Alle Beiträge von cleverle2009

Weltlauf

Hat man viel, so wird man bald
Noch viel mehr dazu bekommen.
Wer nur wenig hat, dem wird
Auch das Wenige genommen.

Wenn du aber gar nichts hast,
Ach, so lasse dich begraben —
Denn ein Recht zum Leben, Lump,
Haben nur, die etwas haben.
– Heinrich Heine –

Maulhuren

jetzt nicht nur im Staatsfunk, nein auch in der staatstragenden Partei.

Feinde der Demokratie müssten als solche verstanden und behandelt werden, betonte der CDU-Politiker. „Der demokratische Rechtsstaat darf die Natter nicht an seiner Brust nähren.“ Grundlage des Rechtsstaats sei, „dass die Bürger darauf vertrauen können, dass Beamte jederzeit für Recht und Gesetz und für die Werte und Prinzipien unseres Grundgesetzes eintreten“. Dieses Vertrauen dürfe „unter keinen Umständen erschüttert werden“. 

AFP – AFP – Montag, 9. März 2020 Jan-Marco Luczak (* 2. Oktober 1975 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU). Lt. MSN-Nachrichten bedroht er Beamte mit einem schlimmen Übel.
Herr Jan-Marco Luczak – ES WÜRDE IHNEN GUT ZU GESICHT STEHEN, WENN SIE IHRE PARTEI UND DEREN FREUNDESKREISE AUF DEN RECHTSSTAAT VERPFLICHTEN WÜRDEN!

Sie rüsten gegen den Feind, doch der Feind ist längst hier, er hat die Hand an deiner Gurgel, er steht hinter dir

Das Narrenschiff Songtext – Reinhard Mey

coronavirus

Fake News – stecken alle unter einer Decke?

Mann fragt, was ist denn da im Busch?

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/corona-199.html?utm_source=pocket-newtab

Mein Leben lang habe ich Viren mit Hitze behandelt. Das hat mich immun gemacht. Sobald ich Nasentröpfeln verspüre mache ich des Nachts zweimal Kamillendanpf-Inhalation. Das Rezept haben mir meine Vorfahren vererbt.

Fragen sie ruhig ihren Arzt und Apotheker oder Dr. Google.

Auch das Kamillen-Kopfdampfbad bei Katarrhen der oberen Luftwege und Bronchien ist vielversprechend. Die Kamillendämpfe dringen überall hin, auch dort, wo Salben, Tropfen, Saft oder Pastillen keine direkte Kontaktwirkung mit den erkrankten Schleimhäuten aufnehmen können, und wirken unvergleichlich lindernd und heilend

https://medlexi.de/Die_Heilkraft_der_Kamille

Update 7.3.2020

https://www.mrknewsroom.com/press-release/corporate-news/merck-opens-new-manufacturing-facility-hangzhou-china

Das ist nun aber reine Verschwörungstheorie.

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/12243795-aktie-fokus-merck-kgaa-naehern-zahlen-rekordhoch

Aus welchen Forschungslaboren diese neuartigen Krankheitserreger nur immer entweichen.

Ende der Verschwörungstheorie.

https://forum-media.finanzen.net/board/anonymize/attachment.m?aid=1165204

Hinweis

2. Hauptverhandlung am 17. März 2020, 13:00 Uhr,

AG Kaufbeuren, Sitzungssaal 2, Ganghoferstraße 9 u. 11, 87600 Kaufbeuren.

Hinweis:

Ein zahlreiches Erscheinen von Gästen – aber auch von Schulklassen – wäre vorteilhaft. Für Schulklassen wäre das eine Vertiefung in die Nichtumsetzung des Grundgesetzes durch die Politik. Danke an die Gerichtsöffentlichkeit.

Link zu gescheiterte Entnazifizierung

Für mehr Infos:

Link zu Grundrechtepartei

dort bis nach unten scrollen.

1. Hauptverhandlung in erster Instanz

Dienstag, 14.01.2020, 13:30 Uhr, Amtsgericht Kaufbeuren, Ganghoferstraße 9-11, 87600 Kaufbeuren, Sitzungssaal 2, Erdgeschoss.

Link zu Grundrechtepartei

Link zu gescheiterte Entnazifizierung

Update 23. Januar 2020

Die oben angekündigte Verhandlung war am 14.1.2020 und ein kurzer Abriss dieser Vehandlung befindet sich

Link zu Grundrechtepartei

dort bis nach unten scrollen. Danke an die Gerichtsöffentlichkeit.

Steinbrück

Veröffentlicht am: 29. September 2014

Sechseinhalb Jahre hat die Münchener Staatsanwaltschaft ermittelt und ist sich nun sicher, den Ex-Chef der Hypo Real Estate anklagen zu können.

Dies ist heute in den Medien der große Aufmacher, jedoch hört man nichts von der Verantwortlichkeit des damaligen Finanzministers Peer Steinbrück als Oberster Chef der BaFin – sein  Staatssekretär war damals Jörg Asmussen.

Josef Ackermann war damals Chef der „Deutsche Bank AG“ und soll an den Krisensitzungen mit Angela Merkel beteiligt gewesen sein.

 
Die Steinbrücklüge

 

18. Februar 2016 Ausschuss soll CUM-EX Betrügereien aufklären

„Wir wollen die politischen Fehler aufarbeiten und somit die Steuerzahler in Zukunft besser vor Betrügereien schützen“, sagte Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick. Es solle beleuchtet werden, weshalb auch öffentliche Banken am Betrug mitgewirkt hätten und warum es zehn Jahre gedauert habe, um dies zu stoppen. Es gehe auch um die Rolle der Bankenaufsicht, die kriminelle Geschäfte zugelassen habe: „Ich hoffe, dass es gelingt, bei der Besteuerung von Finanzprodukten künftig solche Betrügereien zu verhindern.“

Quelle:

staatliches-Versagen-Bundestag-arbeitet-umstrittene-Cum-Ex-Boersendeals-auf

Vor 10 Jahren war – von 2005 bis 2009 war Steinbrück(SPD) Bundesminister der Finanzen – er war damals auch Chefaufseher der BaFin, also auch der oberste Chefaufseher der Banken.

2005–2009: Bundesfinanzminister in der großen Koalition

Am 22. November 2005 wurde Steinbrück als Bundesminister der Finanzen in die von BundeskanzlerinAngela Merkel geführte Bundesregierung berufen. Er kündigte an, die Politik von Hans Eichel fortzusetzen, unter anderem sollten Private Equity und Real-Estate-Investment-Trusts gefördert werden.[25] Der Handel mit „Verbriefungen“, die später als „Schrott-Papiere“ bekannt wurden, sollte „aus Sicht des Bundesfinanzministeriums“ unbedingt erleichtert werden, ließ sein Staatssekretär Jörg Asmussen verkünden, und dem folgte die BMF-geleitete Gesetzgebung.

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Peer_Steinbr%C3%BCck

Update 15. Febr. 2020

sieh an Cum-Ex-Boersendeals wer da alles seine dreckigen Finger drin hat.

Cum-Ex-Steuerskandal Anklagen „wie am Fließband“ erwartet

Stand: 16.02.2020 18:00 Uhr

Mails Volle Kanne

In der Sendung Volle Kanne vom 31. Januar 2020 behauptet doch allen Ernstes Peter Frey in Minute 19:55 dass seine Institution von freiwilligen Beiträgen lebt.

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33202.msg203607.html#msg203607

Peter Frey hat durchaus die Wahrheit gesagt, da es kein formelles Gesetz für die Finanzierung des Staatsfunks zu Lasten der Bürger gibt, sind die geleisteten Beiträge freiwilliger Natur. Es ist durchaus nicht verwunderlich, dass der gewöhnliche Untertan sich damit nicht auseinandersetzt, denn das staatliche Bildungssystem in steter Kooperation mit dem öffentlich rechtlichen Schundfunk, hat dem Bürger das selber Denken längst abgewöhnt.

Naziverbrechen in Hof saale

Dieses Buch ist derzeit vorrätig in der Buchgalerie Altstadthof

https://buchgaleriehofsaale.buchkatalog.de/
Ekkehard Hübschmann: Jüdische Familien in Hof an der Saale, Buch
 Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “Hof an  der Saale  gehört zu jenen Orten, in denen Nationalsozialismus und  Antisemitismus  schon lange vor 1933 Fuß fassten, 
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Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “Hof an der Saale gehört zu jenen Orten, in denen Nationalsozialismus und Antisemitismus schon lange vor 1933 Fuß fassten, und das, obwohl noch bei den ersten bayerischen Landtagswahlen etwa fünfzig Prozent der Wählerinnen und Wähler dort die USPD wählten, die linke Abspaltung der SPD. Zum „Deutschen Tag“ im September 1923, abgehalten von völkischen Verbänden mit Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen. Kaufleute, Juristen, Ärzte. Lehrer und Handwerker wurden in „Schutzhaft“ genommen, öffentlich gedemütigt und durch die Hauptstraße der Stadt getrieben. Der Historiker Ekkehard Hübschmann hat, um die Verfolgung authentisch und mit vielen Details darstellen zu können, die Schicksale und die Geschichte von sechs Familien akribisch recherchiert, hat in verschiedenen Archiven Dokumente über deren Verfolgung bis hin zur Deportation und Ermordung gefunden, hat mit den Nachkommen Überlebender über die Erfahrungen in der Emigration bzw. nach der Rückkehr nach Deutschland gesprochen.

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1#product-description

https://zwangsabzocke-nein.de/wp-content/uploads/2015/11/StadtHofMelde_800.jpg

Klagen

Klagen vor den Verwaltungsgerichten gegen den Rundfunkbeitrag sind sinnlos. Kosten nur Zeit und hinausgeschmissenes Geld. Wer trotzdem an laienhaften juristischen Fingerübungen Interesse hat, kann das auf GEZ-Boykott nachlesen.

Es gibt kein formelles Gesetz, das den Bürger zur Zahlung des Rundfunkbeitrages verdonnert.

link zu formelles Gesetz

Das System

Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Autor Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System)

weiterlesen:

Rechtswissenschaftler Hans Kelsen 1931 in »Wer soll Hüter derVerfassung sein« damals wie heute zutreffend aus: »Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt,nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihmvorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter von vornherein,so dass es keines anderen Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßteEigenschaft zu nehmen. (…) Dem nichtigen Akte gegenüber ist jedermann, Behörde wie Untertan befugt, ihn auf seine Rechtmäßigkeit zu prüfen, ihn als rechtswidrig zu erkennen, und demgemäß als ungültig, unverbindlich zu behandeln.«

Ein Beispiel: Ein Olympiasieg, welcher zwar faktisch errungen und festgestellt wurde, aber später aufgrund des Nachweises von Doping annulliert wird, ist juristisch niemals errungen worden, weil die Regeln bzw. Gültigkeitsvoraussetzungen nicht erfüllt worden sind. Ein solcher Olympiasieg ist also (rückwirkend) von Anfang an nichtig und nicht erst ab dem Moment der Feststellung des positiven Dopings.

Bettelbrief 8. 2. 2020

wieder muss ich einen erneuten Bettelbrief vom Betrugsservice (Freudscher Versprecher: es muss Beitragsservice heißen) zurückschicken. Unglaublich deren Hartnäckigkeit.

Vielleicht sollte ich an die Generalstaatsanwaltschaft München eine Anzeige schicke, dass mich der Ulrich Wilhelm ständig belästigt?

Wird mir aber wegen der kläglich gescheiterten Entnazifizierung nichts bringen.

Download Aufkleberbogen

Fehlende Rechtsgrundlage: Kein formelles Gesetz zur Rundfunkbeitragsfinanzierung.

Link zu formelles Gesetz