Archiv der Kategorie: Politik

Corona, Influenza, Politik, Schurkenstaat

Neue IfSG-Grundlage

Neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen „Ver­fas­sungs­widrig und voller hand­wer­k­li­cher Fehler“

von Hasso Suliak 12.11.2020

Neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen: „Verfassungswidrig und voller handwerklicher Fehler“ . In: Legal Tribune Online, 12.11.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43405/ (abgerufen am: 17.11.2020 )

Update 17.11.2020

Neue Ermächtigung für Corona-Maßnahmen im IfSG Nach Kritik von Juristen bes­sert die GroKo nach

von Hasso Suliak 16.11.2020

Neue Ermächtigung für Corona-Maßnahmen im IfSG: Nach Kritik von Juristen bessert die GroKo nach . In: Legal Tribune Online, 16.11.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43440/ (abgerufen am: 17.11.2020 )

Update 19.11.2020

Das zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten grundsätzlich begrüßt. Kritisch äußerten sich hingegen Rechtsexperten, die in den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) keine geeignete Rechtsgrundlage sehen. Die Sachverständigen äußerten sich anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags unter Leitung von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über das Gesetzespaket am Donnerstag, 12. November 2020, in schriftlichen Stellungnahmen.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw46-pa-gesundheit-bevoelkerungsschutz-803156

gestern 18.11.2020 wurde nun die Gesetzesänderung im Schweinsgalopp beschlossen und der Bundespräsident hat noch gestern unterschrieben.

Bayern, Corona, Korruption, Politik, Rundfunk, Schurkenstaat

1.560.000 PCR-Test

auf Tagespiegel 14.11.2020 Sven Lemkemeyer – Tagesspiegel – Samstag, 14. November 2020

angeblich lt. RKI 7,88 % positve Coronainfektionen – nicht Erkrankungen!

Das sind 122.928 Fälle. Gehen wir mal davon aus, dass diese Häufungen kein Alarmsignal bei den Gesundheitsämtern auslösen durfte und keine Nachprüfungen wie in einem Labor im Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils

Das sei bei Nachprüfungen in einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils aufgefallen, berichtete der „Münchner Merkur“. Dort hätten sich 58 von 60 positiven Tests als falsch herausgestellt.

Der Münchner Merkur berichtete das.

auslöste, dann kann es doch sein, dass auch hier die Fehlerquote extrem hoch ist. 96,67 % könnten durchaus Falsch Positive Resultate sein. Die Probleme dürften doch überall die gleichen sein, kaum gut ausgebildetes Personal, fehlerhafte Probenentnahmen, fehlende Agenzien(Primer), nichts von allem zertifiziert.

Damit ergibt sich eine Zahl von ca. 15.000 Nachweisen, dass ein Corona Virus vorhanden sei, gegenüber der Zahl des RKI von 122.928 Fällen.

Das Vorhandensein eines Virus bedeutet aber nicht Erkrankung!

Der Söder verbreitet über seinen Rundfunk(aka Goebbelsschnauze), durch Elisabeth Wehlings Framingmanual geschult, seine schrecklichen Botschaften.über die angebliche Pandemie. Dazu dann der Psychoterror mit dem Maskenzwang.

Allgemein, Bayern, Influenza, Politik, Schurkenstaat

Grippe impfstoff

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Informations-Desaster-fuer-bayerische-Grippeimpfung-id58538501.html

Seit Wochen sind Grippe-Impfmittel knapp, doch die Staatsregierung hortet still Hunderttausende Dosen

Zahllose Apotheker ärgerten sich über das überraschende Fax, dass das bayerische Gesundheitsministerium 550000 Grippe-Impfdosen hortet und diese ohne vorherige Ankündigung den Ärzten zur Verfügung stellen will. Denn seit Wochen ringen Apotheken und Ärzte auch nur um den kleinsten Nachschub, müssen Hausärzte enttäuschte Patienten vertrösten, ohne zu wissen, wie es weitergeht.

Meine Frage:

lliegen auf den Intensivstationen Grippekranke, weil für Belegung der Intensivbetten höhere Fallpauschalen an die Krankenhausbetreiber erstattet werden?

Das RKI meldet:

Die Werte der ARE-Konsultationsinzidenz
befinden sich trotz des Rückgangs in der 45. KW insgesamt über den Werten der Vorsaisons.
In einigen AGI-Regionen lag die Inzidenz in den Altersgruppen der 15- bis 59-Jährigen in den
letzten Wochen im Bereich der Werte zum Höhepunkt der letzten Grippewellen.

https://influenza.rki.de/

Fachausdrückke Erklärung:

https://influenza.rki.de/Glossar.aspx

Bayern, Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Brief der Bürgermeisterin

auf meine Mail vom 28.10.2020 erhalte ich heute die Antwort von der Hofer Oberbürgermeisterin Frau Döhla (SPD). Sie beantwortet leider mein Anliegen nicht, sondern gibt ein transcript von Meldungen aus Radio und Fernsehen bekannt.

Nicht beantwortet sind damit meine Ausführungen zu den unzertifizierten Masken und auch das frühe Geständnis des Virologen Drosten ist für sie keiner Erwähnung wert.

Meine Feststellung, dass die Zahlen des RKI damit nicht Bestand haben können, läßt sie im Raum stehen.

Die Merkwürdigkeit der fehlerhaften Tests, die nicht von Gesundheitsämtern entdeckt wurden, lassen nun Raum für Spekulationen. Dürfen die keine Fehler erkennen? Der Söder scheint jedenfalls viele positive Resultate zu wünschen. Die staatlich gleichgeschalteten Gesundheitsämter liefern die gewünschten Resultate.

 

Allgemein, Politik

Rückblick: DER SPIEGEL 46/1989 vom 13.11.1989: „Die ARD ist wie die DDR“

DER SPIEGEL 46/1989 (S.114-128), 13.11.1989

„Die ARD ist wie die DDR“
„Das Erste“ verliert Macher und Seher, konzeptionslos zerstritten reagieren die neun Anstalten auf die private Konkurrenz. Die Abhängigkeit von den Landesregierungen verhindert journalistische Professionalität im größten nichtkommerziellen Medienkonzern der Welt. Die ARD ist Dilettanten und Dunkelmännern ausgeliefert.

von Cordt Schnibben

Der Autor kommentierte u.a. den Dilettantismus in den sogenannten Aufsichtsgremien:

Zitat
Das Ganze wäre halb so schlimm, wenn in den Aufsichtsgremien der ARD der liebenswürdige, unbedarfte Dilettantismus herrschte. Aber es ist der gemeine, hochorganisierte, bewußte Dilettantismus, der dort gezüchtet wurde und wird, um die öffentlich-rechtlichen Anstalten zu Reichssendern der Parteien zu machen.
 

 

Zitat
Hauptaufgabe der ARD-Räte ist es längst, die Personalpolitik der Sender nach Vorgabe der Parteien zu regeln. Gesetzlich reicht ihre Hand zwar nur bis zum Intendanten (in Hessen) beziehungsweise bis zu den Hauptabteilungsleitern (in Bayern), aber jedes Kind weiß, daß sie bis zum Volontär durchgreifen.
 


Der damals amtierende HR-Intendant und ARD-Vorsitzende Hartwig Kelm wurde übrigens auch zitiert:

Zitat
Die Nazis haben den Rundfunk mißbraucht, dann haben die Alliierten uns demokratische Strukturen verordnet, und dann ist alles wieder degeneriert
 


Prof. Dr. Hartwig Kelm
https://de.wikipedia.org/wiki/Hartwig_Kelm


Weiterlesen auf: (PDF-Version, Heft 46/1989)
https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/13497229

Corona, Justiz, Korruption, Schurkenstaat

ohne Maske erwischt

Erstaunliches ist geschehen *lol die Verwaltung der Stadt Hof, bekannt für brähsige Arbeitsgeschwindigkeit, schaffte es eine angebliche Ordnungswidrigkeit – begangen am 3.Nov. 2020 – bereits am 5. Nov. 2020 zu bearbeiten. Am 6.. Nov. 2020 wurde eine förmliche Zustellung (gelber Brief) gesetzwidrig durch Einwurf in meinen Briefkasten vorgenommen. Ich möchte daher vorschlagen, den Amntmann Moser mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse zu ehren. Wir wissen doch wie das geht, die DDR hat es gelehrt.

für besondere Leistungen auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, geistigem oder ehrenamtlichem Gebiet verliehen. Der Orden wird in acht, inklusive dem Großkreuz in … Siehe wikipedia

Link zum Rechtsstreit

coming soon

Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Verm. Euthanasie

Genau so wie Politiker das Grundgesetz verachten, plärren sie ständig was von „Alten und Schwachen schützen“. Fakt ist jedoch, dass das ständige Masken tragen müssen, wenn diese Alten und Schwachen sich in den Lebensmittelläden, die sie gerade noch erreichen können, versorgen, ständig der Gefahr einer bakteriellen Lungenentzündung aussetzen.

Könnte der Beweggrund sein, dass man die Alten und Schwachen dezimieren will? Das ist kein schöner Tod.

Dann wäre wieder mehr Spielraum für Plünderung der Rentenkasse.

Bayern, Korruption, Politik, Schurkenstaat

Bürgermeisterin von Hof unter BetreuUng?

So muss ich das vermuten, denn meine Mail an Frau Döhla Bürgermeister von Hof wurde nicht von ihr beantwortet. Ein Herr Amtmann Moser teilte mir mit, dass er die Mail, die für Frau Döhla bestimmt war, gelesen hätte. Die Vermutung darf wohl erlaubt sein, dass Herr Amtmann Moser dem Gedankengut der Reichsbürger anhängt? Reichsbürger –

was ist das? Reichsbürgerbewegung ist ein Sammelbegriff für eine organisatorisch und ideologisch sehr heterogene Szene aus meist Einzelpersonen, seltener teilweise sektenartigen Klein- und Kleinstgruppen, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als legitimer und souveräner Staat bestreiten und deren Rechtsordnung ablehnen. Aus Wikipedia

Bayern, Korruption, Politik, Rundfunkbeitrag, Schurkenstaat

Aktueller stand heute

Seit 2013 zahle ich keinen Rundfunkbeitrag. Gegen alle Zahlungsbitten und Festsetzungsbescheide wehrte ich mich. Seit Anbeginn war ich der Meinung, dass der Rundfunkbeitrag nicht gesetzlich legitimiert ist. Meinen Forderungen nach Nachweisen über Grundgesetzkonformität wurden nicht entsprochen. Die in der Sache beteiligten Richter, Staatsanwälte, Amtsgerichtsdirektor, „sogenannter Obergerichtsvollzieher“ und Landgerichtspräsidentin sowie die Bezirksrevision erwiesen sich als Mitarbeiter der Rundfunkanstalt. Meine Klage:

Link zu  Dokumentation Klage

Link zur Klage aus 2016

wollte das Amtsgericht unter der Leitung von Reiner Chwoyka erst in Erwägung ziehe, wenn ich einen Gerichtskostenvorschuss leiste. Meine Klage richtet sich jedoch gegen die massiven Grundgesetzverletzungen und ist daher gerichtskostenfrei zu führen. Ich wehrte mich also auch gegen die Gerichtskostenforderung, da diese nicht durch ein mit dem Grundgesetz übereinstimmenden Gesetz einforderbar ist.

Wie wir heute wissen, waren alle Festsetzungsbescheide, die maschinell erstellt wurden seit 2013 bis 2019 rechtswidrig. Erst durch eine Einfügung in den „Dreiundzwanzigster Staatsvertrag
zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
– Entwurf – Stand: 05.06.2019″

wurde ersichtlich, dass es für die vollautomatische Erstellung der Festsetzugsbescheide keine Zulassung gab.

§35a VwVfG NRW gestattet vollautomatisierte Verwaltungsverfahren zugleich nicht vorbehaltlos. Voraussetzung ist vielmehr, dass die Entscheidung der Verwaltung weder einen Ermessens-noch einen Beurteilungsspielraum eröffnet. Davon lässt der Gesetzgeber auch keine Ausnahmen zu.

Die Verwaltung darf Verfahren nicht aus eigenem Antrieb, sondern nur auf Grundlage einer weiteren Rechtsvorschrift vollständig automatisieren. Der Bundes- oder Landesgesetzgeber – bei Selbstverwaltungskörperschaften (in den Grenzen der Grundrechtswesentlichkeit) der Satzungsgeber– muss jeweils ergänzend tätig werden.

Schwierig für alle jene, die gutgläubig den geframten Nachrichten über die Rundfunkbeitragspflicht  glaubten und zahlten.

Dies alles ist jedoch nur ein Teilaspekt des gesamten Betrugsgeflechtes, denn auch durch die Behauptungen über die Rechtmäßigkeit der Rundfunkbeitragspflicht- durch das Urteil des Bundesferfassungsgerichtes unter Beteiligung des Familienclans Kirchhof – ist nicht entschieden, ob das Ganze auch Grundgesetzkonform ist.

Für den „Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ gibt es kein ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Das Abnicken der Landtagsabgeordneten bedeutete lediglich, das Vereinbaren eines Staatsvertrages ist vom Landtag erlaubt worden. Selbst dieses Verfahren über den „Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ wurde nicht nach der damals gültigen Verfassungsvorschrift und dem Parlamentsbeteiligungsgesetz in Bayern durchgeführt.

Link zu Meine Anfrage an die Legislative wegen Verfassungsbruch

wurde zur endgültigen Bearbeitung an die Staatskanzlei überstellt.  Welch eine Burleske im kleinen Welttheater der kleinwüchsigen Voralpenbewohner.

Einfügung 18. 10. 2019

Da es bis heute nach wie vor kein den Bürger belastendes Gesetz zur Abgabepflicht des Rundfunkbeitrages gibt, zahlen die zwangsbebeitragten Bürger ohne gesetzliche Verpflichtung nur aus dem Grund mehrheitlich deswegen, weil die Bürger es nicht gelernt haben, ihre Grundrechte nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu verteidigen. Sklaven halt. Die öffentlichen Bediensteten verachten auch ganz offensichlich das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Das leite ich ab aus dem Verhalten der Angehörigen der Justiz bis herunter zur kommunalen Verwaltung.

Einfügung 27. 10. 2019

Die Rundfunkanstalten sind Unternehmen, die mit anderen Unternehmen im Wettbewerb stehen. die Rundfunkanstalten sind Unternehmen, die staatliche Beihilfen erhalten. Die Rundfunkanstalten sind keine Behörden und haben auch keine Befugnisse zur Selbstitulierung zugesprochen per Gesetz erhalten.

Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (Text von Bedeutung für den EWR)
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1572239395118&uri=CELEX:02013R0549-20150824

Zwar sind die LRA durch die Länder gegründet worden, aber der BS nicht.

Dieser „Beitragsservice“ kann als „firmeneigene Finanzierungseinrichtung“ der LRA im Sinne dieser Verordnung betrachtet werden?

Update 8. Nov. 2020

Dem Beitragsservice Köln sandte ich heute einen gelben Brief zurück, der darauf verwies, dass gelbe Briefe von amtlichen Personen gegen Unterschrift überreicht werden Müssen.

Der Download erzeugt ein PDF, das sie ausdrucken können.

Download Aufkleberbogen

§ 166
Zustellung

(1) Zustellung ist die Bekanntgabe eines Dokuments an eine Person in der in diesem Titel bestimmten Form.

(2) Dokumente, deren Zustellung vorgeschrieben oder vom Gericht angeordnet ist, sind von Amts wegen zuzustellen, soweit nicht anderes bestimmt ist.

Der mir zugestellte gelbe Brief vom Beitragsservice Köln soll mir ein amtliches Dokument vortäuschen.

Allgemein, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Stockholm-Syndrom

Erstveröffentlichung 12.Juni 2019

Unter dem Stockholm-Syndrom versteht man ein psychologisches Phänomen, bei dem Opfer von Geiselnahmen ein positives emotionales Verhältnis zu ihren Entführern aufbauen. Dies kann dazu führen, dass das Opfer mit den Tätern sympathisiert und mit ihnen kooperiert.

Täter werden sich Opfern gegenüber oftmals wohlwollend verhalten, weil sie die Opfer als Vermögenswerte ansehen oder um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Hieraus kann eine emotionale Bindung und Dankbarkeit von Opfern gegenüber Tätern entstehen. Der maximale Kontrollverlust bei einer Geiselnahme ist nur schwer zu verkraften. Erträglicher wird dies, wenn sich das Opfer einredet, es sei zum Teil auch sein Wille, beispielsweise, da es sich mit den Motiven der Entführer identifiziert.

Mehr auf Wikipedia (DE)

Das Vorstehende wurde zwar erst nach 1945 beschrieben, jedoch die Merkmale konnten auch schon in der Zeit davor festgestellt werden. Die Geiseln(Bevölkerung) empfand große Zuneigung zu den Geiselnehmern. Wurden doch schon damals Brot und Zirkusspiele geboten.

Niemand möge behaupten, die Geschichte wiederhole sich nicht.

Update 6.Nov. 2020

Könnte das auf die heutige Zeit passen? Der Söder nimmt Bayerische Bürger als Geiseln und diese folgen genau nach dem oben beschriebenen Muster. Ich leite das aus dem Verhalten der Bevölkerung ab, die unter freiem Himmel stolz ihre designeden Maske tragen. Ohne zu wissen, dass Söder gesetzwidrig handelt. Söder schwor einen Eid auf das Grundgesetz.

Erst jetzt macht der Bundestag Anstalten, das Parlament der Deutschen, das Infektionsschutzgesetz neu zu fassen.

Allgemein, Bayern, Corona, Politik, Schurkenstaat

Einschr./Rückschein

an die Stadt Hof Frau Döhla heute

Rudolf Wöhrle

Bismarckstr. 17

95028 Hof

Bürgermeister Eva Döhla Hof

Karolinenstraße 40
95028 Hof

Hof 5.11.2020

Guten Tag Frau Döhla,

da sie und auch die Staatsregierung es nicht für nötig erachten, einem Bürger zu antworten, erhalten sie diesen Brief als Einschreiben/Rückschein.

Die rot ausgewiesene Zone in Hof als Seuchengebiet auszuweisen ist unverhältnismäßig. Kein einziger Fall einer durch das angeblich neuartige Virus SARS-CoV-2 hervorgerufener schwerwiegender Erkrankungsfall ist bis heute belegt.

Damit ist erwiesen, dass die Stadt Hof grundgesetzwidrig den Bürgern der Stadt Hof die persönliche Freiheit einschränkt.

Dass sie zur Verfolgung mir nicht bekannt gegebener Gründe(der Gesundheitsschutz ist wohl dafür nicht anzuführen) auch ungeeignetes Personal zur Durchsetzung der Verfügungen einsetzen ist skandalös. Diese Leute(mit Kennzeichen Ordnungsdienst) sind allenfalls geeignet Falschparker aufzuschreiben.

Ich fordere sie auf, diese Leute durch Beamte zu ersetzen, damit sichergestellt werden kann, dass die gültigen Gesetze auch beachtet werden. Beamte haben einen Eid auf das Grundgesetz geleistet.

Wiederholt muss ich sie auffordern die gesetzwidrigen Zustände aufzuheben.

Ich setze eine Frist für eine Antwort bei mir eingehend bis Freitag 13.11.2020..

Rudolf Wöhrle

Anlagen:

Meine Mail vom 28.10.2020

Meine Mail vom 4.11.2020

Bayern, Bildung, Corona, Justiz, Korruption, Politik, Schurkenstaat

Ich trage keine Maske

wenn es offensichtlich nur zum Ärgern von Bürgern gedacht ist und keiner förmlichen gesetzlichen Norm (siehe auch Normenhierarchie) entspricht. Auch möchte ich nicht durch das Maskentragen in meiner Gesundheit beeinträchtigt werden. Das Risiko trage ich alleine.

Maskentragen nicht aus medizinischen Gründen, das Demonstrieren von Angst und Unterwerfung als erwünschter „psychologischer Effekt“ …

Bereits in der Vergangenheit gab er bezüglich des PCR-Tests zu, dass dieser lediglich DNA-Moleküle erkennt und ungeeignet zum Erkennen einer Infektion oder Erkrankung ist, aber mit dem Test fälschlicherweise und unberechtigterweise die Statistik-Zahlen der angeblichen Corona-Fälle in die Höhe getrieben werden

https://www.rubikon.news/artikel/fruhes-gestandnis

Ich vermute mal, Söder hat dies veranlaßt um die Anzahl der Idioten zu ermitteln, über die er herrscht.

Dass der Corona-PCR-Test höchst fehlerbehaftet ist, ist allgemein bekannt. Erkrankte oder Infizierte kann er ohnehin nicht bestimmen, dazu war er auch nie vorgesehen. Er reagiert nur auf DNA-Fragmente, auch von toten Viren und offenbar auch von anderen — ähnlichen — Viren als SARS-CoV2. Ein Coronavirus kann sich einfach auf der Schleimhaut befinden, ohne dass eine Infektion vorliegt.

von einfachen Gemütern wird oft der Solidaritätsgedanke angeführt. Das wird durch Dauersendungen in die Gehirne geprüglt. Gerne wird da ein Framing benutzt.

Wenn der Bürger von Solidarität spricht, so meint er diese mit seinesgleichen. Wenn der Politiker von Solidarität spricht, adressiert er nicht den Bürger. Politiker mögen nach ihrem Politikerdasein, die Daxkonzerne, für die er die Gesetze machen läßt.

Heute habe ich den Wirklichkeitstest unternommen. Bin in Hof durch das lebensgefährliche Seuchengebiet ohne Maske gelaufen. Zwei Figuren, eine männlich übermäßig fett und eine weiblich sportlich, wollten mich zwingen die MASKE ZU BENUTZEN. Als ich mich weigerte, drohten sie mir mit der Polizei. Ich sagte das ist in Ordnung, das will ich ja. Ich machte dann im sportlichen Tempo einen Spaziergang durch Hof. Die weibliche Figur hielt stramm Schritt im gebührenden Abstand hinter mir. Ich konnte mir das Lachen nicht verkneifen. Irgendwann hielt dann ein Fahrzeug, das vermutlich zur Jagd auf Schwerverbrecher gedacht ist, ich konnte es nicht als Polizeifahrzeug erkennen. Der dann folgende Disput mit einem der Polizisten war ziemlich unnütz, auch die Kopien der zwei Emails an die Staatskanzlei und an den Bürgemeister Frau Döhla in Hof wollten sie nicht näher in Augenschein nehmen. Ich dachte mir nichts dabei, dass ja Beamte nichts annehmen dürfen. So warte ich mal auf ein Schreiben einer Behörde – ob das auch wieder 7 Jahre Schriftverkehr bedeutet, wie beim Rundfunk.

Corona, Korruption, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Kritik an Merkel

Das Plappermäulchen spult die unausgegorenen und nicht überprüften Redenvorlagen ihrer Schreiberlinge ab. Die Mehrheit des verblödeten Volkes weiß im allgemeinen nichts über die Zusammenhänge.

Auch ein geplantes Gesetz des Gesundheitsministeriums sorgt für Ärger.

fordert die Opposition im Bundestag und auch der Koalitionspartner SPD mehr Beteiligung an der Pandemiepolitik. „Eine Ministerpräsidentenkonferenz ersetzt weder den Bundestag, der öffentlich tagt, noch die Landesparlamente und den Bundesrat“,

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Amira Mohamed Ali, kritisiert, die Kanzlerin bleibe „mit ihrem Appell an die Eigenverantwortung wichtige Antworten schuldig und macht damit ihre mangelhafte Durchsetzungsfähigkeit im Krisenmanagement deutlich“.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) arbeitet unterdessen an einem neuen „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.

Quelle der vorstehenden Zitate

18. Oktober 2020, 17:32 Uhr Corona-Maßnahmen SZ

Das Spähnchen(der vermutliche Pharmalobyist will wohl zu seinen Auftraggebern wechseln?) und wandelt womöglich auf Hitlers Spuren. Zur Durchsetzung seiner schizophrenen Träume will er womöglich das Kommando Spezialkräfte (KSK) einsetzen.

Meine Kritik:

Die Zahlen des RKI sind insgesamt nicht gültig und täuschen etwas vor, was nicht vorhanden ist. Der PCR-Test ist zur Untersuchung an gesunden Menschen nicht zugelassen. Der PCR-Test ist untauglich. Je mehr Tests umso mehr falschpositive Ergebnisse. Da die Regierung offensichtlich an vielen positiv getesteten Menschen interessiert ist, um ihr Machtgelüste zu befriedigen, ärgern diese Figuren auf grundgesetzwidrige Weise die Bundesbürger und fordern immer mehr Tests.

PCR-Test untauglich
Bayern, Corona, Politik, Rundfunk, Schurkenstaat

Der Graubereich

Erstveröffentlichung 24.Oktober 2020

wie wir aus diversen Veröffentlichungen von seriösen und minder seriösen Virologen und Politikern ableiten müssen, kann noch niemand auf einem wissenschaftlich festem Fundament die behaupteten Testergebnisse zu Virus SARS–CoV-2 als gültig bestätigen.

Es hat sich mittlerweile als gesichert herausgestellt, dass bei den verwendeten Testmethoden sowohl falsch positive Fälle als auch falsch negative Fälle bei der Momentaufnahme – das ist der Test – vorkommen können.

Es bedarf sicherlich der menschlichen Intelligenz um aus solch zweifelhafter Datenlage die menschliche Gemeinschaft zu ruinieren.

Wir dürfen durchaus daran zweifeln, dass sich über diese Umstände in den Verwaltungen irgendwelche Gedanken gemacht werden. Da wird hingenommen, dass ein Innenminister einfach mal behauptet, so ist es. Hat schon mal jemand nachgedacht, wie der zu seinem Amt kam?

Quelle tz de

Mein Verstand sagt mir, schlussfolgernd aus dem oben geschriebenen, dass das Verhältnis wahr/falsch etwa fünfzig zu fünfzig ist. Damit relativieren sich die in Dauerschleife vom Wiehler immer wieder verkündeten neuesten Neuansteckungen.

Der Historiker Eutropius († nach 390) sagt in seinem bis 364 reichenden Abriss der römischen Geschichte, Nero „zündete die Stadt Rom an, um sich eine Vorstellung von dem Anblick machen zu können, den einst das eroberte Troja im Brand dargeboten hatte.“

Darüber gab es mal einen Film, in dem Nero mit schielender Fratze dargestellt wurde, um eindrücklich aufzuzeigen, der wäre Irre gewesen. An welchem Anblick sich Herrmann erfreuen will, ist derzeit noch unbekannt. Spätere Historiker werden das herausfinden. Seltsam mit welcher Freude dieser ……….. Mann heute im Bayerischen Rundfunk an die Maskenmuffel(ja diesen Ausdruck gebrauchte er) die drohenden Strafen ab 51 Euro bis über 250 Euro verkündete. Ob er der Veranlasser der perfiden Anweisung war, dass die in Bayern massenhaft ausschwärmenden Bluthunde, mit Auftrag Maffenmuffel um Geld zu erleichtern, in als nicht Polizeifahrzeug erkenntlichen Autos auch schon am frühen Morgen um 9 Uhr durch Hofs Altstadt Streife fuhren.

Unterdessen häufte sein Reich immer mehr Schulden an und steuerte auf den wirtschaftlichen Ruin zu. Die größte Untat aber, die dem Kaiser nachgesagt wird, ist das Brandstiftertum: Nero, das glauben heute viele, habe im Jahr 64 Rom anzünden lassen – und damit einen der katastrophalsten Brände in der Geschichte der Stadt verursacht.

Darf man daraus ableiten, dass sich Geschichte immer und immer wieder wiederholt.

Update 1. November 2020

Die Kommune in Hof/saale und die Bayerische Staatskanzlei wurden von mir mittlerweile über die Unzuverlässigkeit der vom Wiehler(RKI) kommunizierten Neuansteckungen informiert. Die veranlassten Einschränkungen – auf das IFSG begründet – sind unverhältnismäßig, nicht validiert und sind sofort aufzuheben. Herr unabhängiger Staatsanwalt werden sie tätig.

Auch hielt ich es für erforderlich Unternehmen, Rechtsanwaltskanzleien, Gerichtsvollzieher und Privatleute zu informieren.

PCR-Test untauglich