Justizskandal

Vorsicht!
Der für mich zuständige Gerichtsvolllzieher in Hof trägt, trotz Zurückweisung und Bestreitens der grundgesetzwidrig erhobenen Forderung ohne Klage vor einem Amtsgericht durch die zuständige Rundfunkanstalt, mich als Schuldner in das Schuldnerregister ein. Meiner Aufforderung die gesetzlichen Grundlagen des Handelns der Justiz in Hof(Gerichtsvollzieher, Aufsicht führender Richter) darzulegen wurde nicht entsprochen.

»Ein Richter oder ein anderer Amtsträger, der vorsätzlich ein geltendes Gesetz nicht und/oder ein ungültiges Gesetz anwendet, weil er ein anderes Ergebnis für gerechter, für politisch opportuner oder aus anderen Gründen für zweckmäßiger hält, erfüllt den Tatbestand der Rechtsbeugung.«

Wie in verschiedenen Kommentaren hier bereits kundgetan, verhält sich die Justiz hier in Hof wie zu unseligen braunen Zeiten des Usurpators und Massenmörders Adolf Hitler, nach dem Motto, was interessiert mich das Gesetz. wir machen unsere Gesetze selbst. Die Folge daraus, die Bank streicht mir den Dispo, bereits im Februar dieses Jahres geschehen. Ich bemerkte das erst jetzt, da ich den Dispo nicht in Anspruch nehme.

„Die Vorstellung, daß eine Regierung lügen könnte, geht nicht leicht in die Köpfe der Deutschen ein. Die angeborene Achtung, die sie vor der gesetzmäßigen Autorität haben, bringt sie dazu, sich allem unterzuordnen, was von ihr ausgeht.“ (BONN / FRANCOIS-PONCET Ein Zeuge tritt ab, Spiegel, 02.03.1955)