Alle Beiträge von cleverle2009

Allgemein

Es ist Pfingsten

Ein Kommentar

für den Fall, dass der heilige Geist in Hof Berlinerplatz Aufenthalt nehmen möchte, sei darauf hingewiesen, es erfolgen dort Kontrollen. Auch darf angemerkt werden, dass die dortigen Katholiken – so sie ihren Arbeitsplatz aufsuchen – die 10 Gebote stets zu Hause vergessen haben. Die 10 Gebote ersetzen die dortigen Beschäftigten durch ihre Unterwürfigkeit zum Justizminister.

Bernd Brunn die Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit durch die Beförderung durch Justizminister

Bernd Brunn eine Betrachtung

Nicht in allen Ländern wird die Gewaltenteilung so ausgehebelt wie in Deutschland.

Udo Hochschild Gewaltenteilung

Die Zehn Gebote wurden früher nicht nur als „Magna Charta“ des religiösen Lebens, sondern auch als unverzichtbare Grundlage aller Gesellschaften angesehen – davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. Dass sich jeder Einzelne in unsere Gesellschaft immer mehr von den zehn Geboten entfernt, wird vermutlich an keinem anderen Gebot so deutlich wie am 8. Gebot: „Du sollst nicht lügen“.

https://www.k-l-j.de/078_achtes_gebot.htm

Allgemein

Seehofer

Ein Kommentar


Die Rede, die Horst Seehofer am Donnerstag beim „Zweiten Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie“ gehalten hat, sorgt für mächtig Wirbel in sozialen Netzwerken.

…

doch diese Themen sind nicht die Ursache für die Aufregung. Sondern eine Verschleierungsstrategie bei der Gesetzgebung, die Seehofer beschrieb. Am Freitag, nachdem die Empörung immer größer wurde,

Quelle: 7. Juni 2019, 11:12 Uhr Süddeutsche Zeitung

Innenminister Seehofer redet über Gesetzestrick – hinterher spricht er von Ironie

Entnazifizierung: https://zwangsabzocke-nein.de/zur-entnazifizierung/

Allgemein

Meine KLage 2016

Meine Klage vom 17. Dezember 2016 gegen den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen wurde noch nicht zur Verhandlung gestellt. Die Klage ist eine öffentlich rechtliche Streitigkeit verfassungsrechtlicher Art – daher ist eine Erinnerung an den Amtsgerichtsdirektor notwendig:

Da die Folgenbeseitigung zwecks Rückabwicklung wegen Grundrechtsverletzung gem. Artikel 19 GG Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz in Verbindung mit Artikel 20 GG Abs. 3 keiner Verjährung unterliegt und auch keine Verfristung erlaubt ist diese unverzüglich weiterzuführen.

Ich zahle nun schon seit 2013 keinen Rundfunkbeitrag und diese zögerliche Haltung der Justiz legt den Gedanken nahe, die Rundfunkbeitragspflicht ist nicht gesetzlich geregelt.

weiterlesen

Allgemein

Bundesverfassungsrichter voßkuhle

Das Bundesverfassungsgericht untersteht der Bundesregierung!

https://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/der-rechtsstaat-ist-ein-hohes-gut-21705-art1784576.html

„Der Rechtsstaat ist ein hohes Gut“

(…)
Das Primat der Gestaltungsmacht des politischen Gesetzgebers werde respektiert, hob Voßkuhle hervor. (…)

Mit diesem Zitat, wird wohl jedem, der das Grundgesetz respektiert deutlich, dass keine „Unabhängigkeit“ der Verfassungsgerichtbarkeit von der Politik existiert.
Zitat

Herkunft:  von spätlateinisch primates, Plural von primas ? la, „der Erste, der (dem Rang nach) Höchste“;

Quelle: https://de.wiktionary.org/wiki/sp%C3%A4tlateinisch

Und hier:
Zitat

Primat (von lat. primus, der Erste) bezeichnet etwas, das an erster Stelle steht, etwas Vorrangiges:

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Primat

So unabhängig sind unsere Richter!

Link zu zwangsabzocke-nein.de

Verfasst von Bernd Brunn (Richter im Ruhestand seit 1. Juli 2010) „Wie soll ein Richter unabhängig sein, der sein ganzes Leben lang hinsichtlich der Beförderung in Aufrückestellen von der Exekutive abhängt.Die richterliche Unabhängigkeit ist eine verlogene Angelegenheit, solange dieses System besteht…. Ein ganz böses Kapitel ist diesogenannte Dienstaufsicht der Exekutive, die tausend Hände hat, um den Richter abhängigzu machen und die Rechtsprechung zu beeinflussen ….

Das Bundesverfassungsgericht untersteht der Bundesregierung!

Politische Urteile des Bundesverfassungsgerichts werden nur in Abstimmung mit der Bundesregierung getroffen. So geht es runter bis zum kleinsten Beamten. Gelernt ist gelernt. Die Lehrer der nachfolgenden Staatsbediensteten-Generationen(nach Hitler) wurden im weimarer/nationalsozialistischem Geiste geschult.

siehe dazu:

Die Entnazifizierung nach dem 2. Weltkrieg schlug fehl und so konnten die Schreiberlinge und Gutheißer in Behörden und Justiz fröhliche Urstände( „Aus der Vergessenheit auftauchen“. ) feiern.

https://zwangsabzocke-nein.de/zur-entnazifizierung/

Lichtblicke.

Dr. Sprißler LG. Tübingen

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24203.msg153607.html#msg153607

VG Wiesbaden, Beschluss vom 28.03.2019 – 6 K 1016/15

https://zwangsabzocke-nein.de/staatsorganisation/

Allgemein

Aus dem Internet

aufgespießt

Der ganze Rundfunk ist ein einziger Herzschrittmacher in einer Leiche und ich hoffe der Druck auf auf selbige wird zügigst so groß, dass der ÖRR und dessen utopische Finanzierung endlich bricht.

aufgespießt die Zweite

Das Schicksal der Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde teilst du mit ca. 97 Prozent aller Beschwerdeführer, wobei meist keine Begründung beigefügt wird. Insofern hast du einfach das mit 97 prozentiger Wahrscheinlichkeit zu erwartende Ergebnis erhalten. Statistisch lag deine Chance eben nur bei 3 Prozent für die Annahme der Beschwerde, was auch noch keinen Erfolg bedeutet hätte. …

Allgemein

Framing Manual

Die Sachlage ist eine andere:

Bürger, die sich nicht gemäß der demokratischen Vereinbarung am gemeinsamen Rundfunk ARD beteiligen, sind wortbrüchig oder auch illoyal. Sie liegen nicht nur den anderen auf der Tasche, täuschen und betrügen und genießen weiter …

weiterlesen Hier klicken

Kommentar:

In Bayern bestimmt die CSU was unter Demokratie zu verstehen ist. Im Rundfunk bestimmt die Kirche mit der CSU zusammen, wie Gesetze gemacht werden.

und nun schließt sich der Kreis: Der Mitverantwortliche für das Bruderurteil Ferdinand – der Bruder vom Paul, der wiederum ist Träger des Silvesterorden, daher ist Bruder Paul über den Silvesterorden mit dem Papst „verwandt“:

„Der Orden des heiligen Papstes Silvester (kurz Silvesterorden; lateinischOrdo Sancti Silvestri Papae) ist ein päpstlicher Orden für Verdienste um die römisch-katholische Kirche und den katholischen Glauben. Er wird mittelbar vom Papst an Laien verliehen. „

“ Papst Franziskus hat heute (Donnerstag, 4. April 2019) die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewürdigt. „

und an der Spitze des Rundfunkrates thront ein Priester der heiligen römischen Kirche.

„

Jetzt muss man nur noch darüber nachdenken, warum so ein guter Katholik wie der Reiner Chwoyka so urteilt, wie er urteilt.

BR-Rundfunkrat 2019
…
Vorsitzender: Dr. Lorenz Wolf (Katholische Kirche) – mittels Konkordat durch Steuergelder am Leben erhalten. Monatlich zusätzlich 1000 € als Vorsitzender plus Sitzungsgelder.

…

(ZDF) „Noch Fragen Kienzle?“ die Antwort des Ulrich Kienzle (2006 war er 59) an Bodo Hauser werden wir wohl nie mehr erfahren, wie auf so viele Fragen, die hier im Blog gestellt sind.

Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch

Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch
die Meldebehoerde/

an Prof. Thomas Petri
https://zwangsabzocke-nein.de/die-mitglieder-des-br-rundfunkrates-2019/