Carlos A. Gebauer, Gastautor / 23.04.2021 / 06:00
Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, der ohne Zweifel einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler ist, vertritt uns.
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Erstveröffentlichung 4.1.2021
Ich will mit diesem Post nichts relativieren, sondern ihnen nur eine Möglichkeit der Einordnung geben.
[Update 9.5.2021}
von 2014 auf 2015 gab es schon mal eine Erhöhung der Sterbefälle von ca. 50 000.
Link Merkels Flüchtlingspolitik
Link Todesursachen 2015 es öffnet sich ein PDF
[Update Ende}
[Update 10.5.2021}
FOCUS-Online-Experte Wolfram WeimerDieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Wirtschaftskurier
Schon in wenigen Monaten Pandemie schneller vorbei als gedacht? WHO-Experte sagt baldiges Corona-Ende voraus
…
Trotz der grassierenden Mutationen verliert das Coronavirus überraschend schnell an Kraft. So meldet die WHO auf globaler Ebene stark sinkende Infektionszahlen. Forscher erkennen darin ein Muster vergangener Pandemien und machen mit einer verblüffend guten Prognose Hoffnung.
…
„Es wird weiterhin ein Virus geben, aber ich glaube nicht, dass Einschränkungen nötig sein werden. Das ist eine optimistische Aussage.“
…
[Update Ende}
Basierend auf vorläufigen Daten registrierte das Statistische Bundesamt im Jahr 2020 bis einschließlich 31. Oktober 788.332 Sterbefälle. Diese Zahl liegt damit exakt zwischen den Werten von 2018 (777.813) und 2019 (799.113) und nur minimal über dem Durchschnitt der vergangenen vier Jahre. Dieser liegt bei 775.526 Sterbefällen bis Ende Oktober. Die Differenz umfasst etwa die Sterbefälle einer Woche.
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/156902/umfrage/sterbefaelle-in-deutschland/
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/156902/umfrage/sterbefaelle-in-deutschland/
| Stichtag | Bevölkerungsstand | Sterbefälle |
| 31.12.2014 | 81 197 537 | 868.356 |
|---|---|
| 31.12.2015 | 82 175 684 | 925.200 |
| 31.12.2016 | 82 521 653 | 910.902 |
| 31.12.2017 | 82 792 351 | 932.272 |
| 31.12.2018 | 83 019 213 | 954.874 |
| 31.12.2019 | 83 166 711 | 939.520 |
| 31.12.2020 | 83.703.925 | 985.620 |
Bevölkerungsentwicklung nach destatis.com
Sterbefälle nach statista.com
am 31.12.2020 erhöhte sich die Bevölkerungszahl um ca. 540.000 Menschen und die Sterbefälle um ca. 45.000.
Update 31. Januar 2020
nach einer Schätzung von destatis lebten Ende 2020 83,2 Millionen in Deutschland.
Update Ende
Wenn man sich das Ganze altersspezifisch anschaut, dann sind es vor allem die über 80-Jährigen, die davon betroffen waren. Dort lagen die Zahlen teilweise 20 Prozent über dem Vorjahres-Durchschnitt. Man muss allerdings berücksichtigen, dass mittlerweile mehr über 80-Jährige in Deutschland leben als in den letzten Jahren. Wenn man die Sterbefälle ins Verhältnis zur Bevölkerung setzt, ergeben sich immer noch erhöhte Sterberaten von 10 Prozent für diese Altersgruppe – und das trotz der Maßnahmen, die ergriffen wurden, um das Infektionsgeschehen so weit wie möglich einzudämmen.
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Es gibt eine gewisse Korrelation zur Arbeitsmigration um das Jahr 1960.
In der Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Vollbeschäftigung in den 1950er und 1960er Jahren fehlte es in Westdeutschland an Arbeitskräften für gering qualifizierte Tätigkeiten, vor allem in der Montan- und Automobilindustrie, Stadt- und Gebäudereinigung. Im europäischen Ausland wurden seit 1955 mithilfe von Anwerbebüros und bilateralen Anwerbeabkommen anfänglich vor allem weibliche, danach praktisch nur noch männliche Gastarbeiter angeworben.[3][4] |
Es waren damals junge Frauen und Männer die angeworben wurden und viele von Ihnen blieben für immer in Deutschland. Viele von Ihnen dürften heute das Alter um 80 Jahre erreicht haben.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsmigration
Quelle: Bevölkerungsentwicklung 2050 bis 2060 in Mill.
Auch in den Jahren 2016 bis 2019 gibt es Zeiten mit (deutlicher) Übersterblichkeit. Besonders markant zeigen sie sich im Frühjahr 2017 und 2018, sowie in den Sommermonaten 2018 und 2019. Betrachtet man die Entwicklung der Sterbefallzahlen nach Jahr, zählt 2020 zu den unauffälligen Jahren.
es gibt laut einer Studie aus dem August 2020 keinerlei evidenzbasierte Beweise, dass die „AHA“-Regeln dazu beigetragen haben, dass das Infektionsgeschehen und die Todesraten abgenommen haben.
Daten gefunden im Internet
Anmerkung des Seitenbetreibers:
Einzig allein wird die Zahl kleiner und mittlerer Erwerbsbetriebe – Kosmetik, Gastronomie, Frisöre, Boutiquen und Kleingewerbetreibenden – abnehmen. Damit verlieren viele Mütter und Väter mit Kindern ihren Job. Die Städte werden veröden.
Tolle Leistung von Merkel, Söder, Spahn und Lauterbach.
Ich hasse meine Feinde nicht. Ich setze mich an den Fluss und warte bis ihre Leichen vorüber schwimmen.
Erstveröffentlichung am 7.4.2021
Guten Tag Frau Oberbürgermeisterin Döhla,
in Ihrer Allgemeinverfügung Nr. 32/17/2021 der Stadt Hof steht:
Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den
von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf
engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.
Heute 14.5.2021 keine Anwort auf meine Mail vom 6.4.2021
Heute 14.4.2021 musste ich auch die Mail per Einschreiben Rückschein an diese Verteterin der Kommune schicken. Hat mich 5 Euro 50 Cent gekostet.
Briefnachverfolgung 16.4.2021: Empfänger wurde benachrichtigt und hat die Sendung am 15.4.2021 abgeholt.
Heute 14.5.2021 keine Anwort auf mein Einschreiben vom 14.4.2021
eMail an Herrn Hetz Leiter Ordnungsamt Hof vom 15.4.2021
Heute 14.5.2021 noch keine Anwort auf meine Mail vom 15.4.2021
„Von allem Unrecht aber ist keines sträflicher als das derjenigen, die sich mühen, während sie die ärgsten Betrüger sind, den Anschein ehrlicher Männer zu geben.“
Übersetzung: gottwein.de
Klappentext auszugsweise:… Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen…
https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1
Update 5.5.2021
Auch heute noch hängen an den Eingangstellen zur roten Zone Mitteilungen der Eva Döhla auf die ausnamslose Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Hof enthält den Hinweis, dass zum begehen der ausgewiesenen Flächen keine Maske benötigt wird, sofern man sich dort nicht aufhält. Sie schwafelt zwar von Grundgesetz aber sie benutzt dieses vermutlich nur für hinterlistige Zwecke. Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, sind die Handlungen der Verwaltung.
Was passiert mit dem Inzidenzwert, wenn wir aufhören zu testen? Er geht auf null. Im Gegenzug steigt er alleine mit der Anzahl der Tests. Der Wert wird nicht ins Verhältnis zu den gemachten Tests gesetzt. Testen Sie mehr, erhalten Sie mehr positive Tests, der Inzidenzwert steigt. Und genau das passiert gerade. Es wird stetig mehr getestet, seit einer Woche auch mit kostenfreien Schnelltests an den Schulen, vor Geschäften, an Flughäfen …, die wiederum PCR-Tests auslösen mit dem hohen Risiko falsch positiver Ergebnisse. Dabei steigt die Gefahrenlage insgesamt überhaupt nicht. Es wird ja nur mehr getestet. Wenn Sie 20.000 Tests machen, erhalten Sie alleine durch die 2 Prozent Testfehler bei der Erfassung Corona-negativer Menschen (Spezifität) circa 400 falsch-positive Ergebnisse. Da es kaum echte positive Fälle gibt, gleicht sich das auch nicht annähernd gegen die falsch-negativen Fälle (Sensitivität) aus. Mitunter sind dann 80, 90 ja bis zu 100 Prozent der positiven Tests falsch positiv. Da ist die „Notbremse“ schnell gezogen. Es ist einfachste Mathematik, die uns hilft, die Dinge zu verstehen.
weiterlesen:
„Dass so etwas möglich war, da muss man schon sagen: Auf breiter Ebene hat nichts funktioniert, Politik und Finanzaufsicht haben es den Betrügern zu einfach gemacht.“
Merke In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war. Franklin D. Roosevelt (1882-1945)
verletzt das Grundgesetz!
Ich ging in Hof Einkaufen ohne Maske, in der Gewissheit, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 auch für mich Gültigkeit besitzt. Da hielt mich ein Polizeihauptkommissar Axel H. an und befahl mir eine Maske aufzusetzen. Da ich mich weigerte und ihm die Gesetzeslage schildertel, erklärte er mir:
Er interessiere sich nicht für die Allgemeinverfügiung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021.
Das wurde mir heute nach einem Anruf bei der Polizeiinspektion Hof erklärt. Wer keine Maske trägt wird verdonnert, obwohl das Maskentragen nur verlangt ist wer sich in der roten Zone aufhält. Der Passus lautet:
Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.
…
Auch die 12. BayIfSMV gilt ab: 27.03.2021
Gesamtvorschrift gilt bis: 18.04.2021 Fassung: 05.03.2021
Abstandsgebot, Mund-Nasen-Bedeckung
(1
3 Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, “soll” eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Wer hat nun Recht, der Polizeihauptkommissar Axel H. mit einer Anzeige oder das Gesetz?
Soll bedeutet , es kann von der Vorschrift abgewichen werden. Wer nur vorübergehend die betreffenden Fläche begeht muss keine Maske tragen.
Der Polizeihauptkommissar Axel H ist Beamter und da lese ich: Art. 73 Eid und Gelöbnis (1) Der Diensteid nach § 38 BeamtStG hat folgenden Wortlaut:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“
Der Beamte muß aber die Gesetze kennen, ist er dazu nicht in der Lage muß ihn der Vorgesetzte belehren. Gegen gesetzwidrige Anordnungen gibt es die Möglichkeit der Remonstration. Daher muss der Beamte sich vergewissen, dass die Anordnung nicht gesetzwidrig ist. Macht er von der Remostration nicht Gebrauch ist er für sein Handeln personlich verantwortlich.
Update 14.4.2021
Heute hat mich der gleiche Polizeihauptkommisssar wieder belästigt. Ich war aber vorbereitet und habe ihm die 12. Bayerische Infektionsmassnahmenverordnung vor die Nase gehalten.
Update 15.4.2021
Wiederum haben 2 Frauen vom Hofer Ortdnungsamt die Polizei für ihre gesetzwidrigen Zwecke missbraucht. Wiederum wurde kein Protokoll geschrieben. Ich habe mich auf die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 berufen.
Ordnungsamt droht
Erstveröffentlichung 29.1.2021
Anke Schattner Direktorin des Amtsgerichts Hof
30.3.2021 14 Uhr 1. Verhandlung
30.3.2021 14:30 Uhr 2. Verhandlung
Link zu Information Anke Schattner
Die Seiten zu den Links werden zu gegebener Zeit erstellt.
Update 12.3.2021
Verteidgungsschrift für die Verhandlung 1 bei der Justiz eigreicht.
Verteidgungsschrift für die Verhandlung 2 bei der Justiz eigreicht.
Update 21.2.2021
Neuer Termin zur Verhandlung Dienstag 30.3.2021 14:00 Sitzungssaal 024, EG Berlinerplatz 1
anschließend ein weiterer Termin für eine zweite Bußgeldsache um 14:30 am gleichen Ort.
Grund Verhinderung des Gericht
Update 20.2.2021
Neuer Termin zur Verhandlung Dienstag 30.3.2021 14:30 Sitzungssaal 024, EG Berlinerplatz 1
Update 17.2.2021
der Termin am 12.5.2021 wurde aufgehoben.
Grund Abgabe des Verfahren
UPDATE 15.2.2021
Termiverschiebung auf 12.5.2021 8:10 Uhr
UPDATE 29.1.2021
Am 18.2.2021 wird die Verhandlung wegen meines Widerspruchs, der mit Eingangsstempel vom 18.12.2020 beim Amtsgericht Hof registriert wurde, terminiert.
Hinweis des Gerichts nicht des Richters:
„Es wird angeregt, den Einspruch auch unter Beachtung von Kostengesichtspunkten zurückzunehmen, weil nach Aktenlage die Entscheidung der Verwaltungsbehörde nicht zu beanstanden ist.“
Das ist doch merkwürdig!
Soll das heißen, der Schiedspruch ist beresits gefällt?
Hoffnung für die Kulturbranche: Führende Experten für Aerosole schreiben in einem Offenen Brief an die Politik, dass Infektionen fast ausschließlich in Innenräumen stattfinden. Die Veranstalter könnten in große Hallen oder in Open Airs ausweichen.
Durchsuchungen, beschlagnahmte Datenträger: Der Nordkurier sprach mit dem Anwalt von Richter Christian Dettmar. Dieser verbot die Corona-Maßnahmen an zwei Schulen, jetzt wird wegen Rechtsbeugung ermittelt. Simone Schamann
Dr Gerhard Strate Hamburg verteidigt den Richter am Amtsgericht Weimar.
Link zum Artikel Nordkurier https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/anwalt-nennt-vorgehen-in-weimar-irrsinn-und-rechtswidrig-2743309804.html
„Unterdessen bestätigt die Gesundheitsbehörde des Landkreises und der Stadt Hof vier weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Dabei handelt es sich um einen 86-jährigen Mann aus der Stadt Hof, der mit dem Coronavirus verstorben ist, sowie um eine 73-jährige Frau aus dem Landkreis Hof, eine 77-jährige Frau aus der Stadt Hof und einen 91-jährigen Mann aus dem Landkreis Hof, die am Coronavirus verstorben sind.“
Masken sind Körperverletzung und problematisch zur Wahrnehmung der Emotionen des Gegenübers..
Klage gegen den Gerichtsvolluieher aus 2016 liegt immer noch bei dem Amtsgericht vor. Weiterhin zahle ich keinen Rundfunkbeitrag.
Die Union stürzte dies in eine Glaubwürdigkeitskrise. Ein Überblick über die Maskenskandale von CDU und CSU.
WHO Information Notice for IVD Users 2020/05
https://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
Nukleinsäuretest-Technologien (NAT), die die Polymerase-Kettenreaktion (PCR) zum Nachweis von SARS-CoV-2 verwenden.
Weder der Söder noch der Wiehler haben uns darüber informiert, dass der PCR Test mit einer ct-Zahl zusammenhängt.
weiterlesen unter obigem Link. Eine Übersetzung nach Deutsch
Die versprochenen Hilfen für Gaststätten für Dezember 2020 bis März 2021 sind immer noch nicht ausbazahlt. Den Wirten steht das Wasser bis zum Hals.