Archiv der Kategorie: Rundfunkbeitrag

Bayern, Politik

Söder fordert Entschuldigung von Aiwanger

Söder nix gelernt

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Hallo Markus Söder hast nichts gelernt aus deinem Rohrkrepierer in Garmisch? Hast dich bei der 26-jährigen Frau schon entschuldigt wegen übler Nachrede, Drohung mit einem schlimmen Übel und ihr ein Bußgeld überwiesen. Link zu Welt Online Wieviele Kranke und Tote gehen auf die Massendemo in Berlin zurück? Antwort von Radio Eriwan: Keiner weiß es. Aber … Söder nix gelernt weiterlesen →

Quelle: https://zwangsabzocke-nein.de/?s=S%C3%B6der

Nach der Wahlschlappe sucht der Söder wohl einen Schuldigen. Pfui – Erst den Schmutz vor der eigenen Haustüre wegräumen.

Bayern, Justiz, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Informationsfreiheitsgesetz

gibt es in Bayern nicht.

https://fragdenstaat.de/hilfe/tipps-fur-den-anfrageprozess/bereichsausnahmen

Seit einer Woche berichten deutsche Medien über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Bisher hat das Ministerium das Dokument nicht herausgegeben. Wir dokumentieren es hier.

Quelle: https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01/strategiepapier-des-innenministeriums-corona-szenarien/

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Der Bundesinnenminister war 2020 Horst Seehofer(CSU).

Was Seehofer betrifft können sie gern auf diesem blog erfahren. Sie brauchen nur Seehofer in die Suche eingeben.

Bayern, Politik, Schurkenstaat

Flaschenpfandtower in Hof/saale

Finale. Die Frage steht im Raum: Wie kann es sein, wenn eine Partei wie die CSU für Bayern, dazu die Schwesterpartei der CDU für ganz Deutschland, seit zig Jahren nach eigenem Anspruch und selbstbewusster Aussage eine gute, stabile Politik für Deutschland macht, die die seit vielen Jahren regierende Kanzlerin Merkel in Sachen ihres Engagements so kommentiert: „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben“?

Ob in Hof, Berlin, Hamburg, München und sogar in kleinen Städten der Provinzen in Deutschland – die Flaschensammler warten sicher auf die „Pfand-Tower“. Auf eine wirkliche soziale, humanistische Wende warten sie vergebens.

Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=75957
Bayern, Corona

Nach Ferien Testen

In der Stadt Hof ist die 7-Tageinzidenz heute 12. Sept. 2021 bei 150. In der Frankenpost werden intensiv die Sondertermine der Teststellen vor Schulbeginn beworben. Wir wissen, dass die PCR-Tests nicht zertifiziert sind und viele Falsch-Positiv-Raten zu Tage fördern. Das berichtet die Frankenpost aber nicht.

Prof. em. Dr. rer. nat. Dr. med. Dipl. math. Clemens F. Hess, 37085 Göttingen berichtet von der Problembehaftung der Tests:

https://www.aerzteblatt.de/archiv/213794/COVID-19-Krise-Falsch-Positiv-Rate-als-Problem

Wenn dieser Bericht auch aus 2020 ist, so ist auch heute noch nicht sichergestellt dass den Bürgern zuverlässige umfassende Daten bekanntgegeben werden.

Bei der heutigen 7-Tageinzidenz von 150 für Hof wird nicht mitgeteilt auf wie viele Tests sich dieser Wert bezieht.

„Die Teststellen sind nicht an Wohnorte gebunden. Das heißt, Schülerinnen und Schüler können jede Stelle nutzen, unabhängig davon, in welcher Gemeinde sie wohnen.“

Quelle Frankenpost red,  03.09.2021 – 17:40 Uhr
Bayern, Corona, Politik

Hat der söder jetzt Kreide gefressen?

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach von einem „neuen Kapitel“ im Kampf gegen das Coronavirus, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) von einem Paradigmenwechsel. Einen neuen Lockdown in der vierten Corona-Welle schloss Söder aus. Mittlerweile seien 60 Prozent der Menschen zweifach geimpft. „Daher wird es jetzt definitiv keinen Lockdown mehr geben oder Beschränkungen wie wir sie hatten.“

Quelle: https://www.n-tv.de/regionales/bayern/Soeder-Voellig-neue-Anti-Corona-Regeln-ab-Donnerstag-article22775632.html

Schaun mer mal was nach der Wahl im September kommt.

Bayern, Bildung, Corona, Politik, Schurkenstaat

3-G-regel

ist ja klar- Leute denkt nach. je mehr getestet wird, um so mehr steigt die Inzidenz. 1 Million gesunder Menschen getestet sind bei 4% Falspositiven 40.000 Fälle. Das kann nur gegen Null gebracht werden, wenn die Menschen nicht wie blöd in die Testzentren rennen.

Wenn wir das halbieren würden, d. h. 500.000 sind das immer noch 20.000 Fälle. Bayern hat eine Einwohnerzahl von rund 13 Milllionen Bürgern.

Rechnet einfach selbst!

Aber denkt immer daran, wie Konrad Lorenz (Nobelpreis 1973), in welcher er über die >„Verhausschweinung des Menschen“ [1] exerzierte<, macht gerade in erschreckend aktueller Weise Sinn.

Update 31.8.2021

Bestellung im Internet vorgenommen. Fußpflege-Termin abgesagt. Besuch meines Bistros nur im Außenbereich. Sobald das Wetter schlechter wird, unterbleibt der Besuch. Ich kann selber kochen. Hab da kein Problem damit. Wenn das ein Jahr anhält beträgt der Steuerausfall etwa 300 €. Zur Nachahmung empfohlen.

Update 3.9.2021

DHL Nachricht, Bestellung soll am 4.8.2021 ausgeliefert werden.

Bayern, Corona, Politik, Schurkenstaat

Aufruf an Hofer Bürger

Wenn ihr wollt, dass die Inzidenz unter 35 bleibt und ihr ohne Schwierigkeiten in euer Lokal gehen könnt, dann braucht Ihr nur nicht zum Testen gehen.

Der PCR-Test hat eine Fehlerrate von bis zu 4 %.

Weder euer Gesundheitsamt noch das RKI(alles staatliche Behörden) überprüfen die nicht zerifizierten Tests.

WHo – PCR-Test

WhO ZU pcr-tEST

Einschätzung der WHO

Ich bin 83 Jahre alt und war noch nie zum Testen gegangen.

In weiser Voraussicht habe ich mich auch in den letzten 60 Jaren nicht impfen lassen. Ich sehe darin den Grund dass ich immer noch lebe. Das Immunsyterm wird mit Viren fertig. Wenn man es nicht unvernünftig zerstört. Das Immunsystem braucht ständiges Training, durch Infektionen.

Link zu Immunsystem

Ihr habt im September die Wahl. Geht nicht in Lokale in denen betrogen wird.

Nicht wer wählt, sondern wer zählt ist wichtig?!

Bayern, Bildung, Politik

Das Vermächtnis

„Es war kein Hass, der ihn antrieb. Im Grunde war ihm Lotte Kurowsky völlig gleichgültig. Aber Verbot war Verbot. Verbote durchzusetzen gab ihm ein Gefühl von Macht, das er seit dem Ende des Reichs schmerzlich vermisste.“

Die Brauhaus-Saga, Band 3

Roman über die Nazizeit schlägt Julia Freidank den Bogen zu heutigen Verhältnissen.

Julia Freidank: Das Brauhaus an der Isar: Das Vermächtnis, Rowohlt Taschenbuch, 464 Seiten

https://www.rowohlt.de/buch/julia-freidank-das-brauhaus-an-der-isar-das-vermaechtnis-9783499005022

Allgemein, Bayern, Korruption, Politik

Markus Söder Populist

UPDATE 11.8.2021

Söder auf der Ministerkonferenz 10.Aug.2021:

Auf der anderen Seite würden Geimpfte auch ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte einfordern.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das Grundgesetz besagt der Mensch ist frei und Selbstverantwortlich. Ein grundgesetzliches Recht auf Gesundheit ist dort nicht garantiert.

Aber was weiß der Söder vom Grundgesetz – deshalb spricht er von – verfassungsmäßig – Das Studium der Rechte bis zum ersten Staatsexamen garantiert halt nicht die Expertise wie diese ein Volljurist beherrschen müsste. Söder ist gefährlich.

nun ausgelagert auf eine Seite wegen arg viel Text.

Link zum Beitrag

Justiz, Politik, Rundfunk, Rundfunkbeitrag, Verfassungsverstoß

BVerfG – merkwürdig

Beschluss vom 20. Juli 2021
1 BvR 2756/20, 1 BvR 2777/20, 1 BvR 2775/20
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt hat.

Quelle; https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-069.html

Art. 5 Abs, 1 Satz 2 lautet:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden auf jeden Fall gewährt.

Der Bürger jedoch kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes, welches Grundgesetzkonform entstanden sein muss, zur Beitragsleistung herangezogen werden. Daher obliegt es den Ländern, die den Vertrag zur Rundfunkfinanzierung beschlossen haben, die Finanzierung zu leisten.

Damit würde auch deutlich, dass Rundfunk de facto Staatsfunk ist

Eine neue Wortschöpfung „föderaler Verantwortungsgemeinschaft“ kommt in Jura – auch im Grundgesetz – nicht vor. Dies widerspricht dem Gedanken des Förderalismus.

In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist.

Im föderalen Bundesstaat sind die staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten so aufgeteilt, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung

Bayern, Corona, Politik

das Inzidenz-Wunder

Tirschenreuth hat eine Neuansteckung von Null.

Verschwiegen wird, dass in Tirschenreuth keine Testungen durchgeführt wurden, denn erst die Anzahl der Testungen laßt schlüssig die Null erklären.

Der allgemein verwendete PCR-Test hat eine Fehlerquote von 2 – 4 %.

Es könnte natürlich auch sein, dass die Tirschenreuther nach Hof zum Testen gehen.

Bayern, Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

An Eva Döhla Hof

Erstveröffentlichung am 7.4.2021

Guten Tag Frau Oberbürgermeisterin Döhla,

in Ihrer Allgemeinverfügung Nr. 32/17/2021 der Stadt Hof steht:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den
von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf
engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

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Heute 5.6.2021 keine Anwort auf meine Mail vom 6.4.2021

Heute 14.4.2021 musste ich auch die Mail per Einschreiben Rückschein an diese Verteterin der Kommune schicken. Hat mich 5 Euro 50 Cent gekostet.

Briefnachverfolgung 16.4.2021: Empfänger wurde benachrichtigt und hat die Sendung am 15.4.2021 abgeholt.

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf mein Einschreiben vom 14.4.2021

eMail an Herrn Hetz Leiter Ordnungsamt Hof vom 15.4.2021

Heute 5.6.2021 noch keine Anwort auf meine Mail vom 15.4.2021

„Von allem Unrecht aber ist keines sträflicher als das derjenigen, die sich mühen, während sie die ärgsten Betrüger sind, den Anschein ehrlicher Männer zu geben.“

M. Tullius Cicero: „Vom rechten Handeln“ 1,41,4; 44 v. Chr.


Übersetzung: gottwein.de

Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “

Klappentext auszugsweise:… Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen…

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1

Update 5.5.2021

Auch heute noch hängen an den Eingangstellen zur roten Zone Mitteilungen der Eva Döhla auf die ausnamslose Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Hof enthält den Hinweis, dass zum begehen der ausgewiesenen Flächen keine Maske benötigt wird, sofern man sich dort nicht aufhält. Sie schwafelt zwar von Grundgesetz aber sie benutzt dieses vermutlich nur für hinterlistige Zwecke. Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, sind die Handlungen der Verwaltung.

Update 17.5.2021

In der Roten Zone kann man sich jetzt wieder ohne Maske aufhalten. Maskenpflicht besteht weiterhin am Markt und an den Bushaltestellen.

Update 28.5.2021

Leute die Bürokratiesau hat gegrunzt Und eine neue Allgemeinverfügung ausgespukt. Wenn ihr euch nicht Zwangsimpfen lasst, dann wird das 3. Reich wiederauferstehen.

Link zu den Allgemeinverfügungen

Also Denkt nach

Die Stadt Hof ist kein guter Ort mehr zum Leben.