Die Ansichten eines Bayerischen Justizministers.
Die Aufgabe Justiz ist es Recht zu sprechen, und nicht Justizopfer zu produzieren. Dies muss auch schnell passieren, denn spätes Recht ist bekanntlich noch immer Unrecht. Die Kosten stehen dann an letzter Stelle.
Offenbar jedoch nicht für den bayrischen Justizminister. Es scheint, als sei ihm Recht oder Unrecht völlig egal, als ging es ihm nur um die Kosten.
Bausback und die effektive Justiz
Mängerlrügen an der Hofer Justiz perlen an dem wie an einer Teflonpfanne ab. Sein Standpunkt: „Er beruft sich auf die verfassungsrechtlich gewährte richterliche Unabhängigkeit.“
Die braunen Streifen in den Unterhosen zeugen jedoch von Angst das Rechte zu tun. Siehe dazu die Unterwerfung der Justizorgane unter die Hoheit der Exekutive(Regelbeurteilung) Die Gefahren des Verlustes der richterlichen Unabhängigkeit durch die Beförderung durch den Justizminister.
Die gescheiterte Vergangenheitsbewältigung der deutschen Justiz
Keine Konsequenzen für die Blutrichter?
aus dem Link herausgegriffen:
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Betracht man dies von außerhalb Bayer, dann verwundert dies dagegen überhaupt nicht, sondern man stellt fest, gerade wegen solchen Fällen wie Gustl Mollath und Co, dass das gerade typisch Bayern ist.
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Und aus Sicht von Justizopfern wären sie zudem auch im anderen Sinne ausgesprochen effektiv(gemeint ist Videoaufzeichnung von Verhandlungen), denn das könnte mindestens 50% der kriminellen Richter in der kürzesten Zeit in den Knast bringen, und in Bayern vielleicht sogar 90%. Wenn das nicht effektiv ist, dann weiß ich nicht.“
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Wenn man diesen Blog aufmerksam studiert, dann ist das Vorstehende als zutreffend zu apostrophieren.