Maskenpflicht in Hof

Erstveröffenlichung 15.11.2020

Die Bürgermeister haben schon viel Unheil angerichtet in Hof. Die Stadt hängt seit Jahren am Finanztropf des Staates. Den Vogel schoß jetzt zum 1. Nov. Die Bürgermeisterin Eva Döhla ab. Die Hauptgeschäftsstraße wurde kurzerhand zur Seuchenzone erklärt. Nur Großkonzerne haben dort eine Überlebenschance. Ich versuche nun mit unrechtlichen und rechtlichen Mitteln dagegen anzugehen.

Link zum Rechtsstreit

Update 18.11.2020

Eine dafür gerichtsfeste Gesetzesnorm scheint es nicht zu geben.

Update 20.11.2020

Mein heutiger Anruf beim Hofer Ordnungsamtchef Herrn Hetz ergab folgendes. Die Grundlage für die Seuchenzone in Hof – bleibt ungeachtet der Vorkommnisse dass das IFSG neu gefasst wurde – auf Basis des alten Gesetzes mit Gültigkeit Mittwoch 17.11.2020. Herr Hetz ist Beamter!

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