Archiv der Kategorie: Verfassungsverstoß

Bayern, Corona, Politik, Verfassungsverstoß

OWIG polizei Oberfranken

verletzt das Grundgesetz!

Ich ging in Hof Einkaufen ohne Maske, in der Gewissheit, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 auch für mich Gültigkeit besitzt. Da hielt mich ein Polizeihauptkommissar Axel H. an und befahl mir eine Maske aufzusetzen. Da ich mich weigerte und ihm die Gesetzeslage schildertel, erklärte er mir:

Er interessiere sich nicht für die Allgemeinverfügiung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021.

Das wurde mir heute nach einem Anruf bei der Polizeiinspektion Hof erklärt. Wer keine Maske trägt wird verdonnert, obwohl das Maskentragen nur verlangt ist wer sich in der roten Zone aufhält. Der Passus lautet:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

…

Auch die 12. BayIfSMV gilt ab: 27.03.2021

Gesamtvorschrift gilt bis: 18.04.2021 Fassung: 05.03.2021

Abstandsgebot, Mund-Nasen-Bedeckung

(1

3 Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, “soll” eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Wer hat nun Recht, der Polizeihauptkommissar Axel H.  mit einer Anzeige oder das Gesetz?

Soll bedeutet , es kann von der Vorschrift abgewichen werden. Wer nur vorübergehend die betreffenden Fläche begeht muss keine Maske tragen.

Der Polizeihauptkommissar Axel H ist Beamter und da lese ich: Art. 73 Eid und Gelöbnis  (1) Der Diensteid nach § 38 BeamtStG hat folgenden Wortlaut:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Der Beamte muß aber die Gesetze kennen, ist er dazu nicht in der Lage muß ihn der Vorgesetzte belehren. Gegen gesetzwidrige Anordnungen gibt es die Möglichkeit der Remonstration. Daher muss der Beamte sich vergewissen, dass die Anordnung nicht gesetzwidrig ist. Macht er von der Remostration nicht Gebrauch ist er für sein Handeln personlich verantwortlich.

Update 14.4.2021

Heute hat mich der gleiche Polizeihauptkommisssar wieder belästigt. Ich war aber vorbereitet und habe ihm die 12. Bayerische Infektionsmassnahmenverordnung vor die Nase gehalten.

Update 15.4.2021

Wiederum haben 2 Frauen vom Hofer Ortdnungsamt die Polizei für ihre gesetzwidrigen Zwecke missbraucht. Wiederum wurde kein Protokoll geschrieben. Ich habe mich auf die Allgemeinverfügung der Stadt Hof in der Gültigkeit ab 2.4.2021 vom 31.3.2021 gültig bis 31.4.2021 berufen.

Bayern, Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Stadt Hof setzt neues Maßnahmenpaket um

16.03.2021

https://www.hof.de/hof/hof_deu/aktuelles/drei-punkte-programm-zur-pandemieeindaemmung.html

Je mehr getestet wird um so mehr falsch positive werden gezählt!

Wieder kein Hinweis, dass das Begehen der Seuchenzone(beschönigend Rote Zone genannt) keine Maskenpflicht auslöst, wenn man zu den Geschäften gelangen will.

Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(12. BayIfSMV)

vom 5. März 2021

Teil 6
Sonderbereiche

§ 24
Weitergehende Maskenpflicht, Alkoholverbot, Nachverfolgung von Infektionsketten

(1) Es besteht Maskenpflicht

  1. 1.auf von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten,

Hinweis daraus fehlt In der neuen Verordnung.

Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot

Schließlich zeichnet sich jetzt auch im Hinblick auf die vom Robert-Koch-Institut (RKI) anhand der gemeldeten positiven PCR-Tests ermittelte sog. Inzidenz eine Entwicklung ab, die auch auf die Rechtmäßigkeit der gesetzlichen Regelung durchschlagen dürfte. Die WHO bestätigt in ihrer Information Notice for IVD Users 2020/05 vom 20.01.2021 nämlich die schon lange vermutete Fehleranfälligkeit des PCR-Tests. Um sicher festzustellen, dass einem positiven PCR-Test auch eine Infektion zu Grunde liegt, empfiehlt die WHO aktuell eine weitergehende umfassende Diagnostik, die derzeit noch gar nicht vorgenommen wird.  Wenn aber die vom RKI gezählten positiven PCR-Tests nicht das tatsächliche Infektionsgeschehen widerspiegeln, ist auch die daraus ermittelte Inzidenzzahl von vornherein als falsch anzusehen und kann folglich auch nicht mehr für die Begründung von Grundrechtseinschränkungen herhalten. Die entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz haben damit von vornherein eine falsche Anknüpfung, was zur Folge hat, dass alle auf dieser Grundlage erlassenen Corona-Verordnungen rechtswidrig sind und damit auch nicht Grundlage eines Bußgeldbescheids sein können.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/rechtmaessigkeit-von-maskenpflicht-und-verweilverbot_185932.html
Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Grundrechteverletzung

Die Auferlegung einer Maskenpflicht sogar für gesunde Menschen missachtet nicht nur die Beweislastregelungen, sondern führt im Ergebnis dazu, dass ein gesunder Mensch per se wie ein ansteckender Infektionsherd und eine Gefahr für andere behandelt wird. Sie pervertiert die Menschenwürde und die Unschuldsvermutung, denn als Ansteckungsverdächtiger und somit als Adressat von Maßnahmen kam bislang nicht jeder gesunde Mensch in Betracht, sondern nur derjenige, bei dem die Annahme, er habe Krankheitserreger aufgenommen, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil (8).

https://www.rubikon.news/artikel/der-ubergriffige-staat
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Im Namen des Wahnsinns

03. März 2021 um 12:06 Ein Artikel von: Jens Berger

Der Frühling zeigt seine ersten Knospen, die Tage werden länger und unser Land verfällt so langsam dem kollektiven Wahnsinn. Hubschrauber kontrollieren die Maskenpflicht in Parks, die Staatsmacht liefert sich hollywoodreife Verfolgungsjagden mit Jugendlichen, die es gewagt haben, ihre Freunde zu umarmen. Im Harz jagt man derweil unmaskierte Rodler, in Sachsen gilt die Maskenpflicht nun auch für Autofahrer und wer am Rheinufer Goethes Rat „Verweile doch!“ befolgt, muss mit einem saftigen Bußgeld rechnen.

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Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

An die Bürger von Hof

Die Verwaltung in Hof samt euerer Oberbürgermeisterin lehrt euch gerade was sie mit euch machen können, wann immer es ihnen beliebt.

Euch wird gerade der Vorhang geöffnet, weil die euch beherrschenden Figuren es nicht mehr für notwendig erachten, per Fasaden-Demokratie euch den schönen Schein von Rechtstaatlichkeit vorzugaukeln.

Haltet euch das mal vor Augen, euere Verwaltung will mit Zwangsgeld bis 25.000 Euro durchsetzen, dass ihr euere Wohnungen/Häuser nicht verlässen dürft, alles unter dem Vorwand einer angeblichen Pandemie.

Was gegenwärtig passiert, ist die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips.

Euere Verwaltung erläßt Verordnung nach Verordnung, denen jegliche Prüfung auf Verletzung des Übermaßverbotes oder auch Verhältnismäßigkeit fehlt. Die Voraussetzung dass staatliches Handeln nach dem Grundgesetz zu erfolgen hat.

https://www.hof.de/hof/hof_deu/rathaus/amtliche-bekanntmachungen.html

Bildung, Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Aufgespiesst

Der moderne Staat ist krank und macht krank, weil er seine Macht ausdehnt über das Geistesleben und über das Wirtschaftsleben.4

Gemäß dieser Definition wurde mit dem neuen § 28a des Infektionsschutzgesetzes die seit März herrschende Diktatur zur dauernden Regierungs­form erhoben. Diese Diktatur ist eine Art medizi­nal-sozialistischer Diktatur; denn sie stellt das In­fektionsschutzgesetz 2020 über das Grundgesetz von 1949. Wegen epidemiologisch völlig nichtssa­gender „Inzidenzen” kann die Regierung künftig nach Belieben Berufs-, Kontakt- und Reiseverbote verhängen, Bargeld abschaffen und Wahlen aussetzen.

Von Dr. Thomas Külken https://www.menschenkunde-kuelken.de/

Ein Kommentator schreibt dazu:

Schiller ruft uns seit mehr als 200 Jahren zu: Die Herrschenden hören auf zu herrschen, wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen.

„Des Menschen größtes Glück
ist die Befreiung von der Angst“ — Johann W. von Goethe.

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Exekutive in Hof

Die Exekutive in Hof denkt wir scheißen auf das Grundgesetz und Gewaltenteilung, denn der Söder garantiert uns, dass die Gerichtsbarkeit uns beisteht. Wir können alle Gesetze mißachten.

Der Innenminister Herrmann – ebenfalls Exekutive – will auch die Polizei für seine Überwachungsambitionen mißbrauchen.

Heute Sonntag 20.12.2020 in der menschenleeren Hofer Altstadt bei Sonnenschein und guter Luft fuhren ein männlicher Polizist und eine weibliche Polizistin im Streifenwagen durch die menschenleere Altstadt. Im Vertrauen auf unseren Rechtsstaat – na ja – trug ich keine Maske. Die beiden erklärten mir, sie wollen mich beim Ordnungsamt verpetzen. Sollen sie das halt.

Mein Empfinden, ich lebe in einem Schurkenstaat und nicht in einem Rechtsstaat.

Bayern, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Die Polizei in Hof

belästigt Bürger, ohne dafür aus dem Gesetz ermächtigt zu sein. Mein Hinweis, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Hof – einen strikten Maskenzwang unter freiem Himmel zu verordnen – gesetzwidrig ist, interessierten die zwei jungen Polizisten nicht.

Link zu den einschlägigen Gesetzen

Unter vorstehendem Link ist der strikte Maskenzwang angeordnet durch die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla ersichtlich gesetzwidrig. Frau Oberbürgermeisterin Eva Döhla ist Exekutive und darf keine eigenen Gesetze erfinden. Sie muss Gesetze ausführen.

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Ordnungsamt droht

Erstveröffentlichung 25. November 2020

Das Hofer Ordnungsamt droht mir, wenn ich Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid über 500 Euro einlege, geht die Angelegenheit zum Amtsgericht, das hoffe ich noch immer, aber da ist wohl „warten auf Godot“ angesagt:

Link zum Rechtsstreit wird zu gegebener Zeit gefüllt

Update 11.12.2020

Die Gerichtsverhandlung wurde auf 6.5.2021 15:00 angesetzt

gestern habe ich alle erforderlichen Unterlagen gegen einen Eingangsstempel am Amtsgericht Hof – das von Amtsgerichtspräsidentin Anke Schattner geleitet wird – eingereicht. Aus meinen eingereichten Unterlagen hat das Amtsgericht Hof erfahren, dass die Stadt Hof unter der Leitung von Bürgermeisterin Eva Döhla rechtswidrig gehandelt hat, als sie das strikte Maskengebot in der Haupteinkaufsstraße anordnete.

Die in Art. 3 GG

statuierte Bindung der rechtsprechenden
Gewalt an “Gesetz und Recht” bedeutet, dass
alle Rechtsprechungsorgane ihren Entscheidungen
die Normen der verfassungsmäßigen Rechtsordnung
einschließlich des Völker- und Europarechts
zugrunde zu legen haben.

https://www.juraforum.de/lexikon/exekutive

Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt innerhalb eines Staates. Der Exekutive sind vor allem die Ausführung und Umsetzung der Gesetze anvertraut.

Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 52, ausgegeben zu Bonn am 18. November 2020

(3) Entscheidungen über Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) nach Absatz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und den §§ 29 bis 32 sind insbeson-dere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems auszurichten.

vorstehend der Beginn des Textes zu Nummer (3)

Nichts zu finden ist in dem Gesetz die Prüfpflicht staatlicher Stellen zur Überprüfung der gemeldeten Daten an das RKI auf Plausibilität und über das Vorhandensein eines Krankheitsgeschehens. Der PCR-Test weist auch gesunde Menschen als infiziert aus.

Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(9. BayIfSMV)

vom 30. November 2020

§ 2
Mund-Nasen-Bedeckung

Soweit in dieser Verordnung die Verpflichtung vorgesehen ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht), gilt:

Eine Maskenpflicht in der Haupteinkaufsstraße in Hof läßt sich aus der

„Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nicht ableiten.

Bayern, Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Brief der Bürgermeisterin

auf meine Mail vom 28.10.2020 erhalte ich heute die Antwort von der Hofer Oberbürgermeisterin Frau Döhla (SPD). Sie beantwortet leider mein Anliegen nicht, sondern gibt ein transcript von Meldungen aus Radio und Fernsehen bekannt.

Nicht beantwortet sind damit meine Ausführungen zu den unzertifizierten Masken und auch das frühe Geständnis des Virologen Drosten ist für sie keiner Erwähnung wert.

Meine Feststellung, dass die Zahlen des RKI damit nicht Bestand haben können, läßt sie im Raum stehen.

Die Merkwürdigkeit der fehlerhaften Tests, die nicht von Gesundheitsämtern entdeckt wurden, lassen nun Raum für Spekulationen. Dürfen die keine Fehler erkennen? Der Söder scheint jedenfalls viele positive Resultate zu wünschen. Die staatlich gleichgeschalteten Gesundheitsämter liefern die gewünschten Resultate.

 

Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Verm. Euthanasie

Genau so wie Politiker das Grundgesetz verachten, plärren sie ständig was von „Alten und Schwachen schützen“. Fakt ist jedoch, dass das ständige Masken tragen müssen, wenn diese Alten und Schwachen sich in den Lebensmittelläden, die sie gerade noch erreichen können, versorgen, ständig der Gefahr einer bakteriellen Lungenentzündung aussetzen.

Könnte der Beweggrund sein, dass man die Alten und Schwachen dezimieren will? Das ist kein schöner Tod.

Dann wäre wieder mehr Spielraum für Plünderung der Rentenkasse.

Allgemein, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Stockholm-Syndrom

Erstveröffentlichung 12.Juni 2019

Unter dem Stockholm-Syndrom versteht man ein psychologisches Phänomen, bei dem Opfer von Geiselnahmen ein positives emotionales Verhältnis zu ihren Entführern aufbauen. Dies kann dazu führen, dass das Opfer mit den Tätern sympathisiert und mit ihnen kooperiert.

Täter werden sich Opfern gegenüber oftmals wohlwollend verhalten, weil sie die Opfer als Vermögenswerte ansehen oder um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Hieraus kann eine emotionale Bindung und Dankbarkeit von Opfern gegenüber Tätern entstehen. Der maximale Kontrollverlust bei einer Geiselnahme ist nur schwer zu verkraften. Erträglicher wird dies, wenn sich das Opfer einredet, es sei zum Teil auch sein Wille, beispielsweise, da es sich mit den Motiven der Entführer identifiziert.

Mehr auf Wikipedia (DE)

Das Vorstehende wurde zwar erst nach 1945 beschrieben, jedoch die Merkmale konnten auch schon in der Zeit davor festgestellt werden. Die Geiseln(Bevölkerung) empfand große Zuneigung zu den Geiselnehmern. Wurden doch schon damals Brot und Zirkusspiele geboten.

Niemand möge behaupten, die Geschichte wiederhole sich nicht.

Update 6.Nov. 2020

Könnte das auf die heutige Zeit passen? Der Söder nimmt Bayerische Bürger als Geiseln und diese folgen genau nach dem oben beschriebenen Muster. Ich leite das aus dem Verhalten der Bevölkerung ab, die unter freiem Himmel stolz ihre designeden Maske tragen. Ohne zu wissen, dass Söder gesetzwidrig handelt. Söder schwor einen Eid auf das Grundgesetz.

Erst jetzt macht der Bundestag Anstalten, das Parlament der Deutschen, das Infektionsschutzgesetz neu zu fassen.

Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Kritik an Merkel

Das Plappermäulchen spult die unausgegorenen und nicht überprüften Redenvorlagen ihrer Schreiberlinge ab. Die Mehrheit des verblödeten Volkes weiß im allgemeinen nichts über die Zusammenhänge.

Auch ein geplantes Gesetz des Gesundheitsministeriums sorgt für Ärger.

fordert die Opposition im Bundestag und auch der Koalitionspartner SPD mehr Beteiligung an der Pandemiepolitik. „Eine Ministerpräsidentenkonferenz ersetzt weder den Bundestag, der öffentlich tagt, noch die Landesparlamente und den Bundesrat“,

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Amira Mohamed Ali, kritisiert, die Kanzlerin bleibe „mit ihrem Appell an die Eigenverantwortung wichtige Antworten schuldig und macht damit ihre mangelhafte Durchsetzungsfähigkeit im Krisenmanagement deutlich“.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) arbeitet unterdessen an einem neuen „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.

Quelle der vorstehenden Zitate

18. Oktober 2020, 17:32 Uhr Corona-Maßnahmen SZ

Das Spähnchen(der vermutliche Pharmalobyist will wohl zu seinen Auftraggebern wechseln?) und wandelt womöglich auf Hitlers Spuren. Zur Durchsetzung seiner schizophrenen Träume will er womöglich das Kommando Spezialkräfte (KSK) einsetzen.

Meine Kritik:

Die Zahlen des RKI sind insgesamt nicht gültig und täuschen etwas vor, was nicht vorhanden ist. Der PCR-Test ist zur Untersuchung an gesunden Menschen nicht zugelassen. Der PCR-Test ist untauglich. Je mehr Tests umso mehr falschpositive Ergebnisse. Da die Regierung offensichtlich an vielen positiv getesteten Menschen interessiert ist, um ihr Machtgelüste zu befriedigen, ärgern diese Figuren auf grundgesetzwidrige Weise die Bundesbürger und fordern immer mehr Tests.

PCR-Test untauglich
Bayern, Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Meine Mail an döhla

Die Bildzeitung titelt, Bundespolizei jagt Lockdown-Brecher. Auch in den Ländern? Ist doch unglaublich. Die Bundespolizei soll Verbrecher fangen und nicht die auf ihrem Recht beharrenden Bürger belästigen.

Wie mir ein Whistleblower (persönlich mündlich, er kennt seine Regierung er und ich sind vorsichtig, es existieren kein Belege in meinem Hause) versicherte, Frau Döhla Hof hätte Anweisung gegeben, die Maskentragenden in Hof zu zählen. Sie würde das als Bestätigung für ihre Politik sehen.

Diese unglaublichen katastrophalen Verhältnisse veranlassten mich eine Mail an Eva Döhla und Joachim Herrmann zu senden – 28.10.2020

Frau Döhla, Herr Herrmann,  

bezugnehmend auf die Verfügung, die Ludwigstraße, Altstadt und Lorenzstraße zum Seuchengebiet zu erklären und unter Verletzung der Grundrechte der Bürger hier einen Maskenzwang aufzu erlegen kann ich Ihnen eine höchst erhellende Information unterbreiten.  

Ein großes bayerisches Labor hat einem Zeitungsbericht zufolge bei Corona-Tests reihenweise falsch positive Ergebnisse hervorgebracht. Das sei bei Nachprüfungen in einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils aufgefallen, berichtete der „Münchner Merkur“. Dort hätten sich 58 von 60 positiven Tests als falsch herausgestellt. Die Geschäftsführerin des Augsburger MVZ-Labors erklärte die Fehler mit der Knappheit an Reagenzien. Das Labor habe wegen des Lieferausfalls eines Herstellers auf ein anderes Nachweismittel zurückgreifen müssen, das offenbar nicht kompatibel gewesen sei. Dem Bericht zufolge sind die falschen Ergebnisse aber kein Einzelfall. Auch andere Labore hätten Schwierigkeiten, wegen Personalmangels und fehlender Reagenzien in der gewohnten Qualität zu testen.

https://www.onvista.de/news/zeitung-probleme-in-labor-bringen-falsche-corona-testergebnisse-407068301  

Die PCR-Tests der Vergangenheit sind mit Sicherheit nicht besser abgelaufen. Die Labore durften sich selbst eine Eignungsbescheinigung ausstellen.

Ärzte üben Kritik an unzertifizierten Masken und PCR-Tests

7.10.2020 12:16 (Akt. 7.10.2020 19:49) „Es gab bei diesen also keine externe Prüfung, die es den Herstellern gestatten würde, diese PCR-Tests auf den Markt zu bringen, sagte er. Von allen verfügbaren PCR-Tests wäre auch kein einziger für Testungen an gesunden Personen zugelassen. Außerdem sei meist nicht bekannt, welche SARS-CoV-2 spezifischen Erbgut-Sequenzen sie eigentlich nachweisen, weil die betreffenden Agenzien (Primer) für die PCR oft nicht bekannt gegeben werden würden.

https://www.vienna.at/aerzte-ueben-kritik-an-unzertifizierten-masken-und-pcr-tests/6765794  

Ich muss heute davon ausgehen, dass auch die Zahlen des RKI falsch sind. Daher neige ich mehr den Kritikern zu, die da feststellen, dass das ganze Corona-Debakel auf nicht grundgesetzlich abgesicherter Basis beruht.

Der die Pandemie ausrufende bei der WHO ist eine höchst zweifelhafte Figur, dessen WHO-Finanzierung allenthalben auf Kritik stößt. Zu abhängig von Pharmaindustrie und Politik.  

Frühes Geständnis

Christian Drosten verkündete, dass eine Maske das Coronavirus nicht aufhalten und der PCR-Test keine Corona-Erkrankung messen kann.

von Jens Bernert Freitag, 23. Oktober 2020, 17:00 Uhr auf Rubikon einer unabhängigen Publikation

https://www.rubikon.news/artikel/fruhes-gestandnis  

Jeder Staatsmann/-Frau und jeder Bedienstete in Deutschland ist auf das Grundgesetz vereidigt. Er hat dies stets zu beachten und auch die damit zusammenhängenden darunter angesiedelten einfachgesetzlichen Regelungen.   Die Staatsregierung und die Kommunalverwaltung haben nicht die erforderliche Sorgfalt ihrem Handeln zu Grunde gelegt.  

Der Maskenzwang ist Psychoterror und kann offensichtlich nur mit Gewalt durchgesetzt werden. Es fahren waffentragende Polizisten durch das Land und machen Hatz auf (Achtung O-Ton Herrmann) Maskenmuffel.  

Als Souverain habe ich sie aufzufordern, ihrem Handeln die gültigen Gesetze zu Grunde zu legen.  

Rudolf Wöhrle