Alle Beiträge von cleverle2009

BRD Schurkenstaat?

netzpolitik.org, 06.08.2020
Gastro-Vorratsdatenspeicherung
Bundesregierung will Corona-Listen nicht besser schützen
Die Opposition hätte gerne ein Begleitgesetz, das die coronabedingte Gäste-Erfassung in Bars und Restaurants regelt. Die Bundesregierung will davon nichts wissen. Rechtsanwälte raten unterdessen der Gastronomie, die Listen nur gegen einen Beschlagnahmebeschluss herauszugeben.
https://netzpolitik.org/2020/gastro-vorratsdatenspeicherung-bundesregierung-will-corona-listen-nicht-besser-schuetzen/

Im Bund ist der dafür verantwortliche Innenminister Horst Seehofer(CSU).

In Bayern ist der dafür verantwortliche Ministerpräsident Markus Söder(CSU), er nimmt es wohl mit der Rechtstreue genau so wenig genau, wie sein Vorgänger und jetzige Innenmnister Horst Seehofer(CSU). Siehe dazu auch den Beitrag über Entnazifizierung hier im Forum. Link zum Beitrag Entnazifizierung. Für das Bundesland Bayern schreibt dazu Link zu t-online Horst Seehofer und sein Freund Viktor Orban sehr schön beschrieben auf der SZ:

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bayern/vorstandssitzung-viktor-orban-inspiriert-die-csu-1.3937358

RKI Antikörperstudie

Bei einer Antikörperstudie zum Corona-Hotspot im baden-württembergischen Kupferzell hat das Robert Koch-Institut (RKI)…

Bei mehr als einem Viertel (28,2 Prozent) der Testpersonen in Kupferzell mit einem vorherigen positiven Corona-Befund seien keine Antikörper gefunden worden, erklärte die Studienleiterin Claudia Santos-Hövener. Das bedeute jedoch nicht, dass keine Immunität gegen das Virus bestehe. Etwa jeder sechste positiv getestete (16,8 Prozent) hatte keine typischen Krankheitssymptome.

https://a.msn.com/r/2/BB17Xn3l?m=de-de&referrerID=InAppShare

Kommentar des Seitenbetreibers:

Das Wissen der Imunologen könnte zu diesem Aspekt noch nicht ausreichend vorhanden sein.

Spekulation:

False Positive Results?

Viren befielen den Probanden 10 Sek. vor dem Abtrich und danach musste der Proband niesen. Vieren waren damit ausgeschieden. 🙂

Auch bei Grippe gibt es Viele ohne Krankheitssymptome.

Abstrich war verschmutzt mit Viren des Abstrichnehmers.

Resumee:

Politiker haben von NICHTS NE AHNUNG – ABER EINE GROßE FRESSE: Sie lieben ein auf sie gerichtetes Mikrophon. Was nützen die vielen Tests, wenn es niemand gibt, der damit was Nützliches anfangen kann. „Der zuständige Amtsleiter Andreas Zapf wird versetzt“ aber Huml ist total unschuldig. Wie kommt es, dass urplötzlich hundert zusätzliche Mitarbeiter verfügbar sind, wobei seit Wuhan bekannt ist, dass die Politik mit Corona ein großes Rad drehen will?

Rückblick auf corona

“Ein Herrscher soll alles daransetzen, den Anschein einer gerechten Regierung zu wahren, so kann er ohne Skrupel seine Ziele verfolgen, empfahl schon Machiavelli den Regierenden  im 16. Jahrhundert.

Ebenfalls unglaublich die Geschichte über das darin haben seiner Wurstfinger als Consigliere. Die HERDE BLÖKT und grast.

MP Söder alkoholproblem ?

schreibt der Kölner Stadt Anzeiger.

Bei 943 000 Toten pro Jahr sind das 1.15 % der Bevölkerung Deutschlands aus den vielfältigsten Ursachen.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1013303/umfrage/sterberate-in-deutschland/

COVID-19: Fallzahlen in Deutschland und weltweit

Fallzahlen in Deutschland RKI

Stand: 10.8.2020, 00:00 Uhr (online aktualisiert um 9:10 Uhr) 9197 Tote bei denen COVID-19 getestet wurde. Sollen das im gesamten Jahr 2020 ca. 20 000 Tote sein, bei denen COVID-19 nachgewiesen wurde, so sind das 2 % der Toten(943 000) im Jahr des Bestandes der deutschen Bevölkerung.

Ca. 98 % der Toten starben aus anderen Ursachen als an COVID-19.

Was hat der Söder nur vor der Pressekonferenz am Montag getrunken oder geraucht. Dabei ging ihm das Adjektiv „katastrophal“ wie geschmiert über die Lippen. Zu Gute halten muss man ihm allerdings, dass er nicht den Superlativ verwendete.

Ja ihr lieben Mitmenschen in Deutschland so geht Gehirnvernebelung.

weiterlesen Link führt zu dem Immunologen und Toxikologen Prof. Dr. Stefan Hockertz

Medien Konsum Bäh

Mike Süsser: "Für eine deutsche Kohlroulade lasse ich sehr viel stehen"
teleschau - teleschau - Dienstag, 4. August 2020

Außerdem rät der Profikoch, sich wieder mehr auf das Thema „Haltbar machen“ zu konzentrieren – beispielsweise Einmachen oder Einwecken. „Das macht richtig Spaß“, weiß der Wahlösterreicher.

„Wenn man mit seinem Partner und einem Glas Wein die Zucchini schnibbelt, die Gewürze anmischt und die Essigmischung aufkocht, dann ist man zweieinhalb Stunden beschäftigt – und hat ohne irgendwelchen Medienkonsum einen richtig geilen Abend gehabt.“

Traurige Geschichte

Die Grundrechtepartei ist nun Geschichte.

2 unschuldige Menschen wurden angeklagt – deren Verbrechen, das Einstehen für die Grundrechte. Nun wurden sie freigesprochen mit einem Freispruch 1. Klasse.

Diese beiden Menschen und die Siglinde Baumert sind leuchtende Beispiele für Zivilcourage.

gefunden auf merkur.de

GEZ – stoppen

https://www.markus-maehler.de/abgezockt-das-buch

AbGEZockt

ARD und ZDF sind uns vielleicht nicht lieb, dafür aber sehr teuer geworden: Deutschland leistet sich die größte Rundfunkmaschine der Welt. Damit das so bleibt, schulden wir den Öffentlich-Rechtlichen seit 2013 den Rundfunkbeitrag. Allein 2018 mussten wir über 8 Milliarden Euro an die Sender abgeben. Sie verkaufen das gerne als Erfolgsgeschichte, aber hinter der Fassade lauert eine unschöne Wahrheit: Der Rundfunkbeitrag ist eine Zwangsabgabe, denn wir haben keine Wahl mehr. Wer wohnt, muss immer an ARD und ZDF zahlen, sein ganzes Leben lang. Der Beitrag ist fällig, auf ewig; selbst dann, wenn es niemanden mehr gibt, der noch schaut, was die Sender senden.

Lies auch auf gez-boykott.de Link

Netzpolitik

Staatstrojaner

Provider sollen Internetverkehr umleiten, damit Geheimdienste hacken können

Geheimdienste wollen Hardware bei Internet-Providern installieren, um Staatstrojaner in Datenverkehr einzuschleusen. Das steht in einem Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht, den die Bundesregierung nächste Woche beschließen will. Die Provider wollen keine Hilfssheriffs sein.

Intendanz Wilhelm BR

Die Zeit des Beute abgreifens geht im Jahr 2021 für den Ulrich Wilhelm zu Ende.

Eine klitzekleine Korrektur: Es gibt da noch die Pensionsrückstellungen. Ab wann der U. Wilhelm die Pension bekommt und wieviel das ist, konnte ich noch nicht recherchieren.Nach den Rückstellungen zu urteilen, sind diese üppig.

Ziehen wir mal Bilanz:

Der BR-Intendant Ulrich Wilhelm erhielt ca. 367.000 Euro jährlich.

Quelle: https://meedia.de/2017/09/13/ard-legt-gehaelter-offen-bis-9-900-euro-pro-monat-fuer-redakteure-tom-buhrow-mit-33-333-euro-spitzenverdiener/

Eine Verkäuferin im Supermarkt muss dafür 36,7 Jahre im Supermarkt arbeiten. Eine Verkäuferin im Supermarkt ist Systemrelevant.

Der BR-Intendant Ulrich Wilhelm erhielt/erhält ca. 3.670.000 Euro für seine 10 jährige Anwesenheit beim BR.

Eine Verkäuferin im Supermarkt muss dafür ca. 367 Jahre arbeiten. (Meist mehr Jahre).

Das kärgliche Familieneinkommen der Famile Wilhelm wird nun noch durch die Einkünfte seiner 2. Frau Catharina (geheiratet 2014) geb. Mojto – eine der Mehrheitseignerinnen der Beta Film (Filmproduzenten und Rechtehändler) – aufgebessert.

Hinter großen Serienprojekten wie „Der gleiche Himmel“ und „Babylon Berlin“ steht Beta Film (Mehrheitseignerinen die beiden Töchter von Jan Mojto), die Firma von Jan Mojto. Ein Mann, der sich wie kein Zweiter in der Welt von Kino und Fernsehen auskennt.

Jan Mojto hat einmal mit Leo Kirch die Bibel in 21 Teilen verfilmen lassen und an die ARD verkauft. Mit der Apokalypse war dann 2002 nach geschätzten Kosten von rund 150 Millionen Euro Schluss. Die Serie ist noch heute Teil der Filmbibliothek von Beta Film, der Firma, in der in Kirchs Medienreich die Filmrechte gebündelt waren. Der Chef von Beta heißt Jan Mojto.

https://www.welt.de/kultur/medien/article163334357/Das-neue-deutsche-Fernsehen-hat-einen-Namen.html

Für deren Luxusleben müssen Rentnerinnen und Geringverdiener jährlich mehr als 200 Euro an den Rundfunk – eine ungesetzliche Zwangsabgabe – abdrücken.

Sie hat nicht gezahlt! Siglinde Baumert eine tapfere Frau Respekt

Corona zerstört Vertrauen

nachdem jetzt die Propaganda zurückrudert und die Unternehmer die Arbeitnehmer wieder an den Arbeitsplätzen sehen wollen, geht unter den Arbeitnehmern die Angst vor Ansteckung mit Corona um.

Nicht geklärt ist wer für die Haftung in Frage kommt.

Wie wir unseren sogenannten „Rechtsstaat“ kennen, wird der Ärmste im Lande wiederum alleine gelassen.

Das Zitiergebot

Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späteren
richterlichen Auslegung zugänglich.
….
Manuskript zum Film von Werner May
zum Artikel zitier.pdf

Ergänzung 5.7.2020

Das ZitiergebotManuskript zum Filmvon Werner May

Ich versuche mal mit einfachen Worten zu vermitteln, was Juristen unter dem Zitiergebot verstehen oder verstehen sollten.Es gibt eine Expertise des Richter (im Ruhestand) Günter Plath zum Thema „Zitiergebot“, die ich als Grundlage verwende.Beginnen will ich mit einen Blick in das Grundgesetz, das bekanntlich der Grund aller Gesetze sein soll und von vielen fälschlicher Weise als Verfassung bezeichnet wird.Im Art. 19 Abs.1 GG heißt es:„Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.“ Wenn also ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Das Wörtchen „muß“ besagt, dass es sein muss, also nicht nur sein kann oder sein soll. Oder wie Juristen sagen:Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späterenrichterlichen Auslegung zugänglich.

https://grundrechtepartei.de/expertise/zitiergebot

Die Neue Rheinische Zeitung NRhZ berichtet über den Prozess gegen den Richter im Ruhestand Günter Plath

Link zum Beitrag der Neue Rheinische Zeitung NRhZ

März 2015 ab 9.15 Uhr droht dem Strafrichter im Ruhestand Günter Plath im Amtsgericht Cuxhaven wegen seiner politischen Aktivitäten als Bundessprecher der Grundrechtepartei sowie als Prozessbevollmächtigtem eines Mandanten offenbar selbst eine strafrechtliche Verurteilung

Legal, illegal, scheißegal!

Maskenpflicht im Handel

Düsseldorf. Lockerungen wie in Mecklenburg-Vorpommern soll es zunächst nicht geben. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nennt die Maskenpflicht im Handel „eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen das Coronavirus“.

RP ONLINE – RP ONLINE – Sonntag, 5. Juli 2020

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel ab und liegt damit nach eigener Aussage auf einer Linie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

dpa – dpa – Montag, 6. Juli 2020

Art. 10 EMRK und Art. 11 GrCh

der Staat und seine Handelnden haben sich vollständig aus meiner Meinungsbildung herauszuhalten.

Gemäß beiden Regelwerken ist es unabdingbar, daß Einschränkungen nur im Rahmen der Vorgaben dieser jeweiligen Regelwerke erfolgen dürfen.

Die für EuGH und EGMR notwendig darlegbare Selbstbetroffenheit wird mir insofern gelingen, wenn ich es auf die vom Staat vorgenommene Zwangsvollstreckungen ankommen lasse.

Ausübung von Zwang auf einen Verbraucher ist unzulässig; „Verbraucher“ ist jede natürliche Person. Was ist ein Verbraucher?

§ 13 BGB - Verbraucher
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__13.html
§ 13 Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Der Normadressat hat mit der Rundfunkanstalt kein Rechtsgeschäft abgeschlossen. Ich bin der Normadressat.

Jetzt wende ich das auf die von Art. 10 EMRK und Art. 11 GrCh geregelten Bereiche an, nehme die von EU und Bund vorgegebene Unternehmensgleichbehandlung noch dazu, und fertig ist die staatliche Einflußnahme auf mein Medienverhalten, bewirkt durch den Richter am Amtsgericht und den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen(Gerichtsvollzieher in Hof), die für den Rundfunk Büttel spielen, anstatt diesen auf den ordentlichen Rechtsweg zu verweisen, der für alle Unternehmen kraft EU und Bund der vorgegebene Rechtsweg ist, wenn Forderungen gegenüber Verbrauchern geltend zu machen sind.

Man muss nun berücksichtigen, daß sich der Landesnormgeber mit der Formulierung der „Schickschuld“ weder über den europäischen Normgeber, noch über den des Bundes hinweggesetzt hat; die Mißachtung der europäischen und bundesrechtlichen Normen bewirkt erst der lokale Büttel, der nicht begriffen hat, daß er die Pflicht hat, sich der europäischen wie bundesrechtlichen Norm vor der Norm des Landes zu unterwerfen, denn das Höhere bricht das Niedere, belegt durch Art. 31 GG.

Und das höhere Recht bestimmt halt, daß die staatliche Einmischung/Störung/Einflußnahme in allen Belangen der Information und Meinung nicht zu dulden ist.

Hoffen wir, dass Europa die Mißachtung von Europa in keinem Falle hinnehmen wird!

Sollten diese Ausführungen der Grund dafür sein, dass meine Klage gegen den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen(Gerichtsvollzieher in Hof) noch immer beim Amtsgericht Hof unter der Leitung von Herrn Amtsgerichtdirektor Reiner Chwoyka schlummert?

Link zu meiner Klage gegen Michael Rehwagen „Obergerichtsvollzieher“

Eine Sachpfändung und Pfändungsversuche in meine Konten wurden nicht versucht.

Der bei mir vorgenommene Eintrag in das Schuldenregister ist ein offensichtlicher Rechtsbruch, den ich nur deshalb nicht sanktionieren lassen kann, weil mir die dafür nötige Zeit und das dafür notwendige Kapital fehlt.

Für eine Mitgliedschaft im öffentlich rechtlichen Rundfunk besteht meinerseits kein Interesse und auch keine Bereitschaft diesen zu finanzieren

Fundstellen für Teile dieser Betrachtung sind das Internet!

Influenzasaison 2017/18

 

Wie bestimmt das RKI Todesfälle bei Grippe?

Stuttgart – 04.10.2019, 07:00 Uhr

Rund 25.000 Menschen starben 2017/18 nach Schätzungen des RKI an Grippe. Es war seit 30 Jahren die tödlichste Influenzasaison. Wie berechnet das RKI diese Zahl? (s / Foto: Mongkolchon / stock.adobe.com)

Das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt für 2018/19 etwa 3,8 Millionen influenzabedingte Arztbesuche – in der außergewöhnlich starken Grippesaison zuvor geht das Institut von rund 9 Millionen Arztbesuchen aufgrund von Grippe aus. Auch Influenza-assoziierte Arbeitsunfähigkeiten wurden mit 2,3 Millionen im letzten Jahr deutlich seltener festgestellt als im Vorjahr (5,3 Millionen). Und auch primärversorgende Arztpraxen wiesen 2018/19 „nur“ etwa 18.000 Patienten influenzabedingt ins Krankenhaus ein, 2017/18 taten sie dies mehr als doppelt so häufig: 45.000

Quelle und weiterlesen: