Ein Meisterstück von Anstaltsjuristen

von Robert Vernier

Der Zwangsbeitrag: Ein Meisterstück von Anstaltsjuristen
Friede, Freude, Eierkuchen? Wohl kaum. Für die Anstalten wird es zunehmend ungemütlich.
Spätestens seit der Umstellung der gerätebezogenen Gebühr auf den Zwangsbeitrag für jede Wohnung, verbunden mit dem Doppelt- und Dreifachkassieren bei Selbstständigen, Zweitwohnungsbesitzern und Betriebsstätten, erregen sich Kritiker über die offenbar nimmersatten Anstalten. Die 2013 durchgedrückte Regelung hat sich als Füllhorn erwiesen.
Ein gegen Widersprüche und ernsthafte juristische Bedenken scheinbar hermetisch abgesichertes Versorgungswerk, das als ein Meisterstück von Anstaltsjuristen und Lobbyisten gelten darf.

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https://www.focus.de/kultur/medien/politik-die-arroganz-von-ard-und-zdf-wird-fuer-den-beitragszahler-teuer_

was aber von Focus nicht angesprochen wird sind die erheblichen Grundrechteverletzungen und die Verletzungen hier in Bayern von Verfassung und Paralmentsbeteiligungsgesetz, unter tatkräftiger Mithilfe von ignoranten CSU-Jüngern.

Zwangsabzocke NEIN

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