Archiv der Kategorie: Verfassungsverstoß

Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Experimentelle Impfstoffe

Eine weitere Besonderheit bei der Covid-19-Impfung ist, dass alle derzeit auf dem deutschen Markt befindlichen Impfstoffe nur eine bedingte Zulassung durch die EMA haben, die sich nicht auf den Schutz vor Ansteckung und Weitergabe des Virus, sondern nur auf den Schutz vor schweren Verläufen bezieht (26). Das von Politik und Presse häufig thematisierte Ziel der sogenannten „Herdenimmunität“ (27) steht dazu im Widerspruch. Auch über dieses Thema und die damit verbundenen Widersprüchlichkeiten müsste sich der Jugendliche im Klaren sein, wollte er eine informierte Einwilligung abgeben.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/wenn-die-impfteams-anrucken

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Hatten wir schon mal! Wissenschaft und skrupellose Politiker im Dienst der sogenannten Volksgesundheit.

Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Robert Michael Harig(CDU) warnt

Es sind deutliche Worte, mit denen sich ein CDU-Landrat an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wendet. Michael Harig, Landrat des Landkreises Bautzen, warnt in einem offenen Brief vor einer Spaltung der Gesellschaft durch die Corona- und Klimapolitik in Deutschland.

Michael Harig (CDU) ist seit 2001 Landrat im Landkreis Bautzen in Ostsachsen Quelle: pa/dpa/dpa-Zentral/Robert Michael © pa/dpa/dpa-Zentral/Robert Michael Michael Harig (CDU) ist seit 2001 Landrat im Landkreis Bautzen in Ostsachsen Quelle: pa/dpa/dpa-Zentral/Robert Michael

Er wende sich mit „großer Sorge“ an die Bundeskanzlerin und die Länderchefs, schreibt der 60-Jährige in den am Donnerstag veröffentlichten Brief. „Zunehmend verschärft sich der Eindruck eines interessengelenkten Obrigkeitsstaates, dem natürlich entgegengetreten werden muss“, heißt es in dem Schreiben.

Harig argumentiert, dass eine Herdenimmunität unter Einbeziehung der Genesenen erreicht sei. Rund 85 Prozent der über 60-Jährigen und die sogenannten vulnerablen Gruppen seien nahezu durchgängig geimpft. Schwere Verläufe bei nicht-vorerkrankten, Kindern und Jugendlichen seien eine „absolute Ausnahme“. Harig spricht sich deshalb für eine Rückkehr zur Normalität und für eine Gewährleistung der Grundrechte aus.

Der Link führt zu Welt Donnerstag, 19. August 2021 Lesezeit 3 Minuten.

Quelle: https://a.msn.com/r/2/AANvQZK?m=de-de&referrerID=InAppShare

Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Impfen in Hamburg

Die einen hätten sich ohnehin impfen lassen wollen und holen das jetzt nach ihrem Urlaub nach, andere lassen sich jetzt doch impfen, weil die Corona-Regeln für Geimpfte lockerer sind. „Es hat vor allem pragmatische Gründe“, so der Sprecher. Es sei aber insgesamt eine Sättigung in der Bevölkerung zu erkennen, was das Impfen angeht.
Auch aufgrund dieser Sättigung schließt Hamburg sein Impfzentrum Ende August. Deshalb wird dort nur noch der Impfstoff von Johnson & Johnson angeboten, abgesehen von zweiten Impfungen – weil es da nur eine Impfung braucht.

Qulle: Christopher Stolz – Tagesspiegel – Donnerstag, 19. August 2021

Anmerkung des Seitembetreibers: Es gibt sehr viele Bürger in Deutschland, die Furcht vor Verlust Ihrer Existenz haben. das da wären Selbstständige, Arbeitnehmer in körpernaher Dienstleistung beschäftigt, andere Arbeitnehmer die durch Zwang Ihrer Arbeitgeber keinen Widerstand leisten mögen – deshalb der unsäglichen Beeinflussung der Politiker wider besseres Wissen nachgeben.

Das Versprechen, dass die Corona-Regeln für Geimpfte gelockert werden mag eine zusätzliche Motivation sein, wie auch die Lockungen zur Belohnung eine Bratwurst zu erhalten.

Allgemein, Bildung, Corona, Verfassungsverstoß

Die Ungeimpften

Merkel:

Doch zugleich mahnte die Kanzlerin, dass das „Impftempo erheblich nachgelassen hat.“ Bund und Länder seien sich daher einig, dass jeder eine Verantwortung trägt

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Ich habe 60 Jahre die Verantwortung übernommen und habe noch keinen Test beansprucht. Bin älter als 80 Jahre geworden, Das soll weiter so bleiben.

Söder:

Auf der anderen Seite würden Geimpfte auch ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte einfordern.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das Grundgesetz besagt der Mensch ist frei und Selbstverantwortlich. Ein grundgesetzliches Recht auf Gesundheit ist dort nicht garantiert.

Impffest mit Belohnung in Form einer Bratwurst? Woran denken sie da?

https://www.wp.de/staedte/kreis-olpe/impf-party-in-attendorn-wir-wollten-unbedingt-dabei-sein-id232736857.html

Ein Geschöpf, das mit einer Wurst für eine vollbrachte Leistung belohnt wird — woran denken Sie? An einen Menschen — oder doch eher an einen Hund?

Update 13. Aug. 2021

lesen Sie dazu auch – Krank und Frei auf Rub|kon Teil 1 und Teil 2:

https://www.rubikon.news/artikel/krank-und-frei

https://www.rubikon.news/artikel/krank-und-frei-2

Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Im fOkus – der Herbst

Donnerstag, 05.08.2021, 15:33

Die Bundesregierung will ab diesem Herbst die Corona-Maßnahmen verschärfen. Das geht aus einem ersten Gesetzesentwurf hervor. Doch was bedeuten die Regeln – und worauf müssen sich Bundesbürger einstellen?

https://www.focus.de/finanzen/news/der-grosse-ueberblick-haertere-corona-regeln-wohl-ab-herbst-2021-das-soll-beim-einkaufen-gelten_id_13561328.html

Empfehlung des Seitenbetreibers:

Ungeimpfte übt euch schon mal im Bestellen euerer Waren bei Amazon. Damit werden wir den geplanten Irrsinn auch überstehen.

Um längere Zeiten des Irrsinns überstehen zu können, empfiehlt es sich, für den Ein-Personenhaushalt einen Gefrierschrank ca. 300 l Inhalt zusätzlich zum Kühlschrank, vorzuhalten. Damit brauchen wir nur alle 3 – 4 Monate die Frischwaren bestellen(Mengenrabatt).

Brot und Kuchen backen ist nicht allzuschwer. Supermarkt und Speiselokale sind damit obsolet.

Papierwaren wie Küchenrollen, Taschentücher und Klopapier sollten jetzt für 1/2 Jahr eingekauft werden. Ebenso Hygieneartikel.

Immer im Hinterkopf behalten, die gegenwärtige Regierung hat uns den Krieg erklärt. Zur Wahl im September – Briefwahl.

Justiz, Politik, Rundfunk, Rundfunkbeitrag, Verfassungsverstoß

BVerfG – merkwürdig

Beschluss vom 20. Juli 2021
1 BvR 2756/20, 1 BvR 2777/20, 1 BvR 2775/20
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt hat.

Quelle; https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-069.html

Art. 5 Abs, 1 Satz 2 lautet:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden auf jeden Fall gewährt.

Der Bürger jedoch kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes, welches Grundgesetzkonform entstanden sein muss, zur Beitragsleistung herangezogen werden. Daher obliegt es den Ländern, die den Vertrag zur Rundfunkfinanzierung beschlossen haben, die Finanzierung zu leisten.

Damit würde auch deutlich, dass Rundfunk de facto Staatsfunk ist

Eine neue Wortschöpfung „föderaler Verantwortungsgemeinschaft“ kommt in Jura – auch im Grundgesetz – nicht vor. Dies widerspricht dem Gedanken des Förderalismus.

In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist.

Im föderalen Bundesstaat sind die staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten so aufgeteilt, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung

Corona, Influenza, Politik, Verfassungsverstoß

Corona-Maßnahmen verfassungswidrig?

14.04.2020

Sind die Maßnahmen des Bundes und der Länder zum sogenannten Shut-Down nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfassungswidrig?

Fragt Tobias Gall Rechtsanwalt aus Berlin

und begründet dies sehr ausführlich.

Es dürfte mit einiger Sicherheit feststehen, dass die ergriffenen Maßnahmen, die vermutlich die weitreichendste Wirtschaftskrise der Moderne auch in Deutschland zur Folge haben werden, am Maßstab des Verhaltnismäßigkeitgrundsatzes des Grundgesetzes unverhältnismäßig und damit insgesamt verfassungswidrig sind.

https://www.rechtsanwaltgall.de/news_details/corona-ma%C3%9Fnahmen-verfassungswidrig-2
Corona, Politik, Verfassungsverstoß

Frank Ulrich Montgomery

Sollten geimpfte Menschen mehr Freiheiten erhalten als ungeimpfte? Ja, sagt der Vorsitzende des Weltärztebundes Montgomery. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um Grundrechte – auf die ein „paar ewige Skeptiker“ in seinen Augen freiwillig verzichten. Für die FDP hat er keine freundlichen Worte übrig.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Montgomery-stellt-sich-hinter-Braun-Vorstoss-article22704270.html

Anmerkung des Seitenbetreibers:

WHO ändert die Definition des Begriffs „Pandemie“


by
 

Keine evidenzbasierten Fakten für das Vorhandensein der Pandemie. Ebenso keine evidenzbasierten Fakten für die Nachweise der Wirksamkeit der Massnahmen. Nichts ist zertifiziert!

Flavio von Witzleben im Gespräch mit Tobias Gall (Rechtsanwalt)

https://www.buchkomplizen.de/blog/thema-der-woche/mathematikstudent-orientierung-am-bisherigen-inzidenzwert-fragwuerdig/

Montgomery wurde auf der Sitzung des WeltärzteVorstandes des Weltärztebundes am 25. April 2019 in Santiago de Chile einstimmig für zwei Jahre zum Vorstandsvorsitzenden gewählt.

Montgomery ist ein Profiteur der Taten der Gewohnheitsverbrecher und Grundrechteverletzer. Siehe nachfolgenden Beitrag.

Frank Ulrich Montgomery

Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“, fügte er hinzu.

Quelle: https://a.msn.com/r/2/AAM1qfw?m=de-de&referrerID=InAppShare

Wo hat denn der Frank Ulrich Montgomery die letzten Jahre gelebt? Laut Statista haben sich etwa 49 % noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/411065/umfrage/impfungen-nutzung-von-grippeimpfungen-nach-soziodemografischen-merkmalen/

Ich habe mich in meinem ganzen Leben noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Aber klar, bei dem Werdegang. Siehe Wikipedia.https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Ulrich_Montgomery

Corona, Politik, Verfassungsverstoß

Corona und das Grundgesetz

EIN GASTBEITRAG VON GERHARD STRATE am 12. April 2021

Zur Pandemie-Bekämpfung sollen die Kompetenzen der Länder empfindlich beschnitten und eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse festgeschrieben werden, die sich am fragwürdigen Inzidenzwert orientiert. Höchste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeutung der Grundrechte wieder in Erinnerung zu rufen.

https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-grundgesetz-grundrechte-lockdown-infektionsschutzgesetz-angela-merkel#comments

 

Corona, Politik, Verfassungsverstoß

Impfzwang

Eine unheilige Truppe findet man in der deutschen Regierung.

Markus Söder(CSU), Karl Lauterbach(SPD) und andere wollen zwangsimpfen ohne Zwang, sie sind da sehr geschickt, weil sie die öffentlichen rechtlichen Goebbelsschnauzen kontrollieren. Die Propaganda ist täglich zu hören im Viertelstundentakt

Störfaktor sind da die alten Leute, die 30 – 45 noch mitbekommen haben. Medizin im Nationalsozialismus Link führt zu wikipedia.

Auch der Grüne aus Baden-Württemberg.hat nichts am Hut mit dem Grundgesetz. Der möchte sogar das Grundgesetz ändern um Zwang ausüben zu können.

Freiheit gegen Sicherheit

Das Grundgesetz kennt keine ausdrückliche Bestimmung über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Aus dem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und aus den Garantien der Grundrechte kann man erkennen, dass unsere Verfassung von der Freiheit und dem „Eigenwert“ der einzelnen Person ausgeht.

Zitat aus https://www.bpb.de

Bildung, Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Unterwerfung Gehirnwäsche

Das Experiment verläuft erfolgreich

In der Folge der Monate dauernden Gehirnwäsche, gaben die Menschen die autonome Willensbildung auf. Sie folgten dem vorgegebenen Narrativ der Regierungen. Sie ertrugen wider verfügbaren Wissens tapfer die sinnlosen und schädlichen Maßnahmen, erlebten voller solidarischem Stolz die Zerstörung der Wirtschaft, sie trugen und tragen tapfer wirkungslose und gefährliche Masken, sie lassen sich eine experimentelle Flüssigkeit spritzen, die bekanntermaßen keine Infektion verhindern kann, aber ein horrendes „Nebenwirkungs“-Profil hat, sie zwingen ihre Kinder hinter die krank machende Maske und verbieten ihnen den Umgang mit anderen Kindern, um sie schließlich — „Endlich, Gott sei Dank“ — der Impfkampagne gehorchend, der Spitze (Korr. Verfasser: Spritze) zu unterziehen. Und dies, obwohl Kinder durch die Injektion mehr gefährdet sind, als durch die vermeintliche Erkrankung. Was für ein Experiment!

https://www.rubikon.news/artikel/volksrepublik-deutschland
Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Winfried Kretschmann (Grüne)

dem Grünen ist die bürgerliche Freiheit nichts wert. Das herumgehampel der WHO wegen Pandemie oder nicht Pandemie hat der alte Mann nicht begriffen. Weil die Sklaven nicht willig nach seiner Pfeife tanzen wollen, möchte er möglicherweise Zwangskasernierung und Zwangsimpfung gesetzlich ermöglichen.

Möglicherweise müsse man für ein solches Notstandsgesetz das Grundgesetz ändern, hieß es weiter.

WELT – Freitag, 25. Juni 2021
https://a.msn.com/r/2/AALqQEH?m=de-de&referrerID=InAppShare

Vieleicht hat er nicht mitbekommen, dass im dritten Reich nicht die Medizin des Einzelnen vorrangig Geltung hatte, sondern die Medizin sollte den Volkskörper tauglich halten für die geplanten kriegerischen Auseinandersetzugen.

Siehe dazu:

Medizin im Nationalsozialismus Link führt zu wikipedia

Bayern, Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

An Eva Döhla Hof

Erstveröffentlichung am 7.4.2021

Guten Tag Frau Oberbürgermeisterin Döhla,

in Ihrer Allgemeinverfügung Nr. 32/17/2021 der Stadt Hof steht:

Aufgrund des Pandemiegeschehens ist in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV geregelt, dass auf den
von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf
engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten Maskenpflicht herrscht.

weiterlesen

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf meine Mail vom 6.4.2021

Heute 14.4.2021 musste ich auch die Mail per Einschreiben Rückschein an diese Verteterin der Kommune schicken. Hat mich 5 Euro 50 Cent gekostet.

Briefnachverfolgung 16.4.2021: Empfänger wurde benachrichtigt und hat die Sendung am 15.4.2021 abgeholt.

Heute 5.6.2021 keine Anwort auf mein Einschreiben vom 14.4.2021

eMail an Herrn Hetz Leiter Ordnungsamt Hof vom 15.4.2021

Heute 5.6.2021 noch keine Anwort auf meine Mail vom 15.4.2021

„Von allem Unrecht aber ist keines sträflicher als das derjenigen, die sich mühen, während sie die ärgsten Betrüger sind, den Anschein ehrlicher Männer zu geben.“

M. Tullius Cicero: „Vom rechten Handeln“ 1,41,4; 44 v. Chr.


Übersetzung: gottwein.de

Klappentext zu „Jüdische Familien in Hof an der Saale “

Klappentext auszugsweise:… Rednern wie Adolf Hitler, schmückte sich die Stadt mit Fahnen und Blumen. Beschwerden jüdischer Kaufleute beim Stadtrat wegen Beleidigungen und Boykottaufrufen halfen nichts. Insofern war es nach 1933 keine Überraschung, dass die Gerichte, die Polizei und die Behörden in Hof alles dafür taten, den Juden das Leben und Überleben schwer zu machen…

https://www.weltbild.de/artikel/buch/juedische-familien-in-hof-an-der-saale_25585063-1

Update 5.5.2021

Auch heute noch hängen an den Eingangstellen zur roten Zone Mitteilungen der Eva Döhla auf die ausnamslose Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Hof enthält den Hinweis, dass zum begehen der ausgewiesenen Flächen keine Maske benötigt wird, sofern man sich dort nicht aufhält. Sie schwafelt zwar von Grundgesetz aber sie benutzt dieses vermutlich nur für hinterlistige Zwecke. Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, sind die Handlungen der Verwaltung.

Update 17.5.2021

In der Roten Zone kann man sich jetzt wieder ohne Maske aufhalten. Maskenpflicht besteht weiterhin am Markt und an den Bushaltestellen.

Update 28.5.2021

Leute die Bürokratiesau hat gegrunzt Und eine neue Allgemeinverfügung ausgespukt. Wenn ihr euch nicht Zwangsimpfen lasst, dann wird das 3. Reich wiederauferstehen.

Link zu den Allgemeinverfügungen

Also Denkt nach

Die Stadt Hof ist kein guter Ort mehr zum Leben.

Corona, Justiz, Politik, Verfassungsverstoß

Verfassungs–Beschwerde gegen das Infektionsschutz–Gesetz

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 23.04.2021 / 06:00

Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, der ohne Zweifel einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler ist, vertritt uns.

weiterlesen