an so etwas muss man denken, so man im staatlichen Bildungssystem die deutsche Vergangenheit vermittelt bekommen hat. Nun sind es nicht systemkonforme Parteien, die ausgegrenzt werden.
Archiv der Kategorie: Allgemein
An den Landtag von Bayern oder die unendliche Geschichte
https://zwangsabzocke-nein.de/meine-anfrage-bei-der-legislative-wegen-verfassungsbruch/
Die Rechtsgültigkeit des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages wird von mir in Zweifel gezogen – deshalb frage ich den mich lt. Papier vertretenden Landtag an.
Beitragsservice hat fast drei Millionen Klärungsschreiben verschickt
Zitat
Der Beitragsservice empfiehlt den Angeschriebenen
Was ist daran nicht eindeutig?
Und was der ÖRR PersonX empfiehlt ist PersonX sowas von egal.
Von PersonX gibt es auch weiterhin keine Spendengelder für Ihre Rentenkasse und Volksmusik.
Der Blogbetreiber mag sich dem Vorredner anschließen. Auch er zahlt nichts.
Aus der Geschichte Hof`s
Zitat aus https://www.hagalil.com/2011/10/hof/
„durch nationalsozialistische Gewalt zerstört“ steht da. Geht es denn noch unpersönlicher? Wer soll sich denn davon angesprochen fühlen? Die Hofer Bürger etwa? – Für die sind doch die „Nazis“ inzwischen wie für jeden anderen Deutschen ein Stellvertreter für alles und nichts. Kein Hofer, dessen Vater, Onkel oder Opa an der Zerstörung beteiligt war, wird sich angesprochen fühlen. Es sind leere Floskeln, sinn- und gehaltlose Worthülsen, es sind Alibisprüche, man will doch nicht wirklich gedenken, will sich nicht wirklich schämen, schiebt die Verantwortung auf einen abstrakten Begriff.
Man könnte argumentieren, das war damals in den 1980er jahren, da stand man halt mit der Gedenkkultur noch am Anfang, das waren die typischen Gedenktafelsprüche, die man damals als zeitgemäß erachtete, da man ja noch auf die Überlebenden der Tätergeneration Rücksicht nehmen musste…
Es wäre mal interessant zu erforschen, welche Nachfahren dieser Hofer Bürger – verantwortlich für die Verbrechen an den Juden – heute noch in den Amtsstuben ihr Unwesen treiben.
Da ist es wieder, die Namen der jüdischen Familien werden wohl genannt – die Täter werden verschwiegen.
AfD Gesetz zur Einführung der Begründungspflicht
Deutscher Bundestag Drucksache
19/5492 19. Wahlperiode 05.11.2018
Gesetzentwurf
der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Siegbert Droese, Franziska Gminder, Jörn König und der Fraktion der AfD
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des
Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
(Gesetz zur Einführung der Begründungspflicht)
Links zu Gutachten
AG-Dok-Gutachten:
Vorgaben zum Informationsanteil bei ARD und ZDF zulässig
Staats- und Medienrechtler Hubertus Gersdorf https://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/ag-dok-gutachten-vorgaben-zum-informationsanteil-bei-ard-und-zdf-zulaessig.html
Die Berater des Schäuble
Ihr Rundfunkbeitrag: sachfremd und unsozial
Norbert Häring ist Redakteur beim Handelsblatt und wurde bekannt mit seinem Barzahlungsexperiment. https://norberthaering.de/de/27-german/news/524-rundfunkbeitrag-diskussion
Nachruf
Wir nehmen Abschied vom
GRUNDGESETZ
geboren 23. Mai 1949 – gestorben 18. Juli 2018
Das Grundgesetz hat für unser Land fast 70 Jahre gearbeitet.
Es war ein hochgeachtetes, engagiertes und äußerst zuverlässiges Wesen, das all diejenigen vermissen werden, die es gekannt und geachtet haben.
Unser tiefstes Mitgefühl gilt all denjenigen, die genauso denken.
Rufen Sie an und schildern Sie Ihre Überlegungen zu einem Artikel ihrer Wahl: 0221-345 3452
Der Deutschlandfunk
70-jahre-deutsche-verfassung-mein-grundgesetz-meine-meinung
sage denen einfach mal die Meinung
Martenstein über Nahles, AKK, Merz Berufspolitiker sind das Problem der Politik
Zum Beispiel AKK oder Andrea Nahles: Viele Politiker haben nie außerhalb von der Politik gearbeitet, das schadet der Demokratie. Eine Kolumne. Harald Martenstein
Annette Widmann-Mauz
»Wer als Regierungsmitglied in der Weihnachtszeit eine Grußkarte mit den Worten, Egal woran Sie glauben‘ verschickt, muss sich fragen lassen, für welche Werte er steht und welche Bedeutung die Karte haben soll«…
Kommentar:
ich konnte nicht herausfinden, ob sich diese Frau zu christlichen Werten bekennt.
Kommentar aus der Weite des Internet:
Wofür steht noch mal das C in C*U?
Capitalism
Datenschutzanfrage getätigt
folgende Auskünfte nach DSGVO habe ich angefordert:
An den Verein dem ich angehörte – Datenspeicherung untersagt
und DSGVO-Anfrage gesandt
An die Stadt Hof Antwort eingetroffen 12.12.2018
an Ulrich Wilhelm Intendant Bayerischer Rundfunk
An Axel Schneider BR
Antwort des Bay. Rundfunks durch eine i.V. Person
Rüge wegen Täuschung – Neu Dez. 2018
Bildquelle: https://www.nordkurier.de/sites/all/themes/nordkurier2013/images/logo_nordkurier.png
Nordkurier, 17.12.2018
Loch in Pensionskasse
Sorgen ARD-Rentner für höheren Rundfunkbeitrag?
Von Gerald Bahr
[…]
Kommentar:
Das Problem sind nicht die Sozialrenten der ARD-Mitarbeiter. Das Problem sind die kleptokratisch erbeuteten Zusatzrenten und Zusatzpensionen aus den erzwungenen Rundfunk-Beiträgen von Kleinrentnern die mal gearbeitet haben, von den Renten der geringverdient habenden Frauen an den Kassen von Lidl und Co und von den Nichtnutzern.
Weiterlesen auf:
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/sorgen-ard-rentner-fuer-hoeheren-rundfunkbeitrag-1734028812.html
Wann dürfen die Journalisten mal wieder die Wahrheit schreiben?
Ist der Rundfunk eine Behörde?
Aus Polizeiruf 110 vom 16.12.2018
Alle Behörden des Landes Bayern unterstehen dem Landesdatenschutzbeauftragten für Bayern. Der Bayerische Rundfunk ist nicht darunter verzeichnet.
Aus einer Antwort des Landesdatenschutzbeauftragten für Bayern auf meine Anfrage entnehme ich, dass der Bayerische Rundfunk nicht dem Landesdatenschutzbeauftragten für Bayern untersteht. Siehe dazu das Schreiben aus dem Hause Petri
Der vom Intendanten des Bayerischen Rundfunks selbst erstellte Titel und die Inanspruchnahme des sogenannten „Obergerichtsvollziehers“ Michael Rehwagen im Wege der Amtshilfe ist unzulässig gewesen.
Godfather ist in geheimer Mission unterwegs.
https://www.imdb.com/title/tt0068646/videoplayer/vi3279030041?ref_=vi_nxt_ap
Wenn du diesen Blog das erste Mal besuchst, wirst du nichts Erfreuliches zu lesen bekommen. Die Beschreibung hier beschränkt sich auf den total verkommenen Zustand der Staatsorganisation in Deutschland. Es gibt offenbar keine Gesetze, wenn sich der Bürger gegen den milliardenschweren Staat wehrt und seine Rechte einfordert. Dies als Kleptokratie zu bezeichnen wäre geschönt.
Autor/in
Jens Gnisa, geb. 1963, setzt sich als Richter und Direktor des Amtsgerichts Bielefeld in der Öffentlichkeit seit langem für die Unabhängigkeit der Justiz und eine Stärkung des Rechtsstaates ein. Seit 2016 ist er Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, des größten Berufsverbands von Richtern und Staatsanwälten.
Buch zu Weihnachten verschenken.
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Rundfunkbeitrag
Weiterlesen unter:
Nun ruht die Hoffnung der betrogenen Bürger auf der Abarbeitung der 150 noch nicht behandelten Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe.
Statistik
Rundfunkbeitrag erhöhen!
Kommentar zu ARD und ZDF
Niemand hat die Absicht, den Rundfunkbeitrag zu erhöhen!
Von Michael Hanfeld
faz.de, 24.11.2018
…
Zur Höhe der Rundfunkbeitrags, der nach Ansicht der Kef bald sprunghaft auf neunzehn Euro pro Monat steigen wird, wenn der „Finanzbedarf“ der Anstalten wächst wie zu erwarten, sagt Malu Dreyer, dass genau dieser Finanzbedarf die Höhe des Beitrags bestimmt und nicht umgekehrt.
…
Weiterlesen unter:
https://faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-medienpolitik-steuert-die-erhoehung-des-rundfunkbeitrags-an-15905881.html
Kommentar des Blogbetreibers:
Mein Finanzbedarf wächst in 2019 um 60 Euro pro Monat. Die Rente wird aber nur ganz mager erhöht.
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