Fürchte dich nicht!
Im Impressum der Beitragsservicewebseite steht, dass der Verein nicht rechtsfähig ist. Somit sind alle Schreiben dieses Vereins nichtig.
Impressum Beitragsservice Stand 3. Dez. 2014 Auszug
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten,
Aus Wikipedia entnehme ich
Im Gegensatz zu einem rechtsfähigen Rechtssubjekt stehen Rechtsobjekte, die nicht Träger, sondern Gegenstand von Rechten und Pflichten sind. Rechtsobjekte sind beispielsweise nicht selbständig klagefähig und können auch nicht selbständig einen Rechtstitel erwirken oder durchsetzen.
Ich habe einen brief von einem Hauptgerichtsvollzieher wegen unbezahlten BR Beitrag bekommen. Was kann ich tun, bitte ich brauche dringende Hilfe. Der Termin mit dem Hauptgerichtsvollzieher ist am 10 Mai 2016.
Sie haben eine Mail bekommen
Hallo zusammen!
Das „nicht-rechtsfähig“ steht aktuell immer noch im Impressum dieses Vereins. Abgesehen davon: Was ist zu tun wenn man einen Festsetzungsbescheid bekommen hat?
Bitte um Hilfe.
Vielen Dank im Voraus.
Tobias
Hallo Tobias,
lese dort nach
https://rundfunkbeitragsklage.de/info/widerspruch/
Ändere Gebühren zu Beitrag
Sehr interessant das zu wissen ,ich habe noch nie auf Beitragsservice Briefe reagiert die gehen gleich wieder zurück mit der Mitteilung „Adressat unbekannt“…will hoffen das nicht irgendwann son Gerichtsvollzieher vor meiner Tür steht und versucht das Geld der Beitragsservice einzutreiben hoffe ich handel da richtig ?!?!?!
Hallo Ronny,
generell ja. Ein GV wird generell zuerst einmal versuchen, mir dir einen Gesprächstermin zu vereinbaren und wird nicht sofort in deine Wohnung einbrechen.
Rob