Das Hofer Ordnungsamt droht mir, wenn ich Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid über 500 Euro einlege, geht die Angelegenheit zum Amtsgericht, das hoffe ich noch immer, aber da ist wohl „warten auf Godot“ angesagt:
Archiv der Kategorie: Politik
Hofer CSU-Stadtrat Jürgen Knieling
Frankenpost Veröffentlicht am: 05. 11. 2020 18:50 Uhr durch Redaktion
Der Hofer CSU-Stadtrat Jürgen Knieling passt auf, ob Leute Masken tragen. Er berichtet der Frankenpost. Er ist CSU Partei hörig und Bankfachwirt.
Ob sich die Allgemeinverfügung auf ein valides Gesetz stützt, entzieht sich seiner Kenntnis. Er sollte daher besser sein Maul halten.
PCR-Test untauglich
Erstveröffentlichung 28.10.2020
Ein großes bayerisches Labor hat einem Zeitungsbericht zufolge bei Corona-Tests reihenweise falsch positive Ergebnisse hervorgebracht. Das sei bei Nachprüfungen in einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils aufgefallen, berichtete der „Münchner Merkur“. Dort hätten sich 58 von 60 positiven Tests als falsch herausgestellt. Die Geschäftsführerin des Augsburger MVZ-Labors erklärte die Fehler mit der Knappheit an Reagenzien. Das Labor habe wegen des Lieferausfalls eines Herstellers auf ein anderes Nachweismittel zurückgreifen müssen, das offenbar nicht kompatibel gewesen sei. Dem Bericht zufolge sind die falschen Ergebnisse aber kein Einzelfall. Auch andere Labore hätten Schwierigkeiten, wegen Personalmangels und fehlender Reagenzien in der gewohnten Qualität zu testen.
Auf derart unsicherer Datenlage ruiniert Merkel und Co Deutschland.
Die tz schreibt auf tz.de am 27.10.2020 08:14 „Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU) zählen zu den wichtigsten Köpfen der Corona-Pandemie in Deutschland.
Eine Lachnummer – Beide haben von der Datenlage nicht den geringsten Schimmer – ja sie sind sogar zu unfähig, sich kompetente Berater an die Seite zu holen.
Update 24.11.2020
Die Forschungsgruppe des französischen Professors Didier Raoult hat kürzlich gezeigt, dass bei einem Schwellenwert (ct) von 25 Zyklen etwa 70% der Proben in Zellkultur positiv (d.h. infektiös) blieben; bei einem ct von 30 blieben 20% der Proben positiv; bei einem ct von 35 blieben 3% der Proben positiv; und bei einem ct über 35 blieb keine Probe in Zellkultur positiv (infektiös).
Das bedeutet, wenn eine Person ein „positives“ PCR-Testergebnis bei einer Zyklusschwelle von 35 oder höher erhält (wie in den meisten US-Labors und vielen europäischen Labors angewandt), liegt die Wahrscheinlichkeit, dass die Person infektiös ist, bei weniger als 3%. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Person ein „falsch positives“ Ergebnis erhält, liegt bei 97% oder höher.
Masken: Für die Wirksamkeit von Masken in der Allgemeinbevölkerung gibt es weiterhin kaum Evidenz, und die Einführung einer Maskenpflicht konnte die Epidemie in kaum einem Land eindämmen oder verlangsamen. Bei unsachgemäßer Verwendung können Masken das Infektionsrisiko sogar erhöhen und in manchen Fällen zu Atemproblemen führen.
Update 25.11.2020
Wichtig ist die Viruslast
Ein Artikel der New York Times macht nun auch auf ein Problem der PCR-Tests aufmerksam, nämlich dass diese zu sensitiv sind, aber keine Aussage darüber ermöglichen, ob jemand erkrankt und ansteckend ist. Schon eine minimale Viruslast wird als positiv angezeigt, daher werden viele Menschen, die als positiv getestet werden, nicht nur asymptotisch sein, sondern auch nicht ansteckend. Experten würden, so die NYT, deswegen nicht raten, nicht weniger zu testen oder aufzuhören, wie die Gesundheitsbehörde CDC empfiehlt, Menschen ohne Symptome zu testen.
https://www.heise.de/tp/features/Was-sagen-die-PCR-Tests-fuer-den-Coronavirus-aus-4884437.html
auf Heise veröffentlicht am 03. September 2020 Florian Rötzer
Grundrechteverletzung
Rechtswidrigkeit der bisherigen Coronamaßnahmen nach § 32 …
durch § 28a IfSG, die ohne konkrete Tatbestandsvoraussetzungen unmittelbar durch das Gesetz als notwendig bezeichnet werden und im Wesentlichen gegen Nichtstörer gerichtet sind, würde der Gesetzgeber jedoch selbst unmittelbar gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen, was ihm nach Art. 20 Abs. 3 GG untersagt ist.
Anmerkung des Seitenbetreibers:
Die Verwaltung der Stadt Hof unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Eva Döhla verstößt anhaltend gegen Art. 20 Abs. 3 GG ((3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Exekutive
Die Exekutive ist in der Staatstheorie neben Legislative und Judikative eine der drei Gewalten. Sie umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen.Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden von bestehenden Gesetzen abgeleitet. Wikipedia (DE)
Stadt Hof Gasthäuser
Die Stadt Hof erlässt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 24 der Achten Bayerischen
Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (8. BayIfSMV) vom 30. Oktober 2020 (BayMBl. S.616) folgende
https://www.hof.de/hof/media/files/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/Allgemeinverf-gung-04-11-20.pdf
Das Infektionsschutzgesetz ist seit Mittwoch 18.11.2020 durch ein neues IFSG im Schweinsgalopp ersetzt und vom Bundespräsidenten noch am Abend unterschrieben worden.
Es kann nur allen Gastronomiebetrieben geraten werden, den Verband auf den Umstand hinzuweisen, dass die Schließung der Gastronomie durch Regierung und Kommune am 1. November 2020 mit einem nicht gerichtsfesten Gesetz begründet wurde, damit rechtswidrig war. Deshalb sah sich die Regierung genötigt ein neues IFSG zu beschließen. Bei der Hofer Verwaltung scheint nun Warten auf Godot die Handlungsmaxime zu sein.Wäre ich Gastronom würde ich die Stadt Hof auf Schadenersatz verklagen. Die Anordnung der Schließungen war rechtsmissbräuchlich
Die Ausweisung der roten Zone stellt damit ebenfalls einen Verwaltungsakt dar, der ex tunc nichtig war. Die Grundrechte der Bürger wurden verletzt. Verantwortlich dafür die SPD Bürgermeisterin Eva Döhla.
Intensivklinikbetten
Die benötigte Zahl von Klinikbetten und die dafür benötigten Fachkräfte richten sich nach der Größe der Population die versorgt werden muss und nach Anfälligkeiten der Population für alle möglichen Erkrankungen.
Die Zahlen beziehen sich auf 2018 – da gab es 2277 Krankenhäuser mit Intensivmedizinischer Betreuung.
Bettenanzahl gesamt 498.192 Betten je 100 000 Einwohner 600,9 Nutzungsgrad in Prozent 77,1
GESUNDHEITSBERICHTERSTATTUNG DES BUNDES – GEMEINSAM GETRAGEN VON RKI UND DESTATIS
Das Krankenhauspersonal hat die Hetze in Rundfunk und Fernsehen verinnerlicht und hat Angst wie auch große Teile der übrigen Bevölkerung.
Update 23.11.2020
3.716 Covid-Fälle 13 %
17.561 Andere Notfälle 63 %
6.659 Frei 24 %
Todesfälle
Erstveröffentlichung 14.11.2020
Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) seit Dezember 2019 nach am schwersten betroffenen Ländern (Stand: 13. November 2020.
Im Jahr 2019 starben 939.500 Menschen.
Deutschland 12.216 Menschen starben lt. statista https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1100818/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-2019-ncov-nach-laendern/
Meine Einschätzung: Die Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) werden die Jahressterbebilanz nur unwesentlich beeinflussen.
Der Söder wird es nicht schaffen, den Tod zu besiegen. Das haben schon Scharlatane versucht.
Siehe auch Link->betreutes Denken eine weltweite Betrachtung.
Update 22.11.2020
Grippesaison 2017/2018
Die Anzahl der Arztbesuche wegen der Grippe wird für die Saison vom Robert Koch-Institut (RKI) auf 9 Millionen geschätzt.[6] Die höchste Zahl von Arztbesuchen beobachtete man in der achten Kalenderwoche 2018.[7] 334.000 Influenzafälle waren laborbestätigt. 60.000 Fälle wurden hospitalisiert. Laborbestätigte Todesfälle, die an das RKI gemeldet wurden, belaufen sich auf 1.674 Fälle.[8][9] Das Robert Koch-Institut schätzt die Zahl der Toten durch Influenza in jener Saison in Deutschland jedoch insgesamt auf 25.100.[6][4]
https://de.wikipedia.org/wiki/Grippesaison_2017/2018
Ärzte Coronaleugner?
Die Zeit schreibt:
Veronika Völlinger – ZEIT ONLINE – Samstag, 21. November 2020
Äußerungen von Ärzten haben ein besonderes Gewicht
Ärzte sind zentrale Figuren in der Coronavirus-Pandemie. Sie müssen Patientinnen versorgen und sind selbst in den Kliniken und Praxen einem großen Infektionsrisiko ausgesetzt. Sofern sie auch in der Forschung arbeiten, wird von ihnen erwartet, dass sie schnell ein gutes Gegenmittel finden, Medikamente oder einen Impfstoff. Die meisten gehen mit diesen Anforderungen verantwortungsbewusst um.
https://a.msn.com/r/2/BB1be41M?m=de-de&referrerID=InAppShare
Die Zeit vergeudet viel Druckerschwärze um den Menschen nichts zu sagen. Die Zeit reiht sich ein, in die Verunglimpfung von Kritikern, ohne die Behauptungen der Kritiker näher zu beleuchten. Die Zeit bedroht Ärzte, die ihre Patienten durchaus verantwortungsvoll auf die vielen unbeantworteten Fragen rund um sars-cov-2 oder die Erkrankung Covid-19 hinweisen. Ein Arzt macht sich ebenfalls strafbar, wenn er die Patienten nicht verantwortungsvoll aufklärt.
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84rztekammer_(Deutschland)
Das jeweils zuständige Landesministerium übt die Rechtsaufsicht (nicht die Fachaufsicht) aus.
über den Landesärztekammern wacht die Bundesärztekammer.
Die Gefahr, die von der Massenverblödung durch Rundfunk und Fernsehen ausgeht, ist durchaus evident. Die Hetze ist allgegenwärtig.
Ich habe versucht den Link auf msn zu zeit.de aufzulösen. Dort hindert mich aber – entweder ein Abo abzuschließen oder mich mit Werbung zukleistern zu lassen – an diesem, meinem Vorhaben. Microsoft News sollte derartige Veröffentlichungen unterlassen.
das RkI schweigt
Das könnte peinlich werden: Multipolar verklagt das RKI auf Auskunft über den Krisenstab und dessen Entscheidungsfindung
https://multipolar-magazin.de/artikel/multipolar-klagt-gegen-das-rki
PAUL SCHREYER, 7. November 2020, 14 Kommentare
Multipolar versucht bereits seit mehreren Monaten in verschiedenen Anfragen zu erfahren: Welche Personen gehören zum RKI-Krisenstab? An welchen Tagen erfolgten die Treffen des Gremiums? Hat sich die Zusammensetzung des Krisenstabs seit Einrichtung geändert? Vor allem: Existieren Sitzungsprotokolle des Krisenstabs? Die RKI-Pressestelle erklärte dazu bislang lediglich:
Der Tagesspiegel
betreibt schon wieder Gehirnwäsche
Tagesspiegel – Donnerstag, 19. November 2020
Seit seiner Niederlage gegen Joe Biden starben mehr als 11.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus – insgesamt hat das Land in der Pandemie mehr als eine Viertelmillion Tote zu beklagen.
https://a.msn.com/r/2/BB1b9taE?m=de-de&referrerID=InAppShare
siehe betreutes Denken
250 000 Todesfälle in Verbindung mit covid-19 bedeutet bei einer Bevölkerungszahl von etwa 328,2 Millionen Einwohnern
sind: 0,07617 % (gerundet: 0,08 %) Gestorbene – alles ganz normal
Quelle: https://www.blitzrechner.de/prozent/
Quelle: https://www.blitzrechner.de/prozent/
Maskenpflicht in Hof
Erstveröffenlichung 15.11.2020
Die Bürgermeister haben schon viel Unheil angerichtet in Hof. Die Stadt hängt seit Jahren am Finanztropf des Staates. Den Vogel schoß jetzt zum 1. Nov. Die Bürgermeisterin Eva Döhla ab. Die Hauptgeschäftsstraße wurde kurzerhand zur Seuchenzone erklärt. Nur Großkonzerne haben dort eine Überlebenschance. Ich versuche nun mit unrechtlichen und rechtlichen Mitteln dagegen anzugehen.
Update 18.11.2020
Eine dafür gerichtsfeste Gesetzesnorm scheint es nicht zu geben.
Update 20.11.2020
Mein heutiger Anruf beim Hofer Ordnungsamtchef Herrn Hetz ergab folgendes. Die Grundlage für die Seuchenzone in Hof – bleibt ungeachtet der Vorkommnisse dass das IFSG neu gefasst wurde – auf Basis des alten Gesetzes mit Gültigkeit Mittwoch 17.11.2020. Herr Hetz ist Beamter!
Corona Kritik
„Das Kriterium der Angemessenheit ist mittlerweile verletzt“
Im Sozialen gebe es zudem „kein kategorisches Richtig oder Falsch, sondern hier gilt das Kriterium der Angemessenheit. Und das ist mittlerweile verletzt“. Wenn es in der ersten Phase der Pandemie das Ziel gewesen sei, eine „Überlastung der Intensivkapazitäten zu verhindern und wir jetzt die Erfahrungen haben, dass es in dieser Hinsicht keine Bedrohung war und gegenwärtig auch nicht mehr ist, dann lassen sich die Corona-Maßnahmen in dieser Pauschalität nicht mehr rechtfertigen“.
Prof. Dr. Harald Matthes vom Krankenhaus Havelhöhe : Berliner Arzt: Scharfe Kritik an Corona-Maßnahmen
2.10.20, 13:51 Uhr | Von Philippe Debionne
Niedrige Sterberate
Etwa 10 % der Weltbevölkerung bereits mit sars-cov-2 infiziert.
1,324,249 deaths, reported to WHO.
das sind gerundet 0,02 % der Weltbevölkerung
54,771,888 confirmed cases of COVID-19, including 1,324,249 deaths, reported to WHO.
ca. 2,4% der Infizierten starben
sars-cov-2 ist wie die jährliche Grippe, auch bei schwerer Grippeerkrankung macht es Intensivbehandlung mit Beatmung notwendig.
Das Leben geht weiter, der Virus ist unser treuer Begleiter. Trotz Virus-Gefahren, Bakterien und Pilzen wuchs die Weltbevölkerung.
Neue IfSG-Grundlage
Neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen „Verfassungswidrig und voller handwerklicher Fehler“
von Hasso Suliak 12.11.2020
Neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen: „Verfassungswidrig und voller handwerklicher Fehler“ . In: Legal Tribune Online, 12.11.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43405/ (abgerufen am: 17.11.2020 )
Update 17.11.2020
Neue Ermächtigung für Corona-Maßnahmen im IfSG Nach Kritik von Juristen bessert die GroKo nach
von Hasso Suliak 16.11.2020
Neue Ermächtigung für Corona-Maßnahmen im IfSG: Nach Kritik von Juristen bessert die GroKo nach . In: Legal Tribune Online, 16.11.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43440/ (abgerufen am: 17.11.2020 )
Update 19.11.2020
Das zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten grundsätzlich begrüßt. Kritisch äußerten sich hingegen Rechtsexperten, die in den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) keine geeignete Rechtsgrundlage sehen. Die Sachverständigen äußerten sich anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags unter Leitung von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über das Gesetzespaket am Donnerstag, 12. November 2020, in schriftlichen Stellungnahmen.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw46-pa-gesundheit-bevoelkerungsschutz-803156
gestern 18.11.2020 wurde nun die Gesetzesänderung im Schweinsgalopp beschlossen und der Bundespräsident hat noch gestern unterschrieben.
1.560.000 PCR-Test
auf Tagespiegel 14.11.2020 Sven Lemkemeyer – Tagesspiegel – Samstag, 14. November 2020
angeblich lt. RKI 7,88 % positve Coronainfektionen – nicht Erkrankungen!
Das sind 122.928 Fälle. Gehen wir mal davon aus, dass diese Häufungen kein Alarmsignal bei den Gesundheitsämtern auslösen durfte und keine Nachprüfungen wie in einem Labor im Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils
Das sei bei Nachprüfungen in einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils aufgefallen, berichtete der „Münchner Merkur“. Dort hätten sich 58 von 60 positiven Tests als falsch herausgestellt.
Der Münchner Merkur berichtete das.
auslöste, dann kann es doch sein, dass auch hier die Fehlerquote extrem hoch ist. 96,67 % könnten durchaus Falsch Positive Resultate sein. Die Probleme dürften doch überall die gleichen sein, kaum gut ausgebildetes Personal, fehlerhafte Probenentnahmen, fehlende Agenzien(Primer), nichts von allem zertifiziert.
Damit ergibt sich eine Zahl von ca. 15.000 Nachweisen, dass ein Corona Virus vorhanden sei, gegenüber der Zahl des RKI von 122.928 Fällen.
Das Vorhandensein eines Virus bedeutet aber nicht Erkrankung!
Der Söder verbreitet über seinen Rundfunk(aka Goebbelsschnauze), durch Elisabeth Wehlings Framingmanual geschult, seine schrecklichen Botschaften.über die angebliche Pandemie. Dazu dann der Psychoterror mit dem Maskenzwang.