Archiv der Kategorie: Verfassungsverstoß

Corona-Maßnahmen verfassungswidrig?

14.04.2020

Sind die Maßnahmen des Bundes und der Länder zum sogenannten Shut-Down nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfassungswidrig?

Fragt Tobias Gall Rechtsanwalt aus Berlin

und begründet dies sehr ausführlich.

Es dürfte mit einiger Sicherheit feststehen, dass die ergriffenen Maßnahmen, die vermutlich die weitreichendste Wirtschaftskrise der Moderne auch in Deutschland zur Folge haben werden, am Maßstab des Verhaltnismäßigkeitgrundsatzes des Grundgesetzes unverhältnismäßig und damit insgesamt verfassungswidrig sind.

https://www.rechtsanwaltgall.de/news_details/corona-ma%C3%9Fnahmen-verfassungswidrig-2

Frank Ulrich Montgomery

Sollten geimpfte Menschen mehr Freiheiten erhalten als ungeimpfte? Ja, sagt der Vorsitzende des Weltärztebundes Montgomery. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um Grundrechte – auf die ein „paar ewige Skeptiker“ in seinen Augen freiwillig verzichten. Für die FDP hat er keine freundlichen Worte übrig.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Montgomery-stellt-sich-hinter-Braun-Vorstoss-article22704270.html

Anmerkung des Seitenbetreibers:

WHO ändert die Definition des Begriffs „Pandemie“


by
 

Keine evidenzbasierten Fakten für das Vorhandensein der Pandemie. Ebenso keine evidenzbasierten Fakten für die Nachweise der Wirksamkeit der Massnahmen. Nichts ist zertifiziert!

Flavio von Witzleben im Gespräch mit Tobias Gall (Rechtsanwalt)

Mathematikstudent: Orientierung am bisherigen Inzidenzwert fragwürdig

Montgomery wurde auf der Sitzung des WeltärzteVorstandes des Weltärztebundes am 25. April 2019 in Santiago de Chile einstimmig für zwei Jahre zum Vorstandsvorsitzenden gewählt.

Montgomery ist ein Profiteur der Taten der Gewohnheitsverbrecher und Grundrechteverletzer. Siehe nachfolgenden Beitrag.

Frank Ulrich Montgomery

Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“, fügte er hinzu.

Quelle: https://a.msn.com/r/2/AAM1qfw?m=de-de&referrerID=InAppShare

Wo hat denn der Frank Ulrich Montgomery die letzten Jahre gelebt? Laut Statista haben sich etwa 49 % noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/411065/umfrage/impfungen-nutzung-von-grippeimpfungen-nach-soziodemografischen-merkmalen/

Ich habe mich in meinem ganzen Leben noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Aber klar, bei dem Werdegang. Siehe Wikipedia.https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Ulrich_Montgomery

Corona und das Grundgesetz

EIN GASTBEITRAG VON GERHARD STRATE am 12. April 2021

Zur Pandemie-Bekämpfung sollen die Kompetenzen der Länder empfindlich beschnitten und eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse festgeschrieben werden, die sich am fragwürdigen Inzidenzwert orientiert. Höchste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeutung der Grundrechte wieder in Erinnerung zu rufen.

https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-grundgesetz-grundrechte-lockdown-infektionsschutzgesetz-angela-merkel#comments

 

Impfzwang

Eine unheilige Truppe findet man in der deutschen Regierung.

Markus Söder(CSU), Karl Lauterbach(SPD) und andere wollen zwangsimpfen ohne Zwang, sie sind da sehr geschickt, weil sie die öffentlichen rechtlichen Goebbelsschnauzen kontrollieren. Die Propaganda ist täglich zu hören im Viertelstundentakt

Störfaktor sind da die alten Leute, die 30 – 45 noch mitbekommen haben. Medizin im Nationalsozialismus Link führt zu wikipedia.

Auch der Grüne aus Baden-Württemberg.hat nichts am Hut mit dem Grundgesetz. Der möchte sogar das Grundgesetz ändern um Zwang ausüben zu können.

Freiheit gegen Sicherheit

Das Grundgesetz kennt keine ausdrückliche Bestimmung über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Aus dem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und aus den Garantien der Grundrechte kann man erkennen, dass unsere Verfassung von der Freiheit und dem „Eigenwert“ der einzelnen Person ausgeht.

Zitat aus https://www.bpb.de

Unterwerfung Gehirnwäsche

Das Experiment verläuft erfolgreich

In der Folge der Monate dauernden Gehirnwäsche, gaben die Menschen die autonome Willensbildung auf. Sie folgten dem vorgegebenen Narrativ der Regierungen. Sie ertrugen wider verfügbaren Wissens tapfer die sinnlosen und schädlichen Maßnahmen, erlebten voller solidarischem Stolz die Zerstörung der Wirtschaft, sie trugen und tragen tapfer wirkungslose und gefährliche Masken, sie lassen sich eine experimentelle Flüssigkeit spritzen, die bekanntermaßen keine Infektion verhindern kann, aber ein horrendes „Nebenwirkungs“-Profil hat, sie zwingen ihre Kinder hinter die krank machende Maske und verbieten ihnen den Umgang mit anderen Kindern, um sie schließlich — „Endlich, Gott sei Dank“ — der Impfkampagne gehorchend, der Spitze (Korr. Verfasser: Spritze) zu unterziehen. Und dies, obwohl Kinder durch die Injektion mehr gefährdet sind, als durch die vermeintliche Erkrankung. Was für ein Experiment!

https://www.rubikon.news/artikel/volksrepublik-deutschland

Winfried Kretschmann (Grüne)

dem Grünen ist die bürgerliche Freiheit nichts wert. Das herumgehampel der WHO wegen Pandemie oder nicht Pandemie hat der alte Mann nicht begriffen. Weil die Sklaven nicht willig nach seiner Pfeife tanzen wollen, möchte er möglicherweise Zwangskasernierung und Zwangsimpfung gesetzlich ermöglichen.

Möglicherweise müsse man für ein solches Notstandsgesetz das Grundgesetz ändern, hieß es weiter.

WELT – Freitag, 25. Juni 2021
https://a.msn.com/r/2/AALqQEH?m=de-de&referrerID=InAppShare

Vieleicht hat er nicht mitbekommen, dass im dritten Reich nicht die Medizin des Einzelnen vorrangig Geltung hatte, sondern die Medizin sollte den Volkskörper tauglich halten für die geplanten kriegerischen Auseinandersetzugen.

Siehe dazu:

Medizin im Nationalsozialismus Link führt zu wikipedia

An Eva Döhla Hof

Erstveröffentlichung am 7.4.2021

Guten Tag Frau Oberbürgermeisterin Döhla,

in Ihrer Allgemeinverfügung Nr. 32/17/2021 der Stadt Hof steht:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den
von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf
engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

weiterlesen

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf meine Mail vom 6.4.2021

Heute 14.4.2021 musste ich auch die Mail per Einschreiben Rückschein an diese Verteterin der Kommune schicken. Hat mich 5 Euro 50 Cent gekostet.

Briefnachverfolgung 16.4.2021: Empfänger wurde benachrichtigt und hat die Sendung am 15.4.2021 abgeholt.

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf mein Einschreiben vom 14.4.2021

eMail an Herrn Hetz Leiter Ordnungsamt Hof vom 15.4.2021

Heute 5.6.2021 noch keine Anwort auf meine Mail vom 15.4.2021

„Von allem Unrecht aber ist keines sträflicher als das derjenigen, die sich mühen, während sie die ärgsten Betrüger sind, den Anschein ehrlicher Männer zu geben.“

M. Tullius Cicero: „Vom rechten Handeln“ 1,41,4; 44 v. Chr.


Übersetzung: gottwein.de

Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “

Klappentext auszugsweise:… Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen…

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1

Update 5.5.2021

Auch heute noch hängen an den Eingangstellen zur roten Zone Mitteilungen der Eva Döhla auf die ausnamslose Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Hof enthält den Hinweis, dass zum begehen der ausgewiesenen Flächen keine Maske benötigt wird, sofern man sich dort nicht aufhält. Sie schwafelt zwar von Grundgesetz aber sie benutzt dieses vermutlich nur für hinterlistige Zwecke. Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, sind die Handlungen der Verwaltung.

Update 17.5.2021

In der Roten Zone kann man sich jetzt wieder ohne Maske aufhalten. Maskenpflicht besteht weiterhin am Markt und an den Bushaltestellen.

Update 28.5.2021

Leute die Bürokratiesau hat gegrunzt Und eine neue Allgemeinverfügung ausgespukt. Wenn ihr euch nicht Zwangsimpfen lasst, dann wird das 3. Reich wiederauferstehen.

Link zu den Allgemeinverfügungen

Also Denkt nach

Die Stadt Hof ist kein guter Ort mehr zum Leben.

Verfassungs–Beschwerde gegen das Infektionsschutz–Gesetz

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 23.04.2021 / 06:00

Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, der ohne Zweifel einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler ist, vertritt uns.

weiterlesen

OWIG polizei Oberfranken

verletzt das Grundgesetz!

Ich ging in Hof Einkaufen ohne Maske, in der Gewissheit, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 auch für mich Gültigkeit besitzt. Da hielt mich ein Polizeihauptkommissar Axel H. an und befahl mir eine Maske aufzusetzen. Da ich mich weigerte und ihm die Gesetzeslage schildertel, erklärte er mir:

Er interessiere sich nicht für die Allgemeinverfügiung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021.

Das wurde mir heute nach einem Anruf bei der Polizeiinspektion Hof erklärt. Wer keine Maske trägt wird verdonnert, obwohl das Maskentragen nur verlangt ist wer sich in der roten Zone aufhält. Der Passus lautet:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

Auch die 12. BayIfSMV gilt ab: 27.03.2021

Gesamtvorschrift gilt bis: 18.04.2021 Fassung: 05.03.2021

Abstandsgebot, Mund-Nasen-Bedeckung

(1

3 Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, “soll” eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Wer hat nun Recht, der Polizeihauptkommissar Axel H.  mit einer Anzeige oder das Gesetz?

Soll bedeutet , es kann von der Vorschrift abgewichen werden. Wer nur vorübergehend die betreffenden Fläche begeht muss keine Maske tragen.

Der Polizeihauptkommissar Axel H ist Beamter und da lese ich: Art. 73 Eid und Gelöbnis  (1) Der Diensteid nach § 38 BeamtStG hat folgenden Wortlaut:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Der Beamte muß aber die Gesetze kennen, ist er dazu nicht in der Lage muß ihn der Vorgesetzte belehren. Gegen gesetzwidrige Anordnungen gibt es die Möglichkeit der Remonstration. Daher muss der Beamte sich vergewissen, dass die Anordnung nicht gesetzwidrig ist. Macht er von der Remostration nicht Gebrauch ist er für sein Handeln personlich verantwortlich.

Update 14.4.2021

Heute hat mich der gleiche Polizeihauptkommisssar wieder belästigt. Ich war aber vorbereitet und habe ihm die 12. Bayerische Infektionsmassnahmenverordnung vor die Nase gehalten.

Update 15.4.2021

Wiederum haben 2 Frauen vom Hofer Ortdnungsamt die Polizei für ihre gesetzwidrigen Zwecke missbraucht. Wiederum wurde kein Protokoll geschrieben. Ich habe mich auf die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 berufen.

Stadt Hof setzt neues Maßnahmenpaket um

16.03.2021

https://www.hof.de/hof/hof_deu/aktuelles/drei-punkte-programm-zur-pandemieeindaemmung.html

Je mehr getestet wird um so mehr falsch positive werden gezählt!

Wieder kein Hinweis, dass das Begehen der Seuchenzone(beschönigend Rote Zone genannt) keine Maskenpflicht auslöst, wenn man zu den Geschäften gelangen will.

Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(12. BayIfSMV)

vom 5. März 2021

Teil 6
Sonderbereiche

§ 24
Weitergehende Maskenpflicht, Alkoholverbot, Nachverfolgung von Infektionsketten

(1) Es besteht Maskenpflicht

  1. 1.auf von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten,

Hinweis daraus fehlt In der neuen Verordnung.

Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot

Schließlich zeichnet sich jetzt auch im Hinblick auf die vom Robert-Koch-Institut (RKI) anhand der gemeldeten positiven PCR-Tests ermittelte sog. Inzidenz eine Entwicklung ab, die auch auf die Rechtmäßigkeit der gesetzlichen Regelung durchschlagen dürfte. Die WHO bestätigt in ihrer Information Notice for IVD Users 2020/05 vom 20.01.2021 nämlich die schon lange vermutete Fehleranfälligkeit des PCR-Tests. Um sicher festzustellen, dass einem positiven PCR-Test auch eine Infektion zu Grunde liegt, empfiehlt die WHO aktuell eine weitergehende umfassende Diagnostik, die derzeit noch gar nicht vorgenommen wird.  Wenn aber die vom RKI gezählten positiven PCR-Tests nicht das tatsächliche Infektionsgeschehen widerspiegeln, ist auch die daraus ermittelte Inzidenzzahl von vornherein als falsch anzusehen und kann folglich auch nicht mehr für die Begründung von Grundrechtseinschränkungen herhalten. Die entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz haben damit von vornherein eine falsche Anknüpfung, was zur Folge hat, dass alle auf dieser Grundlage erlassenen Corona-Verordnungen rechtswidrig sind und damit auch nicht Grundlage eines Bußgeldbescheids sein können.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/rechtmaessigkeit-von-maskenpflicht-und-verweilverbot_185932.html

Grundrechteverletzung

Die Auferlegung einer Maskenpflicht sogar für gesunde Menschen missachtet nicht nur die Beweislastregelungen, sondern führt im Ergebnis dazu, dass ein gesunder Mensch per se wie ein ansteckender Infektionsherd und eine Gefahr für andere behandelt wird. Sie pervertiert die Menschenwürde und die Unschuldsvermutung, denn als Ansteckungsverdächtiger und somit als Adressat von Maßnahmen kam bislang nicht jeder gesunde Mensch in Betracht, sondern nur derjenige, bei dem die Annahme, er habe Krankheitserreger aufgenommen, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil (8).

https://www.rubikon.news/artikel/der-ubergriffige-staat

Im Namen des Wahnsinns

03. März 2021 um 12:06 Ein Artikel von: Jens Berger

Der Frühling zeigt seine ersten Knospen, die Tage werden länger und unser Land verfällt so langsam dem kollektiven Wahnsinn. Hubschrauber kontrollieren die Maskenpflicht in Parks, die Staatsmacht liefert sich hollywoodreife Verfolgungsjagden mit Jugendlichen, die es gewagt haben, ihre Freunde zu umarmen. Im Harz jagt man derweil unmaskierte Rodler, in Sachsen gilt die Maskenpflicht nun auch für Autofahrer und wer am Rheinufer Goethes Rat „Verweile doch!“ befolgt, muss mit einem saftigen Bußgeld rechnen.

weiterlesen auf den Nachdenkseiten

An die Bürger von Hof

Die Verwaltung in Hof samt euerer Oberbürgermeisterin lehrt euch gerade was sie mit euch machen können, wann immer es ihnen beliebt.

Euch wird gerade der Vorhang geöffnet, weil die euch beherrschenden Figuren es nicht mehr für notwendig erachten, per Fasaden-Demokratie euch den schönen Schein von Rechtstaatlichkeit vorzugaukeln.

Haltet euch das mal vor Augen, euere Verwaltung will mit Zwangsgeld bis 25.000 Euro durchsetzen, dass ihr euere Wohnungen/Häuser nicht verlässen dürft, alles unter dem Vorwand einer angeblichen Pandemie.

Was gegenwärtig passiert, ist die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips.

Euere Verwaltung erläßt Verordnung nach Verordnung, denen jegliche Prüfung auf Verletzung des Übermaßverbotes oder auch Verhältnismäßigkeit fehlt. Die Voraussetzung dass staatliches Handeln nach dem Grundgesetz zu erfolgen hat.

https://www.hof.de/hof/hof_deu/rathaus/amtliche-bekanntmachungen.html

Aufgespiesst

Der moderne Staat ist krank und macht krank, weil er seine Macht ausdehnt über das Geistesleben und über das Wirtschaftsleben.4

Gemäß dieser Definition wurde mit dem neuen § 28a des Infektionsschutzgesetzes die seit März herrschende Diktatur zur dauernden Regierungs­form erhoben. Diese Diktatur ist eine Art medizi­nal-sozialistischer Diktatur; denn sie stellt das In­fektionsschutzgesetz 2020 über das Grundgesetz von 1949. Wegen epidemiologisch völlig nichtssa­gender „Inzidenzen” kann die Regierung künftig nach Belieben Berufs-, Kontakt- und Reiseverbote verhängen, Bargeld abschaffen und Wahlen aussetzen.

Von Dr. Thomas Külken https://www.menschenkunde-kuelken.de/

Ein Kommentator schreibt dazu:

Schiller ruft uns seit mehr als 200 Jahren zu: Die Herrschenden hören auf zu herrschen, wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen.

„Des Menschen größtes Glück
ist die Befreiung von der Angst“ — Johann W. von Goethe.