Profiteure der Corona Krise.
Baumüller Gruppe Eigentümer Link
GEZ – stoppen
https://www.markus-maehler.de/abgezockt-das-buch
AbGEZockt
ARD und ZDF sind uns vielleicht nicht lieb, dafür aber sehr teuer geworden: Deutschland leistet sich die größte Rundfunkmaschine der Welt. Damit das so bleibt, schulden wir den Öffentlich-Rechtlichen seit 2013 den Rundfunkbeitrag. Allein 2018 mussten wir über 8 Milliarden Euro an die Sender abgeben. Sie verkaufen das gerne als Erfolgsgeschichte, aber hinter der Fassade lauert eine unschöne Wahrheit: Der Rundfunkbeitrag ist eine Zwangsabgabe, denn wir haben keine Wahl mehr. Wer wohnt, muss immer an ARD und ZDF zahlen, sein ganzes Leben lang. Der Beitrag ist fällig, auf ewig; selbst dann, wenn es niemanden mehr gibt, der noch schaut, was die Sender senden.
Lies auch auf gez-boykott.de Link
Netzpolitik
Staatstrojaner
Provider sollen Internetverkehr umleiten, damit Geheimdienste hacken können
Geheimdienste wollen Hardware bei Internet-Providern installieren, um Staatstrojaner in Datenverkehr einzuschleusen. Das steht in einem Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht, den die Bundesregierung nächste Woche beschließen will. Die Provider wollen keine Hilfssheriffs sein.
Intendanz Wilhelm BR
Die Zeit des Beute abgreifens geht im Jahr 2021 für den Ulrich Wilhelm zu Ende.
Eine klitzekleine Korrektur: Es gibt da noch die Pensionsrückstellungen. Ab wann der U. Wilhelm die Pension bekommt und wieviel das ist, konnte ich noch nicht recherchieren.Nach den Rückstellungen zu urteilen, sind diese üppig.
Ziehen wir mal Bilanz:
Der BR-Intendant Ulrich Wilhelm erhielt ca. 367.000 Euro jährlich.
Eine Verkäuferin im Supermarkt muss dafür 36,7 Jahre im Supermarkt arbeiten. Eine Verkäuferin im Supermarkt ist Systemrelevant.
Der BR-Intendant Ulrich Wilhelm erhielt/erhält ca. 3.670.000 Euro für seine 10 jährige Anwesenheit beim BR.
Eine Verkäuferin im Supermarkt muss dafür ca. 367 Jahre arbeiten. (Meist mehr Jahre).
Das kärgliche Familieneinkommen der Famile Wilhelm wird nun noch durch die Einkünfte seiner 2. Frau Catharina (geheiratet 2014) geb. Mojto – eine der Mehrheitseignerinnen der Beta Film (Filmproduzenten und Rechtehändler) – aufgebessert.
Hinter großen Serienprojekten wie „Der gleiche Himmel“ und „Babylon Berlin“ steht Beta Film (Mehrheitseignerinen die beiden Töchter von Jan Mojto), die Firma von Jan Mojto. Ein Mann, der sich wie kein Zweiter in der Welt von Kino und Fernsehen auskennt.
Jan Mojto hat einmal mit Leo Kirch die Bibel in 21 Teilen verfilmen lassen und an die ARD verkauft. Mit der Apokalypse war dann 2002 nach geschätzten Kosten von rund 150 Millionen Euro Schluss. Die Serie ist noch heute Teil der Filmbibliothek von Beta Film, der Firma, in der in Kirchs Medienreich die Filmrechte gebündelt waren. Der Chef von Beta heißt Jan Mojto.
https://www.welt.de/kultur/medien/article163334357/Das-neue-deutsche-Fernsehen-hat-einen-Namen.html
Für deren Luxusleben müssen Rentnerinnen und Geringverdiener jährlich mehr als 200 Euro an den Rundfunk – eine ungesetzliche Zwangsabgabe – abdrücken.
Sie hat nicht gezahlt! Siglinde Baumert eine tapfere Frau Respekt
Corona zerstört Vertrauen
nachdem jetzt die Propaganda zurückrudert und die Unternehmer die Arbeitnehmer wieder an den Arbeitsplätzen sehen wollen, geht unter den Arbeitnehmern die Angst vor Ansteckung mit Corona um.
Nicht geklärt ist wer für die Haftung in Frage kommt.
Wie wir unseren sogenannten „Rechtsstaat“ kennen, wird der Ärmste im Lande wiederum alleine gelassen.
Das Zitiergebot
…Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späterenrichterlichen Auslegung zugänglich.….
Manuskript zum Film von Werner May
zum Artikel zitier.pdf
Ergänzung 5.7.2020
Das ZitiergebotManuskript zum Filmvon Werner May
Ich versuche mal mit einfachen Worten zu vermitteln, was Juristen unter dem Zitiergebot verstehen oder verstehen sollten.Es gibt eine Expertise des Richter (im Ruhestand) Günter Plath zum Thema „Zitiergebot“, die ich als Grundlage verwende.Beginnen will ich mit einen Blick in das Grundgesetz, das bekanntlich der Grund aller Gesetze sein soll und von vielen fälschlicher Weise als Verfassung bezeichnet wird.Im Art. 19 Abs.1 GG heißt es:„Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.“ Wenn also ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Das Wörtchen „muß“ besagt, dass es sein muss, also nicht nur sein kann oder sein soll. Oder wie Juristen sagen:Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späterenrichterlichen Auslegung zugänglich.
https://grundrechtepartei.de/expertise/zitiergebot
Die Neue Rheinische Zeitung NRhZ berichtet über den Prozess gegen den Richter im Ruhestand Günter Plath
Link zum Beitrag der Neue Rheinische Zeitung NRhZ
März 2015 ab 9.15 Uhr droht dem Strafrichter im Ruhestand Günter Plath im Amtsgericht Cuxhaven wegen seiner politischen Aktivitäten als Bundessprecher der Grundrechtepartei sowie als Prozessbevollmächtigtem eines Mandanten offenbar selbst eine strafrechtliche Verurteilung
Legal, illegal, scheißegal!
Maskenpflicht im Handel
Düsseldorf. Lockerungen wie in Mecklenburg-Vorpommern soll es zunächst nicht geben. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nennt die Maskenpflicht im Handel „eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen das Coronavirus“.
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel ab und liegt damit nach eigener Aussage auf einer Linie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
dpa – dpa – Montag, 6. Juli 2020
Art. 10 EMRK und Art. 11 GrCh
der Staat und seine Handelnden haben sich vollständig aus meiner Meinungsbildung herauszuhalten.
Gemäß beiden Regelwerken ist es unabdingbar, daß Einschränkungen nur im Rahmen der Vorgaben dieser jeweiligen Regelwerke erfolgen dürfen.
Die für EuGH und EGMR notwendig darlegbare Selbstbetroffenheit wird mir insofern gelingen, wenn ich es auf die vom Staat vorgenommene Zwangsvollstreckungen ankommen lasse.
Ausübung von Zwang auf einen Verbraucher ist unzulässig; „Verbraucher“ ist jede natürliche Person. Was ist ein Verbraucher?
§ 13 BGB - Verbraucher
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__13.html
§ 13 Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Normadressat hat mit der Rundfunkanstalt kein Rechtsgeschäft abgeschlossen. Ich bin der Normadressat.
Jetzt wende ich das auf die von Art. 10 EMRK und Art. 11 GrCh geregelten Bereiche an, nehme die von EU und Bund vorgegebene Unternehmensgleichbehandlung noch dazu, und fertig ist die staatliche Einflußnahme auf mein Medienverhalten, bewirkt durch den Richter am Amtsgericht und den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen(Gerichtsvollzieher in Hof), die für den Rundfunk Büttel spielen, anstatt diesen auf den ordentlichen Rechtsweg zu verweisen, der für alle Unternehmen kraft EU und Bund der vorgegebene Rechtsweg ist, wenn Forderungen gegenüber Verbrauchern geltend zu machen sind.
Man muss nun berücksichtigen, daß sich der Landesnormgeber mit der Formulierung der „Schickschuld“ weder über den europäischen Normgeber, noch über den des Bundes hinweggesetzt hat; die Mißachtung der europäischen und bundesrechtlichen Normen bewirkt erst der lokale Büttel, der nicht begriffen hat, daß er die Pflicht hat, sich der europäischen wie bundesrechtlichen Norm vor der Norm des Landes zu unterwerfen, denn das Höhere bricht das Niedere, belegt durch Art. 31 GG.
Und das höhere Recht bestimmt halt, daß die staatliche Einmischung/Störung/Einflußnahme in allen Belangen der Information und Meinung nicht zu dulden ist.
Hoffen wir, dass Europa die Mißachtung von Europa in keinem Falle hinnehmen wird!
Sollten diese Ausführungen der Grund dafür sein, dass meine Klage gegen den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen(Gerichtsvollzieher in Hof) noch immer beim Amtsgericht Hof unter der Leitung von Herrn Amtsgerichtdirektor Reiner Chwoyka schlummert?
Link zu meiner Klage gegen Michael Rehwagen „Obergerichtsvollzieher“
Eine Sachpfändung und Pfändungsversuche in meine Konten wurden nicht versucht.
Der bei mir vorgenommene Eintrag in das Schuldenregister ist ein offensichtlicher Rechtsbruch, den ich nur deshalb nicht sanktionieren lassen kann, weil mir die dafür nötige Zeit und das dafür notwendige Kapital fehlt.
Für eine Mitgliedschaft im öffentlich rechtlichen Rundfunk besteht meinerseits kein Interesse und auch keine Bereitschaft diesen zu finanzieren
Fundstellen für Teile dieser Betrachtung sind das Internet!
Influenzasaison 2017/18
Wie bestimmt das RKI Todesfälle bei Grippe?
Rund 25.000 Menschen starben 2017/18 nach Schätzungen des RKI an Grippe. Es war seit 30 Jahren die tödlichste Influenzasaison. Wie berechnet das RKI diese Zahl? (s / Foto: Mongkolchon / stock.adobe.com)
Das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt für 2018/19 etwa 3,8 Millionen influenzabedingte Arztbesuche – in der außergewöhnlich starken Grippesaison zuvor geht das Institut von rund 9 Millionen Arztbesuchen aufgrund von Grippe aus. Auch Influenza-assoziierte Arbeitsunfähigkeiten wurden mit 2,3 Millionen im letzten Jahr deutlich seltener festgestellt als im Vorjahr (5,3 Millionen). Und auch primärversorgende Arztpraxen wiesen 2018/19 „nur“ etwa 18.000 Patienten influenzabedingt ins Krankenhaus ein, 2017/18 taten sie dies mehr als doppelt so häufig: 45.000
die Gebühren steigen
Quelle: BILD.de 19.06.2020
Es steigen die nicht formell gesetzlich festgelegten Beiträge.
Zitat
Wenig Neues im TV, aber die Gebühren steigen?…
Ab 1. Januar 2021 wird der monatliche Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro um 4,9 Prozent auf 18,36 Euro steigen. Das haben die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer am Mittwoch beschlossen. Die endgültige Zustimmung der jeweiligen Landtage gilt als sicher.
[…] Ob der erhöhte Rundfunkbeitrag dazu führt, dass demnächst mehr frisches Programm produziert wird, ist fraglich. Denn die Sender brauchen Geld für Anderes.
Im ZDF-Etat 2019 entfallen von den Gesamtausgaben in Höhe von 2,362 Milliarden Euro allein 39,9 Prozent (942,7 Mio. Euro) auf die Altersversorgung ehemaliger Mitarbeiter, Personal und Verwaltungskosten.
Weiterlesen auf:
https://www.bild.de/unterhaltung/tv/tv/in-der-glotze-laeuft-nur-alter-mist-weniger-neues-im-tv-aber-mehr-gebuehren-71337026.bild.html
Kommentar des Seitenbetreibers:
Die Landtage bestehen aus Personal ohne Arsch in der Hose, wie man aus dem Ablauf sieht, der hier im Forum beschrieben ist am Beispiel des bayerischen Landtages bei der Abstimmung zum 15. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge, dort hatten die Freien Wähler zwar Bedenken gehabt und sind nun an der Regierung beteiligt. Siehe dazu meine Anfrage an den Bayerischen Landtag. Als Dank für die Schweinerei im Zusammenhang mit dem 15. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge wählte der Bürger den Seehofer in den Bundestag.
Vermummungsverbot?
Was genau besagt das Vermummungsverbot?
Das Vermummungsverbot ist im Gesetz nachzulesen – genauer gesagt in § 17a des Versammlungsgesetzes (VersG). Es gilt demnach bei
- Demonstrationen,
- sonstigen Veranstaltungen unter freiem Himmel (z. B. öffentliche Fußballspiele) und
- auf dem Weg dorthin.
Dazu muss allerdings gesagt werden, dass nicht alle öffentlichen Versammlungen unter das Vermummungsverbot fallen. Mehr zu den Ausnahmen von § 17a erfahren Sie weiter unten in diesem Ratgeber.
Dort, wo das Vermummungsverbot Gültigkeit hat, ist es untersagt, in einer Aufmachung aufzutreten, die dem Zweck dient, die Feststellung der eigenen Identität zu erschweren. Dies bedeutet vor allem das Tragen von Masken oder das Verschleiern des Gesichts mit Tüchern oder Schals. Auch das bloße Mitsichführen von Gegenständen, die theoretisch zur Vermummung benutzt werden könnten, ist bei solchen Veranstaltungen verboten.
Kommentar des Seitenbetreibers:
Die Veranstaltung von Wochenmärkten unter freiem Himmel auf öffentlichem Grund fällt nicht unter das Versammlungsgesetz. Die Verhüllung des Gesichts ist in der Regel erlaubt, wenn sich die Person in einem Gebäude aufhält oder sich in der Öffentlichkeit bewegt, ohne an einer Veranstaltung teilzunehmen.
Bakterien-virenbrutneststoffetzen
Ersveröffentlichung 18. Mai 2020
Viel spricht dafür, dass winzige, in der Luft schwebende Tröpfchen das Coronavirus verbreiten. Das würde Innenräume, Sprechen, Singen riskant machen. Doch der Beweis fehlt.von Lars Fischer
Ein Mundschutz aus Stoff würde gegen diese Form der Übertragung zudem kaum schützen – oder nur dadurch, dass die Menschen Räume, in denen Masken vorgeschrieben sind, meiden – und dort weniger reden. Eine wirksame Barriere gegen das Einatmen und auch das Ausatmen von Aerosolen stellt ein improvisierter Mundschutz jedenfalls nicht dar.
…
Link zum Beitrag auf spektrum.de
Virologe: Mund-Nase-Schutz kann Nährboden für Mikroben sein
Von dpa
„Die Leute knüllen die Masken in die Hosentasche, fassen sie ständig an und schnallen sie sich zwei Wochen lang immer wieder vor den Mund, wahrscheinlich ungewaschen“, sagte Streeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das ist ein wunderbarer Nährboden für Bakterien und Pilze“, so der Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik Bonn.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung 10.06.2020, 08:26 Uhr
Fallzahlen
Erstveröffentlichung 3.6.2020
Das Robert Koch Institut vermeldet nur sehr wenige Neuinfektionen.
„Sehr erfreuliche Entwicklung“ bei den Neuinfizierungen
Wieler wies aber auch darauf hin, dass die Zahl der Neuinfizierten diese Woche im Vergleich zur Vorwoche weiter gesunken sei: „Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung.“ Positiv sei auch, dass die Zahl der Tests in der vergangenen Woche auf 467.000 gestiegen sei. Vor einigen Wochen lag die Zahl noch zwischen 350.000 und 400.000. Eigentlich hätten allein deswegen mehr Infizierte gefunden werden müssen. Allerdings habe es jetzt nur noch bei 5,4 Prozent der Untersuchungen einen Nachweis auf Covid-19 gegeben. Lange hatte die Rate bei fast zehn Prozent gelegen.
https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-rki-103.html
Stand: 30.04.2020 12:04 Uhr
Kommentar: Die anhaltende Maskenpflicht sehe ich als eine Schikane der Bevölkerung. Der Fals/Positive Wert liegt bei 1,4 %.
Update 8.6.2020
Mich würde interessieren, die neue Sprachregelung besagt:“so und so viele Leute seien mit nachweislicher Coronainfizierung oder an Corona gestorben“, wie viele Leute ohne Coronanachweis gestorben sind?
lt. Statistik (Zahlen aus 2018) sterben im Jahr in Deutschland ca. zwischen 850 000 und 950 000 Menschen aus vielerlei Ursachen. Nur wenige werden über 100 Jahre alt. Bei einer Bevölkerung von ca. 83 Millionen errechnet sich daraus eine Sterberate von max. 1,4 % je Jahr
Die Übersterblichkeit ist wenig dramatisch, Link zu statista
Zitat:
. in 8.6.2020: Deutschland: 185.750 Infektionen, 8685 Todesfälle, 169.224 Genesungen
Quelle: Link zu Redaktion RND, Johannes Christ (Grafiken) |
08.06.2020, 7:29 Uhr
Die Lügenpresse schürt Panikmache und das RKI schweigt sich darüber aus..
Ursula von der Leyen
Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht.
in der ZDF-Sendung »BerlinMitte« vom 19. Oktober 2006, zitiert in stern.de, 1. November 2007
„Superspreader“
Ihre Meinung zu: Coronavirus: „Superspreader“ sind entscheidend
30. Mai 2020 – 13:47 Uhr meta.tagesschau.de
Kommentar Am 30. Mai 2020 um 16:40 von Schneckenmaus
@Botschafter Sarek 14:34 Uhr
Schauen Sie sich die Zahl der Toten überhaupt mal genauer an? Dazu gehört z. B. der Vergleich mit den in früheren Jahren durchschnittlich gestorbenen Menschen. In D gibt es null Übersterblichkeit, in den meisten anderen Ländern nicht mehr als zu anderen Grippewellen.
Ja, ein paar Länder haben sehr viele Tote, doch wissen Sie so genau, wie dort gezählt wird?
Das Fortbestehen der Menschheit ist jedenfalls durch diesen neuen Erkältungsvirus in keinster Weise bedroht, auch nicht ohne Schutzmaßnahmen.
Stuttgart – 04.10.2019, 07:00 Uhr