Beschluss Masken In Schulen Weimar

Erstveröffentlichug 19. April 2021 AG Weimar, Beschluss vom 08.04.2021 – 9 F 148/21 Durchsuchungen, beschlagnahmte Datenträger: Der Nordkurier sprach mit dem Anwalt von Richter Christian Dettmar. Dieser verbot die Corona-Maßnahmen an zwei Schulen, jetzt wird wegen Rechtsbeugung ermittelt. Simone Schamann Dr Gerhard Strate Hamburg verteidigt den Richter am Amtsgericht Weimar. Link zum Artikel Nordkurier https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/anwalt-nennt-vorgehen-in-weimar-irrsinn-und-rechtswidrig-2743309804.html … Beschluss Masken In Schulen Weimar weiterlesen

Korruption (CPI),

Der Schaden von Korruption und Bestechung Transparency International will korruptes Handeln und korrupte Geschäfte ausleuchten – den Schaden hiervon erkennbar werden lassen. Die Organisation definiert „Korruption“ dabei als „Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“. Darüber hinaus untersucht sie Bestechung oder Bestechlichkeit im internationalen Geschäftsverkehr, Käuflichkeit in der Politik und insgesamt jegliche Versuche, durch … Korruption (CPI), weiterlesen

Das Zitiergebot

… Das Wort „muss“ hat Befehlscharakter, eröffnet keinen Ermessensspielraum und ist keiner späteren richterlichen Auslegung zugänglich. …. Manuskript zum Film von Werner May zum Artikel zitier.pdf Ergänzung 5.7.2020 Das ZitiergebotManuskript zum Filmvon Werner May Ich versuche mal mit einfachen Worten zu vermitteln, was Juristen unter dem Zitiergebot verstehen oder verstehen sollten.Es gibt eine Expertise des … Das Zitiergebot weiterlesen

Befangenheit

Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Beteiligten Mitglieder einer Partei sein könnten, die sich für den Erhalt, Verwaltung und Ausbau des Rundfunkbeitrages einsetzt. Unklare Gesetzeslage! Der Beamte Michael Rehwagen, auch Gerichtsvollzieher am Amtsgericht Hof, Mitglied der SPD und Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat 95173 Schönwald, übernimmt Inkassoaufträge des Bayerischen Rundfunks und trägt trotz Widerspruch … Befangenheit weiterlesen

Es ist Pfingsten

für den Fall, dass der heilige Geist in Hof Berlinerplatz Aufenthalt nehmen möchte, sei darauf hingewiesen, es erfolgen dort Kontrollen. Auch darf angemerkt werden, dass die dortigen Katholiken – so sie ihren Arbeitsplatz aufsuchen – die 10 Gebote stets zu Hause vergessen haben. Die 10 Gebote ersetzen die dortigen Beschäftigten durch ihre Unterwürfigkeit zum Justizminister. … Es ist Pfingsten weiterlesen

Wenn du diesen Blog das erste Mal besuchst, wirst du nichts Erfreuliches zu lesen bekommen. Die Beschreibung hier beschränkt sich auf den total verkommenen Zustand der Staatsorganisation in Deutschland. Es gibt offenbar keine Gesetze, wenn sich der Bürger gegen den milliardenschweren Staat wehrt und seine Rechte einfordert. Dies als Kleptokratie zu bezeichnen wäre geschönt. Richterliche … weiterlesen

Briefe ans Amtsgericht

Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Amtsgericht Hof Herrn Amtsgerichtdirektor Reiner Chwoyka Berliner Platz 1 95030 Hof Hof, 20. November 2017 Ihr Zeichen 14 C 1245/16 7 Datum 14. 11. 2017 Sehr geehrter Herr Reiner Chwoyka , Ihr Schreiben zeigt Ihre äußerst seltsame Auffassung Ihres Amtseides auf. Auch zeigt mir Ihr Schreiben, dass Sie das … Briefe ans Amtsgericht weiterlesen

Brief an Landgericht

Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Amtsgericht Hof Frau Landgerichtspräsidentin Christine Künzel Berliner Platz 1 95030 Hof   Hof, 17. Oktober 2017 Sehr geehrte Frau Landgerichtspräsidentin Christine Künzel , am. Oktober.2017 erhielt ich ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, dessen verantwortlicher Minister Herr Prof. Dr. Winfried Bausback dortselbst vorsteht, mit dem Inhalt, dass Sie … Brief an Landgericht weiterlesen

Schreiben v. 24092017

Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Bayerische Staatsministerium der Justiz Professor Dr. Winfried Bausback Prielmayerstraße 7 80335 München Hof, 24. September 2017   Ihr Aktz. D1b -E -1 – 1071/2017 Ihr Datum 15.September 2017 Sehr geehrter Herr Professor Dr. Winfried Bausback, Ihr Schreiben mit obigem Datum erhielt ich am 20. September 2017. Sie bestätigen, dass … Schreiben v. 24092017 weiterlesen

Juli 2017 – Dezember 2017

Eine neue Kostenrechnung kam an. Ich werte diese als Stornierung der vorhergehenden hier darunterstehenden Kostenrechnung. Die erneute Kostenrechnung ohne richterliche Nachricht und ohne richterlichen Beschluss:: Auch diese Kostenrechnung ist falsch bezeichnet und so werde ich diese ebenfalls zurückweisen mit einem Schreiben an den Direktor des Amtsgerichtes in Hof Link zum Geamtdokument Zurückweisung: Antwortauf7022017_IIAnon Schriftverkehr mit … Juli 2017 – Dezember 2017 weiterlesen

Klage

Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Amtsgericht Hof Herrn Amtsgerichtsdirektor Reiner Chwoyka Berliner Platz 1 95030 Hof Hof, 25. Dezember 2016 Sehr geehrter Herr Amtsgerichtsdirektor Reiner Chwoyka, am 24.12.2016 erhielt ich ein Schreiben aus Ihrem Hause mit dem Zeichen 14 C 1245/16 mit Datum vom 22.12.2016. Ein JVI Preiß behauptete mittels dieses Schreibens er hätte … Klage weiterlesen

Schriftwechsel

Vorüberlegung: Der vom sogenannten „Obergerichtsvollzieher“ beim Amtsgericht Hof vorgenommene Eintrag in das Schuldnerregister stellt einen Verstoß gegen diverse Artikel des Grundgesetzes und Paragraphen des Beamtenstatusgesetzes dar. Rn. Klageschrift vom 17.12.2016 Eingang 20.12.2016 bei den Justizbehörden Erweiterte Klageschrift vom 22. 12.2016 und 10.3.2017 Rn. Gerichtskostenfestsetzung vom 31.1.2017 durch das  Amtsgericht Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof … Schriftwechsel weiterlesen

RechtspflegerInnen

in immer größerem Umfang auf Rechtspfleger übertragen.[1] [2] [3] [4] Das heißt: Rechtspfleger/innen sind Exekutivbeamte. Alle von diesen Beamten erlassene Rechtsakte, welche richterliche Tätigkeiten betreffen sind ex tunc nichtig, weil diese regelmäßig das Grundgesetz  verletzen. Art. 101 (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur … RechtspflegerInnen weiterlesen