Archiv der Kategorie: Rundfunk

BVerfG – merkwürdig

Beschluss vom 20. Juli 2021
1 BvR 2756/20, 1 BvR 2777/20, 1 BvR 2775/20
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt hat.

Quelle; https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-069.html

Art. 5 Abs, 1 Satz 2 lautet:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden auf jeden Fall gewährt.

Der Bürger jedoch kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes, welches Grundgesetzkonform entstanden sein muss, zur Beitragsleistung herangezogen werden. Daher obliegt es den Ländern, die den Vertrag zur Rundfunkfinanzierung beschlossen haben, die Finanzierung zu leisten.

Damit würde auch deutlich, dass Rundfunk de facto Staatsfunk ist

Eine neue Wortschöpfung „föderaler Verantwortungsgemeinschaft“ kommt in Jura – auch im Grundgesetz – nicht vor. Dies widerspricht dem Gedanken des Förderalismus.

In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist.

Im föderalen Bundesstaat sind die staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten so aufgeteilt, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung

Pandemietote

wegen der Pandemie, die keine ist, sterben Leute.

Ein sehr alter Bekannter von mir, so wurde mir berichtet, traut sich den Termin beim Kardiologen nicht wahrnehmen. Er ist wegen der täglichen Söderschen Propaganda total verunsichert.

Propaganda ist der Versuch der gezielten Beeinflussung des Denkens, Handelns und Fühlens von Menschen. Wer Propaganda betreibt, verfolgt damit immer ein bestimmtes Interesse. In Verbindung mit dem Krieg machen Politiker und Militärs von Propaganda Gebrauch, um zum Beispiel die eigene Bevölkerung von einem Krieg zu überzeugen.

Welches Ziel der Söder verfolgt ist hier nicht bekannt. Menschenfreundlich wird es nicht sein.

487 Totesfälle lt. RKI

am 2.12.2020 posaunt der Söder heute Morgen auf BR5. Ob obduziert oder nicht obduziert, ob vorerkrankt oder nicht vorerkrankt, welchen Alters die Toten waren, wird verschwiegen, alles wird manipulativ in die Gehirne der Menschen geblasen.

Ergänzung am 4.12.2020

lt RKI am 1.12.2020 verstarben an oder mit Corona 16.636 Menschen.

Fallzahlen, Tote, Neuinfektionen und Inzidenz laut RKI am 1.12.2020

Am Dienstag, 1.12.2020, hat das RKI die aktuellen Corona-Zahlen für Deutschland veröffentlicht. Alle Informationen zu Neuinfektionen, Tote und Inzidenz.

lt. RKI verstarben 16.636 Menschen an oder mit Corvid-19.

Ich multipliziere mal 487 Tote innerhalb der letzten 24 Stunden in 2020 vom 1. Januar bis 2.Dezember sind es 323 Tage.

487 * 323 = 170.720 Todesfälle in diesem Jahr 2020

Die jährlichen Todesfälle seit 1991 schwankten zwischen ca. 900.000 und ca. 800.000

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/156902/umfrage/sterbefaelle-in-deutschland/

ca. 20 % der jährlichen Todesfälle, die angeblich mit oder an Corona an das RKI gemeldeten Todesfälle, liegen innerhalb der durchschnittlichen Jahressterberate. 80 % starben an etwas Anderem. Das Durchschnittsalter der Gestorbenen liegt bei ca. 81 Jahren, ob mit oder ohne Maske, der Tod schert sich nicht darum.

Das ist keine Pandemie, das ist das jährliche Infektionsgeschehen.

Ergänzung am 4.12.2020

Der Söder hält seine Bürger für dumme Untertanen.

16.636 von 900.000 sind jetzt nur noch 1,85 % Todesfälle.

Ärzte Coronaleugner?

Die Zeit schreibt:

Veronika Völlinger – ZEIT ONLINE – Samstag, 21. November 2020

Äußerungen von Ärzten haben ein besonderes Gewicht
Ärzte sind zentrale Figuren in der Coronavirus-Pandemie. Sie müssen Patientinnen versorgen und sind selbst in den Kliniken und Praxen einem großen Infektionsrisiko ausgesetzt. Sofern sie auch in der Forschung arbeiten, wird von ihnen erwartet, dass sie schnell ein gutes Gegenmittel finden, Medikamente oder einen Impfstoff. Die meisten gehen mit diesen Anforderungen verantwortungsbewusst um.

https://a.msn.com/r/2/BB1be41M?m=de-de&referrerID=InAppShare

Die Zeit vergeudet viel Druckerschwärze um den Menschen nichts zu sagen. Die Zeit reiht sich ein, in die Verunglimpfung von Kritikern, ohne die Behauptungen der Kritiker näher zu beleuchten. Die Zeit bedroht Ärzte, die ihre Patienten durchaus verantwortungsvoll auf die vielen unbeantworteten Fragen rund um sars-cov-2 oder die Erkrankung Covid-19 hinweisen. Ein Arzt macht sich ebenfalls strafbar, wenn er die Patienten nicht verantwortungsvoll aufklärt.

https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84rztekammer_(Deutschland)

Das jeweils zuständige Landesministerium übt die Rechtsaufsicht (nicht die Fachaufsicht) aus.

über den Landesärztekammern wacht die Bundesärztekammer.

Die Gefahr, die von der Massenverblödung durch Rundfunk und Fernsehen ausgeht, ist durchaus evident. Die Hetze ist allgegenwärtig.

Ich habe versucht den Link auf msn zu zeit.de aufzulösen. Dort hindert mich aber – entweder ein Abo abzuschließen oder mich mit Werbung zukleistern zu lassen – an diesem, meinem Vorhaben. Microsoft News sollte derartige Veröffentlichungen unterlassen.

1.560.000 PCR-Test

auf Tagespiegel 14.11.2020 Sven Lemkemeyer – Tagesspiegel – Samstag, 14. November 2020

angeblich lt. RKI 7,88 % positve Coronainfektionen – nicht Erkrankungen!

Das sind 122.928 Fälle. Gehen wir mal davon aus, dass diese Häufungen kein Alarmsignal bei den Gesundheitsämtern auslösen durfte und keine Nachprüfungen wie in einem Labor im Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils

Das sei bei Nachprüfungen in einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils aufgefallen, berichtete der „Münchner Merkur“. Dort hätten sich 58 von 60 positiven Tests als falsch herausgestellt.

Der Münchner Merkur berichtete das.

auslöste, dann kann es doch sein, dass auch hier die Fehlerquote extrem hoch ist. 96,67 % könnten durchaus Falsch Positive Resultate sein. Die Probleme dürften doch überall die gleichen sein, kaum gut ausgebildetes Personal, fehlerhafte Probenentnahmen, fehlende Agenzien(Primer), nichts von allem zertifiziert.

Damit ergibt sich eine Zahl von ca. 15.000 Nachweisen, dass ein Corona Virus vorhanden sei, gegenüber der Zahl des RKI von 122.928 Fällen.

Das Vorhandensein eines Virus bedeutet aber nicht Erkrankung!

Der Söder verbreitet über seinen Rundfunk(aka Goebbelsschnauze), durch Elisabeth Wehlings Framingmanual geschult, seine schrecklichen Botschaften.über die angebliche Pandemie. Dazu dann der Psychoterror mit dem Maskenzwang.

Der Graubereich

Erstveröffentlichung 24.Oktober 2020

wie wir aus diversen Veröffentlichungen von seriösen und minder seriösen Virologen und Politikern ableiten müssen, kann noch niemand auf einem wissenschaftlich festem Fundament die behaupteten Testergebnisse zu Virus SARSCoV-2 als gültig bestätigen.

Es hat sich mittlerweile als gesichert herausgestellt, dass bei den verwendeten Testmethoden sowohl falsch positive Fälle als auch falsch negative Fälle bei der Momentaufnahme – das ist der Test – vorkommen können.

Es bedarf sicherlich der menschlichen Intelligenz um aus solch zweifelhafter Datenlage die menschliche Gemeinschaft zu ruinieren.

Wir dürfen durchaus daran zweifeln, dass sich über diese Umstände in den Verwaltungen irgendwelche Gedanken gemacht werden. Da wird hingenommen, dass ein Innenminister einfach mal behauptet, so ist es. Hat schon mal jemand nachgedacht, wie der zu seinem Amt kam?

Quelle tz de

Mein Verstand sagt mir, schlussfolgernd aus dem oben geschriebenen, dass das Verhältnis wahr/falsch etwa fünfzig zu fünfzig ist. Damit relativieren sich die in Dauerschleife vom Wiehler immer wieder verkündeten neuesten Neuansteckungen.

Der Historiker Eutropius († nach 390) sagt in seinem bis 364 reichenden Abriss der römischen Geschichte, Nero „zündete die Stadt Rom an, um sich eine Vorstellung von dem Anblick machen zu können, den einst das eroberte Troja im Brand dargeboten hatte.“

Darüber gab es mal einen Film, in dem Nero mit schielender Fratze dargestellt wurde, um eindrücklich aufzuzeigen, der wäre Irre gewesen. An welchem Anblick sich Herrmann erfreuen will, ist derzeit noch unbekannt. Spätere Historiker werden das herausfinden. Seltsam mit welcher Freude dieser ……….. Mann heute im Bayerischen Rundfunk an die Maskenmuffel(ja diesen Ausdruck gebrauchte er) die drohenden Strafen ab 51 Euro bis über 250 Euro verkündete. Ob er der Veranlasser der perfiden Anweisung war, dass die in Bayern massenhaft ausschwärmenden Bluthunde, mit Auftrag Maffenmuffel um Geld zu erleichtern, in als nicht Polizeifahrzeug erkenntlichen Autos auch schon am frühen Morgen um 9 Uhr durch Hofs Altstadt Streife fuhren.

Unterdessen häufte sein Reich immer mehr Schulden an und steuerte auf den wirtschaftlichen Ruin zu. Die größte Untat aber, die dem Kaiser nachgesagt wird, ist das Brandstiftertum: Nero, das glauben heute viele, habe im Jahr 64 Rom anzünden lassen – und damit einen der katastrophalsten Brände in der Geschichte der Stadt verursacht.

Darf man daraus ableiten, dass sich Geschichte immer und immer wieder wiederholt.

Update 1. November 2020

Die Kommune in Hof/saale und die Bayerische Staatskanzlei wurden von mir mittlerweile über die Unzuverlässigkeit der vom Wiehler(RKI) kommunizierten Neuansteckungen informiert. Die veranlassten Einschränkungen – auf das IFSG begründet – sind unverhältnismäßig, nicht validiert und sind sofort aufzuheben. Herr unabhängiger Staatsanwalt werden sie tätig.

Auch hielt ich es für erforderlich Unternehmen, Rechtsanwaltskanzleien, Gerichtsvollzieher und Privatleute zu informieren.

Ist es Psychoterror?

Wenn das bewusste Angstmachen der Menschen hinterfragt wird, welches auch weltweit zu beobachten ist, dann möchte ich einen Grund dafür finden. Beobachtet man nur in Deutschland mal die Situation, so ist ersichtlich, dass Politiker eine enge Verzahnung mit der Industrie und den Besitzern dieser Industrieen verfolgen. Ein weiterer Grund ist die Erhaltung der Macht bei den Parteien. Um dummgehaltene Menschen in Angst zu versetzen genügen irgendwelche grauslichen Behauptungen über die abendliche Fernsehberieselung auf die Bevölkerung einwirken zu lassen.

Ein Psychologe kann Psychoterror sicherlich besser erklären als ich.

In Abwandlung einer Äußerung von Karl Kraus:

„Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie´s lesen.“

kann man heute es so formulieren:

„Wie wird das Volk regiert und Zustimmung produziert? Virologen belügen Politiker, wenn das dann im Abendprogramm erscheint, glauben sie es“.

Bayerischer rundfunk

Heute seien die Zahlen vergangener Zeiten mit den heutigen Zahlen nicht zu vergleichen, denn es wird mehr getestet, wird beiläufig dem braven Bürgerlein huldvollst mitgeteilt.

Nicht mitgeteilt wird jedoch, dass neben den FalsePositiveResults(Gesunde werden als infiziert gezählt) auch FalseNegativeResults(Kranke werden als nicht infiziert gezählt) ermittelt werden.

Fazit: Reale Werte sind kaum abschätzbar

21.09.2020, 16:44 Uhr | dpa, sms, t-online

Kursierende Beispielrechnungen zu falsch positiven Nachweisen basieren auf rein theoretischen Grundannahmen. Die realen Werte, etwa für die Fehlerquote bei der Durchführung der Tests, lassen sich mit den bisher vorliegenden Daten kaum abschätzen. Dass, wie als Aussage im Netz kursiert, ein Großteil der derzeit erfassten Infektionen in Wirklichkeit nicht existiert, ist nach Einschätzung von Christian Drosten auszuschließen. „Diese Gefahr ist zahlenmäßig irrelevant“, betont er. Allerdings, so gibt Dagmar Lühmann zu bedenken, sei eine Forderung sehr berechtigt: Es müssten unbedingt valide Studiendaten zur Testgüte wissenschaftlich publiziert werden.

Übel: die beteiligten Protagonisten behaupten: „Ich habe recht“

Der MDR schreibt auf seinem online Web

An Einzelhändler

Steuerberater empfehlen bereits heute – vorausschauender Weise – Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken und Kurzarbeitergeld zu beantragen. Zu viel Personal bricht dem Einzelhändler das Genick. Es darf durchaus vermutet werden, dass der Söder ein gestörter Typ ist und seine Drohungen wegen der von ihm beschworenen zweiten Welle wahr macht. Bereiten sie sich auch auf den wahrscheinlichen Konkurs vor. Heute hat er den BR mißbraucht um seine Drohungen in die Welt zu blasen. Er hat viel geredet aber keine Fakten vorgebracht. alles was er vorbringen konnte waren Vermutungen und haltlose Behauptungen.

Das Entscheidende ist: Warum wachsen die Zahlen und was tun wir, um das zu reduzieren? Weil wenn wir das nämlich tun, dann ist das andere kein Problem. Die Mutter aller Probleme ist die Infektion.“

Link zu Focus

Kommentar des Seitenbetreibers:

Söder betreibt Panikmache ohne Fakten vorzulegen. Die Zahlen wachsen, weil mehr getestet wird und daher mehr FalsePositiveResult ermittelt werden. Weltweit ist bis heute noch nicht zu sehen, dass sich das Seuchengeschehen von heute vom Seuchengeschehen der vergangenen 50 Jahre unterscheidet.

Zum Studium empfohlen: Betreutes Denken

„Der Kaiser ist nackt“ bemerkt ein Bübchen.

Die Verdopplungszeit der aktiven Fälle liegt nur noch bei zwei Wochen. Die Zahl der schweren Fälle steigt, es infizieren sich wie von den Experten vorhergesagt auch wieder mehr ältere Bürger.

Auch der Tagesspiegel betreibt Hilfe zum Wahlkampf.