Gewaltenteilung in Deutschland und anderswo

“…..Wer soll herrschen? Diese Frage verlangt nach einer autoritären Antwort: etwa »die Besten« oder »die Weisesten« oder »das Volk« oder »die Mehrheit«.

Man sollte eine ganz andere Fragestellung an ihre Stelle setzen, etwa: Was können wir tun, um unsere politischen Institutionen so zu gestalten, daß schlechte oder untüchtige Herrscher (die wir natürlich zu vermeiden suchen, aber trotzdem nur allzu leicht bekommen können) möglichst geringen Schaden anrichten?….”

(Sir Karl R. Popper, „Erkenntnis ohne Autorität” in: Karl Popper Lesebuch, J .C.B. Mohr Tübingen 1995 S. 32)

Link zur Quelle des Zitates auf gewaltenteilung.de

Stand Oktober 2014

2 Gedanken zu „Gewaltenteilung in Deutschland und anderswo“

  1. Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch, Staatsterror, Tyrannei, Heuchelei, Medienlügen u.ä. sind Merkmale unseres Obrigkeitsstaates BRD, den wir als demokratischen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung akzeptieren sollen. Cesare Beccaria, ein Zeitgenosse von Montesquieu, meinte, es sei besser, einen absolut regierenden Landesherrn zu haben, als wenn der Bürger als Sklave auslegungswütiger Richter einer Vielzahl „kleiner Tyrannen und Unterobrigkeiten“ ausgeliefert sei. Unklarheiten des Wortlauts eines Gesetzes müsse der Gesetzgeber beseitigen, nicht der Richter, meinte vor Jahrhunderten Beccaria. Es war und ist ein Irrtum, dass Herrschende es psychisch schaffen würden, Gesetze einzuhalten und Menschenrechte zu gewähren. Die Politiker wursteln sich so durch, denn sie haben einen Riesenschiss vor einer Revolution. Der Bundesregierung ist ihre Selbstgefälligkeit das Wichtigste. Sie meint, dass es bei der Achtung der Grundrechte in unserem Staat, in unserem Gemeinwesen überhaupt keinen Anlass zur Kritik gebe- http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html. Die Realität: Der Rechtsstaat ist nur Fiktion- Dr. Egon Schneider, früher Richter am OLG Köln, führt “experimentellen” Nachweis- http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682. Entscheidungsträger bringen es nicht fertig, dem Einzelnen Rechte zu gewähren. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen bis zu den Petitionsausschüssen, dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte fehlt wegen Interesse an Verdrehung von Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/).
    Eine rasch zunehmende Zahl von Menschen lässt sich nicht mehr mit gesalbten Ansprachen Menschenrechte vorgaukeln noch mit abgenutzten Totschlagargumenten in falsche Ecken stellen. Die beliebte Hierarchitis mit Wasserkopfbildung (vgl. http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm) hilft der Oberschicht auf Dauer nicht weiter. Die Geschichte hat gezeigt und zeigt noch, dass sich manche Leute mit jedem Willkürstaat anfreunden zu können, egal, ob Drittes Reich, DDR oder BRD. Funktionierende Schutzmechanismen gibt es nicht. Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Die schon in Schulen und Universitäten verbreiteten Lehren sind irreführend, weil obrigkeitsstaatliche Strukturen beibehalten wurden (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee). Bürger müssen ihre Kinder wie in der damaligen DDR aufklären, dass in Staatsorganen Rechtsbrecher tätig sind und man tiefen Ekel empfinden muss, wie das z.B. auch ein ehemaliger Richter bestätigt hat- https://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/frank-fahsel/.
    Einige Beispiele der Arroganz und sarkastischen Willkür zum täglich tausendfachen Verfahrensunrecht durch die kriminelle deutsche Justiz mit ihren verantwortungslosen Richtern z.B. unter http://www.hist-chron.com/eu/D/kriminelle-dt-justiz002.html und https://volksbetrugpunktnet.files.wordpress.com/2012/12/justiz.pdf.
    Das Bundesverfassungsgericht hat sich eindeutig zu den Bürgerrechten geäußert: Sie als Bürgerinnen und Bürger haben kein Recht auf Recht und auch erst recht kein Grundrecht bzw. grundrechtsgleiches Recht auf Demokratie aus dem Grundgesetz, vgl. http://www.demokratisch-links.de/die-linke-probleme-mit-demokratie-und-rechtsstaat. Die Erfolgsquote beim Bundesverfassungsgericht liegt deshalb bei nur 0,2 bis 0,3 %- vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237. Sinn und Zweck auch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, den Menschen eine Illusion von einer heilen Welt der Menschenrechte vorzuspielen. Die Menschenrechtsopfer werden bei der verlangten Erschöpfung der Rechtswege finanziell, gesundheitlich und sozial abgebrannt- vgl. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/. Der marode Staatsapparat „verdient“ gut an den vielen vergeblichen Rechtsmittelmöglichkeiten.
    Die u.a. im Internet und auf CD-ROM zu findenden Gesetze einschließlich dem Grundgesetz und die Gesetzeslücken füllende Rechtsprechung haben nur Propagandacharakter. Die schon in Schulen und Universitäten verbreiteten Lehren sind irreführend, weil obrigkeitsstaatliche Strukturen beibehalten wurden (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee). Sie dienen dem Machtmissbrauch sowie der Verdummung der Massen. Vergleicht selbst! Belügen, betrügen, tyrannisieren sind die regelmäßigen Praktiken der Staatsorgane und ihrer Günstlinge!
    Dass nach Auswertung von hunderten Rechtsfällen die Verarmung der Bürger erfolgreich betrieben wird, kann man auch unter http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm nachlesen sowie dass der Rechtsstaat auf dem Papier keinen Eingang in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen finden kann, wird unter http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf bestätigt. Sogar von ehemaligen Richtern bzw. Juristen wird bestätigt, dass Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen in der BRD systemkonform sind. Genauere Informationen zu Tyrannisierung der Bürger z.B. unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134, http://www.justice.getweb4all.com/rolf_bossi.php und http://www.justizkacke.de/juristenzitate.htm. Auch anderweitig geht die Rechtspolitik in Richtung Diktatur. Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand, stellt Dr. Schachtschneider fest, vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, stellt Prof. Albrecht fest- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18. Macht verändert bekanntlich den Charakter und lässt Tyrannen entstehen. Die Richterschaft hat die meiste Macht, das letzte Wort und kann am besten tyrannisieren.
    Im Kontext psychosozialer Aufarbeitung ist besonders das Menschenrecht auf Gesundheit hervorzuheben, definiert als das Recht eines jeden Menschen auf das für ihn bzw. sie erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit, wofür der Staat die entsprechende Infrastruktur bereitzustellen hat (Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, Art. 12, 1966; Deutsches Institut für Menschenrechte, 2011)- vgl. http://www.inter-homines.org/sed-verfolgte.psysoz_situation.pdf.
    Ein Staat, der eine Staatsgewalt zur unumschränkten und unkontrollierten Machtausübung ermächtigt, bewegt sich in Richtung Diktatur. Es ist an der Zeit, den Rechtsstaat mit Mitteln der direkten Demokratie, d.h. der Beteiligung der Bürger an der Rechtsprechung, zu errichten. Bürgergerichte sind einzuführen- https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren.

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