Justizunrecht

Mir ist das ständige Geschwafel aus den öffentlich rechtlichen Medien sowas von unverständlich, da doch mittlerweile jedermann im Internet nachlesen kann, Deutschland soll zwar lt. Grundgesetz ein Rechtsstaat sein, was er nicht ist, dies spüren die Bürger auch in ihrem täglichen Leben.

1. Irrtum: Rechtsstaat

Sie glauben vermutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat ist. Dieses ist nicht zutreffend. Die Bundesrepublik Deutschland soll zwar laut Grundgesetz ein Rechtsstaat sein, aber die Rechtswirklichkeit ist eine gänzlich andere. Denn „Ein Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal.”

Die Ursachen für die Aushöhlung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung sind bekannt. „Statt den Faden der im Nürnberger Juristenprozess 1947 gesprochenen Urteile aufzunehmen und sich der Verantwortung für die eigenen Unrechtsgeschichte zu stellen, haben Gesetzgeber und Justiz die Mörder in Robe nahezu vollständig amnestiert und bereitwillig wieder in die Reihen der Halbgötter in Schwarz aufgenommen. Mindestens eine weitere Generation von Juristen ist durch diese braunen Nachkriegskarrieristen geistig vergiftet worden.

entnommen aus:

justizunrecht.wordpress.com

Gewaltenteilung in Deutschland und anderswo

2. Irrtum: Unabhängigkeit der Richter

Vermutlich glauben Sie, dass die deutschen Richter unabhängig sind. Aber die deutschen Richter sind nicht unabhängig. Denn die politischen Parteien haben über die Justizministerien einen erheblichen Einfluss auf die Besetzung der Richterämter und auf die Beförderung der Richter, wodurch Abhängigkeiten geschaffen werden. „Gerichtsassessoren [Richter auf Probe, Anm.] sind zwar ebenso wie alle anderen Richter sachlich unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. …

entnommen aus:

justizunrecht.wordpress.com

3. Irrtum: Grundrechtsschutz

Vermutlich glauben Sie, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Einhaltung der Grundrechte wacht. Dieses ist ebenfalls unzutreffend. Denn „Nur rund 1 Prozent der Verfassungsbeschwerden sind erfolgreich. …

entnommen aus:

justizunrecht.wordpress.com

Bundesverfassungsgericht erklärt sich selbst für verfassungsgemäß

 Die öffentlich rechtlichen Medien verteidigen täglich diese Vergewaltigung der Bürger und lassen sich von diesen Bürgern diese Vergewaltigung auch noch fürstlich honorieren.

Fundstelle Internet

Endlose Justizverbrechen durch Richter

Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen
1
Endlose Justizverbrechen durch Richter
Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen
Früherer Richter beim OLG Köln Dr. Egon Schneider, jetzt Rechtsanwalt.
Hierzu gebe ich einige offen ausgesprochene Worte von Ex-OLG Richter Dr.Egon Schneiderwieder, der lange Jahre Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln war, und dann viele Jahre Rechtsanwalt:
„Die Justiz in Deutschland befindet sich nicht in einer Krise. Den Zustand, in der die Justiz sich befindet, eine Krise zu nennen, wäre eine Beschönigung. Es würde nämlich bedeuten, daß die  gegenwärtigen Zustände die Ausnahme wären.
Doch der Wahnsinn, den die der Justiz
ausgelieferten Menschen inunserer Gesellschaft täglich in deutschen Gerichtssälen erleben müssen und für den sie als Steuerzahler sogar
noch bezahlen müssen, ist Alltag und leider nicht die Ausnahme. Das ist nicht die unqualifizierte Meinung von unsRedakteuren. Das ist die
Meinung erfahrener Insider, von Richtern und ehem aligen Richtern
, von renommierten Strafverteidigern, allgemein von Juristen,
deren Gewissen noch funktioniert und die dieseZustände bitter beklagen.“
Mehr lesen unter

Rundfunkfreiheit – Kratzmann untersucht Art. 5 GG

Kratzmann legt dar, dass das BVerfG letztlich eine „eigenartige Symbiose“ zweier Grundrechte praktiziert hat, indem es das eine (Satz 2) im Interesse des anderen (Satz 1) aushebelte: Es hat das Grundrecht der Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk für jedermann suspendiert und dafür diese Berichterstattung den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zwecks treuhänderischer Wahrnehmung zum Vorteil der Träger des anderen Grundrechts überantwortet.

https://www.jurion.de/de/news/324641/Rundfunkfreiheit-Kratzmann-untersucht-Art-5-GG

Merke:

Bundesverfassungsrichter kommen nach meiner Auffassung ins amt, wenn sie sich die Jahre vorher für die Politik als nützlich erwiesen. Auch bekommen dann welche nach Ausscheiden aus dem Amt lukrative Aufträge von der Politik. – siehe Rundfunkstaatsvertrag erstellt von Paul Kirchhof ehemaliger Bundesverfassungsrichter.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Zwangsabzocke NEIN

Zur Werkzeugleiste springen