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Rechtsstaatsprinzip

2. Rechtsstaatsprinzip
Rechtsstaatlichkeit bedeutet die rechtliche Bindung aller staatlichen Gewalt. DerBürger soll nicht der Willkür staatlichen Handelns ausgesetzt sein.
Dabei teilt sich das Rechtsstaatsprinzip, wie die anderen Verfassungsprinzipien auch, in verschiedene Unterprinzipien auf. Die wichtigsten „Unterprinzipien“ sind:
Gewaltenteilung, Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes, Rechtssicherheit (Be-stimmtheitsgebot und Rückwirkungsverbot), Verhältnismäßigkeitsprinzip und das
Gebot effektiven Rechtsschutzes.
Beachte:
Das Rechtsstaatsprinzip wird als solches nicht in
Art. 20 I GG, sondern
nur in Art. 28 I GG genannt. Man stützt das Rechtss
taatsprinzip aber auf
Art. 20 II, III GG, da diese beiden Absätze der Vorschrift wesentliche Gedanken des Rechtsstaatsprinzips ausdrücken (Gewaltenteilung und Bindung der Verwaltung an das Gesetz).
 

panta rhẹi

LEXIKON pạnta rhẹi[(altgriechisch πάντα ῥεῖ ‚alles fließt‘)]„alles fließt“; dem Heraklit fälschlich zugeschriebener Satz, nach dem das Sein ein ewiges Werden, ewige Bewegung und einem steten Wandel unterworfen sei…

Anmerkung des Seitenbetreibers:
Die heutigen Beschwörer des ewigen Lebens werden bald nicht mehr sein.

Viel Hoffnung für die Zukunft habe ich nicht, denn die zukünftigen Verantwortlichen wurden in den letzten 8 Jahren verbildet.

Aufgespiesst

Der moderne Staat ist krank und macht krank, weil er seine Macht ausdehnt über das Geistesleben und über das Wirtschaftsleben.4

Gemäß dieser Definition wurde mit dem neuen § 28a des Infektionsschutzgesetzes die seit März herrschende Diktatur zur dauernden Regierungs­form erhoben. Diese Diktatur ist eine Art medizi­nal-sozialistischer Diktatur; denn sie stellt das In­fektionsschutzgesetz 2020 über das Grundgesetz von 1949. Wegen epidemiologisch völlig nichtssa­gender „Inzidenzen” kann die Regierung künftig nach Belieben Berufs-, Kontakt- und Reiseverbote verhängen, Bargeld abschaffen und Wahlen aussetzen.

Von Dr. Thomas Külken https://www.menschenkunde-kuelken.de/

Ein Kommentator schreibt dazu:

Schiller ruft uns seit mehr als 200 Jahren zu: Die Herrschenden hören auf zu herrschen, wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen.

„Des Menschen größtes Glück
ist die Befreiung von der Angst“ — Johann W. von Goethe.

köstliches gericht

Assessorchen

Ein Bezirksamtsassessorchen, nicht wahr?
Schreibt mit krummen Fingern das ganze Jahr;
Sein Horizöntchen – na ja, ihr wißt,
Wie ein Assessorhorizöntchen ist.
Zuerst der Komment, dann Examennot,
Dann die Sorge um das tägliche Brot,
Die eigene Meinung bänglich versteckt
Und immer korrekt – und immer korrekt.
Ein bißchen Angst und ein bißchen Schiß
Vor jedem Karrierehindernis.
Sich kümmerlich kümmern den ganzen Tag,
Ob der Vorgesetzte ihn leiden mag,
Und ob er ihn endlich qualifiziert,
Daß Assessorchen ein Amtmännchen wird!
Da habt ihr das ganze Konglomerat,
Da habt ihr so ziemlich den ganzen Salat
Gemischten Inhalts im kleinen Gehirn
Hinter der hohen Assessorstirn.
Doch wenn ihr glaubt, so ein Herrchen wird
Nur für den spätern Dienst präpariert
Und hat ein Ämtchen von kleinem Gewicht,
Ihr Herren, da irrt ihr, so ist es nicht.
Trotz Horizöntchen – ei hört doch nur!
Assessorchen hat die Pressezensur!
Beschnüffelt, verbietet und konfisziert,
Bestimmt höchstselbst, was gelesen wird,
Bewacht als ein treuer Gewissensrat
Gesellschaft, Kirche und unsern Staat.
Ja, ja, ihr Leute! Und wenn euch bangt,
Daß sein Gehirnchen dafür nicht langt,
So sollt ihr denken: »Dem Vaterland
Ist wenig geholfen mit viel Verstand,
Gesinnungstüchtig, so voll und ganz,
Ist immer nur eines – die Ignoranz.«

Peter Schlehmil

Corona Merkel

Erstveröffentlichung 10. Dezember 2020

Update 15. Dezember 2020 RKI gemeldete Todesfälle BRD

mehr als 1000 Tote innerhalb 24 Stunden. Alarmismus Presse.

Jährlich sterben ca. 900.000 Menschen ca. 1,4 % der Bevölkerung

Durchschnittlich sterben daher täglich 900.000 geteilt durch 365

Ergebnis: 2.465 Menschen sterben täglich

jede Minute sterben 1,7 Menschen.

an allen möglichen Ursachen – unter anderem können auch Corona Viren nachgewiesen werden.

Erstveröffentlichung 10. Dezember 2020

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen Entscheidungen über weitergehende Maßnahmen noch vor Weihnachten für nötig. Gegenwärtig werde ihr zu viel über Glühweinstände gesprochen und zu wenig über die Krankenschwestern und Pflegekräfte, die unter Hochdruck und mit großem Einsatz auf den Intensivstationen und in den Pflegeheimen …

Quelle:

Link zu Redaktionsnetzwerk 07.12.2020, 17:58 Uhr

Krankenhausbetten: 2019 … 497.200 …. 1998 waren es 571.600

Die Pflegekräfte und Krankenschwestern wurden ebenfalls abgebaut

Merkel wuchs in der DDR auf und war dort als Physikerin am Zentralinstitut für Physikalische Chemie tätig. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 errang sie erstmals ein Bundestagsmandat. Bei den folgenden sieben Bundestagswahlen wurde sie in ihrem Wahlkreis in Vorpommern direkt gewählt.[3] Von 1991 bis 1994 war Merkel Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett Kohl IV und von 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Kabinett Kohl V. 1998 bis zu ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden der Partei amtierte sie als Generalsekretärin der CDU.

aus Wikipedia

Die alte Frau sollte abdanken, sie scheint ein Problem mit dem Gedächtnis zu haben. Sie hatte während ihrer Kanzlerzeit Möglichkeiten, die Zustände zu verbessern. Das Wissen um die Koexistenz des Menschen mit Bakterien, Viren und Pilzen scheint auch nicht vorhanden zu sein.

Könnte es sein, dass Merkel die Deutschen hasst? So herübergerettet aus ihrer DDR-Prägung.

Fallzahlen in Deutschland

Stand: 10.12.2020, 00:00 Uhr (online aktualisiert um 8:25 Uhr)

Corona Gestorbene 20.372 etwa soviel wie jährlich an Krankenhauskeimen sterben und ebenso viel die an Grippevirus sterben.

In Deutschland kommt es demnach jährlich zu etwa 400.000 bis 600.000 Krankenhausinfektionen. Die Zahl der durch Krankenhauskeime verursachten Todesfälle liegt bei 10.000 bis 20.000 pro Jahr.

15.11.2019 – 12:57, Dajana Rubert/AFP

Das Durchschnittsalter der Gestorbenen liegt bei 81 Jahren.

Gestorbene gesamt pro Jahr ca. 850.000 bis 900.000 ca. 1,4 % der Bevölkerung

Klaus Schwab

Klaus Schwab wurde 1938 in Ravensburg geboren und ist ein Kind von Adolf Hitlers Deutschland, einem Polizeistaatsregime, das auf Furcht und Gewalt, auf Gehirnwäsche und Kontrolle, auf Propaganda und Lügen, auf Industrialismus und Eugenik, auf Entmenschlichung und „Desinfektion“, auf einer kalten und grandiosen Vision einer „neuen Ordnung“, die tausend Jahre dauern sollte, aufgebaut …

Ich trage keine Maske

wenn es offensichtlich nur zum Ärgern von Bürgern gedacht ist und keiner förmlichen gesetzlichen Norm (siehe auch Normenhierarchie) entspricht. Auch möchte ich nicht durch das Maskentragen in meiner Gesundheit beeinträchtigt werden. Das Risiko trage ich alleine.

Maskentragen nicht aus medizinischen Gründen, das Demonstrieren von Angst und Unterwerfung als erwünschter „psychologischer Effekt“ …

Bereits in der Vergangenheit gab er bezüglich des PCR-Tests zu, dass dieser lediglich DNA-Moleküle erkennt und ungeeignet zum Erkennen einer Infektion oder Erkrankung ist, aber mit dem Test fälschlicherweise und unberechtigterweise die Statistik-Zahlen der angeblichen Corona-Fälle in die Höhe getrieben werden

https://www.rubikon.news/artikel/fruhes-gestandnis

Ich vermute mal, Söder hat dies veranlaßt um die Anzahl der Idioten zu ermitteln, über die er herrscht.

Dass der Corona-PCR-Test höchst fehlerbehaftet ist, ist allgemein bekannt. Erkrankte oder Infizierte kann er ohnehin nicht bestimmen, dazu war er auch nie vorgesehen. Er reagiert nur auf DNA-Fragmente, auch von toten Viren und offenbar auch von anderen — ähnlichen — Viren als SARS-CoV2. Ein Coronavirus kann sich einfach auf der Schleimhaut befinden, ohne dass eine Infektion vorliegt.

von einfachen Gemütern wird oft der Solidaritätsgedanke angeführt. Das wird durch Dauersendungen in die Gehirne geprüglt. Gerne wird da ein Framing benutzt.

Wenn der Bürger von Solidarität spricht, so meint er diese mit seinesgleichen. Wenn der Politiker von Solidarität spricht, adressiert er nicht den Bürger. Politiker mögen nach ihrem Politikerdasein, die Daxkonzerne, für die er die Gesetze machen läßt.

Heute habe ich den Wirklichkeitstest unternommen. Bin in Hof durch das lebensgefährliche Seuchengebiet ohne Maske gelaufen. Zwei Figuren, eine männlich übermäßig fett und eine weiblich sportlich, wollten mich zwingen die MASKE ZU BENUTZEN. Als ich mich weigerte, drohten sie mir mit der Polizei. Ich sagte das ist in Ordnung, das will ich ja. Ich machte dann im sportlichen Tempo einen Spaziergang durch Hof. Die weibliche Figur hielt stramm Schritt im gebührenden Abstand hinter mir. Ich konnte mir das Lachen nicht verkneifen. Irgendwann hielt dann ein Fahrzeug, das vermutlich zur Jagd auf Schwerverbrecher gedacht ist, ich konnte es nicht als Polizeifahrzeug erkennen. Der dann folgende Disput mit einem der Polizisten war ziemlich unnütz, auch die Kopien der zwei Emails an die Staatskanzlei und an den Bürgemeister Frau Döhla in Hof wollten sie nicht näher in Augenschein nehmen. Ich dachte mir nichts dabei, dass ja Beamte nichts annehmen dürfen. So warte ich mal auf ein Schreiben einer Behörde – ob das auch wieder 7 Jahre Schriftverkehr bedeutet, wie beim Rundfunk.

Eine deutsche Ärztin

so könnte es morgen in einer östereichischen Zeitung stehen

„Frau Merkel, Sie san pudelnackert!“

https://duckduckgo.com/?t=ffab&q=Merkel+nackt&iax=images&ia=images

Die Fantasiezahlen auf die sich die Merkel und die Riege der Vollpfosten stützt, um das deutsche Volk zu ärgern, besitzen keinerlei wissenschaftliche Relevanz.

https://external-content.duckduckgo.com/iu/?u=https%3A%2F%2Ftse1.mm.bing.net%2Fth%3Fid%3DOIP.TlifIPvtm9LRcqKHayJ2zAAAAA%26pid%3DApi&f=1

https://www.aufgeweckt.org/pcr-test

Es ist daher Zeit, vor den Verwaltungsgerichten auf Unterlassung und Schmerzensgeld zu klagen.

Gehirnvernebelung

Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) von Mittwochmorgen 14.964 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages – beinahe doppelt so viele wie am Mittwoch vergangener Woche. Die absoluten Zahlen sind mit jenen aus dem Frühjahr nur bedingt vergleichbar, da inzwischen deutlich mehr getestet wird und dadurch auch mehr Infektionen entdeckt werden. In jedem Fall zeigte sich zuletzt aber ein deutlicher Anstieg der Neuinfektionen.

Quelle: welt.de

ich versuche das mal ins Verhältnis zu den vom RKI gelieferten Zahlen zu bringen. In einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils war aufgefallen, es hätten sich 58 von 60 positiven Tests als falsch herausgestellt berichtet der Münchner Merkur.

58 von 60 positiven Tests stellten sich als Falsch Positives Ergebnis heraus, das sind 99,666666666 % Tests an gesunden Probanden.. Daraus errechnet sich 99,666666666 % von 14.964 sind 14.914,1190. Damit sind 0,333333 % entspricht 49,87995012 der tatsächlichen Menschen, die RNA des COVID-19 aufweisen.

Es fehlen Angaben zur Anzahl der der Tage in denen diese 60 Tests vorgenommen wurden und Angaben über die Tests in 7 Tagen um die 7 Tagesinzidenz festzustellen.

Das Virus umgibt sich mit einem

Das Virus läßt sich nicht leicht fassen, es muss sehr oft vervielfältigt werden, damit es aussagekräftig wird.

Ist es Psychoterror?

Wenn das bewusste Angstmachen der Menschen hinterfragt wird, welches auch weltweit zu beobachten ist, dann möchte ich einen Grund dafür finden. Beobachtet man nur in Deutschland mal die Situation, so ist ersichtlich, dass Politiker eine enge Verzahnung mit der Industrie und den Besitzern dieser Industrieen verfolgen. Ein weiterer Grund ist die Erhaltung der Macht bei den Parteien. Um dummgehaltene Menschen in Angst zu versetzen genügen irgendwelche grauslichen Behauptungen über die abendliche Fernsehberieselung auf die Bevölkerung einwirken zu lassen.

Ein Psychologe kann Psychoterror sicherlich besser erklären als ich.

In Abwandlung einer Äußerung von Karl Kraus:

„Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie´s lesen.“

kann man heute es so formulieren:

„Wie wird das Volk regiert und Zustimmung produziert? Virologen belügen Politiker, wenn das dann im Abendprogramm erscheint, glauben sie es“.

Bayerischer rundfunk

Heute seien die Zahlen vergangener Zeiten mit den heutigen Zahlen nicht zu vergleichen, denn es wird mehr getestet, wird beiläufig dem braven Bürgerlein huldvollst mitgeteilt.

Nicht mitgeteilt wird jedoch, dass neben den FalsePositiveResults(Gesunde werden als infiziert gezählt) auch FalseNegativeResults(Kranke werden als nicht infiziert gezählt) ermittelt werden.

Fazit: Reale Werte sind kaum abschätzbar

21.09.2020, 16:44 Uhr | dpa, sms, t-online

Kursierende Beispielrechnungen zu falsch positiven Nachweisen basieren auf rein theoretischen Grundannahmen. Die realen Werte, etwa für die Fehlerquote bei der Durchführung der Tests, lassen sich mit den bisher vorliegenden Daten kaum abschätzen. Dass, wie als Aussage im Netz kursiert, ein Großteil der derzeit erfassten Infektionen in Wirklichkeit nicht existiert, ist nach Einschätzung von Christian Drosten auszuschließen. „Diese Gefahr ist zahlenmäßig irrelevant“, betont er. Allerdings, so gibt Dagmar Lühmann zu bedenken, sei eine Forderung sehr berechtigt: Es müssten unbedingt valide Studiendaten zur Testgüte wissenschaftlich publiziert werden.

Übel: die beteiligten Protagonisten behaupten: „Ich habe recht“

Der MDR schreibt auf seinem online Web

Pandemie

Pandemie (von altgriechisch παν pan ‚gesamt, umfassend, alles’ und δῆμος dēmos ‚Volk‘) bezeichnet eine „neu, aber zeitlich begrenzt in Erscheinung tretende, weltweite starke Ausbreitung einer Infektionskrankheit mit hohen Erkrankungszahlen und i.d.R. auch mit schweren Krankheitsverläufen.“[1] Im Unterschied zur Epidemie ist eine Pandemie örtlich nicht beschränkt,[2] es kann aber auch bei Pandemien Gebiete geben, die nicht von der Krankheit betroffen werden. In Bezug auf die Influenza hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in ihren zuletzt im Mai 2017 überarbeiteten Leitlinien zum Pandemic Influenza Risk Management festgelegt, dass die Ausrufung einer Pandemie – also der Übergang von einer Epidemie zur Pandemie – durch den Generaldirektor der WHO erfolgt.[3]

Kommentar des Seitenbetreibers:

Erkrankungszahlen folgen dem jährlichen Muster. Die Sterbefälle ebenfalls. Durchschnittsalter der an oder mit Corona Gestorbenen 81 Jahre – entspricht dem Durchschnittsalter aller Gestorbenen. >Der die Pandemie Ausrufende ist der Generaldirektor der WHO.< (Das Finanzierungsmodell der WHO stößt immer wieder auf Kritik: Zu abhängig sei die Organisation vom Willen der jeweiligen Regierungen, von privaten Stiftungen oder auch Pharma-Unternehmen.)

„Querdenker“

„Querdenker“ wollen Million Masken mit perfidem Plan verteilen
Hinter dem Widerspruch könnte eine Marketing-Strategie stecken: Jeder Träger wird durch ein Logo auf der Maske Werbung für eine mit Querdenken verbundene Organisation machen, die auf der Webseite über ihr eigenes Produkt ausführt: „Diese Community Maske ist nur für den privaten Gebrauch geeignet. Sie hat keine nachgewiesene Schutzwirkung. Es handelt sich weder um ein Medizinprodukt, noch um persönliche Schutzausrüstung.“

gefunden auf:

https://a.msn.com/r/2/BB19Zq5i?m=de-de&referrerID=InAppShare

An meinen Sohn – danke

So könnte ein heutiger Rentner seinem Sohn einen Brief geschrieben haben.

Du fiktiver Sohn in Deutschland – Du arbeitest heute fleißig damit die Rentenkasse (eine Selbstverwaltungseinrichtung der Arbeitgeber und der Beschäftigten) Deinen Großeltern und Eltern eine halbwegs auskömmliche Rente zukommen lassen kann. Daneben hat aber der Staat kräftig in diese Kasse gegriffen um weniger Schulden für den aufgeblähten Verwaltungsapparat zu machen und damit auch kräftig Zinsen gespart. Das heißt, die überschüssigen Rentenbeitragszahlungen wurden Deinem Vater nie zurückgegeben. Informationen dazu findest Du in der sogenannten Teufel Tabelle und der Zinstabelle der Bundesbank. Du bist ja ein kluger Kopf und kannst rechnen.

Link zu Aktion demokratische Gemeinschaft e.V.

https://www.adg-ev.de/index.php/publikationen/publikationen-altersvorsorge/1387-versicherungsfremde-leistungen-2015

Link zu Zinstabelle:

https://www.bundesbank.de/resource/blob/650692/8e8d7030d6e8ffc46f93a7f80f3915b4/mL/s510ttdiskont-data.pdf

Wenn Dir heute Politiker und andere dumme Menschen was davon erzählen, dass die Rente vom Staat kommt, dann weißt Du das heute besser. Solltest du mal im Gespräch von diesem Fakt sprechen, dann kann es Dir passieren, dass Du als Reichsbürger verunglimpft wirst. Vermeide einfach Dir solche Leute als Gesprächspartner auszusuchen. Die wissen es nicht besser, denn 70 Jahre Indoktrination haben das Volk vergiftet. In Wahrheit könnte die Rente Deines Vaters um etwa 25 % höher sein, so dass Dein Vater für seine Enkel was übrig hätte.

Und denke immer daran:

Bei der granitenen Dummheit unserer Menschheit wundere man sich nicht über den Erfolg. Geleitet durch seine Presse und geblendet vom neuen verlockenden Programm kehrt das „bürgerliche“ wie das „proletarische“ Stimmvieh wieder in den gemeinsamen Stall zurück und wählt seine alten Betrüger.

Zu finden bei Adolf Hitler „Mein Kampf“ Band 2 Seite 412 – um 1920 war das. Quelle: https://www.dedokwerker.nl/copy/mein_kampf_de.pdf

Auch heute ist es wieder so.