Archiv der Kategorie: Rundfunkbeitrag

Aufruf an Hofer Bürger

Wenn ihr wollt, dass die Inzidenz unter 35 bleibt und ihr ohne Schwierigkeiten in euer Lokal gehen könnt, dann braucht Ihr nur nicht zum Testen gehen.

Der PCR-Test hat eine Fehlerrate von bis zu 4 %.

Weder euer Gesundheitsamt noch das RKI(alles staatliche Behörden) überprüfen die nicht zerifizierten Tests.

WhO ZU pcr-tEST

Ich bin 83 Jahre alt und war noch nie zum Testen gegangen.

In weiser Voraussicht habe ich mich auch in den letzten 60 Jaren nicht impfen lassen. Ich sehe darin den Grund dass ich immer noch lebe. Das Immunsyterm wird mit Viren fertig. Wenn man es nicht unvernünftig zerstört. Das Immunsystem braucht ständiges Training, durch Infektionen.

Link zu Immunsystem

Ihr habt im September die Wahl. Geht nicht in Lokale in denen betrogen wird.

Nicht wer wählt, sondern wer zählt ist wichtig?!

Das Vermächtnis

„Es war kein Hass, der ihn antrieb. Im Grunde war ihm Lotte Kurowsky völlig gleichgültig. Aber Verbot war Verbot. Verbote durchzusetzen gab ihm ein Gefühl von Macht, das er seit dem Ende des Reichs schmerzlich vermisste.“

Die Brauhaus-Saga, Band 3

Roman über die Nazizeit schlägt Julia Freidank den Bogen zu heutigen Verhältnissen.

Julia Freidank: Das Brauhaus an der Isar: Das Vermächtnis, Rowohlt Taschenbuch, 464 Seiten

https://www.rowohlt.de/buch/julia-freidank-das-brauhaus-an-der-isar-das-vermaechtnis-9783499005022

Markus Söder Populist

UPDATE 11.8.2021

Söder auf der Ministerkonferenz 10.Aug.2021:

Auf der anderen Seite würden Geimpfte auch ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte einfordern.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das Grundgesetz besagt der Mensch ist frei und Selbstverantwortlich. Ein grundgesetzliches Recht auf Gesundheit ist dort nicht garantiert.

Aber was weiß der Söder vom Grundgesetz – deshalb spricht er von – verfassungsmäßig – Das Studium der Rechte bis zum ersten Staatsexamen garantiert halt nicht die Expertise wie diese ein Volljurist beherrschen müsste. Söder ist gefährlich.

nun ausgelagert auf eine Seite wegen arg viel Text.

Link zum Beitrag

BVerfG – merkwürdig

Beschluss vom 20. Juli 2021
1 BvR 2756/20, 1 BvR 2777/20, 1 BvR 2775/20
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt hat.

Quelle; https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-069.html

Art. 5 Abs, 1 Satz 2 lautet:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden auf jeden Fall gewährt.

Der Bürger jedoch kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes, welches Grundgesetzkonform entstanden sein muss, zur Beitragsleistung herangezogen werden. Daher obliegt es den Ländern, die den Vertrag zur Rundfunkfinanzierung beschlossen haben, die Finanzierung zu leisten.

Damit würde auch deutlich, dass Rundfunk de facto Staatsfunk ist

Eine neue Wortschöpfung „föderaler Verantwortungsgemeinschaft“ kommt in Jura – auch im Grundgesetz – nicht vor. Dies widerspricht dem Gedanken des Förderalismus.

In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist.

Im föderalen Bundesstaat sind die staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten so aufgeteilt, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung

das Inzidenz-Wunder

Tirschenreuth hat eine Neuansteckung von Null.

Verschwiegen wird, dass in Tirschenreuth keine Testungen durchgeführt wurden, denn erst die Anzahl der Testungen laßt schlüssig die Null erklären.

Der allgemein verwendete PCR-Test hat eine Fehlerquote von 2 – 4 %.

Es könnte natürlich auch sein, dass die Tirschenreuther nach Hof zum Testen gehen.

An Eva Döhla Hof

Erstveröffentlichung am 7.4.2021

Guten Tag Frau Oberbürgermeisterin Döhla,

in Ihrer Allgemeinverfügung Nr. 32/17/2021 der Stadt Hof steht:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den
von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf
engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

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Heute 5.6.2021 keine Anwort auf meine Mail vom 6.4.2021

Heute 14.4.2021 musste ich auch die Mail per Einschreiben Rückschein an diese Verteterin der Kommune schicken. Hat mich 5 Euro 50 Cent gekostet.

Briefnachverfolgung 16.4.2021: Empfänger wurde benachrichtigt und hat die Sendung am 15.4.2021 abgeholt.

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf mein Einschreiben vom 14.4.2021

eMail an Herrn Hetz Leiter Ordnungsamt Hof vom 15.4.2021

Heute 5.6.2021 noch keine Anwort auf meine Mail vom 15.4.2021

„Von allem Unrecht aber ist keines sträflicher als das derjenigen, die sich mühen, während sie die ärgsten Betrüger sind, den Anschein ehrlicher Männer zu geben.“

M. Tullius Cicero: „Vom rechten Handeln“ 1,41,4; 44 v. Chr.


Übersetzung: gottwein.de

Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “

Klappentext auszugsweise:… Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen…

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1

Update 5.5.2021

Auch heute noch hängen an den Eingangstellen zur roten Zone Mitteilungen der Eva Döhla auf die ausnamslose Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Hof enthält den Hinweis, dass zum begehen der ausgewiesenen Flächen keine Maske benötigt wird, sofern man sich dort nicht aufhält. Sie schwafelt zwar von Grundgesetz aber sie benutzt dieses vermutlich nur für hinterlistige Zwecke. Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, sind die Handlungen der Verwaltung.

Update 17.5.2021

In der Roten Zone kann man sich jetzt wieder ohne Maske aufhalten. Maskenpflicht besteht weiterhin am Markt und an den Bushaltestellen.

Update 28.5.2021

Leute die Bürokratiesau hat gegrunzt Und eine neue Allgemeinverfügung ausgespukt. Wenn ihr euch nicht Zwangsimpfen lasst, dann wird das 3. Reich wiederauferstehen.

Link zu den Allgemeinverfügungen

Also Denkt nach

Die Stadt Hof ist kein guter Ort mehr zum Leben.

OWIG polizei Oberfranken

verletzt das Grundgesetz!

Ich ging in Hof Einkaufen ohne Maske, in der Gewissheit, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 auch für mich Gültigkeit besitzt. Da hielt mich ein Polizeihauptkommissar Axel H. an und befahl mir eine Maske aufzusetzen. Da ich mich weigerte und ihm die Gesetzeslage schildertel, erklärte er mir:

Er interessiere sich nicht für die Allgemeinverfügiung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021.

Das wurde mir heute nach einem Anruf bei der Polizeiinspektion Hof erklärt. Wer keine Maske trägt wird verdonnert, obwohl das Maskentragen nur verlangt ist wer sich in der roten Zone aufhält. Der Passus lautet:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

Auch die 12. BayIfSMV gilt ab: 27.03.2021

Gesamtvorschrift gilt bis: 18.04.2021 Fassung: 05.03.2021

Abstandsgebot, Mund-Nasen-Bedeckung

(1

3 Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, “soll” eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Wer hat nun Recht, der Polizeihauptkommissar Axel H.  mit einer Anzeige oder das Gesetz?

Soll bedeutet , es kann von der Vorschrift abgewichen werden. Wer nur vorübergehend die betreffenden Fläche begeht muss keine Maske tragen.

Der Polizeihauptkommissar Axel H ist Beamter und da lese ich: Art. 73 Eid und Gelöbnis  (1) Der Diensteid nach § 38 BeamtStG hat folgenden Wortlaut:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Der Beamte muß aber die Gesetze kennen, ist er dazu nicht in der Lage muß ihn der Vorgesetzte belehren. Gegen gesetzwidrige Anordnungen gibt es die Möglichkeit der Remonstration. Daher muss der Beamte sich vergewissen, dass die Anordnung nicht gesetzwidrig ist. Macht er von der Remostration nicht Gebrauch ist er für sein Handeln personlich verantwortlich.

Update 14.4.2021

Heute hat mich der gleiche Polizeihauptkommisssar wieder belästigt. Ich war aber vorbereitet und habe ihm die 12. Bayerische Infektionsmassnahmenverordnung vor die Nase gehalten.

Update 15.4.2021

Wiederum haben 2 Frauen vom Hofer Ortdnungsamt die Polizei für ihre gesetzwidrigen Zwecke missbraucht. Wiederum wurde kein Protokoll geschrieben. Ich habe mich auf die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 berufen.

Frankenpost Hof

Corona im Hofer Raum Vier weitere Todesfälle

Redaktion,  17.04.2021 – 12:22 Uhr

„Unterdessen bestätigt die Gesundheitsbehörde des Landkreises und der Stadt Hof vier weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Dabei handelt es sich um einen 86-jährigen Mann aus der Stadt Hof, der mit dem Coronavirus verstorben ist, sowie um eine 73-jährige Frau aus dem Landkreis Hof, eine 77-jährige Frau aus der Stadt Hof und einen 91-jährigen Mann aus dem Landkreis Hof, die am Coronavirus verstorben sind.“

WHo – PCR-Test

WHO Information Notice for IVD Users 2020/05

https://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05

Nukleinsäuretest-Technologien (NAT), die die Polymerase-Kettenreaktion (PCR) zum Nachweis von SARS-CoV-2 verwenden.

Weder der Söder noch der Wiehler haben uns darüber informiert, dass der PCR Test mit einer ct-Zahl zusammenhängt.

weiterlesen unter obigem Link. Eine Übersetzung nach Deutsch

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