Archiv der Kategorie: Politik

Allgemein, Bayern, Korruption, Politik

Markus Söder Populist

UPDATE 11.8.2021

Söder auf der Ministerkonferenz 10.Aug.2021:

Auf der anderen Seite würden Geimpfte auch ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte einfordern.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das Grundgesetz besagt der Mensch ist frei und Selbstverantwortlich. Ein grundgesetzliches Recht auf Gesundheit ist dort nicht garantiert.

Aber was weiß der Söder vom Grundgesetz – deshalb spricht er von – verfassungsmäßig – Das Studium der Rechte bis zum ersten Staatsexamen garantiert halt nicht die Expertise wie diese ein Volljurist beherrschen müsste. Söder ist gefährlich.

nun ausgelagert auf eine Seite wegen arg viel Text.

Link zum Beitrag

Allgemein, Bildung, Corona, Verfassungsverstoß

Die Ungeimpften

Merkel:

Doch zugleich mahnte die Kanzlerin, dass das „Impftempo erheblich nachgelassen hat.“ Bund und Länder seien sich daher einig, dass jeder eine Verantwortung trägt

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Ich habe 60 Jahre die Verantwortung übernommen und habe noch keinen Test beansprucht. Bin älter als 80 Jahre geworden, Das soll weiter so bleiben.

Söder:

Auf der anderen Seite würden Geimpfte auch ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte einfordern.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Das Grundgesetz besagt der Mensch ist frei und Selbstverantwortlich. Ein grundgesetzliches Recht auf Gesundheit ist dort nicht garantiert.

Impffest mit Belohnung in Form einer Bratwurst? Woran denken sie da?

https://www.wp.de/staedte/kreis-olpe/impf-party-in-attendorn-wir-wollten-unbedingt-dabei-sein-id232736857.html

Ein Geschöpf, das mit einer Wurst für eine vollbrachte Leistung belohnt wird — woran denken Sie? An einen Menschen — oder doch eher an einen Hund?

Update 13. Aug. 2021

lesen Sie dazu auch – Krank und Frei auf Rub|kon Teil 1 und Teil 2:

https://www.rubikon.news/artikel/krank-und-frei

https://www.rubikon.news/artikel/krank-und-frei-2

Bildung, Politik

Politische Hetze

Heute wird die große Gruppe der nicht geimpften Mitbürger von den Adlaten des teuflischen Kults zur lebensbedrohlichen Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerungsgruppe der bereits Geimpften erklärt, die dringend bekämpft oder gar aus der menschlichen Gemeinschaft ausgeschlossen werden solle.

Rubikon.news https://www.rubikon.news/artikel/der-aggressionsmythos

Anmerkung des Seitenbetreiners:

Geimpfte Mitbürger sind für Nichtgeimpfte weitaus gefährlicher als umgekehrt. Die Schulen bringen – wie wir wissen – nur Halbgescheite ins Arbeitsleben.

Daraus resultieren dann Politiker.

Corona, Politik, Schurkenstaat

Neue Statistik-Daten

Neue Statistik-Daten zeigen Gefährdung – des Panikmodus Exklusiv: Kritische Analyse der neuesten Daten von Prof. Dr. Rießinger

Auf diese Weise kann man jedes Jahr und jede Altersgruppe behandeln und erhält insgesamt die folgende Tabelle, in der die Sterblichkeitsraten der Jahre 2006 bis 2021 aufgelistet sind, bezogen jeweils auf das erste Halbjahr und aufgeteilt nach Altersgruppen.

https://reitschuster.de/post/corona-neue-statistik-daten-zeigen-gefaehrdung-des-panikmodus/

Bildung, Politik

geschickte lüge

Die geschickteste Lüge ist immer die, die im Gewand unanfechtbarer Wahrheit daherkommt. Das betrifft eingebettete Wissenschaft ebenso wie die Leitmedien, die gern mit ihren journalistischen Qualitätskriterien prunken.

Quelle; https://www.rubikon.news/artikel/der-mythos-der-objektivitat

Zitat:

Im psychologischen Sinn handelt es sich bei einer Person um einen Machiavellisten, wenn diese:

  • sich manipulativ verhält und nur in geringem Maße emotional einbringt.
  • nur eine geringe Bindung an Moral und Ideologien aufweist.
  • sich im sozialen Verhalten an unterschiedliche Situationen anpasst.
  • sich im Verhalten nicht selbst reguliert oder gegenüber anderen Grenzen kennt.
Niccolo Machiavelli
Corona, Politik, Schurkenstaat, Verfassungsverstoß

Im fOkus – der Herbst

Donnerstag, 05.08.2021, 15:33

Die Bundesregierung will ab diesem Herbst die Corona-Maßnahmen verschärfen. Das geht aus einem ersten Gesetzesentwurf hervor. Doch was bedeuten die Regeln – und worauf müssen sich Bundesbürger einstellen?

https://www.focus.de/finanzen/news/der-grosse-ueberblick-haertere-corona-regeln-wohl-ab-herbst-2021-das-soll-beim-einkaufen-gelten_id_13561328.html

Empfehlung des Seitenbetreibers:

Ungeimpfte übt euch schon mal im Bestellen euerer Waren bei Amazon. Damit werden wir den geplanten Irrsinn auch überstehen.

Um längere Zeiten des Irrsinns überstehen zu können, empfiehlt es sich, für den Ein-Personenhaushalt einen Gefrierschrank ca. 300 l Inhalt zusätzlich zum Kühlschrank, vorzuhalten. Damit brauchen wir nur alle 3 – 4 Monate die Frischwaren bestellen(Mengenrabatt).

Brot und Kuchen backen ist nicht allzuschwer. Supermarkt und Speiselokale sind damit obsolet.

Papierwaren wie Küchenrollen, Taschentücher und Klopapier sollten jetzt für 1/2 Jahr eingekauft werden. Ebenso Hygieneartikel.

Immer im Hinterkopf behalten, die gegenwärtige Regierung hat uns den Krieg erklärt. Zur Wahl im September – Briefwahl.

Justiz, Politik, Rundfunk, Rundfunkbeitrag, Verfassungsverstoß

BVerfG – merkwürdig

Beschluss vom 20. Juli 2021
1 BvR 2756/20, 1 BvR 2777/20, 1 BvR 2775/20
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt hat.

Quelle; https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-069.html

Art. 5 Abs, 1 Satz 2 lautet:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Anmerkung des Seitenbetreibers:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden auf jeden Fall gewährt.

Der Bürger jedoch kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes, welches Grundgesetzkonform entstanden sein muss, zur Beitragsleistung herangezogen werden. Daher obliegt es den Ländern, die den Vertrag zur Rundfunkfinanzierung beschlossen haben, die Finanzierung zu leisten.

Damit würde auch deutlich, dass Rundfunk de facto Staatsfunk ist

Eine neue Wortschöpfung „föderaler Verantwortungsgemeinschaft“ kommt in Jura – auch im Grundgesetz – nicht vor. Dies widerspricht dem Gedanken des Förderalismus.

In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist.

Im föderalen Bundesstaat sind die staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten so aufgeteilt, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung

Corona, Influenza, Politik, Verfassungsverstoß

Corona-Maßnahmen verfassungswidrig?

14.04.2020

Sind die Maßnahmen des Bundes und der Länder zum sogenannten Shut-Down nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfassungswidrig?

Fragt Tobias Gall Rechtsanwalt aus Berlin

und begründet dies sehr ausführlich.

Es dürfte mit einiger Sicherheit feststehen, dass die ergriffenen Maßnahmen, die vermutlich die weitreichendste Wirtschaftskrise der Moderne auch in Deutschland zur Folge haben werden, am Maßstab des Verhaltnismäßigkeitgrundsatzes des Grundgesetzes unverhältnismäßig und damit insgesamt verfassungswidrig sind.

https://www.rechtsanwaltgall.de/news_details/corona-ma%C3%9Fnahmen-verfassungswidrig-2
Corona, Politik, Verfassungsverstoß

Frank Ulrich Montgomery

Sollten geimpfte Menschen mehr Freiheiten erhalten als ungeimpfte? Ja, sagt der Vorsitzende des Weltärztebundes Montgomery. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um Grundrechte – auf die ein „paar ewige Skeptiker“ in seinen Augen freiwillig verzichten. Für die FDP hat er keine freundlichen Worte übrig.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Montgomery-stellt-sich-hinter-Braun-Vorstoss-article22704270.html

Anmerkung des Seitenbetreibers:

WHO ändert die Definition des Begriffs „Pandemie“


by
 

Keine evidenzbasierten Fakten für das Vorhandensein der Pandemie. Ebenso keine evidenzbasierten Fakten für die Nachweise der Wirksamkeit der Massnahmen. Nichts ist zertifiziert!

Flavio von Witzleben im Gespräch mit Tobias Gall (Rechtsanwalt)

Mathematikstudent: Orientierung am bisherigen Inzidenzwert fragwürdig

Montgomery wurde auf der Sitzung des WeltärzteVorstandes des Weltärztebundes am 25. April 2019 in Santiago de Chile einstimmig für zwei Jahre zum Vorstandsvorsitzenden gewählt.

Montgomery ist ein Profiteur der Taten der Gewohnheitsverbrecher und Grundrechteverletzer. Siehe nachfolgenden Beitrag.

Frank Ulrich Montgomery

Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“, fügte er hinzu.

Quelle: https://a.msn.com/r/2/AAM1qfw?m=de-de&referrerID=InAppShare

Wo hat denn der Frank Ulrich Montgomery die letzten Jahre gelebt? Laut Statista haben sich etwa 49 % noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/411065/umfrage/impfungen-nutzung-von-grippeimpfungen-nach-soziodemografischen-merkmalen/

Ich habe mich in meinem ganzen Leben noch nie gegen Grippe impfen lassen.

Aber klar, bei dem Werdegang. Siehe Wikipedia.https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Ulrich_Montgomery

Corona, Politik, Verfassungsverstoß

Corona und das Grundgesetz

EIN GASTBEITRAG VON GERHARD STRATE am 12. April 2021

Zur Pandemie-Bekämpfung sollen die Kompetenzen der Länder empfindlich beschnitten und eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse festgeschrieben werden, die sich am fragwürdigen Inzidenzwert orientiert. Höchste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeutung der Grundrechte wieder in Erinnerung zu rufen.

https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-grundgesetz-grundrechte-lockdown-infektionsschutzgesetz-angela-merkel#comments

 

Corona, Politik

Lothar Wieler

Wieler spielt auch international eine Rolle. Im Juni 2019, nur wenige Monate nach dem Planspiel in München, wurde er zum Co-Vorsitzenden der „Working Group on Influenza Preparedness and Response“ der WHO berufen. Im September 2020 hob man ihn zusätzlich an die Spitze des „International Health Regulation Review Committee“ und damit auf eine politisch außerordentlich brisante Schlüsselposition, vor allem mit Blick auf den derzeit geplanten „Internationalen Pandemievertrag“.

Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/wie-der-lockdown-nach-deutschland-kam
Corona, Politik, Verfassungsverstoß

Impfzwang

Eine unheilige Truppe findet man in der deutschen Regierung.

Markus Söder(CSU), Karl Lauterbach(SPD) und andere wollen zwangsimpfen ohne Zwang, sie sind da sehr geschickt, weil sie die öffentlichen rechtlichen Goebbelsschnauzen kontrollieren. Die Propaganda ist täglich zu hören im Viertelstundentakt

Störfaktor sind da die alten Leute, die 30 – 45 noch mitbekommen haben. Medizin im Nationalsozialismus Link führt zu wikipedia.

Auch der Grüne aus Baden-Württemberg.hat nichts am Hut mit dem Grundgesetz. Der möchte sogar das Grundgesetz ändern um Zwang ausüben zu können.

Freiheit gegen Sicherheit

Das Grundgesetz kennt keine ausdrückliche Bestimmung über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Aus dem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und aus den Garantien der Grundrechte kann man erkennen, dass unsere Verfassung von der Freiheit und dem „Eigenwert“ der einzelnen Person ausgeht.

Zitat aus https://www.bpb.de