Archiv der Kategorie: Bayern

Allgemein, Bayern, Rundfunk

Offentlich rechtlicher Rundfunk

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Behörde oder Unternehmen?

Absender

Rudolf Wöhrle

Bismarckstr.17

95028 Hof

 

An Amtsgericht Hof

Abteilung für Vollstreckungssachen

Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen

Richter (ohne Vornamen) Braun

Postfach 1149

95010 Hof

Hof 24.11.2024

Mein Antrag richtet sich gegen die grundrechtswidrigen Androhungen des Obergerichtsvolziehers Michael Rehwagen 3 DR II 1278/24 vom 20.11.2024.

Diese Androhung verletzt mich im Grundrecht Art. 13 GG auf den Schutz der Wohnung.

Den Schutz meiner Wohnung selbstständig zu vollbringen ist mir wegen der hintehaältigen Art elektrische Wellen in alle Winkel der Welt zu senden und damit unabweisbar zu machen, verunmöglicht..

https://www.br.de/unternehmen/inhalt/organisation/index.html

Nachfolgend: Kopie Ausschnitt aus der Webseite des Bayerischer Rundfunk vom 24.11.2024.

Ich bestreite Schuldner zu sein. Forderung: Aufhebung der Zwangavollstreckung 3 DR II 1278/24

Ich habe mit keinem Rundfunkunternehmen einen Kaufvertrag abgeschlosen. Forderungen irgendwelcher legetimen gesetzlicher Rundfunkbehörden sind bei mir nicht eingegangen.

[….]

Verkehr

mehr Verkehr

Unternehmen – Der BR

[….]

Der Bay. Rundfunk bezeichnet sich als Unternehmen, nicht als Behörde.

Typische Merkmale einer Behörde

sind gesetzlich festgelegte Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sowie die transparente Regelung wesentlicher Handlungsabläufe, Gestaltungsmöglichkeiten und Eingriffsbefugnisse durch Gesetz, Verordnung oder Satzung. Erforderlich ist zudem, dass das Handeln der Behörde als Verwaltungshandeln erkennbar ist, dass sich Behörde und Behördenmitarbeiter als solche erkennbar verhalten.“
Es wird also deutlich, dass eine Behörde in den Organismus der Staatsverwaltung eingegliedert sein muss und typische Merkmale einer Behörde vorzuliegen haben. Anschließend wird das Landgericht bezogen auf den SWR dann sehr deutlich:
„Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft.

Geschäftsleitung

Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen.

Bereits die Homepage www.swr.de ist mit ‚Unternehmen’ überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik ‚Der SWR’ führt als Menüpunkt ‚Unternehmen’, nicht ‚Behörde’ auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.

Bewerberportal Zu unseren offenen Stellen

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SWR Funkhaus Stuttgart

Wieder der Hinweis zum Unternehmen.Der SWR als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen



Begriffserklärung:

Behörde siehe https://www.juraforum.de/lexikon/behoerde

Eine Behörde ist ein Organ einer Verwaltung und deshalb gegenüber dem Verwaltungsträger berechtigt, außenwirkende Aufgaben der öffentlichen Verwaltung durchzuführen (etwa der Erlass von Verwaltungsakten).
Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie hoheitliche Aufgaben erfüllt.

Unternehmen siehe:https://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmen

Ein Unternehmen (oder eine Unternehmung), auch Firma genannt, ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs– und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient.

Rudolf Wöhrle

Allgemein, Bayern, Influenza, Justiz

Rechnung

Ein Kommentar

wegen Verletzung meiner Grungrechte

Rudolf Wöhrle

Bismarckstraße 17
95028 Hof



Frau Oberbürgermeisterin Eva Döhla Hof

Klosterstr. 1
95028 Hof



Datum 26.10.2023



Rechnung für Entschädigung zum Ausgleich erlittener Nachteile oder Einschränkungen gemäß Grundgesetz für Deutschland.

Vom 5.11.2020 bis Heute

Frau Oberbürgermeisterin Eva Döhla erließ eine strikte Maskenpflicht mittels einer Allgemeinverfügung in Hof – bezeichnet als rote Zone – welche gegen geltendes Recht verstieß.

siehe mein Schreiben an Staatsnwaltschaft Hof vom 15.12.2020

Die eigene Allgemeinverfügung der Stadt Hof begründete sich auf das IFSG vor Neufassung 18. Nov. 2020 (Wirksam zum 19.11.2020) und auf die 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 8.11.2020.

Die Stadt Hof hat ihre Allgemeinverfügungen aktualisiert und konkretisiert.

Die Stadt Hof erlässt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in der Fassung der Bekanntmachung

vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.11.2020 (BGBl. I S. 2397)



Die mir zu Last gelegten angeblichen Verfehlungen betreffen den Zeitraum vor der Rechtskraft des angepassten IFSG. Hier greift das Rüchwirkungverbot.



Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

  1. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

     

Frau Eva Döhla verletzt meine Würde ohne dass Sie die geltenden Rechte des Bürgers beachtete.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 2 

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Frau Eva Döhla verletzt mein Recht auf die freie Entfaltung meiner Persönlichkeit, ohne dass Sie die geltenden Rechte des Bürgers beachtete.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 

(1)

(2)

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Frau Eva Döhla verletzt mein Recht, indem der Staat die Treue zur Verfassung missachtet.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 8 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Frau Eva Döhla verletzt mein Recht, dass der Staat für die Bußgeldbescheide kein wirksames Gesetz anführt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 19 

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3)

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1)

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Eine abgabenfreie und steuerfreie Entschädigung für fahrlässiges Verhalten der Oberbürgermeisterin von Hof Frau Eva Döhla wird verlangt.

Im Rechtsstreit Bußgeldbescheid vom Hof, 5. 11. 2020 über 500 Euro plus Kosten unterzeichnet mit Moser Amtmann Geschäftzeichen der Stadt Hof 32-11-02 ,

wird eine Entschädigung von 1085 Tage – 20 Tage (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegangen)

= 1065 Tage x 20 Euro = 21.300 Euro.

zuzüglich 20 Tage Erzwingungshaft (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegengen) =

20 Tage x 75 Euro = 1.500 Euro, Ergibt für den Rechtsakt Geschäftzeichen der Stadt Hof 32-11-02 , vom 5.11.2020 gesamt

Eine Forderung von

22.800 Euro

Im Rechtsstreit Bußgeldbescheid von Hof, 30. 11. 2020 unterzeichnet mit Moser Amtmann über 1000 Euro plus Kosten 20 Tage Erzwingungshaft (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegengen) = 1060 Tage

Geschäftzeichen dee Stadt Hof .

32-11-02 , wird eine Entschädigung von 1060 Tage – 20 = 1040 Tage (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegengen) =

1040 Tage x 20 Euro = 20.800 Euro.

Zuzüglich Kosten Erzwingungshaft 20 Tage x 75 Euro = 1.500 = 22.300 Euro (ohne Gesetz an Lebenszeit verloren gegangen)

Eine Forderung von

22.300 Euro

 

Entschädigung

45.100 Euro

Gesamt Entschädigung – Verdoppelung wegen hartnäckiger Uneinsichtigkeit 90.200 Euro

Auuslegung der Verdoppelung: Siehe Begründung im Bußgeldbescheid vom

30.11.2020.

Mir konnte keine Gesetzesverletzung nachgewiesen werden.

 

Bayern, Corona, Justiz, Politik

Die Verantwortung von Söder

Wähler müssen entscheiden

Der von Söder geschasste Gesundheitsamtschef und Epidemiologe Friedrich Pürner, der schon früh genau das angemahnt hat, was sich mehr und mehr als richtig herausstellte, verweist auf die besondere Verantwortung von Söder: „Das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts darf nicht ignoriert werden. ‘Wir wussten es nicht besser‘ gilt als Ausrede nicht. Es gab einen Pandemieplan und kritische Stimmen aus dem öffentlichen Gesundheitsdienst. Über beides hat man sich hinweggesetzt. Folgen daraus nun personelle Konsequenzen? Es wäre wünschenswert.“

Tatsächlich steht Söder mit seinem Aktionismus wieder einmal ziemlich nackt da. Zumal der Rechtsverstoß so offensichtlich war, dass selbst die sonst eher gefälligen Verwaltungsrichter im Freistaat schon in vorheriger Instanz gegen den obersten Dienstherren entschieden haben. Das Problem bei dem Urteil ist wohl nur folgendes: Es wird für Söder ohne Folgen bleiben. Es sei denn, die Wähler zeigen sich konsequent und ziehen nächstes Jahr an der Wahlurne die Konsequenz.

Quelle: https://reitschuster.de/post/ohrfeige-fuer-soeder-vom-bundesverwaltungsgericht/

Bayern, Bildung, Corona, Politik

Bayern mit Hirn

In Bayern leben ca. 2.648.400 Menschen mit Hirn die sich dem Genexperiment verweigern. Ursprünglich sollten jetzt zum 20. März auch diese Leute wieder ohne Reglementierung in das Gasthaus zum Speisen und Trinken gehen dürfen.

Aber der Innenminister Joachim Herrmann(CSU) will unbedingt das Corona-Narrativ am Leben erhalten. Das ist das Ergebnis von Beeinflussungen seiner Link zu Norbert Häring-> Auftrag- und Geldgeber. Er will alle Bayern zu Sklaven machen. Je mehr er sich anstrengt umso mehr steigen die Fallzahlen. PCR-Test Fallzahlen sind politische Zahlen.

Auf Cicero findet man:

„Pandemie der Ungeimpften“ Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht Je mehr sich zeigt, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht vom Impfstatus abhängt, umso massiver wird in Sachen Impfpflicht vorgeprescht und gegen sogenannte Impfverweigerer gehetzt.

Unter den Geimpften findet man viele Menschen anderer Nationen, die sich dem weltweiten Zwang des Corona-Narrativs nur deshalb unterwarfen, weil sonst die Besuchserlaubnis im fremden Heimatland mit erheblichen Beschränkungen einhergeht.

Und dann sind da noch die vielen Menschen, die sich nicht selber denken trauen.

Bayern, Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat

Angebliches Zitat von George Orwell

Erstveröffentlichung 10. Dez. 2021

Wenn es auch nicht von Orwell sein soll, so ist es doch sehr nahe an der Wahrheit:

„Ein Volk, das korrupte Verräter, Hochstapler und Diebe wählt, ist kein Opfer, sondern Komplize.“

Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!

Einfügung 19. Dez. 2021 Fund bei abgeordentenwatch.

Wenn Gerhard Schröder als Lobbyist etwas Wichtiges zu bereden hat, lädt er seine Gesprächspartner gern in ein französisches Edel-Restaurant in Berlin-Mitte. Unsere Recherchen zusammen mit der ZEIT zeigen nun, dass er für Lobbytermine mit hochrangigen Ministern auch sein aus Steuermitteln finanziertes Büro einspannte. Mehr zu diesem und anderen Themen im folgenden Newsletter. 

Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/newsletter/altkanzler-schroeder-nutzte-steuergeld-fuer-lobbyarbeit

Ende der Einfügung 19. Dez. 2021

Die Wendehälse wurden zu Komplizen der Bosse. Die Diebe sind vermutlich Mitglieder der CSU.

Ich bin gespannt, was der der sogenannte Untersuchungsausschuss „Maske“ im Bayerischen Landtag aufklärt.  Professor Dr. Winfried Bausback aus Aschaffenburg ist der Vorsitzende des Ausschusses. Er ist mir bekannt als Beschützer von Richtern aus der GEZ-Zeit.

In das Suchfeld Bausback eintragen und Return drücken bringt sie zu den Beträgen über Bausback.

Allgemein, Bayern, Corona, Justiz, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

historische Verbrechen

Es war ein mal – ich habe das als kleiner Junge noch erlebt – da verschwanden Nachbarn, von denen ich nie mehr hörte. als ich 1978 eine Mietwohnung in Fürth bezog, waren auf dem Dachboden Massivholzmöbel die einen geschnitzten Stern auf der Möbeltüre hatten. Als ich die näheren Umstände erforschte, erzählten mir alte Leute, dass das Haus einst Juden gehörte. Auf den Scheiben des damaligen Geschäftes stand damals „Kauft nicht bei Juden“.

Das NS-Regime raubte den Juden ihren Besitz und vernichtete so ihre wirtschaftliches Existenz.

„Arisierung“ nannten die Nazis die Enteignung jüdischen Besitzes und Vermögens zugunsten von Nichtjuden, den sogenannten Ariern. Im Klartext bedeutete das den Ausschluss der deutschen Juden aus dem Wirtschaftsleben

Heute wird das unauffälliger gemacht. Ein Gastwirt und sein Personal muss geimpft sein, damt er wirtschaftlich überleben kann. Er muss ein Schild an seiner Gastwirtschaft anbringen:

“ Hier gilt die Regel 2G – Nur geimpfte oder Genesene dürfen in die Gastwirtschaft – sie müssen den Nachweis vorzeigen“.

Ein Verstoß bedroht den Gastwirt mit hohen Geldstrafen bis 5000 €-

Jetzt ist mir so einiges klar geworden. Alte Leute erzählten vom Kriegsende 8. Mai 1945. Die alten Nazis wurden schnell wieder hochgespült. Siehe auch meinen Beitrag

Die Nazis nach dem Kriege 1945

Am Freitagabend, 19.11.2021, fanden gezielte Überprüfungen der derzeit geltenden 2G-Coronabestimmungen in diversen gastronomischen Betrieben in Senden statt.

Hierbei wurde ein Gast ohne erforderlichen Impf- bzw. Genesenennachweis festgestellt. Gegen den Betreiber und dem Gast wurde hierzu ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Quelle: https://www.bsaktuell.de/regionalnachrichten/landkreis-neu-ulm/senden-ein-verstoss-und-strafen-bei-kontrolle-der-2g-regeln/263911/

Die Bilder ähneln sich.

Allgemein, Bayern, Bildung, Corona, Politik, Schurkenstaat

Impfverweiger

Wenn Impfverweigerer in dieser schröcklichen Pandemie nicht erkrankten, dann ist diese schröckliche Pandemie entweder gar nicht so schröcklich oder die Impfverweigerer sind ganz ohne Nadel immun geworden. Denn die Menschen die gegen Corona sich haben impfen lassen sind gegen die rund 300.000 Viren, Bakterien und Pilze, die den Menschen besiedeln und potentiell krank machen können,  ganz ohne Nadel auch immun. Wäre das nicht der Fall, wären sie bereits ausgestorben. Dies erklärt uns ein Mensch, der sein Hirn zum Denken benutzt. Aber dem Söder und Holetschek geht es nicht um Immunität sondern um Panikmache und Kontrolle. Das kann man annehmen, da dafür eigens Datenbanken benutzt werden, in die alle Geimpften und Nichtgeimpften gespeichert werden.

Bayern, Corona, Politik

Thurn und Taxis Weihnachtsmarkt Regensburg 2021

Will trotz Absage des Söder öffnen und notfalls juristische Prüfung einfordern. So steht es im Internet.

Der Romantische Weihnachtsmarkt auf Schloss Thurn und Taxis in Regensburg fällt, anders als viele Märkte in der Region, nicht aus, sondern wird verschoben. Die Organisatoren planen eine Eröffnung nach dem Teil-Lockdown im Dezember. Auch soll der Markt noch im neuen Jahr betrieben werden, wie der Veranstalter am Dienstag bekannt gab.

https://www.idowa.de/inhalt.nach-teil-lockdown-weihnachtsmarkt-auf-schloss-thurn-und-taxis-wird-verschoben.9a1ec977-0e8e-4fe1-a27f-cde61d6297f5.html

Stand 19.11.2021

Bayern, Corona

Coburger Intensivstation voll belegt

Erstveröffentlichung: 23. Sept. 2021

Mit den stark steigenden Corona-Zahlen hat das aber nichts zu tun. Grund dafür sind Operationen, die jetzt wieder hochgefahren werden.

…

„Nein“, sagt Birgit Schwabe, die Pressesprecherin des Regiomed-Klinikverbundes. Es sei zwar richtig, dass die Intensivstation derzeit voll ausgelastet ist. Allerdings würden sehr schwerwiegende Operationen, die wegen Covid-19 noch vor Wochen verschoben wurden, inzwischen wieder hochgefahren. Kein einziger Patient auf der Intensivstation sei an Corona erkrankt. Allerdings gibt es fünf Fälle auf Normalstationen. Drei davon sind geimpft.

Quelle; https://www.np-coburg.de/inhalt.regiomed-klinikum-coburger-intensivstation-voll-belegt.943be74a-e9ba-4114-b46f-48fe614a0d09.html

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das wird in allen anderen Krankenhäusern ähnlich sein. Im Sana-Klinikum Hof (23. !0.2021) sind in der Intensivstation 2 Corona-Patienten, wovon einer beatmet wird.

2 Intensivmedizinisch behandelte COVID‑19 Patienten 5% Anteil COVID‑19 Patienten an Intensivbetten

1 Invasiv beatmete COVID‑19 Patienten

Quelle: https://www.corona-in-zahlen.de/landkreise/sk%20hof/

3.November 2021

Sorge vor Corona-Welle an Schulen: Lehrerverband fordert 3G-Regel für alle Lehrerinnen und Lehrer

Quelle: Tobias Heimbach – Business Insider Deutschland – Mittwoch, 3. November 2021

Salzwedel 82.687 Einwohner 3.380 Infektionen (gesamt) 4,09%

Infektionsrate (gesamt) 418,4 Neuinfektionen (7-Tage-Inzidenz) 87

Todesfälle (gesamt) 2,57% Letalitätsrate (gesamt) 0

Intensivmedizinisch behandelte COVID‑19 Patienten 0

Invasiv beatmete COVID‑19 Patienten 0%

Anteil COVID‑19 Patienten an Intensivbetten 0 %

Anmerkung: Am Besten schützt das angeborene oder erworbene Immunsystem.

Bayern, Bildung, Politik

Regierung – Übeltäter

„Die Regierung ist hauptsächlich eine kostspielige Organisation, die sich mit Übeltätern abgibt und die Leute besteuert, die sich ordentlich aufführen. Für die anständigen Menschen tut die Regierung ziemlich wenig — abgesehen davon, dass sie sie ärgert“ .

Quelle: Edgar Watson Howe

Bemerkung des Seitenbetreibers:

Dass dem so ist, lesen sie hier im Blog.

Allgemein, Bayern, Politik

volksbegehren

Update 27.10.2021

Heute letzter Tag um seine Unzufriedenheit mit der Söder-Regierung kund zu tun. In euerer Kommune liegen die Eintragungslisten aus.

Die Mainstreammedien versuchten den Eindruck zu erwecken, es seien Querdenker am Werk und möchten den Landtag abschaffen.

Warum geschah und geschieht ein derart unsachliches Framing? Seit Jahrzehnten sitzt die CSU königsgleich im Sattel. Bei der letzten Bundestagswahl stürzte diese Partei in ein historisches Tief. Dazu kommt nun auch noch ein renitentes Grüppchen Volk, das von seinem in der Verfassung vorgesehenen Recht Gebrauch macht und den Landtag abberufen will. Das hat die Mächtigen und die CSU in Unruhe versetzt, sie sehen logischerweise die herausragende Position ihrer Partei bedroht. Folglich wurde eine beispiellose Gegenkampagne gestartet, die an Unsachlichkeit, Unterstellungen und Diffamierung kaum zu überbieten ist. Hier einige Beispiele:

weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=77357

Zum Überprüfen: „Bayern Volksbegehren Landtag auflösen“ ohne Anführungsstriche in das Suchfeld ihres Browsers eingeben und Return drücken.

Verleumdung-durch-die-CSU-Rueckseite.pdf

Ende Update 27.10.2021

____________________________

Veröffentlichung 24.10.2021

Das „Bündnis Landtag abberufen“ im Freistaat Bayern wird von der AfD und Querdenkern unterstützt. Die Beteiligung an der Abstimmung ist bislang gering.

https://www.tagesspiegel.de/politik/volksbegehren-mit-geringen-erfolgschancen-rechte-wollen-einen-neuen-landtag-in-bayern/27727878.html

Immer diese Hetze, wenn das Volk seine demokratischen Rechte wahrnimmt. Der Tagesspiegel scheint mir recht regierungsfreundlich zu sein. Was Sache ist lesen sie hier im Blog. Bayern ist bekannt für seine rechte Gesinnung.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/querdenken-volksbegehren-buendnis-landtag-abberufen-startet,SljomN6

Hier übertritt der BR jede Grenze – nach diesem Artikel traut sich kein einziger Leser mehr, das Begehren zu unterschreiben. Erstens will ja niemand
„Querdenker“ genannt werden, zweitens muss man (unterschwellig) damit rechnen, vom Verfassungsschutz überwacht zu werden. Perfide und
verbrecherisch!
Interessant auch die Kommentare…

Bayern, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

mit Verleumdung durch die CSU

im Zusammernhang mit der kommende Abstimmung über ein Volksbegehren „Landtag abberufen“ hat die bayerische Regierungspartei CSU reagiert.

Mit Volksverhetzung, Verleumdung und Beleidigung der Organisatoren des Volksbegehrens sowie dem Aufruf zur Verfolgung der Initiatoren und Unterstützer des Volksbegehrens wehrt sich die CSU.

Verleumdung-durch-die-CSU-Rueckseite.pdf

Die Nerven liegen blank dank des desaströsen Wahlergebnisses, das dem Söder zu verdanken ist.

https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Unter vorstehendem Link finden Sie die Einträge zu „Söder“ in diesem Blog.

Bayern, Politik

Hof amtliche Mitteilung Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

2 Kommentare

Volksbegehren auf Abberufung des Landtags
„Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäß Art. 83 des
Landeswahlgesetzes die Abberufung des Bayerischen Landtags.“
III.
Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, dem 14. Oktober 2021, und endet
am Mittwoch, dem 27. Oktober 2021 (Art. 65 Abs. 1, 3 Sätze 1 und 2 LWG). Eine Million Stimmen sind für den Erfolg des Volksbegehrens erforderlich.

Quelle: Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

Die Listen liegen in allen bayerischen Gemeinden aus.

Der Link hier öffnet ein PDF, das die Stadt Hof bereitgestellt hat und für das Sie den Acrobat Reader benötigen.

Eintragungszeiten:
Donnerstag, 14.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Freitag, 15.10.2021 von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Samstag, 16.10.2021 von 10.00 bis 12.00 Uhr
Montag, 18.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag, 19.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch, 20.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 21.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 20.00 Uhr
Freitag, 22.10.2021 von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag, 25.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag, 26.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch, 27.10.2021 von 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

Eintragungsraum für die Stadt Hof: Bürgerzentrum der Stadt Hof, -Infotheke-Karolinenstr. 40. 2.OG, 95028 Hof, barrierefreier Zugang

Dieses „Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags“ bietet uns Bayern die historische Chance, sich der übergriffigen Söder-Regierung zu entledigen.

https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Unter vorstehendem Link finden Sie die Einträge zu „Söder“ in diesem Blog.

Update 14.10.2021

Ich werde heute, 14.10.2021 um 07.30 meinen Eintrag in die Liste vornehmen.

Begründung:

Ich bin es leid, die mich belastenden Grundrechteverletzungen seit 2013 beginnend mit Seehofer(CSU, Rundfunkbeitrag), Barbara Stamm(CSU, Profil), Reiner Chwoyka(beginnend mit Richter auf Probe in Hof, dann auch mal Staatsanwalt, ehemaliger Amtsgerichtsdirektor am Amtsgericht in Hof, jetzt Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Bamberg, mit Wirkung vom 1.Nov. 2021 neuer Präsident des Landgerichts Hof), des Gerichtsvollziehers Michael Rehwagen(SPD Mitglied), jetzt durch Söder(CSU, Corona), Aiwanger(Freie Wähler), Aigner(CSU), Anke Schattner(Direktorin des Amtsgerichts Hof) zu ertragen.

Ich hoffe dass viele Mitbürger dies ebenso empfinden und dann durch Neuwahl keine der jetzt im Landtag befindlichen Figuren wieder gewählt werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Mitglieder_des_Bayerischen_Landtags_(18._Wahlperiode)

Bayern, Bildung, Corona, Politik, Verfassungsverstoß

eine Diplom-Biologin wehrt sich

Der Wahnsinn durchdringt alle Ebenen. Eine Medizin-Journalistin und Diplom-Biologin aus dem Münchner Vorort Gröbenzell setzt sich gegen den dortigen Impf-Irrsinn mit einem offenen Brief zur Wehr.

…

Aus Gesunden werden derzeit Dauerinfizierte gemacht, die jeden Tag nachweisen müssen, dass sie nicht „unbemerkt krank“ sind. Ist das nicht eine Umkehr der juristischen Beweislastregel? Denn Sie müssen eigentlich mir nachweisen, dass ich nicht gesund bin. Gesund zu sein und ein starkes Immunsystem zu haben, wird im Jahr 2021 also von Spahn & Co. bestraft. Was für ein menschlicher Irrsinn und medizinischer Unsinn.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/die-spritzenpolitiker

Lesen bildet!

Bayern, Politik

Söder fordert Entschuldigung von Aiwanger

Söder nix gelernt

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Hallo Markus Söder hast nichts gelernt aus deinem Rohrkrepierer in Garmisch? Hast dich bei der 26-jährigen Frau schon entschuldigt wegen übler Nachrede, Drohung mit einem schlimmen Übel und ihr ein Bußgeld überwiesen. Link zu Welt Online Wieviele Kranke und Tote gehen auf die Massendemo in Berlin zurück? Antwort von Radio Eriwan: Keiner weiß es. Aber … Söder nix gelernt weiterlesen →

Quelle: https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Nach der Wahlschlappe sucht der Söder wohl einen Schuldigen. Pfui – Erst den Schmutz vor der eigenen Haustüre wegräumen.