Anfrage Thomas Petri

Rudolf WöhrleBismarckstraße 1795028 Hof An den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz Prof. Dr. Thomas Petri Postfach 22 12 19, 80502 München Wagmüllerstraße 18, 80538 München Hof 20. Dez. 2018 Sehr geehrte Herr Prof. Dr. Thomas Petri, das im Anhang sich befindende Schreiben musste ich an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Hof richten, weil meiner Meinung nach … Anfrage Thomas Petri weiterlesen

Datenschutzanfrage an Stadt Hof

die Chronologie des Schriftwechsels hier klicken Einwohnermeldeamt HofBürgeramt – Bürgerbüro – Bürgerservice – Meldeamt – MeldestelleBürgeramt z. Hd. Datenschutzbeauftragten Herrn Karl SpahnKarolinenstraße 4095028 Hof Datum 30. Sept. 2018 Sehr geehrte Herr Karl Spahn, ich schreibe Ihnen in Ihrer Eigenschaft als Datenschutzbeauftragter / Datenschutzverantwortlicher für die Stadt Hof. Als Bürger der Stadt Hof bitte ich um … Datenschutzanfrage an Stadt Hof weiterlesen

Im Namen meines Bruders …

ergeht gegen das deutsche Volk folgendes Schandurteil. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/07/rs20180718_1bvr167516.html Ein Satz aus der Urteilsbegründung ist besonders erwähnenswert: „Der Gesetzgeber muss keinen Wirklichkeitsmaßstab wählen, sondern kann auch einen Ersatz- oder Wahrscheinlichkeitsmaßstab zugrunde legen“ (bei der Festlegung der Wohnung als Grund für eine Beitragspflicht). Kommentar: Damit hebeln die Richter am Bundesverfassungsgericht die gesetzgeberische Hoheit des Bundes aus. Zukünftig … Im Namen meines Bruders … weiterlesen

erneute Anfrage an das Landtagsamt

die erneute Anfrage an das Landtagsamt.  Es kann doch nicht sein, dass der Landtag am Bürger vorbei – so einen elementaren Einschnitt in seine grundgesetzlich verbrieften Rechte(Verbot einer unausweichlichen lebenslangen Schuldknechtschaft) – im stillen Kämmerlein beschließt. Rudolf Wöhrle Bismarckstraße 17 95028 Hof Bayerischer Landtag Landtagsamt Maximilianeum Max-Planck-Straße 1 81675 München Telefon +49 89 4126-0 Fax … erneute Anfrage an das Landtagsamt weiterlesen

Anfrage ans Vollstreckungsgericht

Vorbemerkung: „(2) Der Beamte hat seine Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen, die von ihnen getroffenene Anordnungen in ihrem Sinne auszuführen und ihre allgemeinen Richtlinien zu befolgen. (3) Der Beamte ist für die Gesetzmässigkeit seiner dienstlichen Handlungen voll verantwortlich. (4) Bedenken gegen die Rechtmässigkeit dienstlicherAnordnungen hat der Beamte unverzüglich bei seinem unmittelbaren Vorgesetzen geltend zu … Anfrage ans Vollstreckungsgericht weiterlesen

Anfrage wegen Verfassungsbruch

Ich frage am  1.1.2016 beim Landtag an, denn der ist doch meine Vertretung – nicht wahr? Man reicht mich weiter zur Staatskanzlei Am 29.11.2017 frage ich beim Landtagsamt an und erhalte am 19.12.2017 Antwort Am 23.1.2018 eine erneute Anfrage an das Landtagsamt, die vorhergehende Antwort war unbefriedigend. Auch die neue Antwort ist ungenügend Am 22.03.2018 muss … Anfrage wegen Verfassungsbruch weiterlesen

Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehörde

N eue Unionsrichtlinie 1. Oktober 2015 URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) 1. Oktober 2015(*) Vorschlag für Widerspruch Weiterhin möchte ich über jegliche getätigte Datenweitergabe im Voraus informiert werden, um von meinem Widerspruchsrecht wirksam Gebrauch machen zu können. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf das bindende Wort in der Rechtssache EuGH C-201/14 (http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=168943&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=188266) in der der … Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehörde weiterlesen

Aktueller stand

Seit 2013 zahle ich keinen Rundfunkbeitrag. Gegen alle Zahlungsbitten und Festsetzungsbescheide wehrte ich mich. Seit Anbeginn war ich der Meinung, dass der Rundfunkbeitrag nicht gesetzlich legitimiert ist. Meinen Forderungen nach Nachweisen über Grundgesetzkonformität wurden nicht entsprochen. Die in der Sache beteiligten Richter, Staatsanwälte, Amtsgerichtsdirektor, „sogenannter Obergerichtsvollzieher“ und Landgerichtspräsidentin sowie die Bezirksrevision erwiesen sich als Mitarbeiter … Aktueller stand weiterlesen

Statistik

426 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 705 Remonstration des Beamten Rainer Laib 1998 /zusatzrenten-fuer-ard-und-zdf-mitarbeiter/ 3700 /wer-bin-ich/ 9401 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 5794 Der gelbe Brief ist da 4687 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 72625 Startseite

Framing Manual

Die Sachlage ist eine andere: Bürger, die sich nicht gemäß der demokratischen Vereinbarung am gemeinsamen Rundfunk ARD beteiligen, sind wortbrüchig oder auch illoyal. Sie liegen nicht nur den anderen auf der Tasche, täuschen und betrügen und genießen weiter … weiterlesen Hier klicken Kommentar: In Bayern bestimmt die CSU was unter Demokratie zu verstehen ist. Im … Framing Manual weiterlesen

Statistik

385 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 525 Remonstration des Beamten Rainer Laib 1891 /zusatzrenten-fuer-ard-und-zdf-mitarbeiter/ 3212 /wer-bin-ich/ 8444 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 4891 Der gelbe Brief ist da 2591 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 44917 Startseite

Ein Blick ins Parlament

Frau Ilse Aigner beantwortet meine Anfrage an den Landtag nicht. Die sie von der Ex-Landtagspräsidentin Stamm übernommen hat. Der Verlauf der Auseinandersetzung Anfrage vom 14. Januar 2019 an Ilse Aigner

Statistik

271 Datenschutzanfrage an Ulrich Wilhelm Bay. Rundfunk 473 Remonstration des Beamten Rainer Laib 1838 /zusatzrenten-fuer-ard-und-zdf-mitarbeiter/ 3119 /wer-bin-ich/ 7980 Widerspruch gegen die Weitergabe meiner Daten durch die Meldebehoerde/ 4891 Der gelbe Brief ist da 2589 Meine Anfrage bei der Legislative wegen Verfassungsbruch 44183 Startseite