Archiv der Kategorie: Bayern

Bayern, Corona, Justiz, Politik

Die Verantwortung von Söder

Wähler müssen entscheiden

Der von Söder geschasste Gesundheitsamtschef und Epidemiologe Friedrich Pürner, der schon früh genau das angemahnt hat, was sich mehr und mehr als richtig herausstellte, verweist auf die besondere Verantwortung von Söder: „Das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts darf nicht ignoriert werden. ‘Wir wussten es nicht besser‘ gilt als Ausrede nicht. Es gab einen Pandemieplan und kritische Stimmen aus dem öffentlichen Gesundheitsdienst. Über beides hat man sich hinweggesetzt. Folgen daraus nun personelle Konsequenzen? Es wäre wünschenswert.“

Tatsächlich steht Söder mit seinem Aktionismus wieder einmal ziemlich nackt da. Zumal der Rechtsverstoß so offensichtlich war, dass selbst die sonst eher gefälligen Verwaltungsrichter im Freistaat schon in vorheriger Instanz gegen den obersten Dienstherren entschieden haben. Das Problem bei dem Urteil ist wohl nur folgendes: Es wird für Söder ohne Folgen bleiben. Es sei denn, die Wähler zeigen sich konsequent und ziehen nächstes Jahr an der Wahlurne die Konsequenz.

Quelle: https://reitschuster.de/post/ohrfeige-fuer-soeder-vom-bundesverwaltungsgericht/

Bayern, Bildung, Corona, Politik

Bayern mit Hirn

In Bayern leben ca. 2.648.400 Menschen mit Hirn die sich dem Genexperiment verweigern. Ursprünglich sollten jetzt zum 20. März auch diese Leute wieder ohne Reglementierung in das Gasthaus zum Speisen und Trinken gehen dürfen.

Aber der Innenminister Joachim Herrmann(CSU) will unbedingt das Corona-Narrativ am Leben erhalten. Das ist das Ergebnis von Beeinflussungen seiner Link zu Norbert Häring-> Auftrag- und Geldgeber. Er will alle Bayern zu Sklaven machen. Je mehr er sich anstrengt umso mehr steigen die Fallzahlen. PCR-Test Fallzahlen sind politische Zahlen.

Auf Cicero findet man:

„Pandemie der Ungeimpften“ Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht Je mehr sich zeigt, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht vom Impfstatus abhängt, umso massiver wird in Sachen Impfpflicht vorgeprescht und gegen sogenannte Impfverweigerer gehetzt.

Unter den Geimpften findet man viele Menschen anderer Nationen, die sich dem weltweiten Zwang des Corona-Narrativs nur deshalb unterwarfen, weil sonst die Besuchserlaubnis im fremden Heimatland mit erheblichen Beschränkungen einhergeht.

Und dann sind da noch die vielen Menschen, die sich nicht selber denken trauen.

Bayern, Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat

Angebliches Zitat von George Orwell

Erstveröffentlichung 10. Dez. 2021

Wenn es auch nicht von Orwell sein soll, so ist es doch sehr nahe an der Wahrheit:

„Ein Volk, das korrupte Verräter, Hochstapler und Diebe wählt, ist kein Opfer, sondern Komplize.“

Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!

Einfügung 19. Dez. 2021 Fund bei abgeordentenwatch.

Wenn Gerhard Schröder als Lobbyist etwas Wichtiges zu bereden hat, lädt er seine Gesprächspartner gern in ein französisches Edel-Restaurant in Berlin-Mitte. Unsere Recherchen zusammen mit der ZEIT zeigen nun, dass er für Lobbytermine mit hochrangigen Ministern auch sein aus Steuermitteln finanziertes Büro einspannte. Mehr zu diesem und anderen Themen im folgenden Newsletter. 

Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/newsletter/altkanzler-schroeder-nutzte-steuergeld-fuer-lobbyarbeit

Ende der Einfügung 19. Dez. 2021

Die Wendehälse wurden zu Komplizen der Bosse. Die Diebe sind vermutlich Mitglieder der CSU.

Ich bin gespannt, was der der sogenannte Untersuchungsausschuss „Maske“ im Bayerischen Landtag aufklärt.  Professor Dr. Winfried Bausback aus Aschaffenburg ist der Vorsitzende des Ausschusses. Er ist mir bekannt als Beschützer von Richtern aus der GEZ-Zeit.

In das Suchfeld Bausback eintragen und Return drücken bringt sie zu den Beträgen über Bausback.

Allgemein, Bayern, Corona, Justiz, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

historische Verbrechen

Es war ein mal – ich habe das als kleiner Junge noch erlebt – da verschwanden Nachbarn, von denen ich nie mehr hörte. als ich 1978 eine Mietwohnung in Fürth bezog, waren auf dem Dachboden Massivholzmöbel die einen geschnitzten Stern auf der Möbeltüre hatten. Als ich die näheren Umstände erforschte, erzählten mir alte Leute, dass das Haus einst Juden gehörte. Auf den Scheiben des damaligen Geschäftes stand damals „Kauft nicht bei Juden“.

Das NS-Regime raubte den Juden ihren Besitz und vernichtete so ihre wirtschaftliches Existenz.

„Arisierung“ nannten die Nazis die Enteignung jüdischen Besitzes und Vermögens zugunsten von Nichtjuden, den sogenannten Ariern. Im Klartext bedeutete das den Ausschluss der deutschen Juden aus dem Wirtschaftsleben

Heute wird das unauffälliger gemacht. Ein Gastwirt und sein Personal muss geimpft sein, damt er wirtschaftlich überleben kann. Er muss ein Schild an seiner Gastwirtschaft anbringen:

“ Hier gilt die Regel 2G – Nur geimpfte oder Genesene dürfen in die Gastwirtschaft – sie müssen den Nachweis vorzeigen“.

Ein Verstoß bedroht den Gastwirt mit hohen Geldstrafen bis 5000 €-

Jetzt ist mir so einiges klar geworden. Alte Leute erzählten vom Kriegsende 8. Mai 1945. Die alten Nazis wurden schnell wieder hochgespült. Siehe auch meinen Beitrag

Die Nazis nach dem Kriege 1945

Am Freitagabend, 19.11.2021, fanden gezielte Überprüfungen der derzeit geltenden 2G-Coronabestimmungen in diversen gastronomischen Betrieben in Senden statt.

Hierbei wurde ein Gast ohne erforderlichen Impf- bzw. Genesenennachweis festgestellt. Gegen den Betreiber und dem Gast wurde hierzu ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Quelle: https://www.bsaktuell.de/regionalnachrichten/landkreis-neu-ulm/senden-ein-verstoss-und-strafen-bei-kontrolle-der-2g-regeln/263911/

Die Bilder ähneln sich.

Allgemein, Bayern, Bildung, Corona, Politik, Schurkenstaat

Impfverweiger

Wenn Impfverweigerer in dieser schröcklichen Pandemie nicht erkrankten, dann ist diese schröckliche Pandemie entweder gar nicht so schröcklich oder die Impfverweigerer sind ganz ohne Nadel immun geworden. Denn die Menschen die gegen Corona sich haben impfen lassen sind gegen die rund 300.000 Viren, Bakterien und Pilze, die den Menschen besiedeln und potentiell krank machen können,  ganz ohne Nadel auch immun. Wäre das nicht der Fall, wären sie bereits ausgestorben. Dies erklärt uns ein Mensch, der sein Hirn zum Denken benutzt. Aber dem Söder und Holetschek geht es nicht um Immunität sondern um Panikmache und Kontrolle. Das kann man annehmen, da dafür eigens Datenbanken benutzt werden, in die alle Geimpften und Nichtgeimpften gespeichert werden.

Bayern, Corona, Politik

Thurn und Taxis Weihnachtsmarkt Regensburg 2021

Will trotz Absage des Söder öffnen und notfalls juristische Prüfung einfordern. So steht es im Internet.

Der Romantische Weihnachtsmarkt auf Schloss Thurn und Taxis in Regensburg fällt, anders als viele Märkte in der Region, nicht aus, sondern wird verschoben. Die Organisatoren planen eine Eröffnung nach dem Teil-Lockdown im Dezember. Auch soll der Markt noch im neuen Jahr betrieben werden, wie der Veranstalter am Dienstag bekannt gab.

https://www.idowa.de/inhalt.nach-teil-lockdown-weihnachtsmarkt-auf-schloss-thurn-und-taxis-wird-verschoben.9a1ec977-0e8e-4fe1-a27f-cde61d6297f5.html

Stand 19.11.2021

Bayern, Corona

Coburger Intensivstation voll belegt

Erstveröffentlichung: 23. Sept. 2021

Mit den stark steigenden Corona-Zahlen hat das aber nichts zu tun. Grund dafür sind Operationen, die jetzt wieder hochgefahren werden.

…

„Nein“, sagt Birgit Schwabe, die Pressesprecherin des Regiomed-Klinikverbundes. Es sei zwar richtig, dass die Intensivstation derzeit voll ausgelastet ist. Allerdings würden sehr schwerwiegende Operationen, die wegen Covid-19 noch vor Wochen verschoben wurden, inzwischen wieder hochgefahren. Kein einziger Patient auf der Intensivstation sei an Corona erkrankt. Allerdings gibt es fünf Fälle auf Normalstationen. Drei davon sind geimpft.

Quelle; https://www.np-coburg.de/inhalt.regiomed-klinikum-coburger-intensivstation-voll-belegt.943be74a-e9ba-4114-b46f-48fe614a0d09.html

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das wird in allen anderen Krankenhäusern ähnlich sein. Im Sana-Klinikum Hof (23. !0.2021) sind in der Intensivstation 2 Corona-Patienten, wovon einer beatmet wird.

2 Intensivmedizinisch behandelte COVID‑19 Patienten 5% Anteil COVID‑19 Patienten an Intensivbetten

1 Invasiv beatmete COVID‑19 Patienten

Quelle: https://www.corona-in-zahlen.de/landkreise/sk%20hof/

3.November 2021

Sorge vor Corona-Welle an Schulen: Lehrerverband fordert 3G-Regel für alle Lehrerinnen und Lehrer

Quelle: Tobias Heimbach – Business Insider Deutschland – Mittwoch, 3. November 2021

Salzwedel 82.687 Einwohner 3.380 Infektionen (gesamt) 4,09%

Infektionsrate (gesamt) 418,4 Neuinfektionen (7-Tage-Inzidenz) 87

Todesfälle (gesamt) 2,57% Letalitätsrate (gesamt) 0

Intensivmedizinisch behandelte COVID‑19 Patienten 0

Invasiv beatmete COVID‑19 Patienten 0%

Anteil COVID‑19 Patienten an Intensivbetten 0 %

Anmerkung: Am Besten schützt das angeborene oder erworbene Immunsystem.

Bayern, Bildung, Politik

Regierung – Übeltäter

„Die Regierung ist hauptsächlich eine kostspielige Organisation, die sich mit Übeltätern abgibt und die Leute besteuert, die sich ordentlich aufführen. Für die anständigen Menschen tut die Regierung ziemlich wenig — abgesehen davon, dass sie sie ärgert“ .

Quelle: Edgar Watson Howe

Bemerkung des Seitenbetreibers:

Dass dem so ist, lesen sie hier im Blog.

Allgemein, Bayern, Politik

volksbegehren

Update 27.10.2021

Heute letzter Tag um seine Unzufriedenheit mit der Söder-Regierung kund zu tun. In euerer Kommune liegen die Eintragungslisten aus.

Die Mainstreammedien versuchten den Eindruck zu erwecken, es seien Querdenker am Werk und möchten den Landtag abschaffen.

Warum geschah und geschieht ein derart unsachliches Framing? Seit Jahrzehnten sitzt die CSU königsgleich im Sattel. Bei der letzten Bundestagswahl stürzte diese Partei in ein historisches Tief. Dazu kommt nun auch noch ein renitentes Grüppchen Volk, das von seinem in der Verfassung vorgesehenen Recht Gebrauch macht und den Landtag abberufen will. Das hat die Mächtigen und die CSU in Unruhe versetzt, sie sehen logischerweise die herausragende Position ihrer Partei bedroht. Folglich wurde eine beispiellose Gegenkampagne gestartet, die an Unsachlichkeit, Unterstellungen und Diffamierung kaum zu überbieten ist. Hier einige Beispiele:

weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=77357

Zum Überprüfen: „Bayern Volksbegehren Landtag auflösen“ ohne Anführungsstriche in das Suchfeld ihres Browsers eingeben und Return drücken.

Verleumdung-durch-die-CSU-Rueckseite.pdf

Ende Update 27.10.2021

____________________________

Veröffentlichung 24.10.2021

Das „Bündnis Landtag abberufen“ im Freistaat Bayern wird von der AfD und Querdenkern unterstützt. Die Beteiligung an der Abstimmung ist bislang gering.

https://www.tagesspiegel.de/politik/volksbegehren-mit-geringen-erfolgschancen-rechte-wollen-einen-neuen-landtag-in-bayern/27727878.html

Immer diese Hetze, wenn das Volk seine demokratischen Rechte wahrnimmt. Der Tagesspiegel scheint mir recht regierungsfreundlich zu sein. Was Sache ist lesen sie hier im Blog. Bayern ist bekannt für seine rechte Gesinnung.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/querdenken-volksbegehren-buendnis-landtag-abberufen-startet,SljomN6

Hier übertritt der BR jede Grenze – nach diesem Artikel traut sich kein einziger Leser mehr, das Begehren zu unterschreiben. Erstens will ja niemand
„Querdenker“ genannt werden, zweitens muss man (unterschwellig) damit rechnen, vom Verfassungsschutz überwacht zu werden. Perfide und
verbrecherisch!
Interessant auch die Kommentare…

Bayern, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

mit Verleumdung durch die CSU

im Zusammernhang mit der kommende Abstimmung über ein Volksbegehren „Landtag abberufen“ hat die bayerische Regierungspartei CSU reagiert.

Mit Volksverhetzung, Verleumdung und Beleidigung der Organisatoren des Volksbegehrens sowie dem Aufruf zur Verfolgung der Initiatoren und Unterstützer des Volksbegehrens wehrt sich die CSU.

Verleumdung-durch-die-CSU-Rueckseite.pdf

Die Nerven liegen blank dank des desaströsen Wahlergebnisses, das dem Söder zu verdanken ist.

https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Unter vorstehendem Link finden Sie die Einträge zu „Söder“ in diesem Blog.

Bayern, Politik

Hof amtliche Mitteilung Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

2 Kommentare

Volksbegehren auf Abberufung des Landtags
„Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäß Art. 83 des
Landeswahlgesetzes die Abberufung des Bayerischen Landtags.“
III.
Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, dem 14. Oktober 2021, und endet
am Mittwoch, dem 27. Oktober 2021 (Art. 65 Abs. 1, 3 Sätze 1 und 2 LWG). Eine Million Stimmen sind für den Erfolg des Volksbegehrens erforderlich.

Quelle: Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

Die Listen liegen in allen bayerischen Gemeinden aus.

Der Link hier öffnet ein PDF, das die Stadt Hof bereitgestellt hat und für das Sie den Acrobat Reader benötigen.

Eintragungszeiten:
Donnerstag, 14.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Freitag, 15.10.2021 von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Samstag, 16.10.2021 von 10.00 bis 12.00 Uhr
Montag, 18.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag, 19.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch, 20.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 21.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 20.00 Uhr
Freitag, 22.10.2021 von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag, 25.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag, 26.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch, 27.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

Eintragungsraum für die Stadt Hof: Bürgerzentrum der Stadt Hof, -Infotheke-Karolinenstr. 40. 2.OG, 95028 Hof, barrierefreier Zugang

Dieses „Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags“ bietet uns Bayern die historische Chance, sich der übergriffigen Söder-Regierung zu entledigen.

https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Unter vorstehendem Link finden Sie die Einträge zu „Söder“ in diesem Blog.

Update 14.10.2021

Ich werde heute, 14.10.2021 um 07.30 meinen Eintrag in die Liste vornehmen.

Begründung:

Ich bin es leid, die mich belastenden Grundrechteverletzungen seit 2013 beginnend mit Seehofer(CSU, Rundfunkbeitrag), Barbara Stamm(CSU, Profil), Reiner Chwoyka(beginnend mit Richter auf Probe in Hof, dann auch mal Staatsanwalt, ehemaliger Amtsgerichtsdirektor am Amtsgericht in Hof, jetzt Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Bamberg, mit Wirkung vom 1.Nov. 2021 neuer Präsident des Landgerichts Hof), des Gerichtsvollziehers Michael Rehwagen(SPD Mitglied), jetzt durch Söder(CSU, Corona), Aiwanger(Freie Wähler), Aigner(CSU), Anke Schattner(Direktorin des Amtsgerichts Hof) zu ertragen.

Ich hoffe dass viele Mitbürger dies ebenso empfinden und dann durch Neuwahl keine der jetzt im Landtag befindlichen Figuren wieder gewählt werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Mitglieder_des_Bayerischen_Landtags_(18._Wahlperiode)

Bayern, Bildung, Corona, Politik, Verfassungsverstoß

eine Diplom-Biologin wehrt sich

Der Wahnsinn durchdringt alle Ebenen. Eine Medizin-Journalistin und Diplom-Biologin aus dem Münchner Vorort Gröbenzell setzt sich gegen den dortigen Impf-Irrsinn mit einem offenen Brief zur Wehr.

…

Aus Gesunden werden derzeit Dauerinfizierte gemacht, die jeden Tag nachweisen müssen, dass sie nicht „unbemerkt krank“ sind. Ist das nicht eine Umkehr der juristischen Beweislastregel? Denn Sie müssen eigentlich mir nachweisen, dass ich nicht gesund bin. Gesund zu sein und ein starkes Immunsystem zu haben, wird im Jahr 2021 also von Spahn & Co. bestraft. Was für ein menschlicher Irrsinn und medizinischer Unsinn.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/die-spritzenpolitiker

Lesen bildet!

Bayern, Politik

Söder fordert Entschuldigung von Aiwanger

Söder nix gelernt

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Hallo Markus Söder hast nichts gelernt aus deinem Rohrkrepierer in Garmisch? Hast dich bei der 26-jährigen Frau schon entschuldigt wegen übler Nachrede, Drohung mit einem schlimmen Übel und ihr ein Bußgeld überwiesen. Link zu Welt Online Wieviele Kranke und Tote gehen auf die Massendemo in Berlin zurück? Antwort von Radio Eriwan: Keiner weiß es. Aber … Söder nix gelernt weiterlesen →

Quelle: https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Nach der Wahlschlappe sucht der Söder wohl einen Schuldigen. Pfui – Erst den Schmutz vor der eigenen Haustüre wegräumen.

Bayern, Justiz, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Informationsfreiheitsgesetz

gibt es in Bayern nicht.

https://fragdenstaat.de/hilfe/tipps-fur-den-anfrageprozess/bereichsausnahmen

Seit einer Woche berichten deutsche Medien über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Bisher hat das Ministerium das Dokument nicht herausgegeben. Wir dokumentieren es hier.

Quelle: https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01/strategiepapier-des-innenministeriums-corona-szenarien/

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Der Bundesinnenminister war 2020 Horst Seehofer(CSU).

Was Seehofer betrifft können sie gern auf diesem blog erfahren. Sie brauchen nur Seehofer in die Suche eingeben.

Bayern, Politik, Schurkenstaat

Flaschenpfandtower in Hof/saale

Finale. Die Frage steht im Raum: Wie kann es sein, wenn eine Partei wie die CSU für Bayern, dazu die Schwesterpartei der CDU für ganz Deutschland, seit zig Jahren nach eigenem Anspruch und selbstbewusster Aussage eine gute, stabile Politik für Deutschland macht, die die seit vielen Jahren regierende Kanzlerin Merkel in Sachen ihres Engagements so kommentiert: „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben“?

Ob in Hof, Berlin, Hamburg, München und sogar in kleinen Städten der Provinzen in Deutschland – die Flaschensammler warten sicher auf die „Pfand-Tower“. Auf eine wirkliche soziale, humanistische Wende warten sie vergebens.

Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=75957