Liebe Mitstreiter, Unterstützer, Freunde und sonstige Grundrechtsträger,
wir beginnen am 1. Januar 2017 die finale Aktion unserer gemeinsamen … Link zu Archiv Rundfunkbeitragsklage.
Hiermit laden wir alle politischen Menschen und Organisationen ein zur Unterstützung der Abschaffung des Rundfunkbeitrags.
Der erste Abwehrerfolg ist noch nicht lange her, schon wieder ein gesetzwidriger Versuch des mich Bestehlens. weiterlesen
Die totale Medienpleite zur US-Präsidentenwahl ist noch nicht verdaut, schon wird im Rundfunk den Grünen für viel Propaganda unter redaktionellem Vorwand kostengünstig eine Blattform angedient.
Hier geht es zu Hannes Wader zum Lied „Es ist an der Zeit“
Bundesverfassungsgericht hatte im Verfahren – 2 BvR 1849/07 –
am 14. November 2007 einstimmig beschlossen:
Anders als ein Bevollmächtigter ist der Beistand nicht vertretungsberechtigt. Seine Verfahrenshandlungen wirken daher grundsätzlich nicht für und gegen den Beteiligten oder die Partei. Das von Beiständen Vorgetragene gilt jedoch als von dem Beteiligten vorgebracht, sofern es von diesem nicht unmittelbar widerrufen oder berichtigt wird (Beispiel: § 12 Satz 4 FamFG).
Beistände werden häufig unentgeltlich im Rahmen familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnlich enger persönlicher Beziehungen tätig und unterfallen nicht der Strafvorschrift des § 356 StGB (Parteiverrat). Beistände brauchen weder eine volljuristische Ausbildung noch eine spezielle Berufshaftpflichtversicherung.
Gerichtsvollziehern wird von der öffentlichen Gewalt die Zerstörung von Menschen – ohne gesetzliche Grundlage – aufgetragen. Diese Gerichtsvollzieher leben von diesen Aufträgen, weil das Diensteinkommen gestrichen wurde. Mehr lesen :
Fabel: Das Gewicht von Nichts oder: „Du bist wichtig“!
Sag, wie schwer ist eine Schneeflocke, fragte ein Sperling eine wilde Taube. Nicht mehr als nichts, war die Antwort.
Dann, meinte der Sperling, muss ich dir eine wunderbare Geschichte erzählen: Ich saß auf dem Ast einer Tanne, nahe dem Stamm, als es zu schneien anfing. Nicht sehr, nicht wie in einem Sturm. Nein, so wie in einem Traum, ohne Spur von Heftigkeit. Da ich nichts Besseres zu tun hatte, zählte ich die Schneeflocken, die sich auf den Zweigen und den Nadeln meines Zweiges festsetzten. Ihre Zahl war genau 3 741 952. Als die nächste Schneeflocke auf den Ast fiel – nicht mehr als nichts, wie du sagst – brach der Ast ab. Nachdem er dies gesagt hatte, flog der Sperling davon.
Die Taube, die seit Noahs Zeiten als Autorität auf diesem Gebiet gilt, dachte eine Weile über diese Geschichte nach und sagte schließlich zu sich selbst: Vielleicht fehlt nur noch die Stimme eines einzigen Menschen, dass das korrupte System zusammenbricht.
Könnte es sein, dass Deine Stimme die entscheidende Schneeflocke ist?
Zweck der Petition :Der Bundestag möge beschließen,
die formelle Außerkraftsetzung aller Bestimmungen der Bundesländer zur Erhebung des Rundfunkbeitrags durch ein Aufhebungsgesetz gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG (Jeder hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.) i.V.m. Art. 31 GG (Bundesrecht bricht Landesrecht.)
Am 18. 10.2016 an das Amtsgericht gegeben Hier lesen
P r ä a m b e l
Justiz ist für die Menschen da
>> Recht >>> Sicherheit >>> Vertrauen
geht nicht, solange die Justiz nicht entnazifiziert wird!
Oberfranken ist für rechtes Gedankengut empfänglich (häufig in der Presse zu lesen)
Staatsanwalt am Sondergericht Bamberg
Schreiben an den Innenminister von Bayern wegen gesetzwidriger Veranlassung zum Adresshandel v. 3. Oktober 2016
Von meiner Bank wurde mir der Dispo gestrichen. Die Bank konnte mir nicht den Verbrecher benennen, der mir den Schufa-Eintrag bescherte. Zwei kämen dafür in Frage, die sich jedoch feige versteckten!
Vorsicht!
Der für mich zuständige Gerichtsvolllzieher in Hof trägt, trotz Zurückweisung und Bestreitens der grundgesetzwidrig erhobenen Forderung ohne Klage vor einem Amtsgericht durch die zuständige Rundfunkanstalt, mich als Schuldner in das Schuldnerregister ein. Meiner Aufforderung die gesetzlichen Grundlagen des Handelns der Justiz in Hof(Gerichtsvollzieher, Aufsicht führender Richter) darzulegen wurde nicht entsprochen.
»Ein Richter oder ein anderer Amtsträger, der vorsätzlich ein geltendes Gesetz nicht und/oder ein ungültiges Gesetz anwendet, weil er ein anderes Ergebnis für gerechter, für politisch opportuner oder aus anderen Gründen für zweckmäßiger hält, erfüllt den Tatbestand der Rechtsbeugung.«
Wie in verschiedenen Kommentaren hier bereits kundgetan, verhält sich die Justiz hier in Hof wie zu unseligen braunen Zeiten des Usurpators und Massenmörders Adolf Hitler, nach dem Motto, was interessiert mich das Gesetz. wir machen unsere Gesetze selbst. Die Folge daraus, die Bank streicht mir den Dispo, bereits im Februar dieses Jahres geschehen. Ich bemerkte das erst jetzt, da ich den Dispo nicht in Anspruch nehme.
„Die Vorstellung, daß eine Regierung lügen könnte, geht nicht leicht in die Köpfe der Deutschen ein. Die angeborene Achtung, die sie vor der gesetzmäßigen Autorität haben, bringt sie dazu, sich allem unterzuordnen, was von ihr ausgeht.“ (BONN / FRANCOIS-PONCET Ein Zeuge tritt ab, Spiegel, 02.03.1955)
Gerade aktuell:
Quelle:
https://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21332
Meine Bitte an euch alle, die ihr hier lest, dieser Blog wendet sich an aufgewachte Menschen.
Dieser Blog dokumentiert meine Vorgehensweise gegen den verfassungswidrigen Zwang Politpropaganda zu finanzieren. Manches mag etwas durcheinander erscheinen, jedoch ist in diesem Blog mein Vorgehen des Lernens während des Arbeitens ersichtlich. Als Nichtjurist stand ich anfänglich der angsteinflößenden Staatsmacht gegenüber, bis ich erkannte, dass diese Staatsmacht verdammt ohnmächtig sein kann, wenn man deren Gesetze gegen sie anwendet.
Der Rundfunkbeitrag wird grundgesetzwidrig erhoben, denn der in Widersprüchen der öffentlichen Gewalt enthaltene dreiste Satz:
„Vielmehr besteht eine unbedingte gesetzliche Pflicht zur Zahlung der geschuldeten Rundfunkbeiträge (§§ 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag).“
Gesetzliche Pflichten entstehen für den einzelnen Grundrechteträger erst dann, wenn das jeweilige einfache Gesetz in allen seinen Teilen grundgesetzkonform zustande gekommen ist. Gesetzesregelungen, die absolute Grundrechte einschränken, sind per se null und nichtig, so dass sich die vermeintlichen gesetzlichen Pflichten sodann automatisch selbst pulverisiert haben, weil am Grundgesetz die öffentliche Gewalt nur durch Lug und Betrug vorbeikommt und das auch nur scheinbar, denn der Wortlaut und Wortsinn des Grundgesetzes in seiner Fassung vom 23.05.1949 gilt noch heute, weil die einfachgesetzlichen grundgesetzwidrigen Regelungen alle samt und sonders null und nichtig geblieben sind, denn ansonsten macht die ranghöchste Rechtsnorm mit der absoluten Bindewirkung der öffentlichen Gewalt keinen Sinn.
Das Grundgesetz bietet dem Bürger den Schutz vor Staatswillkür und Allmachtphantasien der Staatsbediensteten.
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