Der Beitragsservice mahnt

Fürchte dich nicht!

Im Impressum der Beitragsservicewebseite steht, dass der Verein nicht rechtsfähig ist. Somit sind alle Schreiben dieses Vereins nichtig.

Impressum Beitragsservice Stand 3. Dez. 2014 Auszug

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten,

Aus Wikipedia entnehme ich

Im Gegensatz zu einem rechtsfähigen Rechtssubjekt stehen Rechtsobjekte, die nicht Träger, sondern Gegenstand von Rechten und Pflichten sind. Rechtsobjekte sind beispielsweise nicht selbständig klagefähig und können auch nicht selbständig einen Rechtstitel erwirken oder durchsetzen.

 

6 Gedanken zu „Der Beitragsservice mahnt“

  1. Sehr interessant das zu wissen ,ich habe noch nie auf Beitragsservice Briefe reagiert die gehen gleich wieder zurück mit der Mitteilung „Adressat unbekannt“…will hoffen das nicht irgendwann son Gerichtsvollzieher vor meiner Tür steht und versucht das Geld der Beitragsservice einzutreiben hoffe ich handel da richtig ?!?!?!

  2. Ich habe einen brief von einem Hauptgerichtsvollzieher wegen unbezahlten BR Beitrag bekommen. Was kann ich tun, bitte ich brauche dringende Hilfe. Der Termin mit dem Hauptgerichtsvollzieher ist am 10 Mai 2016.

      1. Hallo zusammen!
        Das „nicht-rechtsfähig“ steht aktuell immer noch im Impressum dieses Vereins. Abgesehen davon: Was ist zu tun wenn man einen Festsetzungsbescheid bekommen hat?
        Bitte um Hilfe.
        Vielen Dank im Voraus.
        Tobias

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Zwangsabzocke NEIN

Zur Werkzeugleiste springen