SPD in Geldnot

ZDF springt ein

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 20.06.13, 12:10

Hohe Schulden und der anhaltende Mitgliederschwund machen der SPD zu schaffen. Nun wirft ein Vorgang Fragen auf, auf den die SPD keine Antworten geben will. Was hat es mit den Rechten von der 150 Jahr Veranstaltung der Partei auf sich, über die die Partei mit dem ZDF einen geheimnisvollen Vertrag geschlossen hat?

https://web.archive.org/web/20141015162733/http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/24/zdf-finanziert-mit-gebuehren-geldern-partei-veranstaltung-der-spd/

Kommentar vom Wärschtlamo:

14. Juni 2013 um 16:57 Wärschtlamo sagt:

Einer Partei, die wie keine andere den deutschen Arbeiter verraten hat, ist auch jede andere Sauerei zuzutrauen.
WIe ist die Reihe der Grußelmonster?
Eichel, Schröder, Steinbrück, Riester,

Über Nichtproduktive

Wer Parallelen zum Rundfunk und zu unserer Justiz findet ist vermutlich nicht dumm.

Hier geht es zu den Millionären und noch Reicheren.

Link: https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/in-diesen-l%C3%A4ndern-leben-die-meisten-million%C3%A4re/ss-BBSzTdM#image=4

Tragische Geschichte einer einst Superreichen Familie in Pensylvania

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/worldtrendnews/verlassene-prachtvilla-mit-titanic-vergangenheit/ss-AADGD3e?fullscreen=true#image=19Link: https://a.msn.com/r/2/AADGD3e?m=de-de&referrerID=InAppShare

Zitat aus Neue Züricher Zeitung

Eine mindestens ebenso grosse gesellschaftliche Bedeutung für eine Demokratie hat aber auch die Privatheit. Ohne das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung, also auf Autonomie und Freiheit, kann eine Demokratie nicht funktionieren, wird der Bürger schnell zum gelenkten Untertan. Für den deutschen Philosophen Jürgen Habermas ist die Privatsphäre der zentrale Ort der politischen Information und der freien Meinungsbildung. Sie bietet Schutz vor dem übermächtigen Staat. Zusammen mit der Rechtsstaatlichkeit und dem Recht auf Eigentum gehört die Privatheit seit je zu den liberalen Grundwerten.

Quelle und Link;

https://www.nzz.ch/meinung/digitalisierung-demokratie-ist-ohne-privatheit-nicht-moeglich-ld.1492507?utm_source=pocket-newtab

Stockholm-Syndrom

Unter dem Stockholm-Syndrom versteht man ein psychologisches Phänomen, bei dem Opfer von Geiselnahmen ein positives emotionales Verhältnis zu ihren Entführern aufbauen. Dies kann dazu führen, dass das Opfer mit den Tätern sympathisiert und mit ihnen kooperiert.

Täter werden sich Opfern gegenüber oftmals wohlwollend verhalten, weil sie die Opfer als Vermögenswerte ansehen oder um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Hieraus kann eine emotionale Bindung und Dankbarkeit von Opfern gegenüber Tätern entstehen. Der maximale Kontrollverlust bei einer Geiselnahme ist nur schwer zu verkraften. Erträglicher wird dies, wenn sich das Opfer einredet, es sei zum Teil auch sein Wille, beispielsweise, da es sich mit den Motiven der Entführer identifiziert.

Mehr auf Wikipedia (DE)

Das Vorstehende wurde zwar erst nach 1945 beschrieben, jedoch die Merkmale konnten auch schon in der Zeit davor festgestellt werden. Die Geiseln(Bevölkerung) empfand große Zuneigung zu den Geiselnehmern. Wurden doch schon damals Brot und Zirkusspiele geboten.

Niemand möge behaupten, die Geschichte wiederhole sich nicht.

Es ist Pfingsten

für den Fall, dass der heilige Geist in Hof Berlinerplatz Aufenthalt nehmen möchte, sei darauf hingewiesen, es erfolgen dort Kontrollen. Auch darf angemerkt werden, dass die dortigen Katholiken – so sie ihren Arbeitsplatz aufsuchen – die 10 Gebote stets zu Hause vergessen haben. Die 10 Gebote ersetzen die dortigen Beschäftigten durch ihre Unterwürfigkeit zum Justizminister.

Bernd Brunn die Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit durch die Beförderung durch Justizminister

Bernd Brunn eine Betrachtung

Nicht in allen Ländern wird die Gewaltenteilung so ausgehebelt wie in Deutschland.

Udo Hochschild Gewaltenteilung

Die Zehn Gebote wurden früher nicht nur als „Magna Charta“ des religiösen Lebens, sondern auch als unverzichtbare Grundlage aller Gesellschaften angesehen – davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. Dass sich jeder Einzelne in unsere Gesellschaft immer mehr von den zehn Geboten entfernt, wird vermutlich an keinem anderen Gebot so deutlich wie am 8. Gebot: „Du sollst nicht lügen“.

http://www.k-l-j.de/078_achtes_gebot.htm

Seehofer


Die Rede, die Horst Seehofer am Donnerstag beim „Zweiten Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie“ gehalten hat, sorgt für mächtig Wirbel in sozialen Netzwerken.

doch diese Themen sind nicht die Ursache für die Aufregung. Sondern eine Verschleierungsstrategie bei der Gesetzgebung, die Seehofer beschrieb. Am Freitag, nachdem die Empörung immer größer wurde,

Quelle: 7. Juni 2019, 11:12 Uhr Süddeutsche Zeitung

Innenminister Seehofer redet über Gesetzestrick – hinterher spricht er von Ironie

Entnazifizierung: http://zwangsabzocke-nein.de/zur-entnazifizierung/

Meine KLage 2016

Meine Klage vom 17. Dezember 2016 gegen den Gerichtsvollzieher Michael Rehwagen wurde noch nicht zur Verhandlung gestellt. Die Klage ist eine öffentlich rechtliche Streitigkeit verfassungsrechtlicher Art – daher ist eine Erinnerung an den Amtsgerichtsdirektor notwendig:

Da die Folgenbeseitigung zwecks Rückabwicklung wegen Grundrechtsverletzung gem. Artikel 19 GG Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz in Verbindung mit Artikel 20 GG Abs. 3 keiner Verjährung unterliegt und auch keine Verfristung erlaubt ist diese unverzüglich weiterzuführen.

Ich zahle nun schon seit 2013 keinen Rundfunkbeitrag und diese zögerliche Haltung der Justiz legt den Gedanken nahe, die Rundfunkbeitragspflicht ist nicht gesetzlich geregelt.

weiterlesen

Bundesverfassungsrichter voßkuhle

Das Bundesverfassungsgericht untersteht der Bundesregierung!

https://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/der-rechtsstaat-ist-ein-hohes-gut-21705-art1784576.html

„Der Rechtsstaat ist ein hohes Gut“

(…)
Das Primat der Gestaltungsmacht des politischen Gesetzgebers werde respektiert, hob Voßkuhle hervor. (…)

Mit diesem Zitat, wird wohl jedem, der das Grundgesetz respektiert deutlich, dass keine „Unabhängigkeit“ der Verfassungsgerichtbarkeit von der Politik existiert.
Zitat

Herkunft:  von spätlateinisch primates, Plural von primas ? la, „der Erste, der (dem Rang nach) Höchste“;

Quelle: https://de.wiktionary.org/wiki/sp%C3%A4tlateinisch

Und hier:
Zitat

Primat (von lat. primus, der Erste) bezeichnet etwas, das an erster Stelle steht, etwas Vorrangiges:

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Primat

So unabhängig sind unsere Richter!

Link zu zwangsabzocke-nein.de

Verfasst von Bernd Brunn (Richter im Ruhestand seit 1. Juli 2010) „Wie soll ein Richter unabhängig sein, der sein ganzes Leben lang hinsichtlich der Beförderung in Aufrückestellen von der Exekutive abhängt.Die richterliche Unabhängigkeit ist eine verlogene Angelegenheit, solange dieses System besteht…. Ein ganz böses Kapitel ist diesogenannte Dienstaufsicht der Exekutive, die tausend Hände hat, um den Richter abhängigzu machen und die Rechtsprechung zu beeinflussen ….

Das Bundesverfassungsgericht untersteht der Bundesregierung!

Politische Urteile des Bundesverfassungsgerichts werden nur in Abstimmung mit der Bundesregierung getroffen. So geht es runter bis zum kleinsten Beamten. Gelernt ist gelernt. Die Lehrer der nachfolgenden Staatsbediensteten-Generationen(nach Hitler) wurden im weimarer/nationalsozialistischem Geiste geschult.

siehe dazu:

Die Entnazifizierung nach dem 2. Weltkrieg schlug fehl und so konnten die Schreiberlinge und Gutheißer in Behörden und Justiz fröhliche Urstände( „Aus der Vergessenheit auftauchen“. ) feiern.

http://zwangsabzocke-nein.de/zur-entnazifizierung/

Lichtblicke.

Dr. Sprißler LG. Tübingen

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24203.msg153607.html#msg153607

VG Wiesbaden, Beschluss vom 28.03.2019 – 6 K 1016/15

http://zwangsabzocke-nein.de/staatsorganisation/

Aus dem Internet

aufgespießt

Der ganze Rundfunk ist ein einziger Herzschrittmacher in einer Leiche und ich hoffe der Druck auf auf selbige wird zügigst so groß, dass der ÖRR und dessen utopische Finanzierung endlich bricht.

aufgespießt die Zweite

Das Schicksal der Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde teilst du mit ca. 97 Prozent aller Beschwerdeführer, wobei meist keine Begründung beigefügt wird. Insofern hast du einfach das mit 97 prozentiger Wahrscheinlichkeit zu erwartende Ergebnis erhalten. Statistisch lag deine Chance eben nur bei 3 Prozent für die Annahme der Beschwerde, was auch noch keinen Erfolg bedeutet hätte.

Zwangsabzocke NEIN

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