Ein Blog von Norbert Häring

Die Europäische Zentralbank wechselt ins Lager der Bargeldfreunde

Dieses Buch ist derzeit vorrätig in der Buchgalerie Altstadthof

https://buchgaleriehofsaale.buchkatalog.de/

 Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “Hof an  der Saale  gehört zu jenen Orten, in denen Nationalsozialismus und  Antisemitismus  schon lange vor 1933 Fuß fassten, 
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Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “Hof an der Saale gehört zu jenen Orten, in denen Nationalsozialismus und Antisemitismus schon lange vor 1933 Fuß fassten, und das, obwohl noch bei den ersten bayerischen Landtagswahlen etwa fünfzig Prozent der Wählerinnen und Wähler dort die USPD wählten, die linke Abspaltung der SPD. Zum „Deutschen Tag“ im September 1923, abgehalten von völkischen Verbänden mit Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen. Kaufleute, Juristen, Ärzte. Lehrer und Handwerker wurden in „Schutzhaft“ genommen, öffentlich gedemütigt und durch die Hauptstraße der Stadt getrieben. Der Historiker Ekkehard Hübschmann hat, um die Verfolgung authentisch und mit vielen Details darstellen zu können, die Schicksale und die Geschichte von sechs Familien akribisch recherchiert, hat in verschiedenen Archiven Dokumente über deren Verfolgung bis hin zur Deportation und Ermordung gefunden, hat mit den Nachkommen Überlebender über die Erfahrungen in der Emigration bzw. nach der Rückkehr nach Deutschland gesprochen.

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1#product-description

https://zwangsabzocke-nein.de/wp-content/uploads/2015/11/StadtHofMelde_800.jpg

Klagen vor den Verwaltungsgerichten gegen den Rundfunkbeitrag sind sinnlos. Kosten nur Zeit und hinausgeschmissenes Geld. Wer trotzdem an laienhaften juristischen Fingerübungen Interesse hat, kann das auf GEZ-Boykott nachlesen.

Es gibt kein formelles Gesetz, das den Bürger zur Zahlung des Rundfunkbeitrages verdonnert.

link zu formelles Gesetz

Durch den Rundfunk soll ja ein „besonderer“ Vorteil entstehen. Setzt also einen real vorhandenen Nachteil voraus.
Einem Nichtnutzer von Rundfunk bietet das Rundfunk System  keinen Vorteil, weil es keinen real vorhandenen Nachteil beseitigt.

Urteil vom 18. Juli 2018 2. a) Pressemitteilung Nr. 59/2018 vom 18. Juli 2018 Bundesverfassungsgericht
1 BvR 1675/16, 1 BvR 981/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 745/17

Ich zahl nix – basta!

Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Autor Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System)

weiterlesen:

Rechtswissenschaftler Hans Kelsen 1931 in »Wer soll Hüter derVerfassung sein« damals wie heute zutreffend aus: »Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt,nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihmvorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter von vornherein,so dass es keines anderen Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßteEigenschaft zu nehmen. (…) Dem nichtigen Akte gegenüber ist jedermann, Behörde wie Untertan befugt, ihn auf seine Rechtmäßigkeit zu prüfen, ihn als rechtswidrig zu erkennen, und demgemäß als ungültig, unverbindlich zu behandeln.«

Ein Beispiel: Ein Olympiasieg, welcher zwar faktisch errungen und festgestellt wurde, aber später aufgrund des Nachweises von Doping annulliert wird, ist juristisch niemals errungen worden, weil die Regeln bzw. Gültigkeitsvoraussetzungen nicht erfüllt worden sind. Ein solcher Olympiasieg ist also (rückwirkend) von Anfang an nichtig und nicht erst ab dem Moment der Feststellung des positiven Dopings.

wieder muss ich einen erneuten Bettelbrief vom Betrugsservice (Freudscher Versprecher: es muss Beitragsservice heißen) zurückschicken. Unglaublich deren Hartnäckigkeit.

Vielleicht sollte ich an die Generalstaatsanwaltschaft München eine Anzeige schicke, dass mich der Ulrich Wilhelm ständig belästigt?

Wird mir aber wegen der kläglich gescheiterten Entnazifizierung nichts bringen.

Download Aufkleberbogen

Fehlende Rechtsgrundlage: Kein formelles Gesetz zur Rundfunkbeitragsfinanzierung.

Link zu formelles Gesetz

“ Trotzdem sieht das seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland völlig anders aus, hier werden nämlich tote Pferde geritten von denen, die unverbrüchlich an Gesetz und Recht (gemäß Art. 20 Abs. 3 GG) und die unmittelbares Recht gegenüber der öffentlichen Gewalt bildenden unverletzlichen Grundrechte (gemäß Art. 1 Abs. 3 GG) gebunden sind, wenn sie behaupten, dass ungültige Gesetze, nichtige Verwaltungsakte und nichtige Gerichtsentscheidungen nicht nichtig sind, sondern nur rechtswidrig anfechtbar. Die bundesdeutsche öffentliche Gewalt macht seit 65 Jahren der bundesdeutschen Bevölkerung weiß, dass Nichts nichts, nicht Nichts ist, sondern doch etwas zu sein hat, weil man ja ansonsten nicht wirksam gegen die bundesdeutsche Bevölkerung durchgreifen würde können.

Die Pläne für die Herausgabe von Passwörtern an Behörden beunruhigen Datenschützer und Netzaktivisten. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber sieht sogar den elektronischen Bankenverkehr gefährdet. Artikel von Friedhelm Greis veröffentlicht am 20. Januar 2020, 12:30 Uhr

https://www.golem.de/news/passwortherausgabe-bundesdatenschuetzer-warnt-vor-klartextspeicherung-2001-146151.html?utm_source=pocket-newtab

wegen solcher Ungewissheiten habe ich keine sozialen Medien in meinem Rechner. Sollte das obig beschriebene Gesetz werden, werde ich auch mein Verhalten gegenüber Banken wieder auf Analog umstellen. Wie in meinem Blog beschrieben, zieht sich das gesetzwidrige Verhalten der Politiker und Behörden, sowie auch dem Rundfunk, durch unser Bürgerleben schamlos hindurch.

399.000 Euro waren für Buhrow nur knapp über null. Er glaubt nicht, dass es sich jemand, der von seinem Gehalt leben muss, leisten könnte, dieselbe Arbeit für weniger zu machen. Das lässt daran denken, was der Sozialrevolutionär Claus Kleber einmal sagte:

„Guten Abend! Im Leben bekommt man nicht, was man verdient, man bekommt, was man aushandelt!“

…

Ähnlich wie der Riesenbärenklau sind öffentlich-rechtliche Sender invasiv, breiten sich immer mehr aus und sind nur schwer zu bekämpfen.

https://juedischerundschau.de/article.2020-01.wieviel-kostet-claus-kleber-die-gez-zahler.html

WARNUNG – 13.1.2020 – seit heute früh hat der Bayerische Rundfunk einen Angriff auf die Privatautonomie bayerischer Bürger gestartet.

München: Seit heute Früh läuft das Bürgerrecherche-Projekt „Wem gehört die Stadt?“, eine Kooperation von BR und dem gemeinnützigen Recherchezentrum Correctiv. Ziel ist es, eine umfangreiche Datenlage zum Mietmarkt in München, Augsburg und Würzburg zu erhalten. Im Internet kann man unter anderem den Eigentümer der Wohnimmobilie, die genaue Adresse sowie weitere Angaben zum Wohnverhältnis angeben. Die Daten sind verschlüsselt. Die Ergebnisse werden fortlaufend in den Hörfunk- und Fernsehsendungen des BR sowie online veröffentlicht.

Quelle: Bayern 2 Nachrichten, 13.01.2020 08:00 Uhr

Eine weitere Datenbank für die Ausforschung der privaten Lebensverhältnisse der Bürger Bayerns.

wer kann der noch vertrauen?

Hier weiterlesen