Statistik

385 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 525 Remonstration des Beamten Rainer Laib 1891 /zusatzrenten-fuer-ard-und-zdf-mitarbeiter/ 3212 /wer-bin-ich/ 8444 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 4891 Der gelbe Brief ist da 2591 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 44917 Startseite

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271 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 473 Remonstration des Beamten Rainer Laib 1838 /zusatzrenten-fuer-ard-und-zdf-mitarbeiter/ 3119 /wer-bin-ich/ 7980 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 4891 Der gelbe Brief ist da 2589 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 44183 Startseite

ruege wegen Taeuschung

Rudolf WöhrleBismarckstraße 1795028 Hof Ulrich Wilhelm Intendant Bayerischer RundfunkRundfunkplatz 180385 München Hof, 18. 12.2018 Subjekt: Datenschutzanfrage gemäß Art. 15 der Datenschutz-Grundverordnung.- meine Schreiben vom 9.10.2018, vom 26.10.2018 und vom 8.12.2018 an Axel Schneider – deine Schreiben vom 17. 10. 2018(Beitragsservice) und dein Schreiben vom 12.Dez.2018. Hallo Ulrich, meine Anfrage richtete ich an das Unternehmen Bayerischer … ruege wegen Taeuschung weiterlesen

Ist der Rundfunk eine Behörde?

Aus Polizeiruf 110 vom 16.12.2018 Alle Behörden des Landes Bayern unterstehen dem Landesdatenschutzbeauftragten für Bayern. Der Bayerische Rundfunk ist nicht darunter verzeichnet.Aus einer Antwort des Landesdatenschutzbeauftragten für Bayern auf meine Anfrage entnehme ich, dass der Bayerische Rundfunk nicht dem Landesdatenschutzbeauftragten für Bayern untersteht. Siehe dazu das Schreiben aus dem Hause Petri – Hier klicken Der … Ist der Rundfunk eine Behörde? weiterlesen

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235 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 412 Remonstration des Beamten Rainer Laib 245 Warnschild an BRD-Grenze 7812 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 4793 Der gelbe Brief ist da 2582 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 43743 Startseite

an Ilse Aigner

Besuchen sie meinen Blog: https://zwangsabzocke-nein.de Klick auf das Bild macht es größer Mir ist die Verteidigung der Grundrechte durchaus Geld wert. Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Eischreiben/Rückschein Bayerischer Landtag Landtagsamt Frau Ilse Aigner CSU Landtagspräsidentin Maximilianeum Max-Planck-Straße 1 81675 München Telefon +49 89 4126-0 Fax +49 89 4126-1392 landtag@bayern.landtag.de www.bayern.landtag.de Datum 10. Nov. 2018 … an Ilse Aigner weiterlesen

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198 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 219 Remonstration des Beamten Rainer Laib 221 Warnschild an BRD-Grenze 7570 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 4671 Der gelbe Brief ist da 2573 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 43228 Startseite

Politische Erpressung

so kann man es vermuten, wenn meine Beobachtungen hier im Blog real zutreffen. Seehofer erpresst 2010 den Landtag zur Zustimmung für ein verfassungswidriges Gesetzesvorhaben(Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch Joachim Herrmann MdL erpresst die Stadt Hof zur Datenweitergabe an die Rundfunkanstalten. Brief der Kommune an mich siehe dazu … Politische Erpressung weiterlesen

Jetzt frage ich das Landtagsamt

Meine Anfrage an das Landtagsamt wegen fehlender Dokumente Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Bayerischer Landtag Landtagsamt Maximilianeum Max-Planck-Straße 1 81675 München Telefon +49 89 4126-0 Fax +49 89 4126-1392 landtag@bayern.landtag.de www.bayern.landtag.de Datum 29.11.2017 Subjekt – Gesetzgebungsverfahren Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte um Übersendung der Informationen über Sitzungen und Debatten(Lesungen) über den 15. … Jetzt frage ich das Landtagsamt weiterlesen

Wie es begann

Da ich vermute, dass der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag nicht verfassungskonform beschlossen und verkündet wurde, habe ich mal bei den freien Wählern angefragt: Meine Mail vom 1.1.2016 Sehr geehrter Herr Aiwanger, ich begehre mal eine Auskunft über folgenden Ablauf mit Angabe des Datums und des Entscheides des Landtages. 1. Sitzung und Debatte über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag: 2. Auftrag … Wie es begann weiterlesen

Vorabinformation 22.03.2018

Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Bayerische Staatsregierung Staatskanzlei Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München Postanschrift: Postfach 220011, 80535 München Telefon: 089 / 2165 – 0 E-Mail: direkt@bayern.de Datum 22.3.2018 Subjekt – Gesetzgebungsverfahren Staatsverträge Sehr geehrte Damen und Herren, das Landtagsamt hat auf meine Anfrage vom 19. Dezember 2017, 12.1.2018 und 23.1. 2018 über die Vorabinformation des … Vorabinformation 22.03.2018 weiterlesen

Parlamentsbeteiligungsgesetz – PBG

https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/jahrgang:2016/heftnummer:10/seite:142 1100-6-S Gesetz über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union gemäß Art. 70 Abs. 4 der Verfassung des Freistaates Bayern sowie in sonstigen Angelegenheiten gemäß Art. 55 Nr. 3 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern (Parlamentsbeteiligungsgesetz – PBG) vom 12. Juli 2016 Der Landtag des Freistaates Bayern hat … Parlamentsbeteiligungsgesetz – PBG weiterlesen

Jan. bis Juni 2013

Update 8. Juli 2016: Alle beteiligten Parteien(Gerichtsvollzieher, Amtsrichter, Ulrich Wilhelm, Beitragsservice etc.) habe ich anscheinend von der Grundgesetzwidrigkeit der Erhebung des Rundfunkbeitrages  überzeugen können.  Da dies aber nur für den Einzelfall gilt, ist das Nachfolgende weiterhin notwendig. Wie bin ich vorgegangen: Weiterlesen 10.000 Kläger gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag gesucht! I N F O Aktualisiert 19.Juni … Jan. bis Juni 2013 weiterlesen