Nun soll der Genesenennachweis als Zugangsberechtigung für alles mögliche ebenfalls den Weg des Digtialen gehen. Die Ländergesundheitsminister haben auf ihrer Sitzung am 10. Januar beschlossen, das Bundesministerium für Gesundheit aufzufordern, „eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises (QR-Code) im Rahmen von Zutrittskontrollen zu Veranstaltungen, Einrichtungen und Angeboten nach den Corona-Verordnungen der Länder auf eine sichere Rechtsgrundlage gestellt wird, so dass auch der Berechtigtenstatus über die Corona-Warn-App angezeigt werden kann.“
Außerdem wollen sie, dass alle Teststellen, die PCR-Testungen anbieten, an die Corona-Warn-App angeschlossen werden.
Bei dem Vergleich, der aufgrund der Annahmen nur grob das tatsächliche Ausmaß der Folgen der COVID-19-Impfungen wiedergibt, stellt sich heraus, dass die Nebenwirkungen und Komplikationen der Impfungen gegen SARS-CoV-2 in der Altersgruppe der über 60-jährigen noch immer zu mindestens fünf mal mehr Hospitalisierungen, drei mal mehr Behandlungen auf den Intensivstationen sowie drei mal mehr Hospitalisierungen mit Todesfolge führen als die Komplikationen bei der Grippeschutzimpfung.
Laut Rainer Schlegel, können die Bundesländer die Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nicht aussetzen. Das Beschäftigungsverbot sei im Bundesgesetz „glasklar formuliert“, sagte Schlegel bei der Jahrespressekonferenz des BSG am Dienstag in Kassel. Weiter sprach er sich dafür aus, ungeimpfte mit einem schweren Erkrankungsverlauf „maßvoll“ an den Behandlungskosten zu beteiligen.
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Es wäre aber wohl zulässig, Ungeimpfte mit schwerem Verlauf je nach Einkommen und Vermögen „maßvoll an den Kosten solch einer Behandlung zu beteiligen“. Dies sehe das Gesetz schon jetzt etwa nach missratenen Schönheitsoperationen oder Piercings vor. „Ich würde das befürworten – wir reden viel von Solidarität, Solidarität ist keine Einbahnstraße“, sagte der BSG-Präsident.
Quelle: AFP – AFP – Dienstag, 8. Februar 2022
Anmerkung des Seitenbetreibers:
Es können sich Bürger frei entscheiden, ob sie Schönheitsoperationen oder Piercings vornehmen lassen wollen, so sollte es auch bei allen medizinischen Behandlungen sein. Man erinnere sich, wie in der Vergangenheit der Staat medizinische Versuche am Menschen vornahm. Solange nicht geklärt ist, wie die Corona-Impfungen das Immunsystem des Menschen beschädigen, solange sind Zwangseingriffe unverhätnismäßig. Internetrecherche; „3. Reich medizinische Versuche am Menschen“. Diesen Begriff in das Suchfeld eines Browsers eingeben.
Sehr geehrter Herr Professor Bamberg, sehr geehrte Frau Sonntag, sehr geehrter Herr Tischler, sehr geehrte Damen und Herren des Personalrats,
ab dem 16. März 2022 gilt in Deutschland in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen COVID-19. Als Mitarbeitende des Universitätsklinikums Tübingen betrifft uns dieser Beschluss unmittelbar, aus diesem Grund wenden wir uns in diesem offenen Brief an Sie. Wir, das sind weit mehr als 300 Kolleginnen und Kollegen des Universitätsklinikums Tübingen, darunter sowohl medizinisches Fachpersonal, Ärzte, Verwaltungsangestellte als auch Mitarbeitende in technischen und supportiven Bereichen.
„Wir haben diese Impflücke, gerade bei den erwachsenen Älteren, also die Über-60-Jährigen sind noch zu elf Prozent ungeimpft.“ Umgerechnet knapp drei Millionen Menschen. Kritisch ist das jetzt, wenn zu viele von ihnen als Risikopatienten gleichzeitig im Krankenhaus landen. Schwierig wird das in der kommenden Wintersaison. Drosten macht deutlich: „Das ist das deutsche Problem und daran wird sich der nächste Winter bestimmen.“ Sprich: wie viele Maßnahmen wir dann, nach einem erwarteten entspannten Sommer, (wieder) brauchen werden.
Denkenistdieschwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich so wenig Leute damit beschäftigen. Henry Ford
Wenn diese vulnerable Gruppe trotz schlimmster Pandemie aller Zeiten noch immer kreucht und fleucht, scheint es nicht weit her zu sein mit den Gehirnleistungen unserer so tollen Politiker.
Nun zeichnet sich am Horizont mit der Impfpflicht eine weitere Eskalation der Lage ab. Der vornehmlich aus den Reihen von Politikern zu vernehmende Widerspruch, dass es sich bei der Impfpflicht um keinen Impfzwang handeln würde, ist dabei eher beckmesserischer Natur. Denn eine von staatlicher Seite verhängte Impfpflicht, welche entweder als Ordnungswidrigkeit oder gar als Straftat mit noch nicht verbindlich geklärten Mitteln verfolgt und geahndet werden würde, ist letzten Endes nichts anderes als ein Zwang. Mag man da auch mit noch so haarspalterischen Begriffsauslegungen dagegen argumentieren. Ergänzend zum Verlust der gesellschaftlichen Teilhaberechte kämen durch eine Impfpflicht so noch Ordnungs- oder Strafgelder sowie zusätzlich/ersatzweise Erzwingungshaft oder Ersatzfreiheitsstrafe hinzu.
Zur Begründung führte die Kammer aus, dass der Genesenenstatus und damit seine Dauer eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger habe. Es liege auf der Hand, dass der Ausschluss des Einzelnen von der Teilnahme am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben für den Einzelnen eine hohe Grundrechtsrelevanz, insbesondere in Bezug auf die Allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, die körperliche Unversehrtheit des Art. 2 Abs. 2 GG unter dem Gesichtspunkt der psychischen Gesundheit und auf die Berufsausübungsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG – sowie auf weitere Grundrechtspositionen –
Während meist deutsche Forschungseinrichtungen und Universitäten im Gesundheitsbereich mit Geldern unterstützt werden, erhält nun das RKI nach November 2019 wieder einmal direkte Mittel von der Stiftung. Die Spende beträgt diesmal 500.000 Dollar.
Für die Spenden gibt die Gates-Stiftung immer auch an, aus welcher Abteilung die Mittel kommen und wofür sie Verwendung finden sollen. Die angegebenen Zwecke sind weit gefasst und lassen den Empfängern Spielraum zur Nutzung der Gelder.
„Freiheit ist das Recht, alles zu tun, was die Gesetze erlauben … Politische Freiheit findet sich nur in gemäßigten Regierungen. Aber sie ist nicht immer in gemäßigten Staaten zu finden … Damit man die Macht nicht missbrauchen kann, muss die Macht durch die Anordnung der Dinge Grenzen haben“; Montesquieu: De l’esprit des lois. Band 2, Paris: Flammarion 1979, Seite 292.
Übersetzt mit deepl.com
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Quelle:
„La liberté est le droit de faire tout ce que les lois permettent … La liberté politique ne se trouve que dans les gouvernements modérés. Mais elle n’est pas toujours dans les Ètats modérés … Pour qu’on ne puisse abuser du pouvoir, il faut que, par la disposition des choses, le pouvoir arrete de limites.“; Montesquieu: De l’esprit des lois. Band 2, Paris: Flammarion 1979, Seite 292.
Dr. Harvey Risch führt überdies aus, dass auch die Omikron-Variante keinen Grund zur Sorge gibt. Den apokalyptischen Prophezeiungen von Dr. Anthony Fauci, dem amerikanischen Christian Drosten, der wie gewohnt den Teufel an die Wand malt, spricht Risch jegliche Glaubwürdigkeit ab; Fauci lag bereits in der Vergangenheit mit seinen Einschätzungen mehrfach falsch. Dr. Risch plädiert im Interview mit Rubikon für mehr Sachlichkeit im Diskurs um das Virus und betont, dass natürliche Herdenimmunität ein ebenfalls möglicher Weg aus der Pandemie sei.Die pandemische Lüge
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Wer sich ernsthaft mit den Fakten der Pandemie auseinandersetzt und sich dabei die Zahlen der Todesfälle, der Übersterblichkeit und der Belegung der Intensivstationen zu Gemüte führt, wird schnell erkennen, dass eine „pandemische Lage“ nur als rhetorische Floskel existiert. Analog zu dieser „Notlage“ verhält es sich mit der Wirkung der verschiedenen „Impfstoffe“. Diese haben nicht die gewünschte Rückkehr zur Normalität gebracht, wie es lange Zeit versprochen wurde. Ihre Verbreitung hat vielmehr dazu geführt, dass mittlerweile eine Zwei-Klassen Gesellschaft implementiert wurde: aus „Geimpften“ und „Ungeimpften“.
Leider leben wir in einer Zeit, in der sich das pathetisch klingende Wort „Verrat“ überall aufdrängt. Was haben die 2G-Kirchen noch mit echtem Christentum zu tun, was der Ethikrat mit Ethik, was das Verfassungsgericht mit unserem Grundgesetz, was die parlamentarische Opposition mit Oppositionsarbeit? Und wo üben heutige Medien noch eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung aus? Natürlich ist diese Darstellung arg pessimistisch, denn gewiss gibt es in den Kirchengemeinden und anderen derzeit ziemlich angepassten Bevölkerungsgruppen auch aufrechte …
Noch schlimmere Zahlen — „Omikron“ —, noch härtere Maßnahmen, schließlich der ultimative Zugriff auf die Körper von Millionen Widerstrebenden: die „Impfpflicht“. Der Staat will gegen unseren Willen in uns eindringen und Substanzen in uns einspritzen, die wir — aus welchen verständlichen oder unverständlichen Motiven auch immer — dort nicht haben wollen. In anderem Kontext nennt man das auch Vergewaltigung.
Sellbst die Justiz in Bayern geht mit den nach dem Grundgesetz verbotenen Ausnahmegerichten (siehe gesetzlicher Richter, GG Art 97) gegen die Bürger vor (nach Art. 101 GG und § 16 GVG sind Ausnahmegerichte unzulässig).
Art. 97 Grundgesetz der Bundesrebuplik Deutschland (1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.)
„Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. BverfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 2003, s. 1236 <1237>). Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht.Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.“
Art 1 Grundgesetz
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Wenn ein Rechtsstreit nach einer Grundrechteverletzung durch staatliche Organe vor dem Amtsgericht Hof verhandelt wird, wird ein von der staatlichen Gewalt überwachter Richter(siehe Regelbeurteilung) in Bayern für die Verhandlung eingesetzt.
Bei Bernd Brunn ehemaliger Richter findet man:
Die richterliche Unabhängigkeit ist eine verlogene Angelegenheit, solange dieses System besteht
…. Ein ganz böses Kapitel ist die
sogenannte Dienstaufsicht der Exekutive, die tausendHände hat, um den Richter abhängigzu machen und die Rechtsprechung zu beeinflussen
Noch weiß keiner was diese experimentelle Spritze im menschlichen Körper anstellt und schon registrierten sich allein in den ersten vier Tagen nach Öffnung der Warteliste 9.139 Menschen für den Novavax-Impfstoff. In Rheinland-Pfalz haben sich in dieser Woche genauso viele Menschen für Novavax registriert, wie in den vergangenen drei Monaten zusammen, so Tagesschau.de.
Unterdessen saßen 15 hochrangige Vertreter des NS-Staates, der NSDAP und der SS an einem Tisch und nippten in aller Ruhe an ihren Kaffeetassen im malerischen Berliner Vorort Wannsee. Auf ihrer Tagesordnung stand nur eine einzige Frage: Wie die Zusammenarbeit des gesamten Machtapparates des Dritten Reichs zur effizienten, raschen und systematischen Vernichtung des jüdischen Volkes sichergestellt werden kann. Etwa einen Monat später liefen die Krematorien in Auschwitz auf Hochtouren. Noch nie schrie die Stille des Bösen so laut wie in Wannsee.
Zwei Dinge, die die Forscher herausfanden, sind besonders spannend. Erstens: Die kognitiven Fähigkeiten des Menschen sind ganz offensichtlich altersabhängig. Zunächst werden wir kontinuierlich immer intelligenter; dann, etwa mit 35 Jahren, stagniert die Entwicklung unserer Kognition. (aus dem Internet)
Anmerkung des Seitenbetreibers:
Corona-Politik ist der Beweis. Ein Dummer wird auch durch höheres Alter nicht klug. Die Mehrheit der Dummen läßt die wenigen Klugen leider nicht hochkommen.
Doch Bund und Länder versalzen auch den doppelt Geimpften die Suppe – und das im beinahe wahrsten Sinne des Wortes, denn auch Geimpfte, die sich bislang keinen dritten Schuss abgeholt haben, kommen fortan nur noch mit einem tagesaktuellen Test in die Gastronomie. Man darf sich zwar mit 10 Leuten im eigenen Haushalt treffen, aber für ein romantisches Tête-à-Tête beim Italiener braucht es nunmehr einen Zusatzschein, damit man in den Augen der Bundesregierung nicht zu den Unsolidarischen zählt. Das verstehe, wer kann. Die Frage, die jetzt kommt, kennen wir bereits: Wie lange lassen sich die Geimpften das wohl klaglos gefallen?
Wie kommt es, dass immer noch auf der Erde Milliarden von Menschen ihr Unwesen treibern, wo doch so eine gefährliche Pandemie herrscht.
Ich frage mich, ob wir von Halbgescheiten regiert werden?
“ Wie lange lassen sich die Geimpften das wohl klaglos gefallen? “ Dazu ist zu sagen, wir haben ca.mehr als 20 % Menschen mit fremden Wurzeln hier und viele dieser Menschen verstehen nicht was da vorgeht. Viele kleine Gewerbetreibende sind in Panik wegen der fehlenden Umsätze. In der Stadt in der ich lebe, besteht kein Mangel an freien Ladenflächen.
