Die Landesjustizkasse wurde von der Rechtsbeugung des Amtsrichters in Hof informiert,
weiterlesen: https://zwangsabzocke-nein.de/die-landesjustizkasse/
Die Landesjustizkasse wurde von der Rechtsbeugung des Amtsrichters in Hof informiert,
weiterlesen: https://zwangsabzocke-nein.de/die-landesjustizkasse/
Mehr als 4 Millionen Opfer der Gierlappen haben gestern ihre Stimme gegen die Verbrecher des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages erhoben.
Ein Teil derer war so verzweifelt, dass diese die AfD wählten. Das ist gut so. Wir müssen aber weitermachen, denn der Seehofer in Bayern hat nichts begriffen. 2018 sind Landtagswahlen in Bayern.
sind der Kitt, der dieses korrupte System Merkel zuammenhält.
Auf Grund des Verstoßes des Wahlgesetzes zum ersten Bundestag und zur ersten Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland – und in der Folge aller weiteren Wahlgesetze – gegen die grundgesetzliche Gültigkeitsvoraussetzung für Grundrechte einschränkende Gesetze gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) wurde seit dem 14. August 1949 keine Bundestagswahl auf der Grundlage von dem Grundgesetz entsprechenden Wahlgesetzen und damit nicht ordnungsgemäß gemäß Art. 20 Abs. 2 GG i.V.m. Art. 38 GG abgehalten mit der Rechtsfolge der deklaratorischen Nichtigkeit der Bundestagswahlen und aller damit in Verbindung stehenden folgenden Rechtsakte.
Bildquelle: https://up.picr.de/27224846kj.png
Presseportal, 20.09.2017
Stefan Weber (SPD, MdL SH)
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist unersetzlich und muss dauerhaft gesichert bleiben“
Pressemitteilung SPD
Weiterlesen auf:
https://www.presseportal.de/pm/127710/3740855Auf GEZ-Boykott
Auf GEZ-Boykott wird darüber diskutiert.
Weiterlesen auf:
Nun habe ich Prof. Dr. Winfried Bausback(Justizminister von Bayern(CSU)) vom Vorgehen der Justiz in Hof in Kenntnis gesetzt. Auf die Antwort dürfen wir gespannt sein.
auch herunterscrollen bis zu den Kommentaren.
Es gibt für die „bedarfsgerechte Finanzierung“ des öffentlich schlechten Rundfunks eine Lösung: Wer kein Bedarf hat, der finanziert Ihn nicht. Das ist einfach für alle und (bedarfs-) gerecht.
Die Aktion RUNDFUNKBEITRAGSKLAGE braucht eure Stimmen. Für den einzelnen Grundrechtsträger sind es zwei kleine Schritte; eine Unterschrift für den Beitritt zur Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht und eine Unterschrift für den Beitritt zur Beschwerde an das jeweilige Landesparlament. Für den Schutz unserer Grundrechte ist es jedoch ein großer Schritt.
Ende der Zeichnung am Tag der Bundestagswahl, am 24. September 2017
![]() zu Rundfunkbeitragsklage |
einfach nicht zahlen!zum Forum Grundrechteforum |
- –Aktualisiert am
Die Papierstapel mit gelben Trennblättern zwischen den einzelnen Vorgängen bringen die Mitarbeiter dann in den Nebenraum, wo man sie durch einen potenten Scanner jagt. Die Briefe selbst werden noch fünf Tage aufbewahrt, in denen die Qualitätssicherung der Scans läuft, und danach datenschutzsicher vernichtet.
Kommentar:
Daten der Einwohner werden nur für die Verwaltung der Einwohner erhoben und dürfen nur für diesen Zweck auch verwendet werden.
4,5 Millionen Auskünfte, mehr als 12 Millionen Euro Umsatz im Jahr: SPIEGEL ONLINE hat untersucht, wie viele Einwohnerdaten die größten deutschen Städte verkaufen und was ihnen das einbringt. Die Bürger können sich kaum wehren.
https://www.7tv.de/akte/2017-wegen-der-gez-in-die-insolvenz-clip
Ich bin froh, dass ich keine Schulden habe und alt genug bin, mich gegen Willkür wehren zu können. Beispiel für die Wehrlosigkeit gegen dieses gesetzlosen Treiben fand ich auf der Webseite des Herrn Renè Ketterer auf der geschildert wird, wie der Staat den bürgerlichen Tod herbeiführen will. Ohne jedwede Rücksicht darauf, dass Familien, die auf das Einkommen in der Firma Ketterer angewiesen sind.
Der neue ARD-„Deutschlandtrend“ zeigt, dass die Union und die SPD an Zustimmung verlieren, während die AfD kräftig zulegt. Die Union liegt derzeit bei 38 Prozentpunkten, das bedeutet einen Verlust von einem Punkt.
Die SPD verlor zwei Punkte und kommt nun auf 22 Prozent. Demgegenüber konnte die AfD zwei Punkte zulegen. Sie liegt nun bei zehn Prozent.
Die FDP und die Linke bekamen jeweils neun Prozent der Stimmen, die Grünen acht Prozent.
Ein dort gefundener bemerkenswerte Kommentar:
ohne richterliche Nachricht und ohne neuen Beschluss erhalte ich nun ein Rechnung über 35 Euro nach nur einem halben Jahres des Nachdenkens des Gerichtes.
Hier weiterlesen und bis Heute 12. August in Jahre des Herrn 2017 nach unten blättern