafür notwendige Kapital fehlt.

Für eine Mitgliedschaft im öffentlich rechtlichen Rundfunk besteht meinerseits kein Interesse und auch keine Bereitschaft diesen zu finanzieren

Fundstellen für Teile dieser Betrachtung sind das Internet!

Aufruf Petition

Hallo Freunde,   bitte nehmt Teil an der Petition der vier Professoren Jochen Frowein, Hans Meyer, Christian Pestalozza und Hans Herbert von Arnim – der Link führt auf die Seite von

Changeorg   https://chng.it/8FttLt7Fxp  

Es ist die Aufgabe der Bürger, die Regierung zu kontrollieren.

Ein aus den Fugen platzender Bundestag

beschädigt die demokratische Legitimation der

beeinträchtigt die Funktionen des Bundestags

bewirkt unnötige Zusatzkosten

verfälscht die Auswahl der Volksvertreter durch die Bürger: Wer mit seiner Wahl Überhangmandate bewirkt, generiert Ausgleichsmandate für Parteien und Abgeordnete, die er gerade nicht gewählt hat. Ohnehin führen die vielen Überhang- und Ausgleichsmandate dazu, dass statt der eigentlich vorgesehenen 299 Listen-Abgeordneten Abgeordnete über starre, von den Wählern nicht zu verändernde Listen gewählt werden. Kämen nach der nächsten Wahl noch 100 Abgeordnete dazu, würden auch diese alle nach starren, allein von den Parteien zusammengestellten Listen gewählt.     

Infos zu:  

Prof. Jochen Abraham Frohwein – https://de.wikipedia.org/wiki/Jochen_Abraham_Frowein

Professor Hans Mayer – https://www.hu-berlin.de/de/ueberblick/geschichte/rektoren/meyer_hans

Professor Albert Rudolf Christian Graf von Pestalozza – https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Pestalozza  

Professor Hans Herbert von Arnim – https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Herbert_von_Arnim  

Alternativ Link – https://duckduckgo.com/?q=Jochen+Frowein%2C+Hans+Meyer%2C+Christian+Pestalozza+und+Hans+Herbert+von+Arnim&t=ffab&ia=web

Danke für das Mitmachen

Hans Herbert von Arnim hat diese Petition Anfang Februar 2020 gestartet.

Stand 14.2.2020 – 2.573 Menschen haben unterschrieben.

Stand 21.6.2020 – 51.704 Menschen haben unterschrieben.

Bitte – das müssen noch viel mehr werden.

Bitte sendet diesen Aufruf an euere Freunde. Die Bereicherung von durch Grundgesetzverletzungen in eine privilegierte Position kommenden Vollpfosten muss aufhören. https://www.amazon.de/Korruption-Netzwerke-Politik-%C3%84mtern-Wirtschaft/dp/3426776839

Influenzasaison 2017/18

 

Wie bestimmt das RKI Todesfälle bei Grippe?

Stuttgart – 04.10.2019, 07:00 Uhr

Rund 25.000 Menschen starben 2017/18 nach Schätzungen des RKI an Grippe. Es war seit 30 Jahren die tödlichste Influenzasaison. Wie berechnet das RKI diese Zahl? (s / Foto: Mongkolchon / stock.adobe.com)

Das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt für 2018/19 etwa 3,8 Millionen influenzabedingte Arztbesuche – in der außergewöhnlich starken Grippesaison zuvor geht das Institut von rund 9 Millionen Arztbesuchen aufgrund von Grippe aus. Auch Influenza-assoziierte Arbeitsunfähigkeiten wurden mit 2,3 Millionen im letzten Jahr deutlich seltener festgestellt als im Vorjahr (5,3 Millionen). Und auch primärversorgende Arztpraxen wiesen 2018/19 „nur“ etwa 18.000 Patienten influenzabedingt ins Krankenhaus ein, 2017/18 taten sie dies mehr als doppelt so häufig: 45.000

Quelle und weiterlesen:

die Gebühren steigen

Quelle: BILD.de 19.06.2020

Es steigen die nicht formell gesetzlich festgelegten Beiträge.

Zitat

Wenig Neues im TV, aber die Gebühren steigen?…

Ab 1. Januar 2021 wird der monatliche Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro um 4,9 Prozent auf 18,36 Euro steigen. Das haben die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer am Mittwoch beschlossen. Die endgültige Zustimmung der jeweiligen Landtage gilt als sicher.

[…] Ob der erhöhte Rundfunkbeitrag dazu führt, dass demnächst mehr frisches Programm produziert wird, ist fraglich. Denn die Sender brauchen Geld für Anderes.

Im ZDF-Etat 2019 entfallen von den Gesamtausgaben in Höhe von 2,362 Milliarden Euro allein 39,9 Prozent (942,7 Mio. Euro) auf die Altersversorgung ehemaliger Mitarbeiter, Personal und Verwaltungskosten.

Weiterlesen auf:
https://www.bild.de/unterhaltung/tv/tv/in-der-glotze-laeuft-nur-alter-mist-weniger-neues-im-tv-aber-mehr-gebuehren-71337026.bild.html

Kommentar des Seitenbetreibers:

Die Landtage bestehen aus Personal ohne Arsch in der Hose, wie man aus dem Ablauf sieht, der hier im Forum beschrieben ist am Beispiel des bayerischen Landtages bei der Abstimmung zum 15. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge, dort hatten die Freien Wähler zwar Bedenken gehabt und sind nun an der Regierung beteiligt. Siehe dazu meine Anfrage an den Bayerischen Landtag. Als Dank für die Schweinerei im Zusammenhang mit dem 15. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge wählte der Bürger den Seehofer in den Bundestag.

LINK dorthin

Korruption (CPI),

Der Schaden von Korruption und Bestechung

Transparency International will korruptes Handeln und korrupte Geschäfte ausleuchten – den Schaden hiervon erkennbar werden lassen. Die Organisation definiert „Korruption“ dabei als „Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“. Darüber hinaus untersucht sie Bestechung oder Bestechlichkeit im internationalen Geschäftsverkehr, Käuflichkeit in der Politik und insgesamt jegliche Versuche, durch Schmiergelder Einfluss zu nehmen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article187843596/Korruptionsindex-2018-Deutschland-schmiert-ab.html

Im März hatten die Ministerpräsidenten beschlossen, dass der monatliche Beitrag um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen soll. Damals hatte sich Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland enthalten. Nun hat auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) unterschrieben.

Quelle dpa auf MSN

Für den Rundfunkbeitrag gibt es kein förmliches Gesetz, das den Bürger zur Zahlung einer Propagandaschleuder (ARD, ZDF, Deutschlandfunk und Beitragsservice) verpflichtet. Meine Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Forderung ruht seit 2016 beim Amtsgericht Hof.

Link zur Klage

Ganz offensichtlich ist erkennbar, dass die Justiz in Hof, sofern der Beklagte ein Interessenvertreter des Staates ist, sich weigert, den Prozess nach rechtsstaatlichen Grundsätzen durchzuführen. Der Grund dafür dürfte in der Erkenntnis liegen, dass die Richter grundgesetzwidrig handeln müssen. Ein Urteil, das dem Justizminister nicht gefällt hat wirtschaftliche und karrierebeeinflussende Wirkung.

Vermummungsverbot?

Was genau besagt das Vermummungsverbot?

Das Vermummungsverbot ist im Gesetz nachzulesen – genauer gesagt in § 17a des Versammlungsgesetzes (VersG). Es gilt demnach bei

  • Demonstrationen,
  • sonstigen Veranstaltungen unter freiem Himmel (z. B. öffentliche Fußballspiele) und
  • auf dem Weg dorthin.

Dazu muss allerdings gesagt werden, dass nicht alle öffentlichen Versammlungen unter das Vermummungsverbot fallen. Mehr zu den Ausnahmen von § 17a erfahren Sie weiter unten in diesem Ratgeber.

Dort, wo das Vermummungsverbot Gültigkeit hat, ist es untersagt, in einer Aufmachung aufzutreten, die dem Zweck dient, die Feststellung der eigenen Identität zu erschweren. Dies bedeutet vor allem das Tragen von Masken oder das Verschleiern des Gesichts mit Tüchern oder Schals. Auch das bloße Mitsichführen von Gegenständen, die theoretisch zur Vermummung benutzt werden könnten, ist bei solchen Veranstaltungen verboten.

Kommentar des Seitenbetreibers:

Die Veranstaltung von Wochenmärkten unter freiem Himmel auf öffentlichem Grund fällt nicht unter das Versammlungsgesetz. Die Verhüllung des Gesichts ist in der Regel erlaubt, wenn sich die Person in einem Gebäude aufhält oder sich in der Öffentlichkeit bewegt, ohne an einer Veranstaltung teilzunehmen.

Bakterien-virenbrutneststoffetzen

Ersveröffentlichung 18. Mai 2020

Viel spricht dafür, dass winzige, in der Luft schwebende Tröpfchen das Coronavirus verbreiten. Das würde Innenräume, Sprechen, Singen riskant machen. Doch der Beweis fehlt.von Lars Fischer

Ein Mundschutz aus Stoff würde gegen diese Form der Übertragung zudem kaum schützen – oder nur dadurch, dass die Menschen Räume, in denen Masken vorgeschrieben sind, meiden – und dort weniger reden. Eine wirksame Barriere gegen das Einatmen und auch das Ausatmen von Aerosolen stellt ein improvisierter Mundschutz jedenfalls nicht dar.

Link zum Beitrag auf spektrum.de

Virologe: Mund-Nase-Schutz kann Nährboden für Mikroben sein

Von dpa

„Die Leute knüllen die Masken in die Hosentasche, fassen sie ständig an und schnallen sie sich zwei Wochen lang immer wieder vor den Mund, wahrscheinlich ungewaschen“, sagte Streeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das ist ein wunderbarer Nährboden für Bakterien und Pilze“, so der Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik Bonn.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung 10.06.2020, 08:26 Uhr

 

Fallzahlen

Erstveröffentlichung 3.6.2020

Das Robert Koch Institut vermeldet nur sehr wenige Neuinfektionen.

„Sehr erfreuliche Entwicklung“ bei den Neuinfizierungen

Wieler wies aber auch darauf hin, dass die Zahl der Neuinfizierten diese Woche im Vergleich zur Vorwoche weiter gesunken sei: „Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung.“ Positiv sei auch, dass die Zahl der Tests in der vergangenen Woche auf 467.000 gestiegen sei. Vor einigen Wochen lag die Zahl noch zwischen 350.000 und 400.000. Eigentlich hätten allein deswegen mehr Infizierte gefunden werden müssen. Allerdings habe es jetzt nur noch bei 5,4 Prozent der Untersuchungen einen Nachweis auf Covid-19 gegeben. Lange hatte die Rate bei fast zehn Prozent gelegen.

https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-rki-103.html
Stand: 30.04.2020 12:04 Uhr

Kommentar: Die anhaltende Maskenpflicht sehe ich als eine Schikane der Bevölkerung. Der Fals/Positive Wert liegt bei 1,4 %.

Update 8.6.2020

Mich würde interessieren, die neue Sprachregelung besagt:“so und so viele Leute seien mit nachweislicher Coronainfizierung oder an Corona gestorben“, wie viele Leute ohne Coronanachweis gestorben sind?

lt. Statistik (Zahlen aus 2018) sterben im Jahr in Deutschland ca. zwischen 850 000 und 950 000 Menschen aus vielerlei Ursachen. Nur wenige werden über 100 Jahre alt. Bei einer Bevölkerung von ca. 83 Millionen errechnet sich daraus eine Sterberate von max. 1,4 % je Jahr

Die Übersterblichkeit ist wenig dramatisch, Link zu statista

Zitat:

. in 8.6.2020: Deutschland: 185.750 Infektionen, 8685 Todesfälle, 169.224 Genesungen

Quelle: Link zu Redaktion RND, Johannes Christ (Grafiken) |
08.06.2020, 7:29 Uhr

Die Lügenpresse schürt Panikmache und das RKI schweigt sich darüber aus..

„Superspreader“

Ihre Meinung zu: Coronavirus: „Superspreader“ sind entscheidend

30. Mai 2020 – 13:47 Uhr meta.tagesschau.de

Kommentar Am 30. Mai 2020 um 16:40 von Schneckenmaus

@Botschafter Sarek 14:34 Uhr

Schauen Sie sich die Zahl der Toten überhaupt mal genauer an? Dazu gehört z. B. der Vergleich mit den in früheren Jahren durchschnittlich gestorbenen Menschen. In D gibt es null Übersterblichkeit, in den meisten anderen Ländern nicht mehr als zu anderen Grippewellen.
Ja, ein paar Länder haben sehr viele Tote, doch wissen Sie so genau, wie dort gezählt wird?
Das Fortbestehen der Menschheit ist jedenfalls durch diesen neuen Erkältungsvirus in keinster Weise bedroht, auch nicht ohne Schutzmaßnahmen.

Kalkül oder Dummheit

Warum die Pandemie nicht endet

Vorbemerkung der Redaktion: Die Fehlerquote (Falsch-Positiv-Rate) der verwendeten PCR-Tests beträgt laut aktuellen Untersuchungen mindestens 1,4 %. Auf 100.000 durchgeführte Tests werden also durchschnittlich mindestens 1.400 Menschen fälschlich als „Corona-Infizierte“ ausgewiesen.

Wenn man diesen 1.700 nun die 1.400 als potenziellen Messfehler gegenüberstellt, wird klar, dass den Zahlen kaum noch Aussagekraft zukommt. Schlimmer noch: Die Ergebnisse lassen sich bei Bedarf leicht manipulieren, je nachdem, wieviele Tests durchgeführt werden – was politisch beeinflusst werden kann. Der von Politikern diskutierte Grenzwert von 35 Infizierten auf 100.000 Einwohner ließe sich beispielsweise auch ganz ohne tatsächlich Infizierte allein schon durch Ausnutzung des Messfehlers erreichen, indem man 2.500 Tests je 100.000 Menschen durchführt. Das entspräche einer Verfünffachung der aktuellen Testanzahl.

Quelle:

https://multipolar-magazin.de/artikel/warum-die-pandemie-nicht-endet?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Über den Autor: Dr. Klaus Pfaffelmoser, Jahrgang 1956, ist promovierter Mathematiker und arbeitete seit 1990 überwiegend in der Funkplanung für Rundfunk und Mobilfunk. Er steuerte bei verschiedenen Studien zur Bestimmung des Einflusses von Witterung und Schadstoffimmissionen auf das Waldwachstum die statistischen Arbeitsteile bei.

Kommentare von Lesern:

BERNHARD MÜNSTERMANN, 24. Mai 2020, 20:05 UHR

Die Mathematik gilt mit ihren Axiomen als exakte Wissenschaft, die nach den mathematischen Gesetzen ermittelten Resultate als intersubjektiv jederzeit nachvollziehbare Vernunftwahrheit. Frau Dr. Angela Merkel studierte in der DDR Physik und wurde in dieser Naturwissenschaft promoviert. Sie war als Oberschüler …

Angela Merkel studierte Physik um weniger zu lügen: Video 1 Min.
https://www.youtube.com/watch?v=9y0hP0CtDHM

PAUL SCHREYER, 25. Mai 2020, 11:05 UHR

Danke für diesen „sachlichen“ Beitrag. An dieser Stelle vielleicht das Plädoyer, sich seines Verstandes ohne Anleitung eines anderen zu bedienen.

Zwangsabzocke NEIN