wurde heute aktualisiert
95 Thesen wider den Rundfunkbeitrag
Doktor Derbstig
Am 31.10.2017 veröffentlicht
Mit Schreiben vom 30. August 2017 hatte das Bundesverfassungsgericht neun Fragen zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags gestellt
(siehe https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW…, nur noch auf archive.org verfügbar)
Link zu dem Dokument auf archive.org (Größe ca. 50 MB)
und diesbezüglich um Äußerung bis zum 31. Oktober 2017 gebeten .
Da das Bundesverfassungsgericht am 31. Oktober 2017 nicht geöffnet hatte, habe ich meine Antwort auf die Fragen des Bundesverfassungsgerichts in Form von 95 Thesen auf Anregung der Stadt Karlsruhe
(siehe https://www.karlsruhe.de/b1/kultur/th…)
fristgerecht am Platz der Grundrechte aufgestellt.
https://rsw.beck.de/cms/?toc=njw.root&docid=395070
##### Klick zum Video #####
Was interessiert mich die Meinung eines nicht unabhängigen Richters über Vorteil oder Nichtvorteil eines Rundfunkangebotes, welches mich nicht interessiert und das ich weder nutzen noch konsumieren möchte.
Auch eine solidarische Verpflichtung mit dem Erwerbszweck der Mitarbeiter solcher Anstalten fühle ich nicht.
geteilt mit GEZ-Boykott
Paule wird 75!
75. Geburtstag des ehemaligen Richters des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26451.msg166401.html#msg166401
Dr. Matthias Sprißler (Richter am Landgericht Tübingen)
Dr. Matthias Sprißler (Richter am Landgericht Tübingen) Hat offensichtlich das Grundgesetzfür die Bundesrepublik Deutschland Ausfertigungsdatum: 23.05.1949 gelesen und verstanden
Norbert Häring BARZAHLUNG GEZ
wie doch neben der JUSTIZ auch die MEDIEN den unbedarften Bürger hinter das Licht führen. Norbert Häring prozessiert wegen der BARZAHLUNG mit dem hessischen Rundfunk.
Landtag Bayern
Die Korrespondenz – mit dem Landtag, den Mitgliedern des Landtages – und des Landtagsamtes.
Rechtssprechung
Hier ist der sehr seltene Fall eingetreten, dass Richter ihren Auftrag gemäß Grundgesetz erledigen.
Familienbande des ARD Vors. Ulrich Wilhelm
Zitat aus dem Spiegel
Die Vorzeigeserie „Babylon Berlin“ soll in die dritte Staffel gehen. Das hat die Programmkonferenz der ARD beschlossen. Nach Informationen des SPIEGEL sorgt jedoch die familiäre Nähe des Intendanten des Bayerischen Rundfunks (BR), Ulrich Wilhelm, zu dem Projekt innerhalb des Senderverbunds für Irritationen. Es sei weder im Rundfunkrat noch im Verwaltungsrat des BR transparent, wie genau eigentlich die Verbindung Wilhelms zu den an der Produktion beteiligten Firmen sei.
Noch Fragen Kienzle?
Heinrich Theodor Fontane
Heinrich Theodor Fontane (* 30. Dezember 1819 in Neuruppin; † 20. September 1898 in Berlin) war ein deutscher Schriftsteller.
„Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden,
ist nicht weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden.
„Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden,
ist nicht weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden.
Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie
angewandt werden.
Doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein anderes Gegenmittel
als die Gewalt.“
Wiedergänger
Der Kern des Wiedergänger-Mythologems ist die Vorstellung von Verstorbenen, die – oft als körperliche Erscheinung – in die Welt der Lebenden zurückkehren („Untote“). Sie sind den Lebenden meist böse gesinnt und unheimlich. Sei es, weil sie sich für erlittenes Unrecht (z. B. Störung ihrer Totenruhe) rächen wollen; sei es, weil ihre Seele auf Grund ihres Lebenswandels nicht erlöst wurde.
Venceremos !!!
Grundrechte verteidigen
Nach wie vor zahle ich keinen Rundfunkbeitrag und betreibe nach wie vor die Klage gegen den Gerichtsvollzieher. Die Justiz in Hof scheint weisungsgemäß verpflichtet zu sein, das Grundgesetz zu mißachten.
Friedrich Hebbel – 1839
Die Iurisprudenz ist freilich nicht meine Braut; sie ist in meinen Augen eine feile Maitresse — entschuldige, daß ich des « allein richtigen Ausdrucks mich an der nicht ganz richtigen Stelle bediene — , die sich in sehr vielen Stücken der Macht und Gewalt willig ergeben und in ehrlosem Beischlaf manchen Gesetz–Bankert erzeugt hat.
Neues zum Verfassungsbruch
Aktualisiert 24. 1.2018
Hier geht es zur Seite Anfrage an den Landtag wegen
Der Gerichtsvollzieher meldet sich wieder Aktualisiert
Die erste Zwangsvollstreckung habe ich abgelehnt. Dafür bekam ich einen gesetzwidrigen Eintrag ins Schuldnerregister. Diesen Rechtsakt versuche ich heute noch per Gericht berichtigen zu lassen und versuche mir eine Entschädigung zu erklagen. Das Gericht verweigert sich jedoch dem Grundgesetz und hatte versucht mich auf den Zivilrechtsweg zu drängen. Nun hat der Ulrich Wilhelm ein Mitglied der Bayerischen CSU und ein Kumpel vom Seehofer wiederum den Versuch unternommen und den Hofer Gerichtsvollzieher übrigens seltsamer Weise ein Parteimitglied der SPD angestiftet unter Außerachtlassung geltender Gesetze von mir Geld zu erpressen. Das wird ebenso fehlschlagen, wie die bisherigen Versuche.
heruntergeladen von der Webseite der Hofer Justiz 30. November 2017
Mit der webseite der Justiz verhöhnt man den rechtsuchenden Bürger.
Amtsgerichtsdirektor Reiner Chwoyka, Landgerichtspräsidentin Christine Künzel und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback habe ich ebenfalls davon informiert.