Zur Werkzeugleiste springen

Recht und Gesetz

Als Beamter darf man das nicht!

Die politische Klasse hat sich in den Adelsstand versetzt. Wenn diese …… Volk sagen, dann meinen sie Untertanen.

Der Polizist sagte unter anderem, die „drastischen Maßnahmen“ im Frühjahr hätten ihn verwundert. So etwas habe es in der Republik noch nie gegeben. Er sei darüber bedrückt, wie sich der Staat „durch die Verbreitung von Angst und Schrecken durch die Medien und die Politik“ über Nacht in einen „Denunzianten-Staat“ verwandelt habe. Der Polizist kritisierte in seiner Rede auch Journalisten: Die Presse unterdrücke wesentliche Informationen und messe mit zweierlei Maß – er wählte dafür den Begriff „Lückenpresse“.

Zum Ende der Rede sagte der Polizist: „Das waren die Worte eines kritisch denkenden Polizeibeamten“ und dem Appell an seine Polizeikollegen, „über ihren Schatten zu springen und aufzustehen. (…) Ihr seid Vertreter von Recht und Gesetz.“

Quelle: Bayerischer Rundfunk

veröffentlicht bei BR 10.08.2020, 20:15 Uhr

Kommentar des Seitenbetreibers: Die Gewerkschaft der Polizei bei Fuß gleichgeschaltet wie zu dunkelsten Zeiten Deutschlands.

Das muss jeder wissen, der sich beim Staat bewirbt, seine Identität wird durch die Staatsidentität ersetzt. Die Verbrechen des Staates werden auf ihn fallen.

unheimliche Macht

Die unheimliche Macht des Rundfunks suggeriert der Bevölkerung die enorme Zunahme der Virusinfektionen mit Corona Virus.

dem Webauftritt https://www.aerzteblatt.de/archiv/214370/PCR-Tests-auf-SARS-CoV-2-Ergebnisse-richtig-interpretieren

entnehme ich:

Probenahme und Genauigkeit

RT-PCR-Tests weisen virale RNA nach. Für die operative Zuverlässigkeit des Tests selbst sind die Sensitivität und die Spezifität wesentliche Parameter. Die Sensitivität ist der Prozentsatz, mit dem eine erkrankte Person als positiv getestet wird. Ein Test mit einer Sensitivität von 98 % identifiziert 98 von 100 Infektionen und 2 nicht. Die Kehrseite eines hoch sensitiven Tests: Er kann viele falsch-positive Befunde liefern, wenn er nicht spezifisch genug ist. Die Spezifität ist der Prozentsatz, zu dem nicht infizierte Personen als gesund erkannt werden. Ein Test mit einer Spezifität von 95 % liefert bei 5 von 100 Gesunden ein falsch-positives Ergebnis.

Ein Test mit einer Spezifität von 95 % liefert bei 5 von 100 Gesunden ein falsch-positives Ergebnis.

Wenn Merkel so fürchterlich besorgt ist, muss ich annehmen, ihr akademischer Grad als Physikerin „Dr. rer. Nat“ wurde nicht von ihr erworben. Denn Physiker müssen rechnen können.

1 Million Testungen auf Sars-Cov-2 ergeben bei der Annahme von 5 % False-Positive Ergebnisse 50 000 Infizierungen, die gesunde Menschen betreffen. Wir erfahren nichts Genaues.

verzweiflung II

Angela Merkel betet zur Nacht: „Herr mein Volk will nicht gehorchen“!

Gott ist milde gestimmt und gibt einen Rat:

Bespreche dich mit meinem Vertreter auf Erden Herrn Wolf, Dr. Lorenz (Katholische Kirche) dem Vorsitzenden des Rundfunkrates. Da wird dir geholfen:

Angela Merkel sprach denn zu Herrn Wolf: „Gott hat mir empfohlen, dich mit der Aufgabe zu betrauen, das Volk gehorsam zu machen, denn ich schaffe das nicht, deshalb bitte ich dich – halte du das Volk dumm, ich halte es arm!“.

Zweck einer wortmarke

lt. wikipedia muss für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens eine konkrete Eignung gegenüber denen anderer Unternehmen besitzen, um als Unterscheidungsmittel zu gelten.

Hoheitsrechte

Befugnisse eines souveränen Staates zur Erfüllung seiner Aufgaben, u.a. das Recht, Gesetze zu verabschieden und mit Zwang durchsetzen (Gesetzgebungshoheit), das Recht, Steuern zu erheben (Finanzhoheit) und das Recht, bewaffnete Streitkräfte aufzustellen (Wehrhoheit). Zur Verwirklichung eines vereinten Europas kann die Bundesrepublik Deutschland nach Art. 23 GG Hoheitsrechte auf die EU übertragen.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_23.html

Neuere Rspr. (EuGH, DEI, Rn. 42-46): Staatl. Maßnahmen verstoßen – unabhängig vom tatsächlichen Vorliegen eines Missbrauchs – gg Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 102 AEUV, wenn sie die Struktur des Marktes dadurch beeinträchtigen, dass sie ungleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen Unternehmen und dadurch die Gefahr eines Missbrauchs einer beherrschenden Stellung schaffen.

Verbot der Schaffung missbrauchsgeneigter Marktstrukturen! Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 102 AEUV als strukturbezogener GefährdungsTB.
⇒(P): Welche Gefährdungen werden erfasst?
Verbindung wirtschaftlicher Tätigkeit mit Regulierungsbefugnissen über Wettbewerber
Schaffung/Beibehaltung beherrschender Stellung, wenn sie mit Fähigkeit und Anreiz zur Ausdehnung auf angrenzende Märkte / überschießender Marktabschottungsgefahr verbunden ist.
Preishöhenmissbrauch: Abstrakte Gefahr reicht nicht. Konkrete Preispolitik des Unternehmens in der Vergangenheit / Anreizstruktur zu prüfen.
⇒i.E. strenge Kontrolle des Verhaltens der MS! MS dürfen öff. Unternehmen keine Vorteile im Wettbewerb verschaffen.

www.bundeskartellamt.de

Die Wortmarke ARD:

http://www.ard-design.de/ard/grundlagen/markenfamilie-uebersicht/

Am Wettbewerb teilnehmende Unternehmen können nicht zugleich hoheitlich und privatwirtschaftlich handeln. So genannte „Verwaltungsakte“ der Rundfunkunternehmen sind nichtig. Der Verwaltungsgerichtsrechtsweg ist irreführend. Das Amtsgericht ist im Instanzenzug der Ansprechpartner

s`st Zeit zum Denken

Kurt Tucholsky
Deutsche Richter von 1940
1929
Wir stehen hier im Vereine
in diesem Lederflaus;
wie die abgestochenen Schweine
sehn wir aus.
Wir fechten die Kreuz und die Quere
mit Schlag und Hieb und Stoß;
wir schlachten uns um die Ehre –!
auf die Mensur!
Los!
Der deutsche Geist? Hier steht er.
Wie unsere Tiefquart sitzt!
Wir machen Hackepeter,
daß die rote Suppe spritzt.
Wir sind die Blüte der Arier
und verachten kühl und grandios
die verrohten Proletarier –
Auf die Mensur!
Gebunden!
Los!
Wir sitzen in zwanzig Jahren
mit zerhacktem Angesicht
in Würde und Talaren
über euch zu Gericht.
Dann werden wirs euch zeigen
in Sprechstunden und Büros
ihr habt euch zu ducken, zu schweigen
Auf die Mensur!
Gebunden!
Fertig!
Los!
Wie lange, Männer und Frauen,
seht ihr euch das mit an –?
Wenn sie sich heut selber verhauen:
Euch fallen sie morgen an!
Ihr seid das Volk und die Masse
von der Etsch bis an den Rhein:
soll das die die herrschende Klasse,
sollen das unsere Führer sein –?
Fertig! Los! Los!

Wettlauf

unserer korrupten Politiker für einen lukrativen Job nach ihrer Karriere als Politiker in der Versicherungsbranche oder Pharmabranche.

Als scheinheiliger Vorwand für die gefällige Gesetzgebung und Vorschriftenerlasse für die vorgenannten Branchen wird das Wohlergehen der Bevölkerung angeführt.

Als hätten sich Politiker jemals für die Interessen der Bevölkerung interessiert.

Frei nach Abba:

In meinen Träumen habe ich einen Plan
Wenn ich mir einen wohlhabenden Mann besorgen würde
Ich müsste überhaupt nicht arbeiten.
Ich würde herumalbern und mich amüsieren
Muss lustig sein
In der Welt der Reichen
Geld, Geld, Geld
Immer sonnig
In der Welt der Reichen.

Es haben nun schon einige geschafft.

https://www.welt.de/politik/gallery9136946/Diese-Politiker-wechselten-in-die-Wirtschaft.html

BMG Jens Spahn(CDU)

Jens Georg Spahn[1] (* 16. Mai 1980 in Ahaus) ist ein deutscher Politiker (CDU). Seit 2002 ist er Mitglied des Bundestages und war von 2005 bis 2009 im Gesundheitsausschuss des Parlamentes. Daneben war er von 2006 bis 2010 an einem Lobby-Unternehmen für den Medizin- und Pharmasektor beteiligt, welches er mit gegründet hatte.[2] 2015 bis 2018 war er parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und seit dem 14. März 2018 ist er Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Merkel IV. Wikipedia

Neugierig geworden durch einen Hinweis eines Bekannten auf einen kürzlich erschienen Artikel auf Norbert Häring`s Webseite „Macht & Kontrolle“ über Gesetzesaktivitäten des Katholiken und ehem. Pharmalobbyisten Jens Spahn bezüglich Verletzung des Datenschutzes.

Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers

21. 08. 2020 | Weil die Machenschaften des ehemaligen Pharmalobbyisten und jetzigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn beim Koalitionspartner, bei einer durch Corona handzahm gemachten Opposition und in der Öffentlichkeit noch viel zu wenig Empörung auslösen, will ich hier wiedergeben, was der Medizinerverband IG Med e.V. dazu zu sagen hat.

Quelle: https://norberthaering.de/category/die-regenten-der-welt/

Die normale arbeitsame Bevölkerung ist paralysiert wie zu dunkelsten Zeiten Deutschlands und interessiert sich nicht für Politik.

Diese Datensammelwut begünstigt letzten Endes die Versicherungsbranche in der Form, dass ungünstige Voraussetzungen die Versicherung zur Ablehnung des Versicherungsschutzes oder Aufschlag zur Prämie verleitet. Die Missachtung des Datenschutzes ist für die öffentliche Verwaltung mittlerweile gängige Praxis. Beispiel: Kommunen verkaufen die Daten der Bürger aus den Meldedatenbanken.

Bei der granitenen Dummheit unserer Menschheit wundere man sich nicht über den Erfolg. Geleitet durch seine Presse und geblendet vom neuen verlockenden Programm kehrt das „bürgerliche“ wie das „proletarische“ Stimmvieh wieder in den gemeinsamen Stall zurück und wählt seine alten Betrüger.

Link-> der Glanz der CSU

alarmismus

»Reaktion der Politik ist unverhältnismäßig, autoritär, rechthaberisch, maßlos« "nach Immunologen und Toxikologen Prof. Dr. Stefan Hockertz"
siehe auch:
https://zwangsabzocke-nein.de/mp-soeder-alkoholproblem/

https://a.msn.com/r/2/BB18gg3R?m=de-de&referrerID=InAppShare

dw.com – dw.com – Samstag, 22. August 2020

Mehr als 1000 Corona-Neuinfektionen in Italien.

Folgende Daten aus wikipedia abgerufen 23. Aug. 2020

Fläche 301.338 km²
Einwohnerzahl 60.260.229 (31. Dezember 2019)[1]
Bevölkerungsdichte 200 (40.) Einwohner pro km²

Gesamtsterbefälle in Italien 2019 lt. Statista 634.432 in Worten (sechshundertvierunddreißigtausendund432) täglich sind das 1.738,17 Tote aus den verschiedensten Ursachen.

Pro 100.000 Einwohner in Italien starben 59 Menschen seit Beginn von Corona. Gesamt sind das 35.553,54. Täglich sind das seit Anfang Februar bis 22.Aug. 2020 (173 Tage) 205,51 Tote.

35.553,54 Tote von Gesamtbevölkerung Italiens 60.260.229 sind 0,059 % (gerundet: 0,06 %). Bis Jahresende können es max. 0,2 % geschätzt werden.

Damit verstarben aus anderen Ursachen als in Verbindung mit Corona 98 % der Sterbefälle. »Reaktion der Politik ist unverhältnismäßig, autoritär, rechthaberisch, maßlos«.

Anmerkung: Zahlen sind statistische Werte und Berechnungen, durch Rundungen sind leichte Abweichungen möglich.

Pandemie? gefährlich?

Wie gefährlich? Eine kritische Batrachtung:

https://zwangsabzocke-nein.de/betreutes-denken/

22. Aug. 2020 10:49 Uhr

Die Tests auf das Coronavirus sind immer noch nicht dort, wo sie sein sollten, aber selbst bei den Tests, die wir haben, gibt es Bedenken hinsichtlich der Genauigkeit der Ergebnisse einiger Tests.

Eine Sache, die man bei einem Test verstehen muss, ist, dass das Ergebnis nicht das A und O ist und dass Tests nicht gleichwertig angelegt sind. Aufgrund der Funktionsweise von Tests besteht die Möglichkeit, dass die angegebenen Ergebnisse nicht der Realität entsprechen. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies geschieht, ist normalerweise gering, aber nicht gleich Null. Je nach Test kann auf hundert getestete Personen eine Handvoll Menschen kommen, die ein Ergebnis erhalten, das nicht genau vorhersagt, ob sie die Krankheit haben oder nicht.

Was sind echte positive und echte negative Ergebnisse?

Zunächst solltest du wissen, dass ein echtes positives Ergebnis bedeutet, dass der Test gefunden hat, wonach er gesucht hat. Wenn du dich zum Beispiel auf Grippe testen läßt, bedeutet ein wirklich positives Ergebnis, dass der Test das Vorhandensein von genetischem Material des Grippevirus nachgewiesen hat. Andererseits bedeutet ein echtes falsches Ergebnis, dass kein genetisches Material von der Grippe nachgewiesen wurde.

mit Material aus dem Internet.

Das Verhalten der Menschen ist sehr abhängig vom Bildungsgrad und von der Bereitschaft sich mit der zugegebenen Schwierigkeit und Komplexität auseinander zu setzen.

Das bayerische Schulsystem

differenziert die Menschen bezüglich der für das Polit- und Wirtschaftssystem brauchbaren ……. Bessere Ergebnisse wären wünschenswert aber nicht gewollt.

Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo übernehmen sie, sie wurden gewählt, weil die Bürger mit der absoluten Mehrheit der CSU in Bezug zur Bildung nicht zufrieden war.

22. Aug. 2020 17:40 Uhr

Corona: Wo die Gefahr einer Ansteckung am höchsten ist – neue Studie des RKI

Die Forscher des Robert Koch-Instituts haben untersucht, auf welchen Wegen sich die Menschen in Deutschland anstecken. Auch zur Bedeutung der Schulen gibt es neue Erkenntnisse. Link zu inFranken.de

Verletzung meiner Wohnung

Es liegt kein Einverständnis dafür vor, dass mit einem aufgeschaltetem Signal Wellen in meine Wohnung eindringen. Es gibt bereits technische Möglichkeiten, Rundfunkprogramme über Kabel zu verteilen und damit sind dann auch Abrechnungsmöglichkeiten vorhanden. Die Abrechnungen können dann vollautomatisch erfolgen, ohne dass eine Rechtsverletzung vorliegen würde, wie bei der gegenwärtigen Methode, rechtswidrig das Bedürfnis zu wohnen, die Wohnung zu besteuern.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 13 

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
 
siehe auch:

Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Sonderabgaben mit Finanzierungsfunktion.

16. Mai 2012 | von Zaid Mansour

Link zu Examenreport Sonderabgabe

BRD Schurkenstaat?

netzpolitik.org, 06.08.2020
Gastro-Vorratsdatenspeicherung
Bundesregierung will Corona-Listen nicht besser schützen
Die Opposition hätte gerne ein Begleitgesetz, das die coronabedingte Gäste-Erfassung in Bars und Restaurants regelt. Die Bundesregierung will davon nichts wissen. Rechtsanwälte raten unterdessen der Gastronomie, die Listen nur gegen einen Beschlagnahmebeschluss herauszugeben.
https://netzpolitik.org/2020/gastro-vorratsdatenspeicherung-bundesregierung-will-corona-listen-nicht-besser-schuetzen/

Im Bund ist der dafür verantwortliche Innenminister Horst Seehofer(CSU).

In Bayern ist der dafür verantwortliche Ministerpräsident Markus Söder(CSU), er nimmt es wohl mit der Rechtstreue genau so wenig genau, wie sein Vorgänger und jetzige Innenmnister Horst Seehofer(CSU). Siehe dazu auch den Beitrag über Entnazifizierung hier im Forum. Link zum Beitrag Entnazifizierung. Für das Bundesland Bayern schreibt dazu Link zu t-online Horst Seehofer und sein Freund Viktor Orban sehr schön beschrieben auf der SZ:

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bayern/vorstandssitzung-viktor-orban-inspiriert-die-csu-1.3937358

RKI Antikörperstudie

Bei einer Antikörperstudie zum Corona-Hotspot im baden-württembergischen Kupferzell hat das Robert Koch-Institut (RKI)…

Bei mehr als einem Viertel (28,2 Prozent) der Testpersonen in Kupferzell mit einem vorherigen positiven Corona-Befund seien keine Antikörper gefunden worden, erklärte die Studienleiterin Claudia Santos-Hövener. Das bedeute jedoch nicht, dass keine Immunität gegen das Virus bestehe. Etwa jeder sechste positiv getestete (16,8 Prozent) hatte keine typischen Krankheitssymptome.

https://a.msn.com/r/2/BB17Xn3l?m=de-de&referrerID=InAppShare

Kommentar des Seitenbetreibers:

Das Wissen der Imunologen könnte zu diesem Aspekt noch nicht ausreichend vorhanden sein.

Spekulation:

False Positive Results?

Viren befielen den Probanden 10 Sek. vor dem Abtrich und danach musste der Proband niesen. Vieren waren damit ausgeschieden. 🙂

Auch bei Grippe gibt es Viele ohne Krankheitssymptome.

Abstrich war verschmutzt mit Viren des Abstrichnehmers.

Resumee:

Politiker haben von NICHTS NE AHNUNG – ABER EINE GROßE FRESSE: Sie lieben ein auf sie gerichtetes Mikrophon. Was nützen die vielen Tests, wenn es niemand gibt, der damit was Nützliches anfangen kann. „Der zuständige Amtsleiter Andreas Zapf wird versetzt“ aber Huml ist total unschuldig. Wie kommt es, dass urplötzlich hundert zusätzliche Mitarbeiter verfügbar sind, wobei seit Wuhan bekannt ist, dass die Politik mit Corona ein großes Rad drehen will?

Zwangsabzocke NEIN